Es gehört zu den erstaunlichsten Eigenheiten moderner Demokratien, dass sie gegenüber manchen politischen Strömungen ein Gedächtnis wie ein Goldfisch entwickeln. Kaum ist genügend Zeit vergangen, verwandelt sich historische Erfahrung in akademisches Seminarwissen, politisches Scheitern in romantische Folklore und ideologische Irrwege in vermeintlich harmlose Gesellschaftsexperimente. Während bestimmte Symbole, Parolen und historische Bezüge mit Recht höchste Sensibilität hervorrufen, genießen andere plötzlich eine erstaunliche Nachsicht. Ausgerechnet jene Ideologie, die im 20. Jahrhundert ganze Kontinente mit Lagern, Massenerschießungen, Hungerkatastrophen und Geheimpolizeien überzog, erscheint mancherorts wieder als intellektuell reizvolle Alternative. Der Kommunismus scheint den historischen Luxus zu besitzen, dass seine Opfer regelmäßig hinter seinen Versprechen verschwinden.
Die Melodie der Vergangenheit
Wenn auf Parteitagen wieder die „Internationale“ erklingt, wirkt das auf manche Beobachter wie ein nostalgischer Traditionsbrauch, beinahe folkloristisch, als würde ein Männergesangsverein alte Volkslieder pflegen. Tatsächlich handelt es sich jedoch um eine Hymne, die über Jahrzehnte Millionen Menschen in Staaten begleitete, in denen Opposition nicht diskutiert, sondern beseitigt wurde. Sie erklang in Systemen, die sich selbst als Befreiungsbewegungen verstanden und dennoch Gefängnisse, Gulags, Umerziehungslager und politische Säuberungen hervorbrachten. Die Melodie blieb dieselbe, lediglich die Sprache der Unterdrückung wechselte ihre nationalen Akzente. Wer heute ihre symbolische Bedeutung vollständig von dieser Geschichte lösen möchte, müsste konsequenterweise auch anderen historischen Symbolen jede politische Aussagekraft absprechen. Geschichte funktioniert jedoch selten nach dem Prinzip selektiver Amnesie.
Demokratischer Sozialismus – eine Formulierung mit bemerkenswerter Karriere
Kaum ein politischer Begriff besitzt eine derart bemerkenswerte Fähigkeit zur sprachlichen Tarnung wie der „demokratische Sozialismus“. Bereits die DDR führte das Wort „demokratisch“ stolz im Staatsnamen. Bekanntlich entwickelte sich daraus weder ein Wettbewerb politischer Ideen noch eine Hochburg individueller Freiheitsrechte. Vielmehr entstand ein Staat, der seine Bürger einsperrte, überwachte und diejenigen erschießen ließ, die glaubten, Freiheit liege zufällig auf der anderen Seite einer Mauer. Zwischen Anspruch und Wirklichkeit lagen Schießbefehl, Staatssicherheit und Zersetzung. Sprache erwies sich einmal mehr als das bevorzugte Werkzeug jeder Ideologie: Je weniger Demokratie vorhanden war, desto häufiger erschien sie im offiziellen Vokabular. George Orwell hätte vermutlich anerkennend genickt und sich gleichzeitig darüber geärgert, dass seine Satire von der Realität übertroffen wurde.
Die langen Schatten der SED
Die heutige Partei Die Linke steht historisch in der Traditionslinie der SED über die PDS. Allein dieser Umstand beantwortet zwar noch keine Frage nach gegenwärtiger Politik, wohl aber die Frage nach historischer Verantwortung. Die SED war nicht lediglich eine Partei unter vielen. Sie war die Staatspartei einer Diktatur, die ihre Macht nicht durch Überzeugung, sondern durch Kontrolle, Repression und die Ausschaltung politischer Konkurrenz sicherte. Millionen Menschen lebten in einem System, in dem Reisefreiheit ein Privileg, Meinungsfreiheit ein Risiko und Opposition häufig ein Karriereende oder Schlimmeres bedeutete. Familien wurden getrennt, Existenzen zerstört, Biografien gebrochen. Die Mauer war kein Bauwerk gegen den Faschismus, sondern gegen die eigene Bevölkerung. Dass diese Vergangenheit heute vielfach mit erstaunlicher Gelassenheit betrachtet wird, gehört zu den bemerkenswertesten politischen Gedächtnislücken der Gegenwart.
Die erstaunliche Milde gegenüber dem roten Autoritarismus
Es fällt auf, wie unterschiedlich politische Radikalität bewertet wird. Wer den Kapitalismus grundsätzlich überwinden möchte, gilt nicht selten als idealistischer Träumer mit sozialem Herzen. Wer marktwirtschaftliche Prinzipien verteidigt, steht dagegen bisweilen unter Generalverdacht, soziale Kälte zu predigen. Wer die bestehende Wirtschaftsordnung abschaffen möchte, wird gelegentlich als Visionär gefeiert; wer vor den historischen Folgen sozialistischer Experimente warnt, gilt schnell als übertrieben alarmistisch. Dabei spricht die Bilanz des vergangenen Jahrhunderts eine Sprache, die kaum einer literarischen Ausschmückung bedarf. Historiker wie Stéphane Courtois verwiesen im Zusammenhang mit kommunistischen Regimen auf eine Gesamtzahl von über hundert Millionen Todesopfern weltweit – eine Zahl, über deren genaue Höhe diskutiert werden kann, deren Größenordnung jedoch das Ausmaß der historischen Katastrophe verdeutlicht. Erstaunlich ist weniger die wissenschaftliche Debatte als die politische Gelassenheit, mit der diese Vergangenheit bisweilen behandelt wird.
