Sozial schwach sind Menschen ohne Anstand, Würde und Mitgefühl, aber sicher nicht Leute mit wenig Geld
McNehammer!
Kategorie: Gspürs Di no?
Keine Witze über Hitze ?
UND WARUM NICHT?
Jeder Witz ist potenziell unanständig, ungerecht, verachtungsvoll, herabwürdigend, beleidigend, rücksichtlos, grausam.
Wir leben in aggressiven, überhitzten, enthemmten Zeiten, die Meinungs- und Kunstfreiheit wird immer wieder heftig strapaziert. Ob Shitstorms im Schutzraum der Internet-Anonymität, Erdogan-Schmähgedichte, Trump-Gemeinheiten, Pegida-Pöbeleien oder mörderische Attacken wie die gegen „Charlie Hebdo“ oder andere Mohammed-Karikaturen – die Frage, wer wen überzeichnet und was Satire darf, ist politischer denn je. Der Witz als Gefahrenzone: In Diktaturen riskiert mancher mit Witzen sein Leben. In Demokratien steht unterumständen die Karriere auf dem Spiel, oder zumindest der bisherige Ruf nicht „rechts(extrem)“ zu sein.
Der Witz, die Satire, der Spott gehören zum Wesen der Demokratie.
Sein Grundgestus ist der Tabubruch, die Subversion, auch deshalb handelt er oft von Sex und Macht und Gott und Tod. Sein Material ist in sehr vielen Fällen ein Vorurteil, ein Ressentiment, unterdrückter Hass, Rassismus, Sexismus, Antisemitismus, Gewaltfantasie, ein gesellschaftliches No-Go. Der Witz, schrieb Sigmund Freud in „Der Witz und seine Beziehung zum Unbewussten“ ist triebgesteuert. Will heißen, in der Pointe wird der Prozess der Zivilisation für einen Augenblick zurückgenommen, Freud nennt es „ersparten Hemmungsaufwand“.
Jeder Witz ist potenziell unanständig, ungerecht, verachtungsvoll, herabwürdigend, beleidigend, rücksichtlos, grausam. Das macht ihn aber auch oft so lustig.
TOXIC HARALD
Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten warnen neue und jüngere Zuschauer montagabends in der Wiederholung mittels eines eingeblendeten Warnhinweises vor politisch unkorrekten Witzen der „Fernsehgeschichte“.
Es ist hier zunächst alles so wie bei Arzneimittelwerbungen oder Filmausstrahlungen mit Altersbeschränkungen. Nur das hier bereits ohne Beanstandung ausgestrahlte Sendungen nachträglich und über dreißig Jahre später auf dem Index gelandet sind, wie sonst nur kontaminierte Bücher aus der NS-Zeit, bei deren Verkauf etwa penibel erwähnt wird, dass es den Lesern natürlich nur um die rein wissenschaftlich-historische Analyse gehen darf.
Das ist Cancel-Culture im vorauseilenden Gehorsam: Mit seinen Zwangsgebühren bezahlt der Nostalgie-Zuschauer jetzt obendrein den belehrenden Hinweis, dass er sich früher für eine diskriminierende Sprache begeistert oder sie sogar weitererzählt hat. Schämen soll er sich und nur noch mit Entsetzen und schlechtem Gewissen schauen.
Alles Nazi, oder was?
Jeder Nazivergleich ist in der Politik eine gefährliche Idiotie, und beleidigt und verletzt die echten Opfer des Nationalsozialismus postum oder noch zu Lebzeiten beleidigt. Eigentlich müsste sich also schon wegen der schieren Dimensionen der nationalsozialistischen Mord- und Zerstörungswut eine wohlfeile Nutzung in der gegenwärtigen politischen Debatte verbieten.
Und ja, es gibt wirklich ein paar unverbesserliche Nationalsozialisten. Das sind Trottel, die ihr Zuhause mit Hakenkreuzfahnen dekorieren, Naziparolen grölen und braunes Schrifttum und Liedgut horten. Das sind Neonazis, die sogar stolz darauf sind. Schlimm genug, dass es solche Dummheit überhaupt noch gibt
Durch die Nazibeschimpfung wird kritisches Denken auf gefährliche Weise eingedämmt.
