Es gibt Sätze, die sind so unerquicklich normal, dass sie in bestimmten politischen Biotopen bereits als Provokation gelten, als hätte jemand bei einer Weinverkostung plötzlich Wasser bestellt und damit die gesamte Veranstaltung sabotiert. „Debatten sind kein Problem. Opposition ist kein Problem. Das gehört zur Demokratie.“ Man muss sich die Kühnheit dieser Aussage vor Augen führen: ein NATO-Generalsekretär, also gewissermaßen der Chef eines militärischen Zweckverbandes, tritt vor die versammelte außenpolitische Elite und erklärt ihr die Grundregeln dessen, was sie offiziell den ganzen Tag verteidigt. Das ist ungefähr so, als würde ein Feuerwehrmann in eine Leitstelle kommen und vorsichtig anmerken, dass Wasser beim Löschen hilfreich sein könnte. Und doch entfaltet dieser Satz in Berlin eine eigentümliche Sprengkraft, weil er das tut, was in dieser Stadt als höchste Form der Respektlosigkeit gilt: Er nimmt die Realität zur Kenntnis, ohne sie vorher moralisch zu desinfizieren.
Die Mathematik der erwünschten Wirklichkeit
Während andernorts Wahlergebnisse als lästige, aber letztlich verbindliche Fakten behandelt werden, hat sich in der Hauptstadt eine höhere Schule der politischen Arithmetik etabliert, in der Zahlen nur dann gelten, wenn sie sich benehmen. Wenn eine Partei viele Stimmen bekommt, die falschen allerdings, dann wird nicht etwa gefragt, warum, sondern wie sich diese Stimmen rechnerisch relativieren lassen, bis sie harmlos aussehen. Plötzlich ist entscheidend, wer alles nicht gewählt hat – eine Kategorie, die, mit etwas Fleiß angewendet, jede demokratische Legitimation zuverlässig verdampfen lässt. Die Logik ist bestechend: Wenn genügend Menschen etwas nicht tun, wird das, was andere tatsächlich getan haben, bedeutungslos. Es ist die Art von Argumentation, die in jeder anderen Disziplin als intellektueller Unfallbericht gelten würde, in der Politik jedoch den Charme einer letzten Verteidigungslinie besitzt. Dass ein NATO-Mann dann trocken feststellt, man arbeite mit den Gewählten, nicht mit den Erwünschten, wirkt in diesem Kontext wie eine ungebührliche Störung des gepflegten Selbstgesprächs.
Weimar aus der Konserve
Besonders zuverlässig greift in solchen Momenten das historische Universalbesteck: Weimar, stets griffbereit, vakuumverpackt und sofort einsetzbar. Kaum zeigt sich ein Wahlergebnis von unerwünschter Textur, wird die erste deutsche Demokratie aus dem Regal geholt und wie ein warnendes Diorama aufgestellt. Der Effekt ist beeindruckend, vor allem in seiner Vorhersehbarkeit. Es genügt, den richtigen Knopf zu drücken, und schon erscheint die Vergangenheit als moralischer Verstärker, der jede Gegenwartsanalyse übertönt. Dass dabei ausgerechnet die freie Wahl, also der Kern demokratischer Legitimation, zum Anlass genommen wird, an den Untergang der Demokratie zu erinnern, besitzt eine gewisse tragikomische Eleganz. Man verteidigt die Demokratie, indem man ihrem Ergebnis misstraut – eine intellektuelle Pirouette, die so lange funktioniert, bis jemand wie ein ungebetener Gast darauf hinweist, dass das Verfahren vielleicht doch mehr ist als eine unverbindliche Empfehlung.
