Man wird reden müssen

Man wird über einiges reden müssen, denn das kann und wird so nicht gutgehen.

Der Punkt, an dem die EU entweder rechtspopulistisch regiert wird, oder soziale Leistungen nicht mehr leistbar sind, wird kommen, eher früher als später.

Die Armen schaffen es nie in ein Boot, bestenfalls ins nächste Flüchtlingslager.

Wir haben es defacto mit einer Massen-Migrationsbewegung junger Männer (Youth Bulge) zu tun (und das ist vermutlich erst der Anfang). Dieser Migration kann aber nicht mit den juristischen Mitteln der Asylgesetzgebung begegnet werden. Man muss, politisch wie publizistisch, diesen „Flüchtende“, „Schutzsuchende“, „Asylwerber“ & Co. Begriffsirrsinn auflösen und sich endlich dem Problem stellen, und sich mit Migration beschäftigen, denn 90% sind Migranten. Sichere Fluchtwege helfen nur bedingt, denn die es dann nicht „sicher“ schaffen, versuchen es wie jetzt. 

Fluchtursachen zu bekämpfen ist bei den Geburtenraten illusorisch. Nehmen wir exemplarisch ein Land, dass ich kenne, da ich einige Jahre dort gearbeitet habe: Uganda

Als ich in den 60er Jahren geboren wurde, hatte Uganda (so wie damals Österreich) um die 7 Millionen Einwohner. Wir sind jetzt bei knapp über 9 Millionen, die Bevölkerung Ugandas wurde zum 1. Januar 2023 auf 50 Millionen Menschen geschätzt. Bis 2050 wird ein Ansteigen der Bevölkerung auf etwa 128 Millionen Menschen prognostiziert. (UN-Bevölkerungsprognose). Mehr als die Hälfte des Volks Ugandas ist unter 15 Jahre alt.

Da ist nichts mehr mit Flucht- bzw. Migrationsursachen bekämpfen.

Auch warum Europa, besser die EU diese Migrationsbewegung bewältigen soll, ist zu hinterfragen. Islamische Länder stellen einen Hauptanteil an Asylanträgen im Jahr 2022 in Österreich (statista.de). Alle diese Staaten sind eingebunden in die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIG) ein Zusammenschluss von 56 islamischen Staaten, darunter einige der reichsten der Welt. Warum liegt nun die „moralische Pflicht“ zur Problemlösung bei den 27 Staaten der Europäischen Union, bzw. in Realität bei einigen sehr wenigen dieser 27? Diese Verantwortung wäre doch kulturell, historisch wie regional besser bei der OIC anzusiedeln!

Zudem sind die derzeitigen Werkzeuge weder zeitgemäß noch tauglich. Die Charta der Vereinten Nationen wurde 1945 unterzeichnet, die EMRK trat 1953 in Kraft, das wichtigste internationale Übereinkommen für den Schutz von Flüchtlingen ist die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das 1967 zugefügte (+weitere) Protokoll; auch das internationale Seerecht ist nicht für Massenmigration in Schlauchbooten konzipiert.

Wir operieren heute mit Instrumenten einer kolonialen Welt im kalten Krieg. Einer Welt ohne Internet, Mobiltelefonen und mit einer Weltbevölkerung von ca. 3 Milliarden Menschen (heute mehr als 8 Milliarden), Afrika damals nicht mal 300 Mio., heute fast 1,5 Milliarden.

Ungefähr so, als wollte man Avatar auf einem IBM PC 5150 mit 640 KB rendern.

Man wird reden müssen.

Better safe than sorry

Der Punkt, an dem die EU entweder rechtspopulistisch regiert wird, zerfällt oder ein Sozialstaat wie wir ihn kennen nicht mehr leistbar ist, wird kommen …
… vermutlich eher früher als später.

