Von Impfstoffverträgen, Handelsabkommen und der großen europäischen Kunst des Verschwindens
Die Affäre um die verschwundenen Nachrichten erhält eine zusätzliche Würze, wenn sie nicht isoliert betrachtet wird, sondern als Teil einer inzwischen erstaunlich langen europäischen Tradition des digitalen Vergessens. Denn die Nachricht Emmanuel Macrons zum Mercosur-Abkommen ist keineswegs die erste verschwundene Botschaft, die den Namen Ursula von der Leyens in die Schlagzeilen bringt. Im Gegenteil: Die aktuelle Rüge der Europäischen Bürgerbeauftragten wirkt beinahe wie die Fortsetzung einer bekannten Serie, deren erfolgreichste Staffel bereits während der Corona-Pandemie ausgestrahlt wurde.
Damals ging es nicht um Handelsabkommen, sondern um Milliarden. Genauer gesagt um jene gigantischen Impfstoffverträge, die in den Jahren der Pandemie abgeschlossen wurden und deren finanzielles Volumen jede normale politische Vorstellungskraft sprengte. Die Europäische Union verhandelte über hunderte Millionen Impfstoffdosen, über Summen in zweistelliger Milliardenhöhe und über Verträge, deren Folgen bis heute nachwirken. Im Zentrum stand erneut Ursula von der Leyen. Und erneut standen Nachrichten auf einem Mobiltelefon im Mittelpunkt des Interesses.
Die Geschichte besitzt inzwischen fast klassischen Charakter. Die Präsidentin der Europäischen Kommission tauschte Nachrichten mit dem Vorstandsvorsitzenden von Pfizer, Albert Bourla, aus. Es ging um einen der größten Beschaffungsvorgänge der europäischen Geschichte. Journalisten, Transparenzorganisationen und Abgeordnete wollten später wissen, was in diesen Nachrichten besprochen worden war. Die Antwort lautete sinngemäß: Man wisse es nicht mehr. Die Nachrichten seien nicht verfügbar. Sie seien nicht archiviert worden. Sie seien verschwunden.
Es ist eine bemerkenswerte Vorstellung. Die Europäische Union kann den Krümmungsgrad von Gurken regulieren, die chemische Zusammensetzung von Verpackungen kontrollieren und für nahezu jeden wirtschaftlichen Vorgang detaillierte Dokumentationspflichten schaffen. Doch wenn es um milliardenschwere Vertragsverhandlungen geht, scheint gelegentlich dieselbe institutionelle Präzision zu herrschen wie in einer chaotischen Familien-WhatsApp-Gruppe.
Die selektive Erinnerung Europas
Der eigentliche Skandal besteht dabei weniger in einzelnen Nachrichten als in der dahinterstehenden Logik. Moderne Demokratien beruhen auf einem einfachen Grundsatz: Je größer die Macht, desto größer die Dokumentationspflicht. Wer über Milliarden entscheidet, sollte mehr Rechenschaft ablegen müssen als jemand, der einen Parkschein beantragt. Wer internationale Verträge vorbereitet, sollte stärker kontrollierbar sein als ein Steuerzahler, der eine Rechnung einreicht.
In Brüssel scheint dieses Verhältnis gelegentlich auf den Kopf gestellt zu werden. Der gewöhnliche Bürger muss Formulare aufbewahren, Nachweise erbringen und Fristen beachten. Die Spitzen der europäischen Exekutive hingegen bewegen sich mitunter in einer Welt bemerkenswerter Flüchtigkeit, in der zentrale Kommunikationsvorgänge dieselbe Haltbarkeit besitzen wie eine Snapchat-Nachricht.
Das Bemerkenswerte daran ist die Wiederholung. Ein einzelner Vorfall könnte als Versehen erscheinen. Zwei große Vorfälle beginnen bereits ein Muster zu bilden. Irgendwann wird aus einer Serie von Zufällen eine politische Kultur. Dann stellt sich nicht mehr die Frage, warum eine bestimmte Nachricht verschwunden ist. Dann stellt sich die Frage, warum so viele entscheidende Nachrichten offenbar dazu neigen, gerade dann zu verschwinden, wenn Interesse an ihnen entsteht.
Der digitale Hofstaat
Historiker wissen, dass Macht seit Jahrhunderten eine besondere Beziehung zur Dokumentation besitzt. Könige ließen Chroniken verfassen, Kaiser errichteten Archive, Ministerien füllten ganze Gebäude mit Akten. Nicht aus Liebe zur Transparenz, sondern weil Herrschaft ohne Gedächtnis nicht funktioniert.
