Asyl

Asyl, Erdo-Wahn, Flüchtlinge

„Dublin gilt, macht mal!“

Griechenland wurde in seiner schwersten Kriese (ohne Schuldfrage) von der EU schwer gedemütigt und erpresst. Zitat Schäuble: “ ‚Wir können nicht zulassen, dass die Wahlen etwas ändern‘. Die Banken erhielte ihr Geld und Griechenland musste auf Druck seiner Gläubiger die staatlichen Rentenausgaben um 1,8 Milliarden Euro reduzieren. Dass diese Leute nicht gut auf die EU […]

Asyl, Blog, Demokratie

No border, No nation ?

Grenzen zu ziehen, ist aber letztlich die Grundlage unseres Sozialstaates. Einfachstes Beispiel, das Pensionssystem und sein Umlageverfahren. Wer zahlt in die Sozialsystem ein, wer erwirbt daraus Rechte innerhalb der Solidargemeinschaft (die nicht grenzenlos sein kann). Darüber hinaus, kann politisch entschieden werden, wie-viel leiste ich bspw. an internationaler (Not)Hilfe an Nichtmitglieder innerhalb und außerhalb Österreichs und an […]

Asyl, Blog, Flüchtlinge, Medien

#Seerecht

Ob die Verfasser des internationalem Seerechts (SOLAS von 1974 und Internationales Übereinkommen von 1979 zur Seenotrettung) tatsächlich die Phantasie hatten, dass diese Formulierungen 40 Jahre später zigmal pro Monat auf hunderte von Migranten, die in ein nicht hochseetüchtiges und auch nicht für eine Fahrt von 3-400 Kilometern (aus)gerüstetstes Schlauchboot gezwängt wurden, und sich knapp außerhalb […]

Asyl, Blog, Flüchtlinge

EU in SEENOT

Das internationale Seerecht ist sicher nicht dafür geschaffen Migration in andere Länder zu ermöglichen. Ob die Verfasser des internationalem Seerechts (SOLAS von 1974 und Internationales Übereinkommen von 1979 zur Seenotrettung) tatsächlich die Phantasie hatten, dass diese Regelungen 40 Jahre später zigmal pro Monat auf hunderte von Migranten, die in ein nicht hochseetüchtiges und auch nicht […]

Asyl, Demokratie, Gspürs Di no?, Kurios, Medien, RechtesEck

“Aktionsgemeinschaft der Freunde der Diktatur” (AfD)

Bereits im Jahr 1995 ist Didi Halervorden als “Alois Moosbrecher” von der “Aktionsgemeinschaft der Freunde der Diktatur” (AfD) zu sehen und zeigt in einem Sketch von und mit Frank Lüdecke, wie es Medien seit fast einem viertel Jahrhundert nicht schaffen, demokratiefeindliche Inhalte auch als solche zu benennen und über menschenverachtende Scheiße gar nicht erst zu […]

Asyl, Blog, Flüchtlinge, Gspürs Di no?

Schiffsverkehr vor Libyen

Jeder, der mit dem ernstlichen Ziel, Europa zu erreichen, mit so einem Schlauchboot von Afrika aus in See sticht, bräuchte außer dem Boot 3 Dinge: Proviant für 70 Personen und 3 Tage Wasser für 70 Personen und 3 Tage Treibstoff für mindestens 500 Kilometer. Alleine dies wäre eine gute Tonne Nutzlast. Problematisch ist es aber, […]

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Das kann nicht gutgehen

Die Charta der Vereinten Nationen wurde 1945 unterzeichnet, die EMRK trat 1953 in Kraft, das wichtigste internationale Übereinkommen für den Schutz von Flüchtlingen ist die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das 1967 zugefügte (+weitere) Protokoll.  Wir operieren heute mit Instrumenten aus einer kolonialen Welt im kalten Krieg. Einer Welt ohne Internet, Mobiltelefonen und mit einer Weltbevölkerung von […]

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Gruß aus der Küche

Das war doch nur ein Gruß aus der Küche auf das Menü das noch folgt. Die Vereinten Nationen schlagen in einem Bericht über die Jugendarbeitslosigkeit Alarm. Demnach wollen 44,3 Prozent der jungen Menschen in Subsahara-Afrika auswandern. In Afrika gibt es jede Woche 1,5 Mio. mehr Menschen (Verdoppelung bis 2050 prognostiziert). Nehmen wir drei Million Afrikaner […]

Asyl, Flüchtlinge

Der Vergleich macht Sie sicher …

Wer nach Europa will, muss türkische Lotterie spielen. 32 Flüchtlinge hat Deutschland legal aus der Türkei einfliegen lassen. Sie haben ein langes und nicht sehr transparentes Auswahlverfahren hinter sich, gewissermaßen haben sie eine türkische “Castingshow” überstanden. Denn die EU-Aufnahmeländer wählen letztlich Kandidaten aus, die von türkischer Seite “angeboten” werden. Im Einzelnen läuft das “Flüchtlingscasting” folgendermaßen ab: Zunächst […]