BIDEN BEGRÜSST HAFTBEFEHL GEGEN PUTIN ALS „GERECHTFERTIGT“

Der American Service-Members’ Protection Act (ASPA; deutsch Schutzgesetz für amerikanische Dienstangehörige) ist ein US-amerikanisches Gesetz zum Schutz der US-Regierung, des US-Militärs und anderen offiziellen US-Vertretern vor Strafverfolgung durch den Internationalen Strafgerichtshof im niederländischen Den Haag.

Das Gesetz dient der Schwächung der Position des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag, indem es US-Bürger vor der Auslieferung an den Internationalen Strafgerichtshof schützt. Des Weiteren wird der Präsident der Vereinigten Staaten ermächtigt, alle notwendigen Mittel, einschließlich militärischer Invasionen, einzusetzen, um vor dem Gerichtshof angeklagte US-Bürger aus dessen Zugriff zu befreien. Wegen des weitläufigen Wortlauts, welches Militäraktionen nicht explizit ausschließt, wird das ASPA auch als The Hague Invasion Act (deutsch Den-Haag-Invasionsgesetz) bezeichnet.

Auf den 29 Seiten des „American Servicemembers‘ Protection Act“ wird der amerikanischen Regierung fast jede Art der Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgericht untersagt: Keine Auslieferung Angeklagter nach Den Haag, keine Hilfe bei Ermittlungen, weder finanzielle noch militärische Unterstützung für Länder, die das Gericht anerkennen.

Wir mögen den Internationalen Strafgerichtshof nicht, und wir wollen nicht, dass amerikanische Soldaten oder andere Bürger in seine Fänge geraten„, sagte Lester Munson, Sprecher der Republikaner im Kongress. „Die Formulierungen, welche die Europäer aufregen, haben die Zustimmung von 75 Senatoren beider Parteien gewonnen. Das ist also die weit verbreitete Meinung im Land.“

Wokes Sterben …

Was ist moralisch höher zu gewichten – der Tod ukrainischer Soldaten, oder das Feingefühl amerikanischer Schwarzer?

Komische Frage?

Stimmt. Aber Hollywood hat sie gestellt – und beantwortet.

Mit einer aufschlussreichen Argumentation begründeten die Veranstalter der Oscar-Verleihung, warum Wolodymyr Selenskyj nicht zur Feier zugeschaltet wird.

Das Problem, so die Traumfabrik: In der Ukraine stürben Weiße. Aber man habe andere Kriege ignoriert, in denen Nicht-Weiße gestorben seien. Ergo: Eine Verbeugung vor der Ukraine könnte als rassistisch missverstanden werden.

Da soll sich Hollywood mal keine Sorgen machen. An dieser Logik ist nichts misszuverstehen: Sie ist eindeutig rassistisch – gegen Weiße.

Selenskyj gebührt Dank: Unfreiwillig warf er ein Scheinwerferlicht in die finsteren Abgründe woken Denkens der amerikanischen liberalen Elite.

Wenn er seine Freunde in Hollywood nicht ganz verlieren will, muss er wohl schnell ein paar importierte schwarze Soldaten an die Front werfen.

BARBAROSSA UND DIE RAF

Ursprünglich hatte sich die Grüne Jugend München für eine Würdigung auf diesem Platz beworben.

Auf Twitter verlautbarte sie: „Russland wollte ab der zweiten Hälfte in die ‚Riege der europäischen Großmächte‘ aufsteigen. Das große russische Reich konnte seine damalige Größe nur durch Siedlungseroberung erreichen, wobei die Expansion nicht auf Übersee, sondern auf den Norden, asiatische Nachbarländer und die indigene Bevölkerung im Süden abzielte. Den damaligen Höhepunkt stellte 1941 die ‚Operation Barbarossa‘ dar.

Jetzt hat der hoffnungsvolle Nachwuchs der grünen Partei diesen Post gelöscht mit dem Hinweis, ihm sei bei der Recherche ein Fehler unterlaufen.

Nun, wenn die sich schon bei sowas »vertun«, immerhin sollte man gar nicht »recherchieren« müssen, um zu wissen, wer wen überfallen hat damals (andererseits warte ich nur darauf, dass selbst die Grünen die Präventivkriegslüge aufgreifen, um den Russen auch die Schuld am Zweiten Weltkrieg in die Schuhe zu schieben), weiß man doch schon, was man vom Rest ihrer »Geschichtsanalyse« halten kann.

