Weniger Konferenzen, mehr Konsequenzen
Es gibt Länder, die Probleme lösen. Und es gibt Länder, die Konferenzen veranstalten. Die Geschichte Europas im frühen 21. Jahrhundert lässt sich zu einem beträchtlichen Teil als erbitterter Wettbewerb zwischen diesen beiden politischen Lebensformen beschreiben. Auf der einen Seite jene Staaten, die eine Schwierigkeit erkennen, eine Entscheidung treffen und anschließend mit den Konsequenzen leben. Auf der anderen Seite jene Staaten, die eine Schwierigkeit erkennen, einen Expertenrat einberufen, eine Studie finanzieren, eine Arbeitsgruppe gründen, eine Taskforce einsetzen, einen Gipfel veranstalten, die Ergebnisse evaluieren, die Evaluation evaluieren und schließlich feststellen, dass das Problem inzwischen größer geworden ist. Inmitten dieses kontinentalen Theaters steht Dänemark wie ein etwas schweigsamer Handwerker auf einer Party voller Kommunikationswissenschaftler. Während andere noch über den Luftzug diskutieren, hat der Däne längst das Fenster geschlossen.
Die Republik der Arbeitsgruppen
Dabei ist das eigentlich das Erstaunliche: Nicht das, was Dänemark getan hat, sondern dass die bloße Existenz staatlicher Handlungsfähigkeit inzwischen fast revolutionär wirkt. In vielen europäischen Debatten hat sich über Jahrzehnte eine eigentümliche Vorstellung festgesetzt: Ein Problem gilt nicht dann als gelöst, wenn es verschwindet, sondern wenn ausreichend darüber gesprochen wurde. Der Erfolg einer Politik misst sich nicht an ihren Ergebnissen, sondern an der Anzahl der veröffentlichten Strategiepapiere. Wer dagegen fragt, ob eine Maßnahme tatsächlich funktioniert, begeht beinahe schon einen Stilbruch. Es ist die Herrschaft des PowerPoint-Prinzips: Die Präsentation ersetzt die Realität. Aus Politik wird Prozessmanagement, aus Verantwortung Moderation und aus Führung die Kunst, möglichst viele Gesprächskreise gleichzeitig zu koordinieren, ohne jemals eine Entscheidung treffen zu müssen.
Der Skandal der Wirklichkeit
Dänemark jedoch zeigte die unangenehme Neigung, sich für die Realität zu interessieren. Dort wurde irgendwann die unbequeme Frage gestellt, ob unbegrenzte Einwanderung aus kulturell und sozial stark unterschiedlichen Herkunftsräumen vielleicht nicht ausschließlich Vorteile mit sich bringt. Eine Frage, die andernorts oft behandelt wird wie ein unangekündigter Skorpion auf einem Kindergartenfest. Statt sich jedoch in moralischen Nebelmaschinen zu verlieren, betrachtete man die tatsächlichen Folgen: Parallelgesellschaften, Integrationsprobleme, Bildungsdefizite, Kriminalitätsschwerpunkte und eine zunehmende Entfremdung zwischen Teilen der Bevölkerung. Und dann geschah etwas geradezu Skandalöses: Man zog politische Konsequenzen.
Die überraschende Entdeckung von Ursache und Wirkung
Das Ergebnis war keineswegs die Apokalypse, die manche Kommentatoren vorhergesagt hatten. Die Ostsee begann nicht zu kochen. Die Menschenrechte kündigten nicht ihre Mitgliedschaft. Das Königreich versank nicht im moralischen Abgrund. Vielmehr ging die Zuwanderung aus problematischen Herkunftsregionen deutlich zurück, während die Integrationsanforderungen stiegen. Plötzlich entstand der Eindruck, Staatsbürgerschaft sei etwas, das man erwerben müsse, anstatt es wie einen Werbegutschein am Flughafen ausgehändigt zu bekommen. Die Vorstellung, dass Einwanderung nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten erzeugt, wirkte auf manche Beobachter wie eine sensationelle Neuentdeckung. Fast so, als hätte jemand verkündet, Wasser sei möglicherweise feucht.
Wenn Probleme beim Namen genannt werden
Besonders symbolträchtig wurde die Debatte um die sogenannten Ghettos. Schon der Begriff löste in Teilen Europas Schnappatmung aus. Denn in vielen politischen Milieus gilt die erste Regel des Krisenmanagements bekanntlich darin, unangenehme Dinge umzubenennen. Ein Problem verschwindet zwar nicht, aber es klingt angenehmer. Aus Brennpunkten werden Chancenräume, aus Integrationskrisen Transformationsprozesse und aus Parallelgesellschaften kulturelle Vielfalt. Die Dänen hingegen verhielten sich in dieser Hinsicht bemerkenswert unpoetisch. Sie betrachteten Wohnviertel mit hoher Arbeitslosigkeit, schwachen Bildungsleistungen, überdurchschnittlicher Kriminalität und geringer Integration nicht als Ausdruck urbaner Romantik, sondern als Problem. Und Probleme, so die altmodische Auffassung, sollten gelöst werden.
Die große europäische Sprachakrobatik
In vielen europäischen Hauptstädten hat sich eine bemerkenswerte Kunstform entwickelt: die politische Umschreibung. Je größer die Schwierigkeit, desto eleganter die Formulierung. Wo früher von Kontrollverlust die Rede gewesen wäre, spricht man heute von Herausforderungen. Wo Parallelgesellschaften entstehen, erkennt man neue Formen gesellschaftlicher Diversität. Wo staatliche Autorität schwindet, wird von komplexen Transformationsprozessen gesprochen. Die Sprache wird dabei immer präziser, während die Realität immer unübersichtlicher wird. Es ist die hohe Schule der politischen Rhetorik: Das Haus brennt, aber der Brand wird als thermische Neustrukturierung des Wohnraums beschrieben.
