Es gehört zu den bemerkenswertesten Talenten moderner Gesellschaften, sich an jede Rechnung zu erinnern – außer an jene, die von den Mächtigen zu begleichen wäre. Kaum ein Mahnschreiben wird so zuverlässig ignoriert wie jenes, das an die Bankenbranche adressiert ist. Während säumige Bürger mit Gebühren, Zuschlägen, Verzugszinsen und der diskreten Drohung staatlicher Vollstreckungsmaßnahmen zur Ordnung gerufen werden, scheint für bestimmte Institute eine ganz eigene Finanzphysik zu gelten. Dort verschwinden Milliardenverluste plötzlich in den Nebeln der Geschichte, während Milliardengewinne als Ausdruck unternehmerischer Genialität gefeiert werden. Das Wunder besteht darin, dass derselbe Euro, der als Verlust sozialisiert wurde, als Gewinn anschließend privatisiert werden kann. Aus volkswirtschaftlicher Alchemie wird politische Normalität.
Die Finanzkrise von 2008 und 2009 liegt mittlerweile weit genug zurück, um von manchen bereits als historische Randnotiz betrachtet zu werden. Tatsächlich war sie jedoch eine jener seltenen Epochen, in denen die Fassaden des Finanzsystems für einen Moment einstürzten und sichtbar wurde, wie viel Stabilität angeblich selbsttragender Märkte tatsächlich auf den Schultern der Steuerzahler ruhte. Als die großen Institute ins Taumeln gerieten, als riskante Spekulationen plötzlich nicht mehr als Ausdruck innovativer Finanzarchitektur, sondern als monumentale Fehleinschätzungen erschienen, war vom freien Markt erstaunlich wenig zu hören. In jenem Augenblick wurde nicht nach Wettbewerb gerufen, sondern nach dem Staat. Nicht nach Eigenverantwortung, sondern nach Rettung. Nicht nach Marktbereinigung, sondern nach öffentlichen Milliarden.
Sozialismus für Reiche
Der amerikanische Ökonom und Nobelpreisträger Joseph Stiglitz bemerkte einst, das moderne Finanzsystem gleiche einem System, das Gewinne privatisiere und Verluste vergesellschafte. Kaum eine Formulierung beschreibt die Situation treffender. Sobald die Geschäfte glänzend laufen, werden Manager zu visionären Strategen erklärt. Sobald dieselben Geschäfte scheitern, werden dieselben Institute zu systemrelevanten Einrichtungen, deren Untergang angeblich die gesamte Gesellschaft gefährden würde.
Die eigentliche Pointe liegt darin, dass ausgerechnet jene Kreise, die bei Sozialausgaben regelmäßig den drohenden Staatsbankrott beschwören, bei Bankenrettungen eine bemerkenswerte Großzügigkeit entwickeln. Für Arbeitslose werden detaillierte Anreizdebatten geführt. Für Pensionisten werden Sparprogramme entworfen. Für Familien werden Budgetgrenzen entdeckt. Doch wenn Finanzinstitute ins Wanken geraten, erscheinen plötzlich zweistellige Milliardenbeträge wie Naturereignisse, gegen die Widerstand zwecklos wäre.
Die österreichischen Banken wurden damals mit Kosten von rund 10,8 Milliarden Euro stabilisiert. Zurückgeflossen sind über die Jahre lediglich etwa 5,8 Milliarden Euro. Die Differenz von rund fünf Milliarden Euro hängt wie eine unbezahlte Rechnung im politischen Vorzimmer. Es handelt sich nicht um eine theoretische Größe, sondern um reales Geld. Geld, das Schulen finanzieren könnte. Geld, das Krankenhäuser entlasten könnte. Geld, das Infrastruktur modernisieren könnte. Geld, dessen Fehlen bei jeder Budgetdebatte plötzlich schmerzlich bemerkt wird – außer wenn es um jene geht, die es eigentlich schulden.
Die Kunst der selektiven Sparsamkeit
Besonders faszinierend ist die rhetorische Akrobatik, mit der gleichzeitig von Budgetnotstand und Rekordgewinnen gesprochen werden kann. Kaum wird über Sozialleistungen diskutiert, entsteht der Eindruck eines Staates, der kurz vor dem finanziellen Zusammenbruch steht. Jede Förderung wird unter das Mikroskop gelegt. Jeder Zuschuss erscheint als Luxus. Jede Unterstützung wird als Belastung kommender Generationen dargestellt.
Parallel dazu veröffentlichen Banken Gewinnzahlen, die selbst erfahrene Bilanzexperten zweimal lesen lassen. Gewinne in dreistelliger Millionenhöhe, teilweise deutlich über dem Niveau früherer Jahre. Zuwächse von nahezu hundert Prozent, von hundertfünfzig Prozent oder gar mehreren hundert Prozent werden präsentiert wie Wetterberichte: erfreulich für die Branche, aber offenbar politisch folgenlos.
Man könnte versucht sein zu glauben, die Banken hätten einen Weg gefunden, Gold aus Luft herzustellen. Tatsächlich war die Quelle deutlich prosaischer. Die raschen Zinserhöhungen der vergangenen Jahre ermöglichten erhebliche Zusatzerträge. Kreditzinsen stiegen oft schnell und zuverlässig. Sparzinsen hingegen entwickelten eine bemerkenswerte Trägheit. Die Differenz zwischen beiden Seiten wurde zu einer regelrechten Gelddruckmaschine. Es war gewissermaßen die finanzwirtschaftliche Version eines Restaurants, das die Preise verdoppelt, aber die Portionen halbiert und anschließend stolz die Effizienz seiner Geschäftsführung lobt.
