Sie werden sich noch wundern, …

Eine Novelle soll das Epidemiegesetz und das Covid-Maßnahmengesetz ändern. Die Neuerungen wären weitreichend, Verfassungsjurist Funk spricht von einem „Hammer“.

Der Gesetzesänderungsantrag durchläuft nun die Begutachtungsfrist, diese endet am 9. März, dann kann es beschlossen werden. Ein Ablaufdatum gibt es nicht, die Gesetzesänderung wäre dann dauerhaft gültig – oder bis zur nächsten Novelle

Frl. Kurz wagt ein Spielchen

Ojeee, da wird Herr Graf schön geschaut haben: Sein Mitarbeiter Neumann erzählt ihm frohlockend, dass er ihm einen Termin bei Kurz arrangieren konnte. Als Graf erwartungsvoll zum Termin kommt, sitzt da plötzlich seine Schwiegertochter und meint: “Hei, Schwiegerpaps”. Was hat sich der Graf da wohl gedacht? Wahrscheinlich Folgendes: “Dieser Neumann is ja no dümmer als der Blümel … “. Gefeuert hat er ihn nach diesem Schnitzer aber nicht.

Uganda: Museveni für sechste Amtszeit wiedergewählt

Kennt man die Bäume nicht, behandelt man sie alle wie Feuerholz.

(Sprichwort aus Uganda)

Das Durchschnittsalter in Uganda liegt bei 15,5 Jahren. Knapp die Hälfte der Einwohner ist unter 14 Jahre alt. Zwei Millionen Mädchen unter 15 Jahren bekommen jedes Jahr ein Kind. Fertilitätsrate: 5,91 (Top 5 weltweit), Damit hat das Land die durchschnittlich jüngste Bevölkerung der Welt. Wachstum: 1963: 7,4 Mio., 2018: 42,7 (Österreich im selben Zeitraum +1 Mio.). Alle dreieinhalb Minuten steckt sich in Uganda ein Mensch mit HIV an.

Diese Fakten darf man nicht ignorieren. Sich die Welt ideologisch schönreden rettet nicht unsere liberale Gesellschaft und auch keinen der Armen sonst wo.

Wald- und Wiesen NGOs hat Uganda mehr als genug, was fehlt ist die Unterstützung beim Aufbau einer Zivilgesellschaft. (Nach 4 Jahren Erfahrung in Uganda)

Scheiß auf Dich, scheiß auf mich.


In Wien demonstrieren heute wieder tausende Corona-Verschwörungstheoretiker. Maskenpflicht und Abstände werden systematisch ignoriert. Zwei der zentralen Banner am Maria-Theresien-Platz stammen von der „Identitären„.

Früher hat man Witze darüber gemacht, was wäre wenn Dummheit ansteckend wäre.
Heute haben wir eine Pandemie, die sich maßgeblich durch Dummheit verbreitet…

Fazit:

Dieses Bild hat ein leeres Alt-Attribut. Der Dateiname ist DankPolizei.jpg

Ich fühle meine Rechte nicht beschränkt oder bedroht. Bedroht fühle ich mich durch Beschränkte und Rechte.

Das wär doch was!

Statt all der eingeübten und oft wiederholten Betroffenheitsrethorik wäre es wüsnchenswert, von einem, NUR einem Politiker folgenden Satz zu hören:

“In unserer Gesellschaft darf jeder seine Religion ausüben, wie er es möchte; gleichzeitig muss er es aushalten, dass seine Religion öffentlich veralbert, verspottet und lächerlich gemacht wird. Die Freiheit der Kunst und der Satire stehen bei uns über religiösen Empfindungen, ganz gleich von welcher Religion.”

 Es geht um das Diktum von Christopher Hitchens: “In einer freien Gesellschaft hat niemand das Recht, nicht beleidigt zu werden.”

LACHEN, BIS DIE JIHADISTEN KOMMEN

Man kann Witze über alles machen, nur nicht über Mohammed, über Allah, über den Koran, über die Schriften?