Politik ohne Hautkontakt
„Politik ist ein Kontaktsport“, heißt es dann, und man sieht förmlich zusammenzucken, was sich zuvor so sorgfältig voneinander ferngehalten hat. Kontakt bedeutet Reibung, und Reibung erzeugt bekanntlich Wärme – ein Zustand, den man in der klimatisierten Komfortzone moralischer Eindeutigkeit tunlichst vermeidet. Stattdessen wird eine Ästhetik der Unberührbarkeit gepflegt, die an sterile Operationssäle erinnert: Alles ist sauber, alles ist korrekt, und vor allem kommt nichts Ungeplantes hinein. Der Preis dieser Reinlichkeit ist allerdings eine gewisse Realitätsallergie. Wer sich weigert, mit bestimmten politischen Akteuren überhaupt noch zu interagieren, betreibt weniger Abgrenzung als Selbstisolation. Es ist die paradoxe Strategie, Opposition dadurch zu bekämpfen, dass man sie exklusiv ihr selbst überlässt – ein Konzept, das ungefähr so vielversprechend ist wie der Versuch, einen Brand einzudämmen, indem man sich weigert, den Raum zu betreten, in dem es brennt.
Der Kuchen und die Illusion vom endlosen Verteilen
Dann fällt, fast beiläufig, ein weiterer Satz von irritierender Schlichtheit: Der Kuchen müsse größer werden. Eine Binsenweisheit, die im politischen Betrieb den Status einer Zumutung erreicht hat, weil sie den Verdacht nährt, dass Verteilung ohne Wachstum eine endliche Angelegenheit sein könnte. In Berlin hingegen hat man sich an die Vorstellung gewöhnt, dass sich politische Probleme vor allem dadurch lösen lassen, dass man vorhandene Ressourcen neu etikettiert. Wenn Wahlniederlagen dann mit der Forderung beantwortet werden, Ausgaben „neu zu bewerten“, klingt das weniger nach Strategie als nach der Hoffnung, dass sich durch Umbenennung vielleicht doch noch ein paar zusätzliche Stücke aus dem gleichen Kuchen schneiden lassen. Der Hinweis, dass dies auf Dauer nicht funktioniert, wirkt in diesem Kontext fast schon unhöflich – zumal er von jemandem kommt, dessen primäre Aufgabe eigentlich nicht darin besteht, wirtschaftspolitische Grundrechenarten zu erklären.
Europa als pragmatische Zumutung
Der Blick über die Grenzen offenbart schließlich eine weitere Unannehmlichkeit: In anderen europäischen Ländern wird Politik tatsächlich betrieben, nicht inszeniert. Regierungen kommen zustande, halten sich eine Weile, zerfallen wieder, und das System überlebt diese Zumutungen erstaunlich unbeschadet. Man arbeitet mit dem, was Wahlen hervorbringen, nicht mit dem, was man sich gewünscht hätte. Diese Form von Pragmatismus wirkt aus deutscher Perspektive bisweilen fast frivol, weil sie auf die moralische Totalabsicherung verzichtet, die hierzulande als Voraussetzung politischen Handelns gilt. Während andernorts die Demokratie als robustes Verfahren verstanden wird, das auch unangenehme Ergebnisse aushält, behandelt man sie in Berlin gern wie ein empfindliches Ausstellungsstück, das bei falscher Beleuchtung Schaden nehmen könnte. Dass ein NATO-Generalsekretär dann demonstrativ gelassen bleibt, wo man selbst in Alarmstimmung verfällt, hat etwas von einem unfreiwilligen Spiegel.
Lehrstunden ohne Lernziel
So bleibt am Ende das unerquicklich klare Bild einer politischen Klasse, die sich von einem Vertreter eines Militärbündnisses erklären lassen muss, wie zivile Selbstverständlichkeiten funktionieren. Es ist die Art von Szene, die man gern als Missverständnis verbuchen würde, wäre sie nicht so lehrreich in ihrer Schonungslosigkeit. Die eigentliche Pointe liegt darin, dass diese Lehrstunde vermutlich folgenlos bleibt. Denn wer sich daran gewöhnt hat, die Realität als störenden Faktor zu betrachten, wird auch den Hinweis auf sie als Zumutung empfinden. Die Lektion war kostenlos, höflich vorgetragen und frei von belehrendem Pathos – und gerade deshalb vermutlich wirkungslos. Denn nichts ist schwerer zu akzeptieren als eine Wahrheit, die so banal ist, dass sie sich jeder Ausrede entzieht.
