Bundesheer erhält weltweit kürzeste Cyberregelung

 

Neben Kontrollen von Zivilisten durch die Militärpolizei, Ermittlungen gegen „Beleidiger“ und ausgeweiteten Datenzugriff bei Providern enthält die Novelle zum Militärbefugnisgesetz auch die Befugnisse des Bundesheers im virtuellen Raum. Es ist die wohl kürzeste militärische Cyberregelung der Welt, denn sie besteht nur aus zwei Wörtern: „sowie Computersysteme“.
Computer wurden neben Dienstwaffen und -hunden einfach zum neuen „Mittel zur Ausübung unmittelbarer Zwangsgewalt“ erklärt. Erst aus den Erläuterungen geht hervor, dass damit de facto unbeschränkte Befugnisgewalt im Cyberraum gemeint ist, auch auf fremdem Territorium.

Rückkehrer Integration


Man stelle sich vor, ein, sagen wir Gottfried K,. verlässt Österreich um im AS (Arischen Staat) seine Visionen zu verwirklichen. Dafür begeht er im Sinne von „Mein Kampf“ (hat nichts mit dem AS zu tun, wird falsch ausgelegt, verleumdet alle liberalen Nationalsozialisten, …) schwere und schwerste Verbrechen (Mord, Vergewaltigung, Versklavung, …) an der Zivilbevölkerung eines fremden Landes. Nach der Niederlage des AS und Rückkehr nach Österreich, bemühen sich nun (teuer aber notwendig) Teams aus Theologen, Jobvermittlern, Psychologen, Politologen darum, dem nun gemäßigten Neonazi den Wiedereinstieg ins Leben zu ermöglichen.