Es gibt politische Anekdoten, die wirken im Rückblick wie moralische Fossilien: kleine, hart gewordene Reste einer längst ausgestorbenen politischen Spezies. Eine solche Geschichte trägt den Namen Otto Probst. Der österreichische Politiker Otto Probst (1911–1978), kein Mitglied der jüdischen Gemeinde, war ein überlebender politischer KZ-Häftling. Er war langjähriger Zentralsekretär der SPÖ (1946 bis 1970) und wurde nach seiner Ablösung in dieser Funktion durch den dem Parteivorsitzenden Bruno Kreisky näherstehenden Fritz Marsch mit dem Amt des 3. Nationalratspräsidenten abgefunden. Allein dieser Satz enthält bereits eine kleine, sehr österreichische Tragikomödie: Der Mann, der Jahrzehnte lang die Parteimaschine geschmiert hatte, wurde – wie ein alter Parteiapparat, der zwar noch schnurrt, aber politisch nicht mehr gebraucht wird – in eine ehrwürdige Parkposition geschoben. Es ist eine Form des politischen Altersheims mit Blick auf die Hofburg. Und doch war Probst einer jener Sozialdemokraten aus einer Zeit, in der politische Biografien noch mehr enthielten als Talkshowrhetorik, Social-Media-Posts und moralische Selbstbespiegelung.
Probst war kein Theoretiker des Guten, sondern ein Zeuge des Bösen. Buchenwald, Strafsoldat im Osten, der Krieg – das sind keine politikwissenschaftlichen Seminare, sondern Erfahrungsräume, die den moralischen Kompass eines Menschen gewöhnlich dauerhaft kalibrieren. Vielleicht erklärt das, warum er im Jahr 1978 etwas tat, das heute in vielen Parteien offenbar als unvorstellbarer Akt politischer Unhöflichkeit gilt: Er widersprach seinem eigenen Parteichef. Nicht hinter vorgehaltener Hand, nicht in der diskreten Grauzone parteiinterner Intrigen, sondern öffentlich.
Ein Zitat aus einer anderen moralischen Epoche
Kurz vor seinem Tod trat Otto Probst als Präsident der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft zurück. Der Anlass waren wiederholte Beschimpfungen Israels durch den damaligen Bundeskanzler und SPÖ-Parteichef Bruno Kreisky. Und Probst erklärte – in einer Formulierung, die heute beinahe wie ein Dokument aus einer anderen politischen Galaxie wirkt:
»In den vielen Jahren meiner Konzentrationslagerhaft in Buchenwald und als Strafsoldat im Osten während des ganzen Krieges habe ich miterlebt, wie die Angehörigen des jüdischen Volkes gejagt, gefoltert und gedemütigt wurden. Als Sozialist bedauere ich, daß der Parteivorsitzende gegenüber Israel, seiner gegenwärtigen Regierung und gegenüber unseren vielen Freunden in Österreich und in Israel eine diffamierende Haltung eingenommen hat … Meine Sympathien bleiben unabhängig vom jeweiligen Regierungssystem bei Israel.«
Man muss sich diesen Satz langsam auf der Zunge zergehen lassen, nicht als ritualisierte Gedenkprosa, sondern als politische Aussage. Er enthält drei heute selten gewordene Elemente: historische Erfahrung, persönliche Loyalität gegenüber moralischen Prinzipien und – vielleicht am erstaunlichsten – die Bereitschaft, sich gegen den eigenen politischen Stamm zu stellen. In der Gegenwart hingegen scheint Parteidisziplin häufig wichtiger zu sein als moralische Konsistenz; der Mut zur Dissidenz wird schnell als Illoyalität interpretiert, während das Mitlaufen im Chor der Empörungsökonomie als politisches Engagement gilt.
Die moralische Eleganz der Doppelmoral
Und damit wären wir bei der Gegenwart angelangt, die in politischen Fragen bekanntlich selten zimperlich mit Ironie umgeht. Die SPÖ hielt jüngst Parteitag. Parteichef und Vizekanzler Andreas Babler wurde mit etwas mehr als vier Fünfteln der Delegierten wiedergewählt – eine Zahl, die im politischen Betrieb ungefähr den demokratischen Äquivalentwert eines höflichen Applauses darstellt: nicht ganz nordkoreanisch, aber doch ausreichend beruhigend. Im Vorfeld hatte Babler die Anerkennung eines nicht existierenden »Staates Palästina« gefordert. Man muss das bewundern: In einer Welt voller komplizierter Realitäten gelingt es der Politik immer wieder, imaginäre Staaten mit großer moralischer Entschlossenheit anzuerkennen. Diplomatie als literarische Gattung.
Gleichzeitig bezeichnete Babler den Präventivschlag der USA und Israels gegen den atomar wiederaufrüstenden Iran als „völkerrechtswidrig“. Das Völkerrecht, dieses elegante Chamäleon internationaler Debatten, hat bekanntlich die erstaunliche Fähigkeit, genau dann aufzutauchen, wenn es politisch nützlich ist – und ebenso zuverlässig zu verschwinden, wenn es störend wird. Man könnte fast meinen, es handle sich um eine Art moralischen Regenschirm: Man spannt ihn auf, wenn es politisch zu regnen beginnt, und vergisst ihn ansonsten gerne im Parteibüro.
