Offener Brief an den Staatsschutz

oder Die tragische Karriere eines missverstandenen Wortes

Es gibt Begriffe, die tragen ihre Verwirrung bereits wie eine schlecht sitzende Uniform am eigenen Leib. Sie marschieren durch die Weltgeschichte, den Rücken kerzengerade, die Miene ernst, den Blick pflichtbewusst auf den Horizont gerichtet, und ahnen nicht einmal, dass sie längst in einer semantischen Slapsticknummer gelandet sind. „Staatsschutz“ gehört in diese Kategorie. Das Wort klingt nach schwerem Mobiliar, nach Aktenschränken aus Stahl, nach Türen mit zu vielen Schlössern und Männern mit Gesichtern, die aussehen, als hätten sie seit 1983 keine Überraschung mehr erlebt. Es klingt nach der majestätischen Verteidigung eines übergroßen Wesens namens Staat, als wäre dieser ein zartes Porzellantierchen, das vor den wilden Horden gefährlicher Gedanken beschützt werden müsse. Ein Nationalpark für Institutionen. Eine Wildtierstation für Verwaltungsapparate. Und irgendwo in diesem ganzen begrifflichen Kuriositätenkabinett entsteht plötzlich eine kleine Irritation, eine beinahe unanständige Frage: Wer sollte hier eigentlich wen schützen?

Denn Verfassungen – jene oft zitierte, selten gelesene Literaturgattung zwischen politischer Philosophie und juristischem Maschinenbau – entstanden ursprünglich nicht als Sicherheitsdecke für Regierungen. Sie waren keine Wellnessanwendungen für Behörden und keine ergonomischen Sitzkissen für Ministerien. Verfassungen waren vielmehr Misstrauensdokumente. Große historische Liebesbriefe an die menschliche Freiheit und gleichzeitig nüchterne Warnhinweise vor Macht. Sie entstanden aus der erschütternden Erkenntnis, dass Staaten, sobald sie unbeaufsichtigt gelassen werden, zu eigentümlichen Gewohnheiten neigen: Sie greifen aus, sie dehnen sich aus, sie beanspruchen Zuständigkeiten wie andere Menschen Briefmarken sammeln. Die Verfassung war deshalb nie als Ritterrüstung des Staates gedacht. Sie war eher seine Leine.

Der Staat dagegen entwickelte über die Jahrhunderte eine bemerkenswerte Eigenschaft: Er begann sich selbst mit sich selbst zu verwechseln. Ein erstaunlicher Prozess. Aus einem Werkzeug wurde ein Wesen. Aus einer Konstruktion ein Charakter. Aus einem Verwaltungsapparat ein empfindsames Geschöpf, dessen Gefühle offenbar ständig verletzt werden könnten. Und plötzlich traten Menschen auf den Plan, die mit bemerkenswerter Ernsthaftigkeit erklärten, man müsse „den Staat schützen“. Vor wem? Vor Gedanken? Vor Sätzen? Vor Fragen? Vor Ironie? Vor Bürgern? Eine faszinierende Wendung. Der Diener fürchtet den Hausherrn. Die Landkarte hat Angst vor der Landschaft.

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Hier beginnt die eigentliche Komödie der politischen Moderne. Denn der frei denkende Mensch besitzt eine Eigenschaft, die Institutionen immer ein wenig nervös macht: Er kommt ohne Bedienungsanleitung zur Welt. Er fragt, widerspricht, zweifelt, verwirft. Er ist nicht besonders effizient, oft unerquicklich, gelegentlich widerspenstig und in größeren Gruppen sogar anstrengend. Aber genau dieses komplizierte Wesen sollte nach den großen Versprechen der Aufklärung der eigentliche Souverän sein.

Stattdessen entstand mit den Jahren eine eigentümliche Atmosphäre. Eine Atmosphäre, in der freies Denken zwar offiziell als höchste Tugend gefeiert wird, allerdings vorzugsweise in den ungefährlichen Varianten. Denken – selbstverständlich. Kritisches Denken – unbedingt. Freies Denken – gewiss. Aber bitte ordentlich. Bitte in den vorgesehenen Bahnen. Bitte mit angemessener Lautstärke. Bitte ohne allzu viel Störung des institutionellen Betriebsfriedens. Die moderne Gesellschaft liebt den Nonkonformismus in gerahmter Form. Der Rebell darf auftreten, sofern die Eintrittskarten kontrolliert wurden.