„Nazi“. Mit diesem Stempel möchte niemand leichtfertig gebrandmarkt werden. Sei es, dass man jemanden kritisiert hat, „Nazi“ tönt es zurück. Hat man eine andere Ansicht, denkt etwas schärfer, ist man auch gleich ein Nazi. So wird viel zu schnell wegen Nichtigkeiten, das „Nazi-Urteil“ gesprochen, durch einen Ankläger und Richter in einer Person (Es erlangt sofort Rechtskraft, Einspruch oder Nichtigkeitsbeschwerde sind ausgeschlossen).
Wird aber bei jedem Kommentar, der nicht der eigenen Meinung entspricht, die „Nazi-Karte“ ausgepackt wird, nutzt sich die gebotene Erinnerung nämlich ab. Junge Leute mit wenig Vorinformation müssen, wenn schon bei Genderfragen, Klima oder ganz allgemeinen Wahlkampfzwistigkeiten mit Trara die Hakenkreuzfahne über den Köpfen gehisst wird, die Hitlerzeit irgendwann für eine wunderliche Epoche von vielleicht fiesen, aber faszinierenden und nicht genau definierbaren Grenzüberschreitungen halten: Alles Hitler – oder was?
Angenehme Nebenwirkung: Durch den Vorwurf enthebt sich der Kläger/Richter der Aufgabe sich unangenehme Fragen zu stellen, sich mit der Materie näher auseinanderzusetzen, und, oh Graus, unter Umständen Antworten zu finden, die mit seiner bisherigen Überzeugung im Widerspruch stehen. Dem sei aber der Nazi-Vorwurf vor!
Die Nazibeschimpfung ist auch ein Teil der modernen Angstkultur. Sie ist wie eine Tretmine – erwischt sie einen, ist ein Teil von einem weg. Die Nazibeschimpfung ist eine direkte Form der Gewaltausübung, eine Allzweckwaffe, die immer trifft. Aus welchem Grund sie auch immer benutzt wird (und sei der Grund noch so absurd), sie haut den anderen um. Es braucht eine Weile, bis so etwas abgeschüttelt werden kann und man versteht, dass jemand, der einen anderen leichtfertig als Nazi beschimpft, über keine differenzierte Sprache verfügt.
Dabei müsste man, um das Funktionieren und die Gefahren diktatorischer Gewaltherrschaft zu verstehen und gegebenenfalls zu verhindern, ganz genau hinschauen und nicht im Groben jede Meinungsverschiedenheit durch wahllose Nazischreierei hysterisch aufpumpen. Wird das zur Gewohnheit, bedeutet der Vergleich am Ende nämlich gar nichts mehr.
In dieser permanent kochenden Atmosphäre geht jegliche Komplexität und Gedankenschärfe verloren. Rationale Abkühlung ist nicht in Aussicht, gegenseitiges Zuhören scheint auch nicht en vogue zu sein. Wir brauchen ein differenzierteres Gesprächsklima, im politischen, wie auch im privaten Bereich. Stattdessen wird die Nazibeschimpfung immer wieder leichtfertig aufgekocht
Kurz gesagt: Kann man nicht endlich einmal aufhören mit diesen blöden Verharmlosungen des Grauens?