Die wirklich armen Kriegsopfer schaffen es nie in ein Boot, bestenfalls ins nächste Flüchtlingslager.
Wir haben es defacto mit einer Migrationsbewegung junger Männer (Youth Bulge) zu tun (und das ist erst der sanfte Anfang). Migration kann aber nicht mit den juristischen Instrumenten der Asylgesetzgebung begegnet und bewältigt werden.

Man muss, politisch wie publizistisch, diesen „Flüchtende“, „Schutzsuchende“ & Co. Begriffsirrsinn auflösen und sich endlich mit Migration beschäftigen, denn 90% sind Migranten. Jung, männlich und egoistisch. (Bewahre uns davor, die finden einmal einen charismatischen Führer finden und sich organisieren.)

Lösungen“ wie „sichere Fluchtwege“ helfen nicht mal bedingt, denn die es dann nicht „sicher“ schaffen, versuchen es wie jetzt, Fluchtursachen bekämpfen ist bei den Geburtenraten illusorisch.

Nehmen wir exemplarisch ein Land, dass ich kenne, da ich einige Jahre dort gearbeitet habe: Uganda.

Als ich in den 60er Jahren geboren wurde, hatte Uganda (so wie Österreich) um die 7 Millionen Einwohner. Wir sind jetzt bi knapp über 9 Millionen, zum 1. Januar 2023 wurde die Bevölkerung Ugandas auf 50 Millionen Menschen geschätzt. Bis 2050 wird ein Ansteigen der Bevölkerung auf etwa 128 Millionen Menschen prognostiziert. (UN-Bevölkerungsprognose). Mehr als die Hälfte des Volks Ugandas ist unter 15 Jahre alt.

Da ist nichts mehr mit Flucht- bzw. Migrationsursachen bekämpfen. Man muss besser jetzt harte Entscheidungen treffen als später unmenschliche.

Man wird reden müssen

Wir werden reden müssen, über untaugliche Instrumente, feige Politik und (harte) Entscheidungen, die wohl zu treffen sind.

Die meisten Flüchtlinge schaffen es nicht auf die Boote, sie vegetieren irgendwo in ihren Nachbarländern in Lagern. Der politisch verfolgte Professor wählt wohl auch selten den Transport im Schlauchboot. Die, die es auf die Boote schaffen, sind die Söhne der (unteren) Mittelschicht, für deren Schleppung Geld gesammelt wurde, in einer Menge, die man in vielen Ländern erst einmal haben muss.

Somit ist die überwiegende Anzahl der Personen als Migranten zu betrachten. Migration in dieser Größenordnung mit den Instrumenten des Asylrechts zu bewältigen kann und wird nicht gut gehen.

Diese Boote müssen entweder am Ablegen gehindert werden, bzw. noch in den Hoheitsgewässern der jeweiligen Herkunftsstaaten abgefangen werden, allerdings dann nicht mit anschließenden Transport nach Europa. Spricht sich die Aussichtslosigkeit herum, sinkt die Attraktivität, sterben weniger Menschen.

Ob die Verfasser des internationalem Seerechtes (SOLAS von 1974 und internationales übereinkommen von 1979 zur Seenot Rettung) tatsächlich die Phantasie hatten, dass diese Formulierungen 50 Jahre später zigmal pro Monat auf hunderte von Migranten, die in ein nicht hochseetüchtiges und auch nicht für eine Fahrt von hunderten Kilometern (aus)gerüstetes (Schlauch)Boot Anwendung findet, darf zumindest bezweifelt werden.

Die Charta der Vereinten Nationen wurde 1945 unterzeichnet, die EMRK trat 1953 in Kraft, das wichtigste internationale Übereinkommen für den Schutz von Flüchtlingen ist die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das 1967 zugefügte (+weitere) Protokoll.

Wir operieren heute mit Instrumenten einer kolonialen Welt im kalten Krieg. Einer Welt ohne Internet, Mobiltelefonen und mit einer Weltbevölkerung von ca. 3 Milliarden Menschen (Afrika nicht mal 300 Mio., heute fast 1,3 Milliarden).

