Es gehört zu den eigentümlichen Leistungen moderner Demokratien, dass sie es gelegentlich schaffen, die Freiheit zu feiern und gleichzeitig ihre praktische Ausübung unter Generalverdacht zu stellen. Kaum ein Ort demonstriert diese Kunst mit größerer Eleganz als bestimmte urbane Milieus, in denen politische Vielfalt ungefähr denselben Stellenwert besitzt wie ein Grillabend in einer veganen Selbsthilfegruppe. Offiziell wird sie selbstverständlich begrüßt. In der Realität wird sie behandelt wie ein überraschender Stromausfall: unangenehm, störend und möglichst rasch zu beheben.
So entsteht jene Atmosphäre, in der die schlichte Anwesenheit eines Wahlkampfstandes bereits als Provokation gilt. Nicht wegen dessen Lautstärke. Nicht wegen seiner Größe. Nicht wegen einer besonderen Aggressivität seiner Betreiber. Sondern allein deshalb, weil dort Menschen stehen, die die falsche Parteifarbe tragen. Es handelt sich um einen bemerkenswerten Vorgang. Über Jahrzehnte galt die Demokratie als Wettbewerb politischer Überzeugungen. Inzwischen scheint sie in manchen Gegenden zunehmend als ästhetische Veranstaltung verstanden zu werden, bei der alle Beteiligten dieselbe Meinung haben sollten, um die Harmonie des Straßenbildes nicht zu beeinträchtigen.
Der moderne politische Aktivismus hat dabei eine bemerkenswerte Vereinfachung des Denkens hervorgebracht. Wo früher diskutiert wurde, wird heute etikettiert. Wo früher argumentiert wurde, wird heute diagnostiziert. Wo früher Gegner waren, existieren heute nur noch moralische Kategorien. Die politische Debatte erinnert immer häufiger an ein mittelalterliches Ketzertribunal, das den Vorteil besitzt, keine Beweise mehr zu benötigen. Der Angeklagte trägt bereits seine Schuld in Form der Parteimitgliedschaft sichtbar mit sich herum.
Die inflationäre Verwendung des Wortes „Nazi“ gehört zu den eindrucksvollsten kulturellen Verfallserscheinungen dieser Entwicklung. Einst bezeichnete der Begriff eine konkrete historische Ideologie, deren Verbrechen Europa verwüsteten und Millionen Menschen das Leben kosteten. Heute wird er mancherorts verwendet wie ein universelles Schweizer Taschenmesser der politischen Kommunikation. Er ersetzt Recherche, Analyse, Argumentation und gelegentlich sogar vollständige Sätze. Der intellektuelle Aufwand reduziert sich auf ein einziges Wort. Das ist effizient. Es ist nur leider auch unerquicklich dumm.
Der Kiez als Fürstentum
Besonders interessant wird die Angelegenheit dort, wo politische Milieus beginnen, ganze Stadtviertel als geistiges Eigentum zu betrachten. Man kennt dieses Phänomen aus autoritären Systemen, aus ideologischen Bewegungen und gelegentlich aus Studentenvertretungen. Der öffentliche Raum verwandelt sich schleichend in eine Art kulturelles Lehen, dessen Bewohner überzeugt sind, ein exklusives Nutzungsrecht auf die korrekten Ansichten erworben zu haben.
In solchen Gebieten entsteht eine politische Geografie eigener Art. Bestimmte Parteien gelten als selbstverständlich. Andere werden toleriert. Wieder andere erscheinen als Fremdkörper, deren bloße Sichtbarkeit als Regelverstoß empfunden wird. Die demokratische Konkurrenz wird nicht mehr als notwendiger Bestandteil des politischen Systems betrachtet, sondern als Eindringen in ein geschütztes Biotop. Der Wahlkampfstand mutiert zum Eindringling. Der Kandidat wird zum Störenfried. Das Parteilogo entwickelt den Charakter einer Grenzverletzung.
Dabei ist die Logik erstaunlich einfach. Wer ständig von Vielfalt spricht, muss sich irgendwann der unangenehmen Tatsache stellen, dass Vielfalt auch politische Vielfalt bedeutet. Das wiederum führt zu jenem schmerzhaften Moment, in dem plötzlich Menschen auftauchen, die tatsächlich anderer Meinung sind. Genau an diesem Punkt endet häufig die Begeisterung für Pluralismus und macht einer bemerkenswerten Leidenschaft für politische Hygiene Platz.
Es ist die alte Versuchung aller moralisch aufgeladenen Bewegungen. Die Überzeugung, nicht lediglich recht zu haben, sondern das Gute selbst zu verkörpern. Wer sich einmal in dieser Position wähnt, betrachtet Gegner nicht mehr als Irrende, sondern als Störung. Die demokratische Debatte verliert ihren Sinn, weil das Ergebnis bereits feststeht. Es geht nicht mehr darum, den anderen zu überzeugen. Es geht darum, ihn zu delegitimieren.
Die große Industrie der Gesinnung
Die moderne Politik hat eine ganze Industrie moralischer Etiketten hervorgebracht. Sie produziert mit beeindruckender Geschwindigkeit Verdachtsmomente, Zuschreibungen und Empörungswellen. Ihre Rohstoffe sind Schlagwörter. Ihre Energiequelle ist Selbstgewissheit. Ihr Endprodukt ist Ausgrenzung im Namen der Toleranz.
Besonders faszinierend ist dabei die psychologische Mechanik. Menschen, die niemals auf die Idee kämen, einen Andersdenkenden körperlich anzugreifen, entwickeln mitunter eine erstaunliche Begeisterung für soziale Ächtung. Die öffentliche Beschimpfung erscheint ihnen als Akt demokratischer Hygiene. Die Einschüchterung wird zur Verteidigung der Offenheit erklärt. Die Ausgrenzung erhält das Etikett Inklusion.