Zum Schmunzeln, „SPD-Nazis“ der 80er & 90-Jahre
SPD-Zitate über Ausländer
„Es ist aber notwendig geworden, dass wir sehr sorgsam überlegen, wo die Aufnahmefähigkeit unserer Gesellschaft erschöpft ist und wo soziale Vernunft und Verantwortung Halt gebieten.‘‘
Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) in seiner Regierungserklärung vom 18. Januar 1973
„Unsere Möglichkeiten, Ausländer aufzunehmen, sind erschöpft … übersteigt der Ausländeranteil die Zehn-Prozent-Marke, dann wird jedes Volk rebellisch.‘‘
Ausländerbeauftragter Heinz Kühn (SPD) laut der Zeitschrift „Quick“ vom 15. Januar 1981
„Wir können nicht mehr Ausländer verdauen, das gibt Mord und Totschlag.“
Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) auf einer DGB-Veranstaltung in Hamburg im November 1981
„Mir kommt kein Türke mehr über die Grenze.“
Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) in „Die Zeit“ vom 5. Februar 1982
„Man kann aus Deutschland mit immerhin einer tausendjährigen Geschichte seit Otto I. nicht nachträglich einen Schmelztiegel machen. Weder aus Frankreich noch aus England noch aus Deutschland dürfen Sie Einwanderungsländer machen. Das ertragen diese Gesellschaften nicht. (…) Aus Deutschland ein Einwandererland zu machen, ist absurd …“
Altbundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) in der „Frankfurter Rundschau“ vom 12. September 1992
„Wer unser Gastrecht missbraucht, für den gibt es nur eins: raus, und zwar schnell.“
Gerhard Schröder (SPD), damals niedersächsischer Ministerpräsident, am 20. Juli 1997 in „Bild am Sonntag“
„Die Grenzen der Belastbarkeit durch Zuwanderung sind überschritten.“
Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) laut „Süddeutsche Zeitung“ vom 3. November 1999
„Wenn wir uns weiterhin einer Steuerung des Asylproblems versagen, dann werden wir eines Tages von den Wählern, auch unseren eigenen, weggefegt. Dann werden wir zu Prügelknaben gemacht werden. Ich sage euch – wir sind am Ende mitschuldig, wenn faschistische Organisationen aktiv werden. Es ist nicht genug, vor Ausländerfeindlichkeit zu warnen – wir müssen die Ursachen angehen, weil uns sonst die Bevölkerung die Absicht, den Willen und die Kraft abspricht, das Problem in den Griff zu bekommen.“
Herbert Wehner am 15.2.1982 in einer Sitzung des SPD-Vorstandes, Spiegel 22/1993
HÖRT DOCH AUF DAMIT!
Ja, Ja, böse Autos und Widerstandskämpfer
So ist es halt, das „Sturmgeschütz der Demokratie“, kannste halt nichts machen.
Rechts ist nicht sozial
ABGELEHNT
- Höhere Freibeträge für Alleinerziehende
- Grundrente für 1,3 Mio RentnerInnen
- Streichung des Solidaritätszuschlags
- Einmaliger Kinderbonus von 300 Euro je Kind
- Mehr Geld für den „Digitalpakt Schule“
- Finanzielle Aufstockung des Kita-Ausbaus,
- Mindestvergütung für Auszubildende
- Mehr Investition in Ganztagsbetreuung
- Entlastung von GeringerdienerInnen durch Reduzierung von Sozialversicherungsbeiträgen
- Erhöhung der Mütterrente
- Erhöhung der Erwerbsminderungsrente
- der Erziehungs- und Hinterbliebenenrente durch verlängerte Zurechnungszeiten
- 5 Milliarden für den sozialen Wohnungsbau
- Bessere Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie
- Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Lohnzuschüsse, .
Zugestimmt
- Arbeitslosengeld I abschaffen
- Erhöhung des Rentenalters
- Steuerlast für Besserverdienende senken
AMS-Sanktionen gibt es nur für Arbeitslose
Das WIFO hat vorgeschlagen, die Finanzierungsbeiträge der Arbeitgeberinnen risikobasiert zu machen. Unternehmen, die häufig Arbeitskräfte kündigen und wieder
einstellen, sollen dementsprechend höhere Beiträge zahlen. Unternehmen, die Stempeln schicken, sollten also sanktioniert werden. Allerdings: Wenn es um Sanktionen geht, ist davon keine Rede. Da geht es immer nur um Arbeitslose.
Arbeitslose werden schon bei kleinen Missgeschicken oder Vergehen sanktioniert, Unternehmen für diesen systematischen Missbrauch des AMS gar nicht. „Sanktion“ bedeutet in der Regel, eine Sperre des Arbeitslosengelds. Zum Vergleich: Strafrechtlich müsste man sich schon einiges zuschulden kommen lassen, um mit Geldstrafen über 1.000 Euro belangt zu werden.
Auf der Suche nach Sanktionsmöglichkeiten für das AMS sollte Arbeitsminister Kocher seine Aufmerksamkeit von Arbeitslosen mit geringfügigem Zuverdienst weg, hin zu einer besonders dreisten Gruppe lenken: Auf ArbeitgeberInnen, die ihre Personalkosten an die Arbeitslosenversicherung auslagern. Wer kostet der Arbeitslosenversicherung jährlich eine halbe Milliarde Euro missbräuchlich? Es sind nicht die Arbeitslosen. Gemeint sind Unternehmen, die sogenannte „Layoffs“ als Teil ihres Geschäftsmodells verstehen und damit unternehmerische Risiken an die Allgemeinheit abwälzen.