Die Sache mit den Vororten
Man stelle sich die Schockwellen vor, die eine solche Denkweise in manchen europäischen Hauptstädten auslösen könnte. In Frankreich etwa, wo bestimmte Vororte inzwischen eine Art soziologisches Freilandmuseum für den Rückzug staatlicher Autorität darstellen. Dort sitzen häufig junge Männer auf Plastikstühlen an Straßenecken, nicht etwa aus leidenschaftlicher Hingabe zur Stadtmöblierung, sondern um die lokale Drogenökonomie vor unerwarteten Besuchen der Polizei zu schützen. Ganze Generationen von Politikern haben dieses Schauspiel betrachtet und anschließend beschlossen, weitere Förderprogramme aufzulegen. Dänemark hingegen schien auf die ketzerische Idee zu kommen, dass der Staat vielleicht auch selbst wieder präsent sein könnte.
Integration oder kulturelle Zimmervermietung
Von besonderer Schönheit ist die dänische Haltung zur Integration. Sie ist so schlicht, dass sie fast beleidigend wirkt. Wer Teil der Gesellschaft werden möchte, soll sich auch als Teil der Gesellschaft verhalten. Wer staatliche Leistungen in Anspruch nimmt, soll die grundlegenden Normen des Landes akzeptieren. Wer Bürger werden möchte, soll die Bürgergemeinschaft anerkennen. Eine Hand zur Begrüßung zu reichen, erscheint dabei nicht als Angriff auf die Religionsfreiheit, sondern als minimaler Nachweis sozialer Kompatibilität. Diese Auffassung besitzt den Charme einer Selbstverständlichkeit, die in vielen europäischen Debatten inzwischen wie ein radikales Manifest wirkt.
Die Revolution der Selbstverständlichkeiten
Der eigentliche Skandal besteht dabei nicht in der Härte dieser Regeln, sondern in ihrer Banalität. Kein philosophisches Meisterwerk, keine komplizierte Theorie, keine dreizehnbändige Expertise internationaler Beratungskonsortien. Lediglich die schlichte Botschaft: Wer in einem Land lebt, sollte dessen Grundregeln respektieren. Es ist jener Gedanke, den frühere Generationen noch unter gesundem Menschenverstand verbuchten und der heute oft behandelt wird wie eine besonders gefährliche Form politischer Zauberei. Die Normalität ist zur Provokation geworden, und das Offensichtliche gilt inzwischen als mutige Grenzüberschreitung.
Das Ende der pädagogischen Strafjustiz
Noch irritierender wirkt die dänische Nüchternheit beim Umgang mit Straftätern. Während in manchen europäischen Diskursen jeder Täter als Opfer komplexer gesellschaftlicher Rahmenbedingungen erscheint und jede Sanktion zunächst auf ihre potenziell traumatisierende Wirkung für den Delinquenten untersucht wird, neigt Dänemark zu einer geradezu altmodischen Sichtweise: Straftaten haben Konsequenzen. Besonders bei schweren Delikten wird die Frage gestellt, ob die Interessen der gesetzestreuen Bevölkerung womöglich ebenfalls Berücksichtigung verdienen. Eine erstaunliche Überlegung, die in Teilen Europas fast schon als exotischer Brauch gelten könnte.
Die Rückkehr des Staates
Über all dem schwebt die eigentliche Pointe. Dänemark hat keineswegs das Paradies erschaffen. Es gibt dort weiterhin Probleme, Konflikte und politische Streitfragen. Aber das Land erinnert daran, dass Politik ursprünglich einmal dazu gedacht war, Entscheidungen zu treffen. Nicht jede Entscheidung ist richtig. Nicht jede Maßnahme erfolgreich. Doch der Versuch, Probleme tatsächlich anzugehen, besitzt eine eigene Würde. In einer Zeit, in der viele Regierungen den Eindruck erwecken, sie seien vor allem damit beschäftigt, die Existenz von Problemen sprachlich zu verwalten, wirkt bereits der Wille zur Lösung wie eine Form von Rebellion.
Das Land, das einfach das Fenster schloss
Vielleicht erklärt genau das die Faszination, die Dänemark auf manche Beobachter ausübt. Nicht weil dort alles perfekt wäre. Sondern weil das Land etwas demonstriert, das in weiten Teilen Europas beinahe vergessen wurde: Ein Staat darf die Interessen seiner Bürger vertreten. Er darf seine Grenzen kontrollieren. Er darf Integration verlangen. Er darf Parallelgesellschaften verhindern wollen. Er darf öffentliche Ordnung als legitimes Ziel betrachten. Vor allem aber darf er handeln.
So blickt ein Teil Europas heute auf Dänemark wie auf jenen einen Menschen im Raum, der während einer stundenlangen Debatte über die Ursachen eines Regenschadens irgendwann aufsteht und das Loch im Dach repariert. Die Experten diskutieren noch über die gesellschaftliche Bedeutung von Niederschlag. Die Arbeitsgruppe erarbeitet bereits einen Aktionsplan zur Entwicklung eines Konzepts für nachhaltiges Trockenbleiben. Die Kommission veröffentlicht demnächst einen Zwischenbericht über die historische Diskriminierung feuchter Räume. Und irgendwo am Rand sitzt der Däne, betrachtet den inzwischen trockenen Boden und fragt sich vermutlich, warum alle anderen noch immer so beschäftigt aussehen.