Wie auch immer, diese Jugendorganisation hat ihre Parteiführung verdient und umgekehrt. 

PS: Dumme Geschichtslosigkeit ist aber kein Privileg der Jugend, merke Auschwitz wurde, wie wir im WELT-TV erfahren konnten von der RAF – Rote Armee Fraktion befreit.

IHR KÖNNT MICH ALLE …

„Network“ ist ein US-amerikanischer Film aus dem Jahr 1976 unter der Regie von Sidney Lumet. Der Film thematisiert die Macht der Medien, insbesondere des Fernsehens, und wie diese zur Manipulation der Öffentlichkeit genutzt werden kann.

Die Handlung des Films folgt dem Aufstieg und Fall des Fernsehmoderators Howard Beale, der in einer Krise steckt und seine bevorstehende Entlassung verkündet. Er kündigt an, dass er in seiner letzten Sendung live vor der Kamera Selbstmord begehen wird. Seine Ankündigung wird von den Medien aufgegriffen und seine Show wird zum Quotenhit.

Beale nutzt seine Plattform, um seine Wut und Frustration über das politische und wirtschaftliche System des Landes auszudrücken und appelliert an die Zuschauer, aus dem Fenster zu schreien: „Ich bin wütend und ich werde das nicht mehr hinnehmen!“ Dieser Ausruf wird zu einem berühmten Zitat und führt zu einer Bewegung von Zuschauern, die sich Beales Wut und Empörung anschließen.

Der Erfolg von Beales Show zieht die Aufmerksamkeit von anderen Medienunternehmen und Firmen auf sich, die ihn für ihre Zwecke nutzen wollen. Die Medienlandschaft wird von einer Handvoll mächtiger Konzerne dominiert, die ihre eigene Agenda verfolgen und bereit sind, jede Geschichte zu manipulieren, um ihre Interessen zu schützen.

Der Film thematisiert auch die Beziehung zwischen Medien und Politik, insbesondere die Beeinflussung von Wahlen und politischen Entscheidungen durch die Medien. Der Konflikt zwischen Beales Botschaft und den Interessen der Medienkonzerne eskaliert schließlich, und Beale wird von seinen eigenen Kollegen verraten und aus dem Fernsehen verbannt.

„Network“ ist ein kritischer Kommentar zur Kommerzialisierung der Medien und zur Manipulation der Öffentlichkeit durch die Medienkonzerne. Der Film gewann vier Oscars, darunter den Preis für den besten Hauptdarsteller für Peter Finch, der Howard Beale verkörpert.

We are fighting a war against Russia

Dies ist eine Entscheidung der deutschen Regierung, die sich für eine erhebliche Eskalation des Stellvertreterkriegs der NATO gegen Russland in der Ukraine bis hin zu den letzten Ukrainern entschieden hat. Wenn deutsche Panzer in der Ukraine gegen russische Truppen kämpfen, klingelt es in meinem Land, das 27 Millionen Menschen im Kampf gegen deutsche Faschisten verloren hat.

Wahnsinn. Was darf Satire?

Mitten in Europa tobt ein Krieg und damit verbunden waren für mich ganz viele besondere Eindrücke, die ich gewinnen konnte. Viele Begegnungen mit interessanten und tollen Menschen.“ Welchen Krieg meinte Lambrecht: den mitten in Neukölln an Silvester?

Andere treten ins Fettnäpfchen. Die Ministerin trägt sie als Schuhe. Die deutsche Verteidigungsministerin auf Frontbesuch in Berlin bei schwerer Artillerie. Loriot lebt! Hut ab, wie Frau Lambrecht ihr kommunikativ originelles Rücktrittsgesuch mit subtilen Hinweisen auf das aktuelle Versagen linker Politik auch im Bereich der inneren Sicherheit – gerade in Berlin – verbindet. Sämtliche Kommunikations-, Medien- und Sprachprofis haben dank der Helikoptermutter gratis das Worst-Case-Szenario für Videostatements und Grußbotschaften sowie Führungsverständnis bekommen und überarbeiten gerade ihre Workshops.