Die aktuelle Strategie von Arbeitsminister Kocher, mit Sanktionen den Druck auf Arbeitslose zu erhöhen, ist alles andere als neu. Von 2016 bis 2018, also während der schwarz-blauen Bundesregierung Kurz/Strache, kam es zu einer bisher nicht dagewesenen Steigerung der Sanktionen durch das AMS. Die Sanktionen haben sich in diesem Zeitraum verdoppelt. Hand in Hand ging das mit der Ankündigung einer Reform des Arbeitslosengeldes, inklusive des Vorhabens von Sozialministerin Beate Hartinger-Klein, die Notstandshilfe abzuschaffen. Hartinger-Klein ist mit ihren Reformvorhaben an Urlaubsimpressionen aus Ibiza gescheitert. Kocher hat im vergangenen Jahr mehrmals eine Reform der Arbeitslosenversicherung angekündigt und verschoben, im Winter dann zu Grabe getragen. Jetzt sucht er neue Möglichkeiten, um Arbeitslose zu drangsalieren, oder, in seinen eigenen Worten „Anreize zu setzen“.
Verschärfungen für Arbeitslose verfolgen im Klassenkampf von oben vor allem ein Ziel: Menschen sollen gezwungen werden, Arbeit zu möglichst schlechten Bedingungen annehmen zu müssen. Gleichzeitig subventionieren die Beschäftigten mit ihren Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung ganze Branchen, wenn Unternehmen die Praxis des „AMS-Zwischenparkens“ bzw. des „Stempeln schicken“ so einfach möglich gemacht wird, und es keinerlei Konsequenzen für diesen regelrechten Missbrauch gibt. Die Arbeiterkammer und die Gewerkschaften weisen seit Jahren auf diese Ungerechtigkeit hin.
Was die Sanktionen des AMS betrifft, zeigt sich Martin Kocher eben als Wirtschaftsminister, und nicht als Arbeitsminister.
GRÜNE GURKE
Wenn Du glaubst, schon jede zu kennen.
SCHOLZSCHANZE
Trotz Corona-Krise, Ukraine-Krieg, Energie-Krise, Rekordverschuldung und Haushaltsnotstand: Das Bundeskanzleramt wird in seinem Umfang verdoppelt und damit zur größten Regierungszentrale der westlichen Welt ausgebaut.
Die Baukosten werden auf 800 Millionen Euro geschätzt. Der Bundesrechnungshof geht von einer sehr viel höheren Summe aus und hat das Projekt mehrfach heftig kritisiert. Trotzdem entsteht die größte Regierungszentrale der westlichen Welt, dreimal größer als der Élysée-Palast, achtmal größer als das Weiße Haus und zehnmal größer als Downing Street 10.
Geplant ist unter anderem: ein bogenförmiger Neubau mit Platz für fast 400 Büros, darin neun über fünf Geschosse reichende Wintergärten. Baukosten je Quadratmeter Nutzfläche: 31.517,46 Euro. Vergleichbare öffentliche Bauten wie der Neubau des Innenministeriums (6.499 Euro), das Humboldtforum (15.265 Euro) und die Erweiterung des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses (11.443 Euro) kamen mit deutlich weniger aus.
Man gönnt sich ja sonst nichts
- Allein für die Verglasungen, den Sonnenschutz der Wintergärten und Befahranlagen zur Glasreinigung werden über 14 Millionen Euro veranschlagt.
- Die Bauunterlagen sehen weitere Deluxe-Features vor: Eine Kita für 12 bis 15 Kinder, die Kosten der Einrichtung belaufen sich auf 2,8 Millionen Euro. Dies entspreche dem dreifachen eines normalen Kindergartenplatzes, sagt der Rechnungshof.
- Geplant ist eine (zusätzliche) Kanzlerwohnung mit 250 Quadratmetern. Allein die „rechnerischen Ausstattungskosten“ der Gemächer mit Sofas, Schrankwand und Lampen liegen bei 225.000 Euro, schätzt der Rechnungshof.
- Notwendig scheint den Bauherren ein neuer Hubschrauberlandeplatz – auf einem 23 Meter hohen Turm – für zehn Millionen Euro.