Wenn Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann das Recht, anderen Leuten das zu sagen, was sie nicht hören wollen„, hat George Orwell gesagt. Aber das kann man nur erreichen, wenn Kritik (auch an welcher Religion auch immer), zum Beispiel in Form von Karikaturen, als Teil des öffentlichen Diskurses wahrgenommen und akzeptiert wird.

Satire gegen die Religion ist wichtig, weil und soweit sich die Religion ihrerseits Kritik an der Gesellschaft leistet.

Mit Salman Rushdie und den „satanischen Versen“ schien 1988/89 alles anzufangen. Im zunehmend säkularen Europa war das Thema Blasphemie vor 2004 nur noch selten zu einem Streitpunkt oder Rechtsfall geworden – schon gar nicht in diesem Ausmaß. Die Ermordung des niederländischen Regisseurs und Publizisten Theo Van Goghs im Jahr 2004 war ein Wendepunkt. Das künstlerische und kulturelle Leben in Europa denkt an Einschüchterungen und Selbstzensur: Europaweit werden Artikel oder Kunstwerke zurückgehalten oder zurückgezogen, Ausstellungen geschlossen bzw. Opern nicht aufgeführt – aus Angst vor möglichen Reaktionen von Islamisten. Kritiker „solch einer Selbstzensur“ sprachen von Kapitulation und Erpressung:

Dass gerade Satire und Religion leicht in Spannung geraten, haben Künstler immer wieder erfahren. So löste in Österreich der Karikaturist Gerhard Haderer 2002 einen Skandal aus, als er Jesus als liebenswerten Weihrauch-Kiffer darstellte. Pop-Queen Madonna sorgte 2006 für Wirbel, als sie sich während einer Bühnenshow an ein mit Spiegeln besetztes Kreuz hängen ließ und den Papst einlud, ihr Konzert in Rom zu besuchen. Muss man es gutheißen, wenn Femen-Aktivistinnen im Kölner Dom auf den Altar hüpfen? Natürlich nicht, aber man muss es ertragen. Dasselbe gilt auch für die Mohammed-Karikaturen. 

Der Koran an sich enthält kein dezidiertes Abbildungsverbot des Propheten. Hingegen ist die Anbetung von Götterbildern – also der Götzenverehrung – strikt untersagt. Denn wie bei anderen monotheistischen Religionen ist der Hintergedanke jener, dass nicht das Bild wichtiger wird als das, was es repräsentiert. 

Der Islam hat ein Dschihadismus-Problem. Darum muss er sich kümmern. Das ist schlimm genug. Scharfmacher und Hassprediger müssen schonungslos zur Verantwortung gezogen werden. 

«Unser wunderbares Wertesystem hat es geschafft, dass man auch den Papst karikieren kann und trotzdem steht niemand mit einer Pistole oder einer Kalaschnikow an der Tür. Diese Freiheit haben gerade wir Deutschen mühsam genug errungen. Wir sollten sie keinesfalls aufs Spiel setzen», sagt der deutsche Karikaturist Klaus Staeck, bekannt für seine politischen Poster.

Diese Form der Meinungsfreiheit ist ein durch und durch säkularer Wert, der in der Aufklärung gegen die Religionen und ihre Deutungshoheit über die Welt erstritten wurde. Eine Gefahr droht aber kaum von Auflagen und Einschränkungen, sondern eher von der Selbstzensur der Medienschaffenden. 

