oder die Kunst, eine jahrzehntelang funktionierende Staatsidee im Tonfall einer Managementpräsentation zu entsorgen
Es gibt Sätze, die wirken wie historische Wegmarken. Und es gibt Sätze, die klingen, als hätte eine Unternehmensberatung nach drei Espresso, vier PowerPoint-Folien und einem Workshop über „disruptive geopolitische Narrative“ beschlossen, sich nun endgültig der Geschichte anzunehmen. „Innerhalb Europas gibt es keine Neutralität, sondern Solidarität“, erklärte Außenministerin Beate Meinl-Reisinger. Ein Satz, dessen bemerkenswerteste Eigenschaft darin besteht, gleichzeitig groß, bedeutungsschwer und eigentümlich leer zu sein. Er trägt die Gravitas einer historischen Verkündung und die Substanz eines Werbeslogans für ein Telekommunikationsunternehmen. Man hört ihn und meint unmittelbar, irgendwo müsse gleich sanfte Klaviermusik einsetzen, während eine Drohne über europäische Sternenflaggen schwenkt.
Und doch: Die eigentliche Frage beginnt erst dort, wo die politische Poesie endet. Denn Neutralität war in Österreich nie bloß eine militärische Verwaltungsvorschrift oder ein verstaubtes Relikt aus den Vitrinen des Kalten Krieges. Sie war nie bloß ein juristischer Zustand. Neutralität war eine Idee. Vielleicht sogar eine der wenigen Staatsideen, die diesem Land mehr waren als dekorative Sonntagsrhetorik. Sie war ein Selbstverständnis, ein politisches Profil und, man höre und staune, sogar ein diplomatischer Exportschlager. Ein Land zwischen den Blöcken, ein Vermittler, ein Ort des Gesprächs statt des Trommelfeuers, eine Adresse, an der Menschen einander begegneten, weil sie anderswo längst aufgehört hatten, miteinander zu reden.
Die Neutralität war dabei stets ein eigentümliches österreichisches Kunstwerk: halb historische Notwendigkeit, halb strategische Klugheit, halb Mythos – mathematisch unmöglich, aber politisch bemerkenswert erfolgreich. Denn Österreich tat etwas höchst Unmodernes: Es versuchte nicht, Weltmacht zu spielen. Es akzeptierte seine Größe, seine Lage und seine Möglichkeiten. Ein seltenes Schauspiel politischer Selbstkenntnis. In einer Welt, in der sich Staaten gern als geopolitische Titanen inszenieren, obwohl sie oft kaum in der Lage sind, ihre eigene Bahnverwaltung zu organisieren, war das fast schon revolutionär.
Die neue Religion des Lagers
Doch inzwischen scheint sich eine andere Lehre auszubreiten: die Vorstellung, jede Distanz sei bereits Verdacht und jede Unabhängigkeit ein Mangel an moralischer Entschlossenheit. Die moderne Außenpolitik entwickelt dabei zunehmend die Struktur einer säkularen Religion. Früher fragte man nach Interessen, heute nach Haltungen. Früher gab es Diplomatie, heute gibt es Bekenntnisse. Wer nicht sichtbar und hörbar auf der richtigen Seite steht, steht bereits unter Verdacht. Die Welt wird in ein gigantisches moralisches Gruppenfoto verwandelt, und jeder muss bitte freundlich lächeln.
Solidarität ist dabei ein schönes Wort. Es klingt warm, menschlich und erhebend. Wer könnte gegen Solidarität sein? Das Problem beginnt nur dort, wo Solidarität plötzlich zur Pflicht wird, immer genau dieselbe Richtung einzuschlagen wie alle anderen. Denn dann verwandelt sich Solidarität in Konformität, und Konformität war historisch selten ein Vorbote geistiger Großtaten.
Der Philosoph Jean-Paul Sartre schrieb einst: „Wenn alle einer Meinung sind, ist Vorsicht geboten.“ Ein Satz, der heute vermutlich als problematisch gelten würde, weil er Zweifel am harmonischen Gruppengefühl äußert. Doch genau darin liegt der Kern. Eine neutrale Position bedeutet nicht Gleichgültigkeit. Sie bedeutet nicht Feigheit. Sie bedeutet auch nicht moralische Apathie. Neutralität bedeutet die Freiheit, eigenständig zu urteilen und sich nicht automatisch in jeden geopolitischen Erregungszyklus einzureihen.
Es ist bemerkenswert, wie oft heute Neutralität als eine Art sittliche Verwahrlosung dargestellt wird. Als säße irgendwo eine Person im Ohrensessel und sage: „Krieg? Konflikt? Nun, darüber sollte vielleicht irgendwann gesprochen werden.“ Das ist eine Karikatur. Die historische Neutralität Österreichs bedeutete nie Passivität. Sie bedeutete Handlungsspielraum.
Eine kleine Wiener Frage
Und an dieser Stelle drängt sich eine Frage auf, die in ihrer Schlichtheit beinahe peinlich wirkt: Vielleicht sollte sich die politische Debatte gelegentlich mit einer merkwürdigen Häufung internationaler Institutionen beschäftigen. Warum eigentlich Wien?