Hier betritt die Figur des „heterodoxen Extremisten“ die Bühne, eine Gestalt, die in ihrer inneren Widersprüchlichkeit beinahe literarische Größe erreicht. Welch wunderbare Bezeichnung. Ein Extremist der Abweichung. Ein Fanatiker des eigenständigen Denkens. Ein Radikaler des Zweifelns. Fast könnte man meinen, die gefährlichste Form politischer Abweichung bestehe nicht mehr darin, Bomben zu bauen oder Barrikaden zu errichten, sondern darin, auf unerlaubte Weise den Kopf zu benutzen.

Denn kaum etwas löst größere Irritationen aus als Menschen, die Kategorien verlassen. Der Verwaltungsgeist liebt Ordnung. Er liebt Kästchen, Rubriken, Formulare. Er liebt die beruhigende Kraft der Einordnung. Die Welt soll aussehen wie eine Excel-Tabelle. Aber dann erscheinen diese merkwürdigen Existenzen, die nicht zuverlässig links oder rechts, nicht berechenbar progressiv oder konservativ, nicht sauber einsortierbar auftreten. Menschen, die in einem Satz drei Überzeugungen beleidigen und im nächsten vier Gewissheiten gleichzeitig anzweifeln. Solche Figuren wirken auf große Apparate wie Sand im Getriebe. Nicht gefährlich im dramatischen Sinne. Eher unerquicklich. Wie philosophischer Tinnitus.

Es wäre jedoch ungerecht, die Sache allzu ernst zu betrachten. Denn irgendwo besitzt diese ganze Szenerie eine gewisse Tragikomik. Man stelle sich vor: Da sitzt ein Mensch am Schreibtisch und erklärt höflich, beinahe altmodisch höflich: „Ich erlaube mir frei zu denken, zu sprechen und zu schreiben, auch ohne Einverständnis.“ Welch skandalöse Zumutung. Welch anarchische Unverschämtheit. Fast klingt es wie ein höflicher Bankraub: Guten Tag, ich nehme mir die Freiheit, von meinen Freiheitsrechten Gebrauch zu machen.

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Und plötzlich erscheint die eigentliche Pointe: Freiheitsrechte heißen nicht deshalb Freiheitsrechte, weil sie gelegentlich dekorativ in Sonntagsreden erwähnt werden sollen. Sie heißen Freiheitsrechte, weil sie gerade dann gelten, wenn ihre Anwendung unbequem wird. Niemand benötigt Meinungsfreiheit für Ansichten, die ohnehin alle teilen. Niemand benötigt Redefreiheit für Aussagen, die jeder applaudierend begrüßt. Freiheit beginnt dort, wo Zustimmung endet. Sonst wäre sie keine Freiheit, sondern eine besonders aufwendig formulierte Form von gesellschaftlicher Höflichkeit.

Der Staatsschutz aber bleibt in dieser Erzählung eine beinahe rührende Figur. Ein tragischer Held. Ein Wächter, der vielleicht manchmal nicht bemerkt, dass die Burg, die er bewacht, ursprünglich gar nicht ihm gehört. Dass ihre Mauern errichtet wurden, um Macht einzuhegen, nicht um sie zu vergolden. Dass ihre Tore nicht dazu gebaut wurden, Gedanken auszusperren, sondern sie hereinzulassen.

Und vielleicht liegt genau darin die schönste Ironie der ganzen Angelegenheit: Der Staat muss vor freien Bürgern nicht geschützt werden. Ein freiheitlicher Staat lebt überhaupt erst durch sie. Die eigentliche Gefahr beginnt nicht dort, wo Menschen denken, sprechen und schreiben. Sie beginnt dort, wo sie damit aufhören.

Mit freundlichen Grüßen, aus den Randgebieten des erlaubten Gedankens,

Ihr heterodoxer Extremist.