Der Parteitag selbst beschloss schließlich nach kurzer Debatte die Forderung nach Anerkennung Palästinas. Kurz, so hört man, wurde immerhin erwähnt, dass eine solche Anerkennung nicht als „Belohnung“ für den Terror der Hamas am 7. Oktober 2023 verstanden werden dürfe. Das ist eine Formulierung von beinahe literarischer Feinheit. Sie erinnert an jene höfliche diplomatische Sprache, mit der man versucht, einen Elefanten im Wohnzimmer zu beschreiben, ohne das Wort Elefant zu verwenden. Eine Leserin fragte daraufhin nüchtern, wie dieser Schritt denn sonst verstanden werden könne. Eine ausgezeichnete Frage – eine jener Fragen, die politische Beschlüsse ungern hören.
Die Dinge, über die man nicht spricht
Bemerkenswert ist auch, worüber man nicht sprach. Über den Ausschluss der israelischen Roten Falken aus der sozialistischen Jugend-Internationale offenbar nicht. Über die Teilnahme von Teilen der Sozialistischen Jugend an antiisraelischen Demonstrationen ebenfalls nicht. Über Genozidvorwürfe gegen Israel aus Reihen der eigenen Jugendorganisation? Auch nicht. Über Antisemitismus-Affären bei den sozialistischen Studenten? Schweigen.
Parteitage sind bekanntlich sorgfältig kuratierte Veranstaltungen, ähnlich wie Museumsräume: Man zeigt, was zur Ausstellung passt, und lagert den Rest diskret im Depot. Dass manche dieser Themen nicht einmal Debatten wert gewesen sein sollen, ist vielleicht die eleganteste Form politischer Verdrängung. Man könnte fast meinen, es handle sich um eine neue Form sozialdemokratischer Konfliktlösung: Wenn ein Problem nicht diskutiert wird, existiert es auch nicht. Eine bemerkenswert kostengünstige Strategie.
Kreisky wäre stolz
Man kann daher mit einiger Sicherheit sagen: Bruno Kreisky wäre vermutlich stolz. Nicht notwendigerweise im Sinne eines moralischen Kompliments, sondern eher im historischen Sinn einer politischen Kontinuität. Der ehemalige Kanzler, hierzulande noch immer als „Sonnenkönig“ verehrt, äußerte sich bekanntlich mehrfach abfällig über Israel und pflegte politische Beziehungen zu Figuren, deren Verhältnis zum jüdischen Staat – sagen wir – von einer gewissen kreativen Spannung geprägt war. Dass sich Teile der heutigen SPÖ in einer ähnlichen Tonlage bewegen, dürfte ihm daher kaum fremd erscheinen.
Das eigentlich Tragische – oder vielleicht Komische, je nach Temperament – besteht darin, dass ausgerechnet jene Partei, die sich so gern als moralische Instanz präsentiert, gelegentlich erstaunlich wenig Interesse an moralischer Selbstprüfung zeigt. Die politische Linke hat über Jahrzehnte ein beeindruckendes Instrumentarium moralischer Kritik entwickelt. Leider richtet sich dieses Instrumentarium oft ausschließlich nach außen.
Der abwesende Genosse Otto
Und hier kehrt die Figur Otto Probst wieder zurück, wie eine Art Gespenst der sozialdemokratischen Vergangenheit. Nicht als Held, nicht als makellose Figur – Politiker sind selten makellos –, sondern als Beispiel für eine Haltung: dass historische Erfahrung Verantwortung erzeugt. Dass Solidarität nicht selektiv sein sollte. Und dass Loyalität gegenüber der Wahrheit manchmal wichtiger ist als Loyalität gegenüber der Partei.
Man kann sich gut vorstellen, wie jemand wie Probst heute wirken würde: ein altmodischer Sozialdemokrat mit unangenehmen Erinnerungen an die Realität des Antisemitismus, mit einem moralischen Reflex, der nicht durch Twitter-Trends gesteuert wird. Kurz gesagt: eine Figur, die im heutigen politischen Betrieb vermutlich als irritierend gelten würde.
Seine Worte aus dem Jahr 1978 wirken daher wie ein Echo aus einer anderen Epoche der Sozialdemokratie – einer Epoche, in der politische Biografien nicht aus Pressestatements bestanden, sondern aus Erfahrungen, die sich nicht einfach ideologisch neu sortieren ließen. Vielleicht ist genau das der Grund, warum solche Stimmen heute fehlen.
Oder, um es weniger höflich zu formulieren: Die Sozialdemokratie hat viele Dinge modernisiert – ihre Kommunikationsstrategien, ihre Parteitage, ihre Symbolpolitik. Was sie dabei verloren hat, ist womöglich etwas Schwerer Ersetzbares: den Mut, gelegentlich gegen den eigenen moralischen Zeitgeist aufzustehen.
Genosse Otto hätte darüber vermutlich nur müde gelächelt. Und dann, ganz altmodisch, widersprochen.
