Es gehört zu den bemerkenswertesten Leistungen moderner Demokratien, dass sie den Begriff des Volkes gleichzeitig ständig beschwören und sorgfältig vermeiden können. Kaum eine politische Rede kommt ohne Hinweise auf gesellschaftlichen Zusammenhalt, demokratische Verantwortung oder die Verpflichtung gegenüber den Bürgern aus. Und doch entsteht bei genauerem Hinsehen der eigentümliche Eindruck, dass das Volk in der politischen Praxis ungefähr dieselbe Rolle spielt wie die Statisten in einem Monumentalfilm: Es ist zahlreich vorhanden, bildet die Kulisse, darf gelegentlich applaudieren und soll vor allem nicht in die Regie hineinreden.
Die klassische Formel Abraham Lincolns von der Regierung des Volkes, durch das Volk und für das Volk gehört inzwischen zu jenen ehrwürdigen Zitaten, die in Sonntagsreden überleben, während ihre praktische Bedeutung langsam verdunstet. Das Volk erscheint heute weniger als politischer Souverän denn als verwaltungstechnische Größe. Es wird vermessen, kategorisiert, segmentiert, analysiert und in Diagrammen dargestellt. Es existiert als Datensatz, Zielgruppe und Steueraufkommen. Als handelndes Subjekt wirkt es hingegen zunehmend störend.
Das widerspenstige Material
Demokratie hatte ursprünglich einen unangenehmen Nebeneffekt: Die Bürger besaßen Meinungen. Schlimmer noch: Sie äußerten sie. Noch schlimmer: Sie bestanden gelegentlich darauf. Diese Eigenart macht das Volk aus Sicht vieler politischer Apparate zu einem schwer kalkulierbaren Rohstoff.
Die Geschichte moderner Politik lässt sich daher stellenweise als fortwährender Versuch lesen, die lästige Unberechenbarkeit der Bevölkerung durch immer raffiniertere Formen pädagogischer Betreuung zu ersetzen. Früher sprach man von Volksvertretung. Heute dominieren Begriffe wie Transformation, Bewusstseinswandel, Sensibilisierung oder gesellschaftliche Resilienz. Der Bürger soll nicht mehr vertreten werden. Er soll verbessert werden.
Wo früher Regierungen versuchten, politische Mehrheiten zu organisieren, entsteht zunehmend der Eindruck, politische Mehrheiten müssten zuerst umgebaut werden. Die Wähler gelten nicht mehr als Auftraggeber der Politik. Vielmehr erscheint die Politik als eine Art Erziehungsanstalt, deren wichtigste Aufgabe darin besteht, die Bevölkerung schrittweise auf die jeweils gewünschte Zukunft vorzubereiten.
Der Wähler wird zum Projekt.
Das Volk als Problemfall
Besonders auffällig wird dieser Wandel dort, wo politische Eliten über die eigenen Bevölkerungen sprechen. Die Sprache verrät häufig mehr als umfangreiche Regierungsprogramme.
Der traditionelle Bürger erscheint dabei selten als Träger demokratischer Legitimation. Viel häufiger tritt er als Risiko auf. Er ist zu skeptisch, zu emotional, zu provinziell, zu traditionsverbunden oder schlicht nicht ausreichend transformiert. Er versteht die großen Projekte nicht. Er zweifelt an den richtigen Dingen. Er stellt falsche Fragen.
Die moderne politische Elite wirkt gelegentlich wie ein Architekt, der nach jahrelanger Arbeit feststellt, dass nicht sein Bauplan mangelhaft ist, sondern die Bewohner seines Hauses. Die Lösung besteht folglich nicht darin, den Plan zu ändern. Die Bewohner müssen angepasst werden.
Die politische Debatte erhält dadurch eine eigentümliche Schlagseite. Nicht politische Entscheidungen stehen unter Rechtfertigungsdruck, sondern die Bürger, die ihnen widersprechen. Die Frage lautet nicht mehr: „Warum verfolgt die Regierung diesen Kurs?“ Sondern: „Warum verstehen die Menschen nicht, dass dieser Kurs alternativlos ist?“
Die große statistische Unsichtbarkeit
Besonders bemerkenswert ist die sprachliche Entwicklung vieler politischer Programme. Begriffe wie Nation, Volk oder nationale Identität verschwinden nicht vollständig, aber sie treten zunehmend hinter abstrakte Formeln zurück.
An ihre Stelle treten Konstruktionen von beeindruckender bürokratischer Eleganz: diverse Gesellschaften, resiliente Räume, transformative Prozesse, nachhaltige Gemeinschaften oder globale Verantwortungsgemeinschaften. Die Sprache klingt dabei oft wie eine Mischung aus Betriebswirtschaftsseminar, Verwaltungsakt und Bedienungsanleitung für eine Waschmaschine.
Der eigentliche Gegenstand der Politik verschwindet hinter Formeln.
Man könnte fast den Eindruck gewinnen, dass die konkrete Bevölkerung eines Landes für manche politische Konzepte nur noch eine variable Größe darstellt. Entscheidend sind nicht die Menschen, sondern die Prozesse. Nicht die Bürger, sondern die Ziele. Nicht die Realität, sondern die Vision.
Die Nation wird zur Verwaltungszone mit angeschlossenem Moralprogramm.