Drexler in the Middle

Anfang Oktober führte das Nachrichtenmagazin „profil“ ein Interview mit Drexler durch. Neben ÖVP, Sebastian Kurz und Politikverdrossenheit sprach er ebenfalls über Teuerungen und wie sich diese auf die Bevölkerung auswirken. Die hohe Inflation sei „längst im Mittelstand angekommen“ und für die überwiegende Mehrheit spürbar, „auch für einen Landeshauptmann„, so Drexler.

Auf Nachfrage, ob er sich ehrlich zum Mittelstand zähle, antwortete der VP-Politiker: „Wenn man den Mittelstand breit definiert, also vom Medianeinkommen bis zu den wirklich gut Verdienenden, dann jedenfalls.“ Sind fast 19.000 Euro pro Monat wirklich Mittelstand? Drexler: „Bei einer breiten Definition würde ich mich gefühlsmäßig schon dazu bekennen.“ Es sei „natürlich“ jeder geneigt, sich zur Mittelschicht zu zählen, so der sterische Landeschef. Eine gewagte These.

Drexler plädierte im Interview zudem, nach Überwinden der Krisen, den „wöchentlichen Paketversand aus dem Kanzleramt“ zu stoppen. Man könne „nicht für jede Lebenslage eine staatliche Vollkasko-Absicherung schaffen„. Es dürfe zu keinem Gewöhnungseffekt kommen, weder bei Bürgern noch bei der Politik. „Wenn die Krise überwunden ist, die Inflation sich beruhigt, die Wirtschaft läuft, dann müssen die Grundtugenden Eigenverantwortung, Leistungsgerechtigkeit und ausgeglichener Haushalt wieder gelten„, so Drexler.

Wenn man von „sozial schwachen Menschen“ spricht, sollte man über diese Gestalt sprechen, und nicht über Menschen mit wenig Geld!

„Prepared to Engage in War With Russia“

Diesen Monat wurde die 101. Fallschirmjäger-Division der US Army erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg nach Europa entsandt. Sie ist Teil einer deutlichen militärischen Aufrüstung an der Grenzen zwischen den Nato-Staaten, der Ukraine und Russland.

Die Nato erklärte Anfang Oktober, ihre Mitgliedsstaaten würden „zusätzliche Schiffe, Flugzeuge und Truppen an die Ostflanke von der Ostsee im Norden bis zum Schwarzen Meer im Süden schicken“.

CBS News überschrieb seinen Bericht über die Stationierung mit dem Satz: „Die 101. Fallschirmjägerdivision übt wenige Meilen von der ukrainischen Grenze entfernt für den Krieg mit Russland“.

Brigadegeneral John Lubas wies darauf hin, dass sich fast 5.000 Soldaten der 101. Fallschirmjäger-Division den mehr als 100.000 Soldaten in Europa angeschlossen haben, und erklärte gegenüber CBS: „Das ist für uns kein Ausbildungseinsatz, sondern ein Kampfeinsatz. Wir wissen, dass wir noch am gleichen Abend kampfbereit sein müssen.“

Der „eingebettete“ Reporter von CBS kam zu dem Schluss: „Wenn die Kämpfe eskalieren oder es einen Angriff auf die Nato gibt, sind sie voll einsatzbereit, die Grenze zur Ukraine zu überqueren.“

Die Nato erklärte letzte Woche in einer Stellungnahme: „Damit ist die Gesamtzahl der multinationalen Kampfgruppen auf acht angestiegen, womit sich die Zahl der Truppen faktisch verdoppelt hat und die vorgelagerte Präsenz der Nato entlang der Ostflanke – von der Ostsee im Norden bis zum Schwarzen Meer im Süden – ausgeweitet wurde.“

Diese Ausweitung wird fortgesetzt; so kündigten die Nato-Verbündeten auf dem Gipfeltreffen in Madrid im Juni an, die „multinationalen Kampfgruppen von Bataillons- auf Brigadestärke zu erhöhen“.

Die Zeitschrift Newsweek berichtete in einem provokanten Artikel mit dem Titel „Amerikanische Truppen bereiten sich auf Krieg gegen Russland vor“: „Ein US-Flugzeugträger wird dafür vorbereitet, einen internationalen Angriff zu führen, falls Russland die Angriffe auf die Ukraine und ihre Verbündeten verschärft.