Dazu Salman Rushdie über das Verhältnis des Islam zu Witzen: „Was mich beunruhigt, ist die Leichtigkeit, mit der sich die Menschen in Europa und Amerika in ihren Grundfesten erschüttern ließen. Ich glaube, das Problem liegt darin, dass die Einschüchterung zunehmen wird und dass jene Werte, die im Westen hunderte Jahre Gültigkeit hatten, nämlich Satire, Lächerlichkeit, Witze, Lachen und Skeptik sowie die Bereitschaft, sich nicht vor jeder Macht auf den Boden zu werfen, an Kraft verlieren.“

Karikaturenstreit

Am 30. September 2005 veröffentlicht die dänische Zeitung „Jyllands-Posten“(JP) 12 Karikaturen mit dem Titel „Die Gesichter Mohammeds„. Daraufhin kam es weltweit zu Protesten muslimischer Organisationen, vom Boykott dänischer Produkte bis hin zu gewalttätigen Auseinandersetzungen, bei denen mehr als 140 Menschen den Tod fanden und über 800 verletzt wurden. Die Demonstranten auf den Straßen wurden teilweise gezielt desinformiert. Es wurden dänische und norwegische Botschaften angegriffen und teilweise zerstört.

Am 1. Februar 2006 druckten dann einige europäische Zeitungen eine oder mehrere der umstrittenen Karikaturen. In Österreich erschienen diese in der Kronen Zeitung, der Kleinen Zeitung und der Sonntags-Rundschau. In Deutschland veröffentlichte Die Welt alle zwölf Karikaturen, Die Zeit, FAZ, Tagesspiegel, Berliner Zeitung und die taz einige der Karikaturen, während Bild und Spiegel Online einen Abdruck ablehnten. Später veröffentlichten die beiden Magazine Der Spiegel und Focus im Zuge der Berichterstattung einige Karikaturen, woraufhin Ägypten den Verkauf der aktuellen Ausgaben verbot.

Flemming Rose, damals Feuilleton-Chef der dänischen Zeitung „Jyllands-Posten“, inzwischen Außenpolitik-Chef von „Jyllands-Posten„, hatte die Karikaturen mit dem erklärten Ziel veröffentlicht, der in Europa um sich greifenden Selbstzensur, die er erkannt haben wollte, ein Zeichen im täglichen globalen Kampf für die freie Meinungsäußerung entgegenzusetzen.

In einem Begleittext zu den Karikaturen schrieb er damals, in einer säkularen Demokratie müssten alle Individuen und gesellschaftlichen Gruppen Hohn, Spott und Satire akzeptieren – auch Muslime. Das sei eine Form von Anerkennung und Inklusion: Ihr seid weder Gäste noch Fremde oder eine Randgruppe, sondern ein gleichberechtigter Teil der Gesellschaft. Wer anfange, so argumentierte Rose, Tabus in der öffentlichen Debatte zu akzeptieren, gerate auf die schiefe Bahn. Dann könne jede gesellschaftliche Gruppe bestimmte Tabus für sich beanspruchen – am Ende sei die Meinungsfreiheit eine Karikatur ihrer selbst.

Der Begriff „Karikaturenstreit“ erreichte bei der Wahl zum Wort des Jahres 2006 in Deutschland den dritten Platz.

Charlie Hebdo – Humor bis zum Tod

Charlie Hebdo ist eine wöchentlich erscheinende Satirezeitschrift; sie gilt neben Le Canard enchaîné als das bedeutendste Satiremagazin Frankreichs. Die Zeitschrift gehört zu den wenigen auf der Welt, welche im Februar 2006 die Mohammedkarikaturen aus der dänischen Jyllands-Posten nachgedruckt hatten. Bereits 2011 war die Wochenzeitung Ziel eines Brandanschlags, nachdem sie eine Abbildung des islamischen Propheten Mohammed auf ihrer Titelseite veröffentlicht hatte. 

Am 7. Januar 2015 fand ein islamistisch motivierter Terroranschlag auf die Redaktion der Satirezeitschrift Charlie Hebdo in Paris statt. Zwei maskierte Täter, die sich später zu Al-Qaida im Jemen bekannten, drangen in die Redaktionsräume der Zeitschrift ein, töteten und verletzten mehrere Anwesende und brachten auf ihrer Flucht einen weiteren Polizisten um. Am 9. Januar verschanzten sie sich in Dammartin-en-Goële; Sicherheitskräfte erschossen die beiden Täter.