Man wird reden müssen.

Warum eigentlich?

Syrien, Afghanistan, Marokko, Irak, Somalia, Pakistan, Ägypten, Bangladesch, Türkei … stellen einen Hauptanteil an Asylanträgen im Jahr 2021 in Österreich (BMI).

Alle diese Staaten sind eingebunden in die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIG) ein Zusammenschluss von 56 islamischen Staaten, darunter einige der reichsten der Welt.

Warum liegt nun die „moralische Pflicht“ zur Problemlösung bei den 28 Staaten der Europäischen Union, bzw. einigen wenigen dieser 28?

Diese Verantwortung wäre doch kulturell, historisch wie regional besser bei der OIC anzusiedeln!

DAS WIRD SO NICHT GUTGEHEN.

Die Charta der Vereinten Nationen wurde 1945 unterzeichnet, die EMRK trat 1953 in Kraft, das wichtigste internationale Übereinkommen für den Schutz von Flüchtlingen ist die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das 1967 zugefügte (+weitere) Protokoll; auch das internationale Seerecht ist nicht für Massenmigration in Schlauchbooten konzipiert.

Wir operieren heute mit Instrumenten einer kolonialen Welt im kalten Krieg. Einer Welt ohne Internet, Mobiltelefonen und mit einer Weltbevölkerung von ca. 3 Milliarden Menschen (Afrika nicht mal 300 Mio., heute fast 1,3 Milliarden).

Und damit Probleme 2022 lösen?

Ungefähr so, als wollte man Avatar auf einem IBM PC 5150 mit 640 KB rendern.

Man wird aber doch über einiges reden müssen, denn das kann und wird so nicht gutgehen.

Die Charta der Vereinten Nationen wurde 1945 unterzeichnet, die EMRK trat 1953 in Kraft, das wichtigste internationale Übereinkommen für den Schutz von Flüchtlingen ist die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das 1967 zugefügte (+weitere) Protokoll; auch das internationale Seerecht ist nicht für Massenmigration in Schlauchbooten konzipiert.

Wir operieren heute mit Instrumenten einer kolonialen Welt im kalten Krieg. Einer Welt ohne Internet, Mobiltelefonen und mit einer Weltbevölkerung von ca. 3 Milliarden Menschen (Afrika damals nicht mal 300 Mio., heute fast 1,3 Milliarden).

Ungefähr so, als wollte man Avatar auf einem IBM PC 5150 mit 640 KB rendern.

Man wird reden müssen.

Schau mir in die Augen, kleine NGO!

Drei nicht unwichtige zivilgesellschaftliche Organisationen (Asylkoordination, Zara, Frauenhäuser) veröffentlichen eine gemeinsame Erklärung:

Demnach sei „die Tötung eines Menschen bzw. einer Frau keine Frage der Herkunft, der Religion oder des Aufenthaltsstatus„. Der Fall sei „politisch missbraucht worden“ und überdies „ein schwer rassistischer Angriff auf eine Bevölkerungsgruppe„.

Es ist köstlich! Wenn NGOs vor uns stehen, sich die Hände vor die Augen halten und dann freudig erregt rufen: „Jetzt gibt’s kein Problem mehr!“ Doch was genau steckt eigentlich dahinter? So süß es auch ist – genau genommen handelt es sich um eine Fehlwahrnehmung, wenn NGOs meinen, Probleme existieren nicht, weil sie sich die Augen zuhalten. Kann es wirklich sein, dass NGOs daran glauben? Oder ist die Intelligenz noch nicht weit genug, um die Situation zu erkennen? Weit gefehlt, meinen Forscher, die sich der Sache angenommen haben. NGOs haben nur eine andere Vorstellung davon. Tief drinnen wissen die NGOs vielleicht auf eine ganz bestimmte Art, dass die Augen das Fenster zur Seele sind. Blickt man nicht in sie hinein, sieht man: Nichts. 