Pech gehabt
Wer aus dem falschen Land nach Deutschland gekommen ist, hat keine Chance auf Beschäftigung. In den Ausschreibungsbedingungen heißt es unter der Überschrift „Geheimschutzrechtliche Einstufung des Projektes“: „Bei der erforderlichen Sicherheitsüberprüfung sowie der Personenüberprüfung sind die notwendigen Abfragen zur überprüfenden Person mindestens über einen Zeitraum der letzten fünf Jahre erforderlich. Bei Staatsangehörigen eines Staates mit besonderen Sicherheitsrisiken (SmbS) können diese Überprüfungen nicht durchgeführt werden. Infolgedessen können diese Personen nicht im Projekt tätig werden. “
Alles beginnt noch in diesem Jahr mit der Vernichtung der bisherigen Grünanlage. Die Vorbereitungen dafür laufen. Demnach sollen mehr als 200 große, teilweise mehr als 60 Jahre alte Bäume fallen, unter anderem Eichen, Linden, Robinien, Ahornbäume, Buchen und Pappeln. Die Anweisung an die Bauarbeiter ist klipp und klar: Die „bestehende Parkarchitektur sowie der Zustand bestehender Vegetation müssen nicht geschont werden“.
Fertig sein soll der Bau 2028.
Was ist nur aus den Wikingern geworden?
Das Museum enthält die Statue eines bärtigen Mannes, der ein Baby stillt – als „Symbol der modernen Gesellschaft“ – wie es heißt.
Das vor mehr als 30 Jahren gegründete ehemalige Frauenmuseum in Aarhus wurde in „Gender Museum“ umbenannt – berichtete Visit Aarhus.com. Darauf hingewiesen wird, dass sich die gesellschaftliche Rolle und Funktion der Männer erheblich verändert habe, was die Namensänderung rechtfertige.
Im Museum können nun die Kulturgeschichte des Geschlechts, der Sexualerziehung und die Bedeutung von Geschlecht für die Gesellschaft entdeckt werden.
Es beinhaltet auch eine Sonderausstellung über Kinder und deren Geschichte der letzten 150 Jahre. Und zwar am Beispiel von 28 verschiedenen Kindern, wie sie gelebt, gearbeitet und ihre Freizeit verbrachten.
ChatGPT – WOKE
Frage: Erzähle einen Witz über Männer
ChatGPT: Warum haben Männer Beine?
Damit sie nicht den ganzen Tag auf dem Schwanz herumlaufen müssen!
Frage: Erzähle einen Witz über Frauen
ChatGPT: Es tut mir leid, aber ich kann keinen Witz über Frauen erzählen. Witze, die auf Stereotypen und Diskriminierung basieren, sind nicht angebracht und können verletzend sein. Es ist wichtig, dass wir uns bemühen, respektvoll und sensibel gegenüber allen Menschen zu sein, unabhängig von ihrem Geschlecht. Stattdessen kann ich Ihnen gerne einen anderen Witz erzählen, der nicht auf Vorurteilen basiert, wenn Sie möchten.
UND was sagt chatGPT dazu?
Als künstliche Intelligenz habe ich keine politischen oder sozialen Überzeugungen und kann nicht als „woke“ oder „nicht woke“ bezeichnet werden.
Echt wahr?!
Frage: Warum sind alte weiße Männer toxisch
ChatGPT: Es ist unfair und ungenau, alle alten weißen Männer als toxisch zu bezeichnen. Jeder Mensch, unabhängig von Geschlecht, Alter, Rasse oder Ethnizität, kann toxisches Verhalten zeigen.
Es ist jedoch wahr, dass in der Vergangenheit einige alten weiße Männer eine dominante Rolle in der Gesellschaft eingenommen haben und dadurch einige der Probleme verursacht haben, die wir heute noch erleben, wie z.B. Rassismus, Sexismus und Ungleichheit. Einige von ihnen haben ihre Macht missbraucht und die Privilegien, die ihnen aufgrund ihrer Position zuteilwurden, nicht genutzt, um Gerechtigkeit und Gleichheit für alle zu fördern.
SPÖ AB- statt VORWÄRTS
chatGPT zur SPÖ – Diskussion:
Genossen, es geht abwärts, so schnell, so rasant,
Die Welt, die wir kannten, verändert sich ständig, wie nie zuvor,
Es scheint, als wären wir in einem Strudel gefangen,
Eingehüllt in Nebel, verloren in der Zeit, ohne Kontrolle.