EFOLG! ERFOLG! Schneekanonen gesichert!

Österreich wird für die Heizsaison 2023/24 eine Schiffsladung Flüssigerdgas (LNG) aus Abu Dhabi bekommen – das hat die OMV mit der Abu Dhabi National Oil Company (ADNOC) vereinbart. Die Gasmenge „bedeutet die Versorgung von 65.000 Haushalten für ein Jahr„, sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Donnerstagnachmittag in Abu Dhabi. Die Energiemenge von einer Terawattstunde entspricht etwas mehr als einem Prozent des österreichischen Gesamtbedarfs an Erdgas.

Zum Vergleich

Die Skigebiete rüsten sich für die Wintersaison. Dabei wird vor allem auf Schneekanonen gesetzt. So energieintensiv ist das künstliche Schneevergnügen:

Bis zu 290 Gigawattstunden Strom werden benötigt, um die künstliche Beschneiung der Pisten pro Saison zu sichern. Das entspricht etwa dem jährlichen Energieverbrauch von 67.500 Einfamilienhäusern. In Österreich sind rund 33.000 Schneekanonen in Betrieb.

Auch der Wasserverbrauch bei Kunstschnee ist enorm: pro Hektar Piste 3.000 Kubikmeter Wasser pro Jahr, das sind 50 Millionen pro Saison.

Scheiß auf Art 5 GG

Der Bundestag hat das Delikt der „Volksverhetzung“ verschärft. In einem völlig intransparenten Verfahren.

Man muss sich fragen, welche Absicht dahintersteckt, bestimmte Ansichten zu Kriegsgeschehen zu bestrafen und bestimmte Sichtweisen gesetzlich abzusichern. (zu einer Uhrzeit, zu der die Öffentlichkeit im Bett liegt, unter einem Tagesordnungspunkt, der mit dem Inhalt null und nichts zu tun hat, ohne weitere Ankündigung und ohne erste Lesung und auch ohne Aussprache).

Letztendlich schiebt man mit so einem Gesetz jeglicher Recherche und Forschung von Journalisten und Historikern einen Riegel vor. Die stärkste politische Macht definiert, Ereignis xy sei ein Kriegsverbrechen. Wer dann den Gegenbeweis erbringen möchte, hat schon die Staatsanwaltschaft am Hals. („Es genügt für die Strafverfolgung … , dass eine Staatsanwaltschaft bestimmte Handlungen als Kriegsverbrechen einstuft.“)

Das darf nicht sein.

Vermutlich würde heutzutage die Brutkastenlüge und die Täuschung über Saddams Massenvernichtungswaffen gar nicht mehr auffliegen, weil die recherchierenden Journalisten längst auf der Anklagebank säßen. (bis Russland die Wahrheit über Katyn zugab, vergingen 50 Jahre)

Ein gefährliches Unterfangen, das die Rechtsstaatlichkeit aushebeln könnte.

Etwa, wenn der zur Entscheidung berufene Staat selbst Kriegspartei (gewesen) ist. Zudem beispielsweise, wenn Staatsanwälte zu unterschiedlichen Einstufungen gelangen.

Und, ab wann ist es denn eine „gröbliche“ Verharmlosung? Wenn ich sage, dass die Kriegsverbrechen Russlands in der Ukraine schlimm sind, es aber dauernd mindestens ebenso schlimme, ist das schon eine Verharmlosung? Oder ist es vielmehr eine gröbliche Verharmlosung der anderen Kriegsverbrechen, wenn wir uns ausschließlich den Verbrechen gegen die Ukraine widmen und nicht denen, die z.B. im Jemen verübt werden?

Der Grat zu einem Abrutschen in totalitäre Formen ist an der Stelle sehr schmal, weil die Definitionsgewalt teils bei der Regierung liegt und jegliche Form eines demokratischen Diskurses mit Angst belegt wird, bzw. den Diskussionsrahmen in eng gefasste Narrative absteckt.

HILFE, wir sind verloren!

DIESE Frau macht „feministische Außenpolitik“ und führt Deutschland durch die schwerste Krise seit 1945.

Wie politisch, kulturell und moralisch verkommen kann man eigentlich sein? A bissl mehr geht immer!