Die Täter erschossen in der Redaktion zehn Personen: den Herausgeber und Zeichner Stéphane Charbonnier („Charb“), die Zeichner Jean Cabut („Cabu“), Bernard Verlhac („Tignous“), Philippe Honoré und Georges Wolinski, den Wirtschaftswissenschaftler und Mitinhaber der Zeitschrift Bernard Maris („Oncle Bernard“), den Lektor Mustapha Ourrad, den Kultur-Veranstalter Michel Renaud, die Psychiaterin und Psychoanalytikerin Elsa Cayat und den Personenschützer Franck Brinsolaro.

Der Anschlag erfolgte am Tag des Erscheinens des islamkritischen Romans „Soumission“ (Unterwerfung) von Michel Houellebecq in Frankreich. Der Roman beschreibt das Leben in Frankreich unter einem muslimischen Präsidenten.

Der Schriftsteller Salman Rushdie, der 1989 selbst Ziel einer Fatwa wurde, äußerte sich am Tag des Anschlags in einer Presseerklärung: „Religion, eine mittelalterliche Form der Unvernunft, wird, wenn sie mit modernen Waffen kombiniert wird, zu einer echten Gefahr unserer Freiheiten. Derartiger religiöser Totalitarismus hat zu einer tödlichen Mutation im Herzen des Islams geführt und wir sehen heute die tragischen Folgen in Paris. Ich stehe hinter Charlie Hebdo, so wie wir alle es tun müssen, um die Kunst der Satire zu verteidigen, die stets eine Kraft für die Freiheit und gegen die Tyrannei, Unehrlichkeit und Dummheit war. ‚Respekt vor der Religion‘ ist zu einer verschlüsselten Phrase mit der Bedeutung ‚Angst vor der Religion‘ geworden. Religionen, wie alle anderen Ideen, verdienen Kritik, Satire, und, jawohl, unsere angstfreie Respektlosigkeit.“

Mehr Zensur wagen?

Für liberale Werte einzutreten bedeutet, Meinungen zu verteidigen, mit denen wir grundsätzlich nicht einverstanden sind.

Jeder kann Meinungen verteidigen, mit denen er einverstanden ist. Man muss ein wahrer Liberaler sein, um für diejenigen einzutreten, deren Meinungen wir unglaublich irritierend finden oder mit denen wir grundsätzlich nicht übereinstimmen.

Sonst zählt nur noch das verordnete „höhere Ziel“, dem sich jeder unterzuordnen hat. Dabei macht sich bereits verdächtig, wer Fragen stellt – ein Wesensmerkmal illiberaler Gesellschaften.

Und, wer hat die Deutungshoheit?

PS: eine Auswahl aus dem StGB

§ 105 StGB Nötigung
§ 107 StGB Gefährliche Drohung
§ 107c StGB Fortgesetzte Belästigung im Wege einer Telekommunikation oder eines Computersystems
§ 111 StGB Üble Nachrede
§ 115 StGB Beleidigung

Blackrock will Kanzler!

Merz wird dem konservativen Flügel der CDU und einer Gruppe, die sich als Werteunion bezeichnet, zugerechnet. Darüber hinaus ist er Vizepräsident des Wirtschaftsrates der CDU e.V. Für mediale Aufmerksamkeit sorgte Merz außerdem, als er sich mit einem Einkommen von einer Million Euro zur „gehobenen Mittelschicht“ zählte. Zur Oberschicht gehörten laut seiner Aussage nur Menschen, die ihr Vermögen geerbt hätten.

Unter weiblichen Politikern in der CDU gilt er als „eitler Macho“, und wird oft mit der Entscheidung von 1997 in Verbindung gebracht, gegen das Verbot der Vergewaltigung in der Ehe zu stimmen. Als der Bundestag fraktionsübergreifend beschloss, Vergewaltigungen nicht mehr nur „außerehelich“ zu bestrafen, stimmte Merz dagegen. Konservative Politiker warnten davor, die Ehe verliere an Wert, wenn Frauen ihren Ehemann wegen Vergewaltigung vor Gericht bringen könnten.