George Orwell hätte vermutlich seine helle Freude daran gehabt. Allerdings wäre selbst ihm die sprachliche Kreativität moderner Aktivisten möglicherweise zu ambitioniert erschienen. In einer Welt, in der Beleidigungen als Haltung, Einschüchterung als Zivilcourage und politische Intoleranz als demokratische Wachsamkeit verkauft werden, wirkt selbst „1984“ stellenweise wie eine zurückhaltende Dokumentation.
Das eigentlich Beunruhigende besteht jedoch nicht in den Lautesten. Demokratien überleben auch Schreihälse. Sie haben sie immer überlebt. Gefährlich wird die Entwicklung dort, wo die Umgebung beginnt, solche Verhaltensweisen als normal zu betrachten. Wo Beschimpfungen als bedauerlicher, aber verständlicher Reflex gelten. Wo Aggression gegen die richtigen Ziele als halbwegs legitim erscheint. Wo politische Feindseligkeit ihren Skandalcharakter verliert.
Die Illusion der Anbiederung
Für bürgerliche Parteien enthält diese Entwicklung eine besondere Lektion. Über viele Jahre entstand die Vorstellung, politische Akzeptanz könne durch fortgesetzte Anpassung erworben werden. Wenn nur genügend Begriffe übernommen, genügend Rituale absolviert und genügend Distanzierungen ausgesprochen würden, so die Hoffnung, werde irgendwann die Anerkennung der progressiven Milieus folgen.
Diese Hoffnung besitzt eine gewisse Tragik. Sie ähnelt dem Versuch eines Vegetariers, von einem Löwen als Ehrenmitglied aufgenommen zu werden. Die Absicht mag ehrenwert sein. Das Ergebnis bleibt vorhersehbar.
Denn politische Milieus, die ihre Identität wesentlich aus der Abgrenzung beziehen, benötigen Gegner. Ohne Gegner verlieren sie Orientierung, Energie und Bedeutung. Wer deshalb glaubt, durch Annäherung automatisch Akzeptanz zu gewinnen, übersieht die eigentliche Funktion des Konflikts. Der Konflikt ist nicht die Folge der Identität. Er ist Teil ihrer Grundlage.
Das erklärt, weshalb selbst moderate Positionen häufig denselben Verdacht auslösen wie radikale. Nicht der Inhalt entscheidet. Entscheidend ist die Zugehörigkeit zur falschen Kategorie. Wer einmal dort einsortiert wurde, kann noch so viele Anpassungsleistungen vollbringen. Das Urteil steht bereits fest.
Die Straße als Prüfstein der Demokratie
Die Demokratie wird nicht im Sonntagskommentar bewiesen. Sie wird auch nicht in Festreden verteidigt, bei denen sämtliche Teilnehmer ohnehin derselben Meinung sind. Ihr eigentlicher Prüfstein liegt im Alltag. Auf Marktplätzen. In Fußgängerzonen. An Infoständen. Dort, wo politische Konkurrenz sichtbar wird.
Gerade deshalb besitzt die Frage, ob Vertreter unterschiedlicher Parteien ungehindert auftreten können, eine Bedeutung, die weit über einzelne Vorfälle hinausgeht. Eine Demokratie beginnt nicht erst bei der Wahlurne. Sie beginnt dort, wo Bürger akzeptieren, dass auch politische Gegner das Recht besitzen, sichtbar zu sein.
Dieses Recht gilt unabhängig davon, ob deren Ansichten gefallen oder missfallen. Es gilt unabhängig davon, ob sie populär oder unpopulär sind. Es gilt unabhängig davon, ob ihre Anwesenheit das ästhetische Wohlbefinden eines Milieus beeinträchtigt.
Der öffentliche Raum gehört keinem politischen Stamm. Keiner Partei. Keiner Bewegung. Keinem Aktivistenkollektiv. Er gehört der Republik.
Der innere Blockwart und die Freiheit
Vielleicht liegt hier die eigentliche Ironie der Gegenwart. Ausgerechnet jene Milieus, die sich als besonders weltoffen verstehen, entwickeln gelegentlich eine erstaunliche Empfindlichkeit gegenüber politischer Abweichung. Ausgerechnet jene Gruppen, die permanent vor Ausgrenzung warnen, kultivieren nicht selten eine bemerkenswerte Bereitschaft zur moralischen Aussortierung. Ausgerechnet dort, wo Toleranz am lautesten beschworen wird, begegnet man bisweilen einer bemerkenswerten Intoleranz gegenüber Andersdenkenden.
Der alte deutsche Blockwart war eine historische Figur. Sein moderner Nachfolger trägt kein Parteiabzeichen mehr. Er verfügt über soziale Medien, moralische Gewissheit und eine ausgeprägte Fähigkeit zur politischen Kategorisierung. Sein wichtigstes Werkzeug ist nicht die Denunziation bei Behörden, sondern die öffentliche Stigmatisierung. Seine Mission bleibt jedoch erstaunlich ähnlich: die Überwachung ideologischer Grenzen.
Freiheit beginnt dort, wo diese Grenzen nicht akzeptiert werden.
Eine Demokratie, in der Politiker erklären müssen, warum sie sich in bestimmten Vierteln überhaupt zeigen dürfen, hat ein Problem. Nicht mit der betreffenden Partei. Nicht mit dem jeweiligen Wahlkampfstand. Sondern mit ihrem eigenen Verständnis von Freiheit.
Denn die demokratische Straße gehört nicht den Lautesten. Nicht den Empörtesten. Nicht den moralisch Selbstgerechtesten.
Sie gehört allen.
Und genau deshalb muss auch jeder dort stehen dürfen.
