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Prophet Mohammed darf laut EGMR nicht pädophil genannt werden

Das Menschenrechtsgericht bestätigt die Verurteilung einer Österreicherin wegen Herabwürdigung religiöser Lehren Straßburg – Ein Urteil des Wiener Landesgerichts für Strafsachen gegen eine Österreicherin, die dem islamischen Propheten Mohammed pädophile Neigungen vorwarf, ist laut einem Urteil des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofs (EGMR) zulässig.  Pädophilie (von griechisch παῖς paîs „Knabe, Kind“ und φιλία philía „Freundschaft“) bezeichnet das primäre sexuelle […]

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Deutsches Gericht nennt Brandanschlag auf Synagoge “Kritik an Israel”

Das Urteil gegen drei Palästinenser mit deutscher Staatsangehörigkeit, die versuchten im Juli 2014 mit Molotow-Cocktails die Wuppertaler Synagoge in Brand zu setzen, ist rechtsgültig. Das Oberlandesgericht Düsseldorf verwarf einen Antrag auf Revision. Damit sind nicht nur die Bewährungsstrafen abgenickt, sondern auch deren Begründung: Wer in Deutschland versucht, eine Synagoge in Brand zu setzen, ist kein […]

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Es gilt die “Unmutsvermutung”

Aus den Oberösterreichischen Nachrichten: … Dessen Verbalattacken enthielten ein Foto und ein fiktives Zitat Adolf Hitlers: “Ich könnte alle Juden töten. Aber ich habe einige am Leben gelassen, um euch zu zeigen, wieso ich sie getötet habe.” … Der Sprecher der Linzer Staatsanwaltschaft, Philip Christl, begründet die Einstellung mit dem Fehlen der subjektiven Tatseite: “Das Verbotsgesetz bestraft […]