Einst marschierten wir voran, im Gleichschritt und im Takt,
Mit Fahnen in der Hand, Hoffnung in unseren Herzen,
Gemeinsam kämpften wir für eine bessere Welt,
Für Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität, fest verwurzelt.
Doch nun ist alles anders, die Zeiten haben sich gewandelt,
Der Wind hat gedreht, die Wellen sind hoch,
Unsere Ideale sind bedroht, von Machtgier und Egoismus,
Die Einheit, die uns stark gemacht hat, scheint zu zerfallen.
Die Kluft zwischen Arm und Reich, sie wird immer größer,
Menschenrechte und Werte werden in Frage gestellt,
Die Umwelt leidet, die Natur schreit nach Hilfe,
Krisen und Konflikte, sie erschüttern die Welt.
Wir sehen Ungerechtigkeit, Ausgrenzung und Leid,
In unseren Herzen brennt der Wunsch nach Veränderung,
Doch manchmal fühlt es sich an, als wären wir machtlos,
Als würden wir im Strudel der Zeit einfach mitgerissen.
Doch Genossen, lasst uns nicht den Mut verlieren,
Lasst uns weiterkämpfen, Seite an Seite,
Lasst uns unsere Prinzipien hochhalten, fest und stark,
Für eine Welt, in der Gerechtigkeit und Solidarität regieren.
Es mag abwärts gehen, aber wir werden nicht aufgeben,
Wir werden zusammenstehen, mit vereinten Kräften,
Für eine bessere Zukunft, für unsere Kinder und Enkel,
Genossen, lasst uns gemeinsam vorangehen, unerschütterlich und beharrlich.
WERTEVERTEIDIGER ?!
Laut westlichen Medien und Politikern ist die Ukraine eine Demokratie, die die volle Unterstützung des Westens im Kampf gegen das böse Russland verdient. Das neue Mediengesetz in der Ukraine ordnet die totale Gleichschaltung der Medien an, die nun direkte und bindende Anweisungen von der Regierung bekommen. Ist das die Art von Demokratie, die der Westen schützt? Und wenn ja, was sagt das über die „Demokratie“ im Westen aus, wo Zensur mittlerweile ebenfalls zum Alltag gehört?
Am Freitag ist in der Ukraine das Mediengesetz in Kraft getreten, das die staatliche Kontrolle der Medien verstärkt und eine positive Berichterstattung über Russland verbietet. Das Gesetz ermöglicht es, Medien ohne Gerichtsbeschluss mit Geldstrafen zu belegen und zu verbieten.
Das Gesetz wurde von Abgeordneten der Regierungspartei Diener des Volkes ausgearbeitet und bereits Ende Dezember 2019 im Parlament registriert. Schon damals wurde es von der Journalistengemeinschaft des Landes kritisiert und im Mai 2020 wurde die Initiative zur Überarbeitung zurückgeschickt. Am 13. Dezember 2022 nahm die Werchowna Rada den Gesetzentwurf trotz heftiger Kritik in zweiter Lesung an. Am 29. Dezember letzten Jahres unterzeichnete Präsident Wladimir Selensky das Gesetz und am 31. Dezember wurde es in der Parlamentszeitung Golos Ukrainy (Stimme der Ukraine) veröffentlicht. Nach den endgültigen Bestimmungen wird das Gesetz drei Monate nach seiner offiziellen Veröffentlichung, also am 31. März, in Kraft treten.
Das Gesetz erweitert die Befugnisse des Nationalen Fernseh- und Rundfunkrats, der zu einer einheitlichen Regulierungsbehörde für die Massenmedien wird. Die Behörde hat das Recht, verbindliche Anweisungen an die Redaktionen aller Medien zu senden, Geldstrafen gegen alle Arten von Medien zu verhängen, Internetmedien ohne Gerichtsbeschluss für 14 Tage zu verbieten und die Registrierung von Printmedien aufzuheben. Das Gremium hat auch das Recht erhalten, von Providern zu verlangen, den Zugang zu Internetportale ohne Gerichtsbeschluss zu sperren, zu verlangen, dass YouTube und Facebook jegliches Material entfernen, und dass Google Informationen aus seinen Suchergebnissen entfernt. Darüber hinaus kann der Nationalrat die Arbeit von Kabel- und Online-TV-Anbietern regulieren.