Warum befindet sich dort ein Amtssitz der Vereinten Nationen? Warum die OSZE? Warum die OPEC? Warum all die anderen internationalen Organisationen, diplomatischen Einrichtungen und Konferenzzentren? Aus architektonischer Begeisterung für Betonringe der siebziger Jahre? Aus Liebe zum Wiener Schnitzel? Wegen der exzellenten Luftfeuchtigkeit?
Oder könnte es eventuell, nur ganz vorsichtig angedeutet, mit einer außenpolitischen Tradition zu tun haben?
Staaten und internationale Institutionen verlegen ihre Zentren nicht aus sentimentalen Gründen an beliebige Orte. Diplomatie folgt Interessen. Sie folgt Stabilität. Sie folgt Vertrauen. Wien wurde nicht zum internationalen Treffpunkt, weil jemand im UNO-Hauptquartier einen besonders schwärmerischen Reiseführer gelesen hatte. Wien wurde es, weil Neutralität Vertrauen schuf. Weil Österreich nicht als Vorfeld einer Macht galt, sondern als Raum dazwischen.
Und dieses „Dazwischen“ war keine Schwäche. Es war eine Stärke. Eine enorme Stärke sogar. Während anderswo Bündnisse sich gegenseitig mit Erklärungen und Drohungen überboten, war Wien ein Ort, an dem man sich traf, gerade weil nicht jeder dieselbe Fahne schwenkte.
Vielleicht wäre es daher nützlich, gelegentlich daran zu erinnern, dass internationale Politik kein Schulhof ist. Staaten erhalten keine Bonuspunkte für besondere Lautstärke oder demonstrative Empörung. Sie werden danach beurteilt, ob sie nützlich sind. Ob sie Vertrauen schaffen. Ob sie Gesprächskanäle offenhalten.
Der Charme des geopolitischen Größenwahns
Besonders amüsant wird die Debatte dort, wo kleinere europäische Staaten plötzlich beginnen, von einer großen strategischen Zukunft zu träumen. Man spricht von europäischen Streitkräften, neuen Sicherheitsarchitekturen, geopolitischen Neuausrichtungen. Es entsteht die eigentümliche Atmosphäre eines Abends, an dem Menschen nach dem dritten Glas Wein beschließen, künftig ganz anders zu leben.
Europa wird zur Großmachtfantasie erklärt, und Österreich scheint plötzlich entschlossen, in diesem Drama eine Rolle zu übernehmen, die ungefähr so natürlich wirkt wie ein Goldfisch als Raubtier. Man möchte gelegentlich zurufen: Langsam. Tief durchatmen. Vielleicht zuerst die eigene Rolle verstehen.
Denn die wahre Stärke kleiner Staaten lag historisch selten darin, größere Staaten nachzuahmen. Ihre Stärke bestand darin, etwas anzubieten, das andere nicht konnten.
Die Schweiz begriff das.
Österreich hatte es einst ebenfalls verstanden.
Neutralität war kein Defekt. Kein peinliches Fossil. Keine Verlegenheit. Sie war eine außenpolitische Spezialisierung.
Der große Irrtum der Gegenwart besteht darin, Spezialisierung für Rückständigkeit zu halten. Alles muss heute überall dasselbe sein: dieselben Positionen, dieselben Sprachregelungen, dieselben Empörungsschablonen. Die Welt gleicht zunehmend einem internationalen Franchise-System politischer Rhetorik.
Das Ende einer Idee
Stefan Zweig schrieb einmal: „Jede Zeit braucht ihre eigenen Antworten.“ Gewiss. Aber manche Zeiten neigen dazu, ihre Fragen zu vergessen.
Die eigentliche Frage lautet nicht, ob Solidarität wichtig ist. Natürlich ist sie das. Die Frage lautet, ob ein Land seine eigene außenpolitische Identität preisgeben sollte, um im Chor etwas lauter mitzusingen.
Neutralität bedeutete nie Isolation. Sie bedeutete Eigenständigkeit.
Und vielleicht liegt die eigentliche Ironie darin, dass gerade jene, die heute ständig von europäischer Vielfalt sprechen, bei außenpolitischen Positionen plötzlich eine bemerkenswerte Einheitlichkeit bevorzugen.
Die Neutralität war nie Ausdruck österreichischer Schwäche. Sie war Ausdruck einer seltenen politischen Tugend: der Einsicht in die eigenen Möglichkeiten.
Und in einer Zeit, in der überall Haltungen deklariert, Solidaritäten beschworen und historische Wendepunkte ausgerufen werden, wirkt die alte Idee fast subversiv.
Nämlich die Vorstellung, dass nicht jeder Konflikt dadurch besser wird, dass noch jemand aufsteht und erklärt, auf welcher Seite er steht.
Manchmal braucht die Welt weniger Schlachtrufe.
Und mehr Orte, an denen gesprochen wird.
Es wäre bedauerlich, wenn ausgerechnet Wien vergaß, warum es einst zu einem solchen Ort geworden ist.