„Dublin gilt, macht mal!“

Griechenland wurde in seiner schwersten Kriese (ohne Schuldfrage) von der EU schwer gedemütigt und erpresst. Zitat Schäuble: “ ‚Wir können nicht zulassen, dass die Wahlen etwas ändern‘. Die Banken erhielte ihr Geld und Griechenland musste auf Druck seiner Gläubiger die staatlichen Rentenausgaben um 1,8 Milliarden Euro reduzieren. Dass diese Leute nicht gut auf die EU zu sprechen sind ist nachvollziehbar, und dass sie nun das Gefühl haben von der EU allein gelassen zu werden auch, nach dem Motto: „Dublin gilt, macht mal!“

Lesbos ist eine Insel von 40x 70 Km mit ca. 86.000 Einwohnern. Ende Januar 2020 zählte man 19.000 Menschen (mehr als 20% der Bevölkerung) in Moria, das ursprünglich für 3000 Flüchtlinge vorgesehen war (Wien möchte ich nicht erleben, mit 360.000. Flüchtlingen).

Nochmals, das rechtfertigt keine Unmenschlichkeiten, aber auch dem dümmsten Politiker in der EU muss doch klar sein, das geht nicht lange gut.

Und ad moralischer Verantwortung und Zugzwang.

Die Fluchtursachen der syrischen Flüchtlinge (und bei weitem nicht alle ankommenden gehören zu dieser Gruppe) aus der Region Idlib finden in islamischen Staaten statt, einem Bürger/Stellvertreterkrieg in Syrien und einem Angriffskrieg des NATO-Partners Türkei.

Diese Staaten sind eingebunden in die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIG) ein Zusammenschluss von 56 Staaten, darunter einige der reichsten der Welt. Warum liegt nun die „moralische Pflicht“ zur Problemlösung fast ausschließlich bei den 28 Staaten der Europäischen Union? Diese wäre doch historisch wie regional bei diesen Konflikten bei der OIG anzusiedeln! Diese sollte man auch in die Pflicht nehmen an der Problemlösung mitzuwirken, bspw. hat Saudi-Arabien eine leere Zeltstadt mit klimatisierte Hightech-Zelten für 3 Millionen Menschen. Vom Geld der Golfstaaten mal abgesehen, könnten auch den UNHCR finanzieren, um vor Ort Lösungen zu finden (ohne das Versagen der EU und speziell Österreichs kleinzureden).

#Seerecht

Ob die Verfasser des internationalem Seerechts (SOLAS von 1974 und Internationales Übereinkommen von 1979 zur Seenotrettung) tatsächlich die Phantasie hatten, dass diese Formulierungen 40 Jahre später zigmal pro Monat auf hunderte von Migranten, die in ein nicht hochseetüchtiges und auch nicht für eine Fahrt von 3-400 Kilometern (aus)gerüstetstes Schlauchboot gezwängt wurden, und sich knapp außerhalb der 12 Meilen Zone befinden, Anwendung findet, darf zumindest bezweifelt werden.
Ich bezweifle auch, dass sich auf den Schiffahrtszeugen Personal mit den Patenten für kleine und mittlere Fahrt (Binnenmeer) befindet, ein Verlassen des Küstenmeeres somit jedenfalls durch die Küstenwache innerhalb der 12m Zone zu unterbinden wäre. Die Boote entsprechen außerdem auch nicht den Regeln für Hochseeschifffahrt.

EU in SEENOT

Das internationale Seerecht ist sicher nicht dafür geschaffen Migration in andere Länder zu ermöglichen. Ob die Verfasser des internationalem Seerechts (SOLAS von 1974 und Internationales Übereinkommen von 1979 zur Seenotrettung) tatsächlich die Phantasie hatten, dass diese Regelungen 40 Jahre später zigmal pro Monat auf hunderte von Migranten, die in ein nicht hochseetüchtiges und auch nicht für eine Fahrt von 3-400 Kilometern gerüstetstes Schlauchboot gezwängt wurden, und sich knapp außerhalb der 12 Meilen Zone befinden, Anwendung findet, darf zumindest bezweifelt werden.