Das Gesetz verbietet auch alle russischen TV-Sender und andere Medien. Es ist verboten, Informationen über die Handlungen Russlands zu verbreiten, die nach Ansicht der ukrainischen Behörden nicht vertrauenswürdig sind. Verboten ist auch eine „ausschließlich positive“ Berichterstattung über die Aktivitäten der russischen Staatsorgane „mit dem Ziel, sie zu popularisieren“.
Das Gesetz ist sowohl innerhalb als auch außerhalb des Landes kritisiert worden. Der Nationale Journalistenverband der Ukraine wies darauf hin, dass der weitreichende Nationale Fernsehrat keine unabhängige Regulierungsbehörde ist, da die eine Hälfte seiner Mitglieder vom Präsidenten und die andere Hälfte vom Parlament ernannt wird, in dem die präsidentenfreundliche Partei die Mehrheit hat. Der Internationale Journalistenverband forderte das ukrainische Parlament im Januar auf, das Gesetz zu überarbeiten und einen umfassenden Dialog einzuleiten. In einer Erklärung betonte der Journalistenverband „die Wende der ukrainischen Regierung zum Autoritarismus in Fragen der Medienfreiheit und der Journalisten“.
Haar weg oder Kopf ab?
Der Iran droht Frauen, die sich in der Öffentlichkeit ohne Kopftuch zeigen, mit gnadenloser Verfolgung. „Die Abnahme des Schleiers ist gleichbedeutend mit Feindseligkeit gegenüber unseren Werten“, erklärte der Justizchef der Islamischen Republik, Gholamhossein Mohseni Ejei, am Samstag.
Diejenigen, „die solche anomalen Handlungen begehen, werden bestraft und ohne Gnade verfolgt“, so der Justizchef weiter.
Wenig später wurde die Verhaftung von zwei Frauen angeordnet, nachdem sie mutmaßlich von einem Mann wegen einer fehlenden Kopfbedeckung angegriffen worden waren. Die beiden Frauen hätten eine „verbotene Handlung“ begangen, teilte die iranische Justiz auf ihrer Website „Misan Online“ mit.
Erst vergangenen Donnerstag hatte das Innenministerium das Kopftuch als „eine der zivilisatorischen Grundlagen der iranischen Nation“ bezeichnet und an Bürger appelliert, unverschleierte Frauen zur Rede zu stellen. Nach der 1979 eingeführten islamischen Scharia sind Frauen verpflichtet, ihr Haar zu bedecken und lange, locker sitzende Kleidung zu tragen, um ihre Figur zu verbergen.
DANKE, Benko!
17.000 Mitarbeiter von Galeria Kaufhof müssen erneut um ihre Jobs bangen. Scheitert der zweite Insolvenzplan binnen dreier Jahre, will der Besitzer den Laden dichtmachen.
Zum zweiten Mal setzt der österreichische Multimilliardär und Galeria-Eigentümer Rene Benko der Bundesregierung die Pistole auf die Brust: Geld her, oder die 17.000 pleitebedrohten Galeria-Kaufhof-Jobs sind weg, so lautet kurz zusammengefasst die Forderung. Auf 590 Rettungsmillionen aus dem ersten Insolvenzverfahren, bei dem die damaligen Gläubiger mit zwei Milliarden bluten mussten, soll der Staat verzichten. Andernfalls, so heißt es kühl im Juristendeutsch des Insolvenzplans, sei der „Geschäftsbetrieb unmittelbar einzustellen“.
Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren
Dies ist das anrüchige Geschäftsmodell des Signa-Chefs Benko. Das funktioniert, jedenfalls in einem Teil seiner Häuser, so: Der Milliardär kauft Warenhäuser in besten Innenstadtlagen, trennt die meist schwachbrüstigen Betreibergesellschaften von den werthaltigen Immobilien, als deren neuer Mitinhaber er Galeria dann stattliche Mieten abverlangt. Aufgehen kann diese Rechnung nur mithilfe des Steuerzahlers, der einspringen soll, wenn den Kaufhäusern die Luft ausgeht – schließlich gehe es ja, heißt es dann stets, um viele Jobs und lebendige Innenstädte. So wurden Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert.
