„Es wird von dieser Regierung abhängen, ob dieses Land demokratisch bleibt oder nicht. Und diesen Mut, uns mit allen anzulegen, mit den eigenen Leuten, mit wem auch immer, den brauchen wir jetzt. Und ob ich dann am Ende im Knast lande, weil andere sagen, die muss weg, das Risiko gehe ich ein.“
Man sollte diesen Satz langsam lesen. Sehr langsam. Vielleicht zweimal. Vielleicht mit einer Tasse Kaffee. Vielleicht mit einem Blutdruckmessgerät in Reichweite. Denn hier wird nicht einfach eine politische Position formuliert. Hier wird ein ganzes Paralleluniversum eröffnet.
Zunächst die Eröffnung: „Es wird von dieser Regierung abhängen, ob dieses Land demokratisch bleibt oder nicht.“ Das ist keine gewöhnliche politische Aussage mehr. Das ist die rhetorische Selbstverleihung eines historischen Weltenretterordens erster Klasse. Die Demokratie, so die Botschaft, hängt nicht mehr an Verfassung, Gewaltenteilung, Wahlen, Gerichten, Parlamenten oder der politischen Kultur eines Landes. Nein, sie hängt offenbar an der Existenz genau dieser Regierung. Vor dem inneren Auge entsteht das Bild einer Republik, die wie ein altersschwacher Patient auf der Intensivstation liegt und deren Herzschlag ausschließlich von den Beschlüssen des Bundeskabinetts abhängt. Die Regierung als letzte Bastion der Freiheit. Die Ministerrunde als moderner Orden der Tempelritter. Ohne sie droht die Nacht.
Doch damit nicht genug. Es folgt die dramatische Steigerung: „Wir müssen uns mit allen anlegen.“ Mit allen. Mit den eigenen Leuten. Mit wem auch immer. Es ist eine Formulierung, die klingt, als stünde eine kleine Gruppe tapferer Widerstandskämpfer kurz davor, in den Untergrund zu gehen. Man erwartet beinahe geheime Treffpunkte, verschlüsselte Botschaften und hektisch vervielfältigte Flugblätter. Die Realität ist weniger romantisch. Es handelt sich um Mitglieder einer Bundesregierung. Menschen, die Ministerien leiten, Gesetze entwerfen, Behörden beaufsichtigen und Milliardenbudgets verwalten. Wenn sich eine Regierung „mit allen anlegt“, nennt man das normalerweise nicht Widerstand, sondern Regierungsarbeit – oder gelegentlich schlechtes politisches Management.
Dann aber kommt der eigentliche Höhepunkt. Die Zeile, die den Satz aus dem Bereich des Politischen endgültig in die Nähe literarischer Satire katapultiert: „Und ob ich dann am Ende im Knast lande, weil andere sagen, die muss weg, das Risiko gehe ich ein.“
Der Knast.
Nicht Kritik. Nicht Wahlniederlage. Nicht Rücktritt. Nicht politische Verantwortung. Nicht die Opposition. Nicht schlechte Umfragewerte.
Der Knast.
Eine amtierende Bundesministerin spricht von ihrer politischen Zukunft, als sei sie eine Dissidentin in einer lateinamerikanischen Militärdiktatur der siebziger Jahre. Man hört förmlich die schweren Gefängnistüren zuschlagen. Irgendwo klimpert eine Metalltasse auf Betonboden. Im Hintergrund spielt eine traurige Geige.
Nur bleibt die lästige Frage offen: Wer genau soll sie eigentlich einsperren?
Wer sind diese geheimnisvollen Mächte, die darauf warten, eine deutsche Ministerin wegen ihrer Pflichterfüllung hinter Gitter zu bringen? Gibt es einen verborgenen Staatsstreich? Eine konspirative Geheimregierung? Einen finsteren Zirkel demokratiefeindlicher Superschurken? Sitzt irgendwo ein Bond-Bösewicht vor einer Landkarte Deutschlands und ruft seinen Gehilfen zu: „Verhaften Sie sofort die Sozialministerin! Sie hat sich mit zu vielen Leuten angelegt!“
Die Vorstellung besitzt unfreiwillig eine gewisse Komik. Denn gerade diejenigen Politiker, die über enorme staatliche Macht verfügen, entwickeln zunehmend eine erstaunliche Neigung, sich selbst als Opfer staatlicher Macht zu betrachten. Die Herrschenden träumen davon, verfolgt zu werden. Die Regierenden sehnen sich nach der Aura des Widerstands. Der Minister wird zum Rebellen. Die Amtsstube zur Barrikade. Der Dienstwagen zum Fluchtfahrzeug.
Je größer die Macht, desto größer offenbar das Bedürfnis, sich als verfolgte Minderheit zu inszenieren.
Besonders bemerkenswert wird diese Selbststilisierung, wenn man den Kontext betrachtet. Bärbel Bas verwaltet einen Etat von rund zweihundert Milliarden Euro. Zweihundert Milliarden. Das entspricht ungefähr dem Bruttoinlandsprodukt mancher mittelgroßer Staaten. Mit solchen Summen organisiert man soziale Sicherungssysteme für Millionen Menschen. Mit solchen Summen baut man Institutionen auf. Mit solchen Summen gestaltet man Politik.
Und dennoch soll die Öffentlichkeit offenbar glauben, hier spreche eine Frau, die mutig das Risiko eingeht, für ihre Überzeugungen irgendwann hinter Gittern zu landen.
Es ist ein Bild von fast schon barocker Übertreibung: Die Gefängnisinsassin mit Milliardenbudget. Die Widerstandskämpferin mit Ministerium. Die Verfolgte mit Pressestelle. Die Unterdrückte mit Regierungsmehrheit.
Früher galt politische Hybris als die Überzeugung, unfehlbar zu sein. Die moderne Variante ist raffinierter. Sie besteht darin, sich gleichzeitig für allmächtig und für verfolgt zu halten. Für unverzichtbar und unterdrückt. Für die letzte Hoffnung der Demokratie und ihr erstes Opfer.
Genau darin liegt die eigentliche Pointe dieses Satzes. Er verrät weniger über die Gefahren für die Demokratie als über einen politischen Zeitgeist, der jede Meinungsverschiedenheit zur historischen Endschlacht erklärt und jede Kritik als Vorstufe zur Verfolgung empfindet.
Die Demokratie wird dabei nicht als stabiles System beschrieben, das Regierungen überdauert, sondern als zerbrechliches Kunstwerk, das ohne die gegenwärtigen Amtsinhaber augenblicklich in tausend Stücke zerfällt. Und die Ministerin erscheint nicht als Verwalterin eines gigantischen Ressorts, sondern als Heldin eines imaginären Widerstandsepos, die bereits den Schatten der Gefängnismauern auf sich fallen sieht.
Für Satiriker ist das unerquicklich. Die Wirklichkeit übernimmt inzwischen einen Großteil ihrer Arbeit selbst. Man muss solche Sätze kaum noch zuspitzen. Es genügt oft, sie vollständig zu zitieren und anschließend höflich zu fragen:
„Im Knast? Wegen einer Ministertätigkeit in einer demokratischen Republik? Wirklich?“
Mehr Pointe als diese liefert manchmal nicht einmal die beste Satire.