Ein Tag im Februar

Wer sich vorgesetzt hat, ein möglichst ehrliches und anschauliches Bild seiner Zeit zu geben, muß auch den Mut haben, romantische Vorstellungen zu enttäuschen … So sonderbar es scheinen mag: ich war an diesen historischen Februartagen 1934 in Wien und habe nichts gesehen von den entscheidenden Ereignisse, die sich in Wien abspielten und nichts, auch nicht das mindeste davon gewußt, während sie geschahen. Es wurde mit Kanonen geschossen, es wurden Häuser besetzt, es wurden Hunderte von Leichen davongetragen – ich habe nicht eine einzige gesehen. … Alles ging im innern Kreise der Stadt ebenso ruhig und regelmäßig weiter wie sonst, während in den Vorstädten der Kampf wütete, und wir glaubten töricht den offiziellen Mitteilungen, dass alles schon beigelegt und erledigt sei.“

Stefan Zweig

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Nazis schlecht fürs Klima!

Heute vor 75 Jahren wurde Auschwitz befreit. Der Holocaust war eines der größten Verbrechen im 2. Weltkrieg. Die Nazis gehören auch zu den größten Klimasünder*innen, da ihr Vernichtungskrieg und ihre Panzer riesige Mengen an CO2 produziert haben. Viele Politiker sagen, dass sich das nicht wiederholen darf. Aber was tun sie gegen den Klima-Holocaust, der in diesem Moment Millionen Menschen und Tiere tötet? Greta Thunberg hat in Davos richtig gesagt, dass seit Beginn der Klimaproteste nicht genug getan wurde. Wir müssen die Klimaerwärmung jetzt stoppen damit sich ein Holocaust nicht wiederholt.“ (© Tom Radtke, DIE LINKE)

Zur Sicherheit ein Screenshot

Der junge Mann, der das auf seiner Homepage, auf Facebook und auf Twitter gepostet hat, heißt Tom Radtke, ist 18 Jahre alt, Schüler, und kandidiert auf Platz 20 der Landesliste von DIE LINKE Hamburg für die Hamburger Bürgerschaftswahlen als „Wahlkreiskandidat für Alstertal-Walddörfer“.

Normal würde man ja schon bei: „Der Holocaust war eines der größten Verbrechen im 2. Weltkrieg“  nach einem Arzt rufen,  aber schlimmer ist offensichtlich dass die Nazis ihre Angriffskriege nicht CO2-neutral geführt haben, also das schlägt ja alles, mit E-Panzern wär’s besser gewesen?

Nochmals zur Verdeutlichung: DIESER VOLL DURCHGEKNALLTE IRRE IST KEIN SATIRE-PROJEKT – DER IST ECHT !!!

#umweltsau

Irgendwo ein fehlendes „*“ oder „I“ ? Eine Zweifelhafte Andeutung, eine gefühlte Verallgemeinerung, eine kleines Mikroaggressiönchen, eine fehlende Triggerwarnung? Alarmstimmung von Hamburg bis Bozen, sind wir schon wieder soweit, Nazis ante portas?

Ein alte selbstbestimmte Frau als „Sau“ zu bezeichnen? Achgottchen verstehen Sie keinen Spaß, erkennnen Sie Trottel die Satire nicht, wohl rechts oder was? Geh doch nach gestern!

  1. Wer immer austeilt und alles regeln will, muss auch mal einstecken können, liebe Schneeflocken,
  2. warum nicht mal einen Fehler eingestehen, OK Sch… gebaut, Sorry – und
  3. tauscht doch mal „Umwelt“ gegen eine andere marginalisierte Gruppe. Immer noch lustige Satire?