oder der Staat als Selbstbedienungsladen im Ausverkauf
Es gehört zu den eigentümlichen Fortschritten spätmoderner Gesellschaften, dass nicht mehr der Mangel an Mitteln das Problem darstellt, sondern deren erstaunlich selektive Verfügbarkeit. „Leisten können wir uns das nicht mehr“, heißt es dann mit staatsmännischer Gravität, vorzugsweise dort, wo es um die Beseitigung von Schmerzen, die Wiederherstellung von Mobilität oder schlicht um das Fortbestehen eines würdevollen Alltags geht. Leisten-Operationen etwa, so wird beschieden, seien stationär nicht mehr finanzierbar – ein Satz von beinahe metaphysischer Eleganz, der suggeriert, dass sich Realität den Budgetlinien zu fügen habe, nicht umgekehrt. Dass gleichzeitig Milliardenbeträge in geopolitische Fernbeziehungen fließen, wird dabei nicht als Widerspruch, sondern als Ausdruck höherer Priorität etikettiert. Der Schmerz im Unterleib mag warten; die moralische Selbstvergewisserung im Ausland duldet keinen Aufschub.
Der Preis der Priorität oder Wenn Moral bilanziert wird
Die Frage „Braucht die Ukraine noch Geld?“ wirkt in diesem Kontext wie ein unbeabsichtigter Offenbarungseid, eine rhetorische Kurzschlussreaktion zwischen fiskalischer Nüchternheit und moralischer Überhitzung. Denn selbstverständlich lautet die implizite Antwort stets: ja, immer, unbedingt – und zwar unabhängig davon, ob im eigenen Land Operationssäle geschlossen, Pflegekräfte ausgebrannt oder Wartelisten zu sozialen Sedimenten erstarren. Es ist die Logik der Priorität, die hier waltet, und sie kennt keine Ironie: Was außenpolitisch glänzt, darf innenpolitisch rosten. Schon ein gewisser Zynismus vergangener Jahrhunderte hätte daran Gefallen gefunden; man denke an jene nüchternen Sätze, die man gern großen Staatsmännern zuschreibt, wonach Politik die Kunst sei, das Notwendige zu tun, ohne sich vom Möglichen aufhalten zu lassen. Heute scheint es eher umgekehrt: Das Mögliche wird unterlassen, um das Symbolische zu maximieren.
Die Verwaltung des Mangels oder Bürokratie als Ersatzreligion
In dieser Konstellation tritt die Bürokratie als Hohepriesterin der Unleistbarkeit auf. Formulare ersetzen Entscheidungen, Verfahren ersetzen Verantwortung, und irgendwo zwischen Budgetrahmen und Zuständigkeitsverordnung verschwindet der konkrete Mensch mit seinem konkreten Leiden. Die Sprache verrät dabei mehr als sie verbergen kann: Es wird nicht mehr geheilt, sondern „versorgt“, nicht mehr entschieden, sondern „evaluiert“, nicht mehr geholfen, sondern „priorisiert“. Der Mangel wird nicht behoben, sondern verwaltet, und zwar mit einer Akribie, die an religiöse Rituale erinnert – als ließe sich durch exakte Buchführung das Wunder der Multiplikation von Mitteln herbeizwingen. Doch das Wunder bleibt aus, und zurück bleibt ein System, das sich selbst genügt, solange es seine eigenen Regeln befolgt.
Die Ästhetik des Verzichts oder Sparen als Tugendinszenierung
Verzicht, so scheint es, ist zur ästhetischen Kategorie geworden. Er wird nicht mehr als Notlage empfunden, sondern als moralische Pose inszeniert. Wer sich etwas nicht mehr leisten kann, beweist damit gewissermaßen Charakter – zumindest solange der Verzicht die richtigen trifft. Die Ironie besteht darin, dass gerade jene, die über Verzicht predigen, selten von ihm betroffen sind. Der Bürger hingegen wird zum Statisten in einem Theaterstück, dessen Handlung längst feststeht: steigende Beiträge, sinkende Leistungen, und dazwischen ein Chor aus wohlformulierten Erklärungen, warum all dies alternativlos sei. „Man wird sich daran gewöhnen müssen“, lautet dann das Mantra, das mit der Sanftheit eines Beruhigungsmittels vorgetragen wird und doch den Beigeschmack einer Drohung trägt.
Der Luxus der Regierung oder Wenn Unleistbarkeit politisch wird
Am Ende verdichtet sich der Befund zu einer unbequemen, fast schon unanständigen Frage: Wenn sich eine Gesellschaft grundlegende Leistungen nicht mehr leisten kann – kann sie sich dann noch ihre Form der Regierung leisten? Diese Frage ist weniger revolutionär als sie klingt; sie ist im Kern buchhalterisch. Sie fragt nach Effizienz, nach Priorität, nach der schlichten Relation zwischen Aufwand und Ergebnis. Und sie stellt fest, dass eine Regierung, die den Mangel verwaltet, statt ihn zu beheben, selbst Teil des Problems geworden ist. Der Satz „Wir sollten uns diese Regierung nicht mehr leisten“ ist daher weniger ein Aufruf als eine Diagnose, formuliert in der Sprache des Haushaltsplans.
Epilog der Vernunft oder Die Rückkehr des Maßes
Vielleicht liegt die eigentliche Tragik darin, dass all dies nicht notwendig wäre. Ressourcen sind vorhanden, Wissen ist vorhanden, sogar der politische Wille ließe sich, zumindest theoretisch, mobilisieren. Was fehlt, ist das Maß – jenes unscheinbare, aber entscheidende Kriterium, das entscheidet, was zuerst getan werden muss und was warten kann. Eine Leisten-Operation mag trivial erscheinen im Vergleich zu den großen Fragen der Weltpolitik; für den Betroffenen jedoch ist sie das Zentrum der Welt. Eine Politik, die diesen Unterschied nicht mehr erkennt, verliert nicht nur ihre Effizienz, sondern auch ihre Legitimität. Und so bleibt am Ende ein leiser, beinahe höflicher Gedanke, der sich nicht abschütteln lässt: Vielleicht besteht der wahre Luxus nicht darin, sich alles leisten zu können, sondern darin, noch zu wissen, was man sich leisten sollte.