Revolution als romantisches Hobby
Die Forderung nach der Überwindung des Kapitalismus besitzt bis heute einen eigentümlichen Charme für Teile akademischer und politischer Milieus. Revolution wirkt in wohlhabenden Demokratien offenbar deutlich attraktiver als in jenen Ländern, in denen ihre praktische Umsetzung erlebt werden musste. Solange die Versorgung zuverlässig funktioniert, das Internet stabil bleibt und der Cappuccino pünktlich serviert wird, lässt sich der große Systemwechsel erstaunlich entspannt diskutieren. Geschichte wird dann zu einem Möbelstück aus dem Antiquitätenhandel: dekorativ, aber bitte ohne Gebrauchsspuren. Dass nahezu jeder Versuch einer umfassenden sozialistischen Gesellschaftsumgestaltung früher oder später erhebliche Freiheitsbeschränkungen hervorbrachte, wird häufig mit dem beruhigenden Satz abgelegt, dies sei eben „nicht der wahre Sozialismus“ gewesen. Kaum eine Idee besitzt ein derart beeindruckendes Talent, sich von sämtlichen historischen Ergebnissen ihrer eigenen Umsetzung zu distanzieren.
Moralische Empörung als politisches Geschäftsmodell
Zur modernen politischen Inszenierung gehört die Kunst, sich gleichzeitig als radikale Opposition und moralische Oberinstanz zu präsentieren. Gegner werden mit Begriffen wie „faschistisch“ etikettiert, internationale Konflikte in maximaler Zuspitzung beschrieben und komplexe Realitäten auf moralische Schwarz-Weiß-Gemälde reduziert. Empörung ersetzt Analyse, Schlagworte ersetzen Argumente und historische Analogien werden großzügiger verteilt als Wahlkampfprospekte. Wer jede politische Meinungsverschiedenheit zur letzten Schlacht zwischen Gut und Böse erklärt, erzeugt zwar Aufmerksamkeit, trägt aber selten zu einer nüchternen demokratischen Debatte bei. Polemik ist ein legitimes Stilmittel. Wird sie jedoch zum dauerhaften Ersatz für Differenzierung, verliert sie ihre Überzeugungskraft und wird zum politischen Hintergrundrauschen.
Die paradoxe Großzügigkeit der Demokratie
Die eigentliche Ironie besteht darin, dass gerade die freiheitliche Demokratie jene Kräfte duldet, die ihre grundlegenden Prinzipien teilweise überwinden möchten. Darin liegt zugleich ihre Stärke und ihre Verwundbarkeit. Anders als autoritäre Systeme erlaubt sie Kritik an sich selbst, ermöglicht Opposition, freie Wahlen und öffentliche Debatten. Niemand muss eine Partei wählen, deren politische Vorstellungen nicht überzeugen. Niemand ist verpflichtet, revolutionäre Gesellschaftsentwürfe zu übernehmen. Gerade diese Freiheit unterscheidet demokratische Rechtsstaaten von sozialistischen Diktaturen, in denen Wahlzettel oft eher dekorativen Charakter besaßen. Demokratie vertraut darauf, dass mündige Bürger zwischen historischen Erfahrungen und politischen Versprechen unterscheiden können.
Erinnerung ist keine Nebensache
Vielleicht besteht die größte Gefahr nicht in einer einzelnen Partei oder einem bestimmten Wahlprogramm, sondern in der schleichenden Gewöhnung an historische Verharmlosung. Totalitäre Ideologien beginnen selten mit Lagern und Mauern. Sie beginnen fast immer mit großen Versprechen, moralischer Selbstgewissheit und der Überzeugung, endlich den einzig richtigen Weg gefunden zu haben. Freiheit stirbt nur selten spektakulär. Häufig verschwindet sie schrittweise, begleitet von wohlklingenden Formeln, guten Absichten und der beruhigenden Versicherung, diesmal werde selbstverständlich alles ganz anders. Geschichte kennt diese Versprechen bereits. Sie hat ihre Quittungen sorgfältig archiviert.
Eine lebendige Demokratie lebt deshalb nicht davon, dass jede politische Idee gleichermaßen Zustimmung erhält, sondern davon, dass historische Erfahrungen ernst genommen werden. Das Wahlrecht ist nicht nur ein Privileg, sondern ein Instrument politischer Verantwortung. Welche Parteien politischen Einfluss erhalten, entscheiden letztlich die Bürger. Gerade deshalb gehört zur demokratischen Kultur nicht nur die Freiheit der Wahl, sondern auch die Bereitschaft, Programme, historische Traditionslinien und politische Zielsetzungen kritisch zu hinterfragen. Erinnerung bleibt dabei kein sentimentaler Luxus, sondern eine der wirksamsten Schutzvorrichtungen einer freien Gesellschaft.