Die Annahme, dass die islamischen „Sittenwächter“ im Iran nichts mit Religion zu tun haben? Bizarr! Denn: Im Mullah-regierten Iran gelten brutale Scharia-Gesetze, gemäß der extremen Auslegung des Koran.

Irritierend: Der Queer-Beauftragte der Bundesregierung, Sven Lehmann (42, Grüne), zitierte Baerbock nach ihrer Rede sogar zustimmend und sprach von einer „glasklaren Rede“.

Der Hamburger CDU-Abgeordnete Christoph de Vries (47) warf Lehmann daraufhin „Realitätsverweigerung“ vor.

Das ist nicht nur eine totale Realitätsverweigerung, Sven Lehmann und Annalena Baerbock, sondern eine Verhöhnung von Frauen, Homosexuellen und Oppositionellen, die seit Jahrzehnten Opfer dieses klerikalen, islamischen Mullah-Regimes sind“.

Klar ist: Im Iran herrschen seit 1979 die Mullahs mit eiserner Hand. Unter ihrer islamischen Doktrin leidet das gesamte Volk. Freiheit? Fehlanzeige. Menschenrechte? Fehlanzeige. Stattdessen werden Menschen, die sich gegen das Regime stellen, brutal ermordet oder zu langen Haftstrafen verurteilt.

… and United States interests

Im US-Kongress sind sowohl die Demokraten von Präsident Joe Biden als auch die Republikaner seines Vorgängers Donald Trump seit langem dafür, die Fertigstellung der Ostsee-Pipeline notfalls mit Sanktionen zu verhindern. 

Limitierter Atomkrieg

Badematte Flanellstoff Weiche saugfähige rote Atomexplosion Atombombe im ozeangelben Pilz Gemütlicher dekorativer Rutschfester Badezimmer-Teppich (Bei Amazon leider ausverkauft).

Selenskyj fordert Langstreckenraketen und schließt einen «limitierten Atomkrieg» gegen Russland nicht aus. Kiew jongliert mit einem dritten Weltkrieg

Brisantes Strategiepapier aus der Ukraine: Der Oberkommandierende der Selenskyj-Streitkräfte, Walerij Saluschnyj, fordert eine massive Ausweitung des Krieges gegen Russland.

Sein Militär benötige Langstreckenraketen, um Ziele «Tausende von Kilometern» innerhalb von Russland zu treffen. Man müsse den Russen die «Kosten dieses Kriegs» vor Augen führen. Die Rückeroberung der Krim sei zwingend. Das «russische Gravitationszentrum» sei ebenfalls mit Raketen zu beschießen, brauche aber Missile mit größerer Reichweite.

Die Möglichkeit eines «limitierten Atomkriegs» unter Beteiligung führender westlicher Mächte sei nicht auszuschliessen, aber mit aller Macht zu verhindern, argumentiert Saluschnyj. Auch müsse die Ukraine künftig ihre eigenen Raketen-Arsenale und -Systeme aufbauen. Damit könne dann die militärische Zusammenarbeit mit anderen Ländern vertieft werden.

Was das alles genau bedeutet, darüber spekulieren US-Medien. Tucker Carlson, Star-Moderator von Fox News, bezog sich in seiner Sendung auf ein Guardian-Interview eines Selenskyj-nahen Beraters.

Dort habe dieser die USA aufgefordert, die Russen mit einem Präventivschlag nuklear zu entwaffnen. «Das ist Wahnsinn», bilanzierte Carlson.

Die Aussagen der ukrainischen Generalität waren zu lesen auf der offiziellen Regierungsseite. Das Portal «Events in Ukraine» auf Substack veröffentlichte das Papier in deutscher Übersetzung.

General Saluschnyjs Ausblick fügt sich ins Bild eines galoppierend aus dem Ruder laufenden Ukraine-Konflikts. Die Möglichkeit eines Atomkriegs ist eine erschreckende Alltäglichkeit geworden.

Offensichtlich ist die ukrainische Führung nicht bereit, den mit westlichen Waffen, Logistik und Beratung geführten Krieg gegen Russland zu begrenzen.

Die Zeichen stehen auf Eskalation, und Selenskyj jongliert mit einem dritten Weltkrieg, dessen Fäden allerdings nicht in Kiew, sondern in Moskau und vor allem in Washington gezogen werden.