Die neue Aristokratie der Guten
Frühere Eliten legitimierten sich durch Geburt, Besitz oder militärische Macht. Die moderne Elite bevorzugt moralische Überlegenheit.
Sie verfügt über eine bemerkenswerte Fähigkeit, politische Meinungsverschiedenheiten in Charakterfragen umzuwandeln. Wer zustimmt, gilt als aufgeklärt. Wer widerspricht, offenbart Defizite.
Diese Methode besitzt erhebliche Vorteile. Sie erspart mühsame Debatten. Wer anderer Meinung ist, muss nicht widerlegt werden. Es genügt, ihn moralisch einzuordnen.
So entsteht eine politische Kultur, in der nicht mehr Argumente gegeneinander antreten, sondern Tugendsiegel. Der öffentliche Diskurs ähnelt zunehmend einer mittelalterlichen Reliquienschau, bei der jede Seite ihre moralischen Zertifikate präsentiert.
Der Unterschied besteht lediglich darin, dass moderne Heilige statt Weihrauch PowerPoint-Präsentationen verwenden.
Die Konstruktion des idealen Bürgers
Der ideale Bürger moderner Transformationspolitik besitzt bemerkenswerte Eigenschaften. Er konsumiert verantwortungsvoll, denkt global, fühlt nachhaltig, spricht sensibel, akzeptiert Einschränkungen mit Begeisterung und betrachtet jede politische Maßnahme als pädagogische Chance.
Vor allem aber stellt er keine unangenehmen Fragen.
Er fragt nicht nach Kosten, sondern nach Haltung.
Er fragt nicht nach Folgen, sondern nach Absichten.
Er fragt nicht, ob etwas funktioniert, sondern ob es gut gemeint war.
Da reale Menschen diese Anforderungen nur unvollkommen erfüllen, entsteht zwangsläufig eine gewisse Enttäuschung. Die Wirklichkeit bleibt hinter dem Ideal zurück. Das Volk erweist sich erneut als unzureichend.
Und so beginnt die Suche nach einem besseren Publikum.
Demokratie ohne Demos
Hier offenbart sich das eigentliche Paradox vieler westlicher Demokratien. Noch nie wurde so intensiv über Demokratie gesprochen. Gleichzeitig wächst der Eindruck, dass der eigentliche Demos – also das Volk – zunehmend als Unsicherheitsfaktor betrachtet wird.
Volksabstimmungen gelten als riskant.
Abweichende Wahlergebnisse als besorgniserregend.
Unerwartete Mehrheiten als Warnsignal.
Die Demokratie wird gefeiert, solange sie die richtigen Resultate produziert. Tut sie dies nicht, beginnt sofort die Ursachenforschung. Dann werden Desinformation, Populismus, Manipulation oder mangelnde politische Bildung diagnostiziert. Selten wird die Möglichkeit erwogen, dass die Bürger tatsächlich anderer Meinung sein könnten.
Die Vorstellung wirkt für manche politische Kreise offenbar noch immer revolutionär.
Das Ministerium für die richtige Wirklichkeit
George Orwell hätte vermutlich seine helle Freude an der Gegenwart. Nicht weil seine Dystopien vollständig Realität geworden wären, sondern weil die Wirklichkeit mittlerweile wesentlich raffinierter arbeitet.
Niemand verbietet offiziell das Denken.
Man erklärt lediglich, welches Denken verantwortungsvoll ist.
Niemand untersagt Fragen.
Man definiert nur, welche Fragen problematisch erscheinen.
Niemand schafft Meinungsfreiheit ab.
Man versieht Meinungen lediglich mit immer längeren Gebrauchsanweisungen.
Die moderne Demokratie entwickelt dadurch eine faszinierende Fähigkeit, formale Freiheit und informellen Konformitätsdruck miteinander zu verbinden. Alles darf gesagt werden. Einige Aussagen besitzen lediglich deutlich höhere Folgekosten als andere.
Das Volk kehrt zurück
Doch jedes politische System stößt irgendwann auf eine unangenehme Tatsache: Menschen lassen sich verwalten, besteuern, regulieren, belehren und kategorisieren. Vollständig ersetzen lassen sie sich nicht.
Das Volk bleibt der eigentliche Träger demokratischer Legitimation, selbst wenn manche politische Strategen diese Tatsache gelegentlich als historischen Betriebsunfall betrachten.
Die Geschichte zeigt mit bemerkenswerter Regelmäßigkeit, dass Bevölkerungen irgendwann beginnen, ihre Rolle als Statisten abzulehnen. Dann erinnern sie Regierungen daran, dass Demokratie nicht die Kunst ist, Bürgern die richtige Meinung beizubringen. Demokratie bedeutet, dass Regierungen von Bürgern abhängen und nicht umgekehrt.
Genau darin liegt die Komik unserer Zeit.
Je mehr politische Systeme versuchen, die Bevölkerung zu erziehen, desto häufiger begegnen sie deren hartnäckiger Weigerung, zum pädagogischen Projekt zu werden.
Das Volk bleibt unvollkommen, widersprüchlich, gelegentlich irrational und oft unerquicklich. Aber genau das ist Demokratie. Eine Regierung, die sich ihr Volk erst passend konstruieren muss, hat möglicherweise längst aufgehört, ihm zu dienen.
Sie regiert dann zwar noch im Namen des Volkes.
Nur eben zunehmend ohne es.