Die Bankenabgabe als Trinkgeld
Besonders eindrucksvoll erscheint die Relation zwischen den Gewinnen und der Bankenabgabe. Selbst die erhöhte Abgabe macht nur einen Bruchteil der Gewinne aus. In manchen Jahren bewegte sich ihr Anteil nahe an der statistischen Unsichtbarkeit. Eine Belastung, die in anderen gesellschaftlichen Bereichen kaum als ernsthafte finanzielle Herausforderung wahrgenommen würde, wird hier bereits als erheblicher Beitrag dargestellt.
Man stelle sich vor, ein gewöhnlicher Bürger würde die Hälfte seiner offenen Steuerschuld begleichen und anschließend erklären, die verbleibende Summe könne vielleicht irgendwann, unter günstigen Umständen und vorbehaltlich positiver Marktbedingungen, weiter reduziert werden. Die Begeisterung der Finanzverwaltung hielte sich vermutlich in Grenzen. Mahnungen würden folgen. Fristen würden gesetzt. Konsequenzen würden angekündigt.
Banken hingegen scheinen in einer Welt zu leben, in der fünf Milliarden Euro offene Rechnung beinahe wie ein akademisches Detail wirken. Ein wenig so, als hätte jemand einen Elefanten im Wohnzimmer stehen und sich darüber beklagt, dass die Zimmerpflanze zu viel Platz beansprucht.
Die Religion der Alternativlosigkeit
Seit Jahrzehnten begleitet die Öffentlichkeit eine eigentümliche Glaubenslehre. Ihr zentraler Satz lautet: „Es gibt keine Alternative.“ Immer wenn Banken stärker belastet werden sollen, werden Katastrophenszenarien entworfen. Kredite würden versiegen. Investitionen würden zusammenbrechen. Der Wirtschaftsstandort würde kollabieren. Die Finanzmärkte würden verstimmt reagieren, was ungefähr so klingt, als müsste eine antike Gottheit besänftigt werden.
Bemerkenswert ist, dass dieselbe Alternativlosigkeit selten gilt, wenn Kürzungen bei Arbeitnehmern, Familien oder Pensionisten diskutiert werden. Dort scheinen plötzlich zahlreiche Optionen vorhanden zu sein. Die Fantasie der Sparpolitik kennt keine Grenzen, solange die Rechnung an die breite Bevölkerung adressiert wird.
Der Schriftsteller Kurt Tucholsky bemerkte einst: „Satire darf alles.“ Die Realität des Finanzsystems stellt diese Behauptung jedoch regelmäßig auf die Probe, denn oft wirkt sie wie eine Satire, die sich selbst geschrieben hat. Auf der einen Seite werden Sparpakete geschnürt, auf der anderen Seite bleiben Milliardenforderungen gegenüber einer Branche bestehen, die gleichzeitig Rekordgewinne vermeldet. Hätte ein Kabarettist dieses Szenario erfunden, wäre ihm vermutlich Übertreibung vorgeworfen worden.
Die offene Rechnung
Am Ende geht es nicht um Neid. Nicht um die Frage, ob Banken Gewinne erzielen dürfen. Natürlich dürfen sie das. Es geht um etwas deutlich Einfacheres und zugleich Grundsätzlicheres: um die Begleichung einer offenen Rechnung.
Wer in einer Notlage vom Staat gerettet wurde, kann schwerlich argumentieren, dass jede spätere Rückzahlung eine unzumutbare Belastung darstelle. Wer vom Sicherheitsnetz der Allgemeinheit profitierte, sollte sich nicht wundern, wenn die Allgemeinheit irgendwann an die ausstehenden Beträge erinnert. Die Idee ist weder revolutionär noch radikal. Sie entspricht einem Prinzip, das gewöhnlich bereits Kindern vermittelt wird: Schulden werden zurückgezahlt.
Die eigentliche Frage lautet daher nicht, ob fünf Milliarden Euro zurückgeholt werden könnten. Die eigentliche Frage lautet, warum darüber überhaupt diskutiert werden muss. Weshalb wird jede Kürzung bei jenen, die von ihrer Arbeit, ihrer Pension oder ihrem Familienbudget leben, als finanzpolitische Notwendigkeit dargestellt, während eine offene Milliardenforderung gegenüber einer hochprofitablen Branche wie ein optionales Hobbyprojekt behandelt wird?
Vielleicht liegt die Antwort in einer der ältesten Regeln der Politik: Nicht jede Rechnung wird nach ihrer Höhe beurteilt, sondern danach, wer sie bezahlen soll. Und genau deshalb verdient diese Rechnung besondere Aufmerksamkeit. Denn sie ist längst fällig, mehrfach gemahnt und seit Jahren unbezahlt.
Fünf Milliarden Euro sind keine Randnotiz der Budgetgeschichte. Sie sind die materielle Erinnerung daran, wer in der Krise Hilfe erhielt und wer sie finanzierte. Solange diese Summe offen bleibt, bleibt auch eine unbequeme Wahrheit bestehen: Die Bankenrettung ist noch immer nicht abgeschlossen. Die Rechnung liegt weiterhin auf dem Tisch. Lediglich der Schuldner hat sich daran gewöhnt, sie zu übersehen.