Die digitale Politik hat dieses Verhältnis verändert. Der moderne Machthaber trägt seine Kommunikationszentrale in der Jackentasche. Entscheidungen, die früher über offizielle Schreiben, Kabinettssitzungen oder diplomatische Noten vorbereitet wurden, wandern in Messenger-Dienste. Das ist schnell, bequem und effizient. Es besitzt jedoch einen Nachteil: Die Grenze zwischen privater Unterhaltung und staatlicher Entscheidungsfindung beginnt zu verschwimmen.
Der europäische Hofstaat des 21. Jahrhunderts residiert nicht mehr in Versailles, Schönbrunn oder der Hofburg. Er residiert auf Smartphones. Die Höflinge tragen keine Perücken mehr, sondern Headsets. Die vertraulichen Gespräche finden nicht in Spiegelsälen statt, sondern in verschlüsselten Chats. Und wie einst die Herrscher alter Zeiten entdecken auch die modernen Eliten gelegentlich die Vorzüge diskreter Kommunikation.
Die Republik der verschlüsselten Tugend
Besonders reizvoll wird die Angelegenheit durch den Kontrast zwischen Anspruch und Wirklichkeit. Die Europäische Union präsentiert sich gern als globale Vorreiterin für Transparenz, Good Governance und demokratische Rechenschaftspflicht. Sie belehrt Mitgliedstaaten über Rechtsstaatlichkeit, formuliert Standards für Offenheit und entwickelt Mechanismen gegen Korruption und Machtmissbrauch.
Nichts davon ist grundsätzlich falsch. Problematisch wird es erst, wenn dieselben Maßstäbe an die eigene politische Spitze angelegt werden. Dann entsteht bisweilen der Eindruck einer Institution, die Transparenz als Exportprodukt betrachtet, aber weniger begeistert ist, wenn sie im eigenen Haus angewendet werden soll.
Die verschwundene Macron-Nachricht und die verschwundenen Pfizer-SMS wirken deshalb wie zwei Kapitel desselben Romans. Beide erzählen von einer politischen Klasse, die die Vorteile digitaler Kommunikation schätzt, ohne die Konsequenzen für demokratische Nachvollziehbarkeit vollständig akzeptieren zu wollen. Beide handeln von einer Verwaltung, die in zahllosen Bereichen Dokumentationspflichten durchsetzt, während ausgerechnet an der Spitze bemerkenswerte Erinnerungslücken auftreten.
Das Europa der Geisterdokumente
Am Ende bleibt ein eigentümliches Bild zurück. Europa ist vielleicht die am stärksten regulierte politische Ordnung der Welt. Kaum ein Raum produziert mehr Vorschriften, Richtlinien, Verordnungen, Berichte, Evaluierungen und Dokumentationen. Gleichzeitig entstehen an den entscheidenden Stellen immer wieder Geisterdokumente: Nachrichten, die einmal existiert haben sollen, deren Inhalt aber nicht mehr überprüfbar ist.
Man könnte darin eine Tragikomödie der digitalen Moderne sehen. Noch nie war das Speichern von Informationen so einfach. Noch nie war das Verschwinden von Informationen so schwer zu erklären. Und doch scheint sich ausgerechnet in den Zentren europäischer Macht ein bemerkenswertes Talent entwickelt zu haben, politische Kommunikation in eine Art elektronischen Nebel zu verwandeln.
Vielleicht liegt darin die eigentliche Innovation der europäischen Verwaltungskunst. Frühere Herrscher versteckten Dokumente in Geheimarchiven. Die moderne Variante ist eleganter. Die Dokumente erreichen das Archiv erst gar nicht. Sie lösen sich auf, verschwinden geräuschlos und hinterlassen nichts als die beruhigende Versicherung, alles sei vollkommen regelkonform verlaufen.
Die Bürgerbeauftragte hat nun daran erinnert, dass Demokratie nicht nur von Entscheidungen lebt, sondern auch von deren Nachvollziehbarkeit. Das klingt unspektakulär. Es ist jedoch einer jener altmodischen Grundsätze, ohne die sich jede politische Ordnung früher oder später in etwas verwandelt, das zwar noch Verwaltung besitzt, aber kein Gedächtnis mehr. Und eine Macht ohne Gedächtnis ist selten eine Macht ohne Geheimnisse. Sie ist lediglich eine Macht, die ihre Geheimnisse besonders effizient organisiert.