Ich bezweifle auch, dass sich auf den Schiffahrtszeugen Personal mit den Patenten für kleine und mittlere Fahrt (Binnenmeer) befindet, ein Verlassen des Küstenmeeres somit jedenfalls durch die Küstenwache innerhalb der 12m Zone zu unterbinden wäre. Die Boote entsprechen außerdem auch nicht den Regeln für Hochseeschifffahrt.

Wurde jemals so ein Boot gefunden?

Jeder, der mit dem ernstlichen Ziel, Europa zu erreichen, mit einem Boot (ein offenes ungeschütztes Schlauchboot ist dafür definitiv untauglich) von Afrika aus in See sticht, bräuchte mindestens folgendes:

Proviant für 50 Personen und mindestens 3-4 Tage 
• Wasser für 50 Personen und mindesten 3-4 Tage 
• Treibstoff für mindestens 500 Kilometer. 
• Allein dies wäre eine gute Tonne Nutzlast.

Problematisch ist es aber, wenn die Menschen 20 km vor der libyschen Küste gerettet werden, um anschließend 300 – 500 km nach Europa gefahren zu werden. Damit erfüllt sich faktisch die Rolle der Retter als Teil der Schlepperkette, da diese Handlungsweise von den Schleppern einkalkuliert wird (Wenn ein Europäer übrigens auf die Idee kommt sich fahrlässig in Gefahr zu bringen, dann wird er gern mal an den Rettungskosten beteiligt).

Wir befinden uns offensichtlich in einem moralischen Dilemma. Niemand möchte Menschen ertrinken lassen. Aber alle Migranten aufzunehmen, deren Lebensbedingungen unzumutbar sind und das werden viele, viele Millionen, wird auch nicht gehen. («Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta!», Peter Scholl-Latour)

Eine Lösung ist nicht in Sicht.

Posting Claudia Schmidt MEP

… und die Diskussion darüber:

Sicherlich gibt es in diesen Text einiges an Verallgemeinerungen, aber, das wesentliche Merkmal von Rassismus – die Überlegenheit gegenüber anderen aufgrund von zurr Abgrenzung herangezogenen Merkmale wie Hautfarbe, Körpergröße oder Sprache – aber auch kulturelle Merkmale wie Kleidung oder Bräuche -–zu behaupten, kann ich nicht erkennen.Auch die Hilfe für Kriegsflüchltinge wird nicht in Abrede gestellt.

Einige Befunde entsprechen durchaus meiner Erfahrung (Versagen der Entwicklungshilfe, Korruption, Oberschicht, …). 

Zumindest ist der Text über weite Strecken sachlicher gehalten, als die im Forum geäüßerte – wenig hilfreiche und wenig begründete – oft nur persönliche Kritik.

 

Posting im Volltext:

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Schiffsverkehr vor Libyen

Jeder, der mit dem ernstlichen Ziel, Europa zu erreichen, mit so einem Schlauchboot von Afrika aus in See sticht, bräuchte außer dem Boot 3 Dinge:

  • Proviant für 70 Personen und 3 Tage
  • Wasser für 70 Personen und 3 Tage
  • Treibstoff für mindestens 500 Kilometer.

Alleine dies wäre eine gute Tonne Nutzlast.

Problematisch ist es aber, wenn die Menschen 20 km vor der libyschen Küste gerettet werden, um anschließend 300 – 500 km nach Europa gefahren zu werden. Damit erfüllt sich tatsächlich die Rolle der Retter als Teil der Schlepperkette

Wenn ein Europäer übrigens auf die Idee kommt sich fahrlässig in Gefahr zu bringen, dann wird er gern mal an den Rettungskosten beteiligt.