„Von deutschem Boden wird nur Frieden ausgehen.“ Ein Satz wie aus Granit gehauen, geeignet für Gedenktafeln, Festreden und jene Momente, in denen Geschichte zur moralischen Kulisse gerinnt und sich Politik im Scheinwerferlicht der eigenen Tugend sonnt. Und doch besitzt dieser Satz, bei aller Gravität, die bemerkenswerte Eigenschaft eines Gummibandes: Er dehnt sich, ohne zu reißen, er passt sich an, ohne sich festzulegen, und er lässt sich so lange interpretieren, bis selbst der entschlossenste Skeptiker nicht mehr sicher ist, ob hier ein Versprechen abgegeben oder eine poetische Metapher zur allgemeinen Verwendung freigegeben wurde. Frieden, so scheint es, ist weniger ein Zustand als ein Narrativ, das sich hervorragend eignet, um Handlungen zu begleiten, die mit diesem Zustand in einem zunehmend kreativen Verhältnis stehen.
Zeitenwende 2.0 oder die Softwareaktualisierung der Moral
Die „Zeitenwende“ – ein Begriff, der klingt, als hätte die Geschichte selbst beschlossen, ihre Geschäftsbedingungen zu aktualisieren. Version 2.0 verspricht nun offenbar eine verbesserte Benutzeroberfläche der Entschlossenheit, gepaart mit erweiterten Funktionen der Eskalationsfähigkeit. Was früher vielleicht noch als Widerspruch gegolten hätte – mehr Waffen für mehr Frieden –, erscheint nun als logische Fortsetzung eines Denkens, das sich selbst mit der Eleganz eines Zirkelschlusses legitimiert: Frieden ist das Ziel, also müssen die Mittel friedensdienlich sein; da die Mittel militärischer Natur sind, wird Militär zum Friedensinstrument erhoben. Wer hier noch stolpert, hat das Handbuch nicht gelesen. Oder schlimmer: zu genau gelesen.
Das Grundgesetz als liturgischer Text
Artikel 26 des Grundgesetzes, jener vielzitierte und selten ernsthaft beunruhigende Satz über das Verbot der Vorbereitung eines Angriffskrieges, hat sich im politischen Alltag einen Platz erobert, der irgendwo zwischen liturgischem Text und dekorativer Tapete liegt. Man kennt ihn, man zitiert ihn, man fühlt sich durch ihn moralisch aufgeladen – und fährt anschließend fort, die Welt so zu betrachten, als handele es sich bei diesem Artikel um eine besonders gelungene literarische Einfügung, nicht aber um eine praktische Handlungsanweisung. Die Kunst besteht darin, jede Maßnahme so lange als defensiv zu deklarieren, bis sie es glaubt. Verteidigung ist bekanntlich ein elastischer Begriff: Er beginnt bei der Sicherung des eigenen Territoriums und endet irgendwo in der geopolitischen Präventivphantasie, die alles rechtfertigt, solange es nur rechtzeitig geschieht.
Abschreckung als Hochkultur der Drohgebärde
Die Dialektik der Abschreckung hat sich inzwischen zur Hochkultur entwickelt, mit eigenen Ritualen, eigenen Begriffen und einer Ästhetik, die irgendwo zwischen Ingenieurskunst und Theaterdonner angesiedelt ist. Man droht, um nicht drohen zu müssen; man rüstet auf, um nicht kämpfen zu müssen; man spricht von Stabilität und meint ein Gleichgewicht der Furcht, das nur so lange funktioniert, wie alle Beteiligten den gleichen Albtraum träumen. In dieser Logik wird der Frieden zur Nebenwirkung einer permanenten Anspannung, ein Kollateralprodukt sorgfältig kalkulierter Unsicherheit. Dass dabei jeder Schritt der einen Seite als Provokation und jeder Schritt der anderen als notwendige Reaktion gilt, gehört zur Grundausstattung dieses Systems – eine Art moralischer Doppelhaushalt, in dem Ausgaben stets gerechtfertigt und Einnahmen grundsätzlich verdächtig sind.
Diplomatie, die höfliche Fußnote zur Entschlossenheit
Diplomatie wird selbstverständlich weiterhin gepflegt, allerdings vorzugsweise in der Form einer höflichen Fußnote, die den eigentlichen Text nicht stört. Man bekennt sich zu ihr mit der Ernsthaftigkeit eines Rauchers, der den Warnhinweis auf der Packung laut vorliest, bevor er sich die nächste Zigarette anzündet. Gespräche werden geführt, Kontakte gehalten, Kanäle offen gelassen – alles unter der stillschweigenden Voraussetzung, dass die wirklich relevanten Entscheidungen anderswo fallen. Denn Diplomatie hat den Makel, Ergebnisse zu liefern, die selten den klaren Konturen entsprechen, die politische Kommunikation bevorzugt. Sie produziert Grautöne in einer Welt, die sich öffentlich gern in Schwarz und Weiß inszeniert. Und Grautöne sind schwer zu verkaufen, besonders wenn Entschlossenheit gerade im Sonderangebot ist.
Die Selbstvergewisserung als Endlosschleife
So kreist die Rhetorik um sich selbst, bestätigt sich, verstärkt sich, bis sie schließlich den Charakter einer Endlosschleife annimmt. Frieden wird beschworen, um Maßnahmen zu legitimieren, die wiederum als Voraussetzung für Frieden dargestellt werden. Kritik wird als Naivität etikettiert, Zweifel als Mangel an Realismus, und wer es wagt, den ursprünglichen Satz noch wörtlich zu nehmen, gerät schnell in den Verdacht, die Komplexität der Welt nicht ausreichend gewürdigt zu haben. Dabei liegt die eigentliche Komplexität vielleicht gerade in der schlichten Frage, ob ein Versprechen noch ein Versprechen ist, wenn es nur unter immer neuen Vorbehalten gilt. Oder, um es mit einem selten gewordenen Pathos zu formulieren: Ein Frieden, der sich nur durch ständige Drohung stabilisieren lässt, hat etwas von einem Waffenstillstand mit PR-Abteilung.
Epilog in Moll
Am Ende bleibt das Bild einer politischen Kultur, die sich ihrer historischen Verantwortung bewusst ist und gleichzeitig alles daransetzt, diese Verantwortung so zu interpretieren, dass sie mit den Anforderungen der Gegenwart kompatibel bleibt. Das ist verständlich, vielleicht sogar unvermeidlich – und doch haftet ihm ein Rest von Tragikomik an. Denn je öfter der Frieden als Ausgangspunkt beschworen wird, desto deutlicher wird, dass er längst zum Ziel geworden ist, das irgendwo in der Ferne liegt, flankiert von Strategiepapiere, Sicherheitsdoktrinen und jener leisen Ironie, die entsteht, wenn große Worte auf eine Wirklichkeit treffen, die sich von ihnen nicht beeindrucken lässt. Oder, um es in der gebotenen Zurückhaltung zu sagen: Der Satz steht noch immer da, unverrückbar und würdevoll – nur die Welt hat gelernt, ihn mit einem sehr flexiblen Gesichtsausdruck zu lesen.
Wenn noch mehr Schärfe, mehr Polemik oder ein stärker zugespitzter, fast schon beißend-sarkastischer Ton gewünscht ist, kann die nächste Stufe problemlos gezündet werden.