Es gibt politische Gesten, die wirken ungeschickt. Es gibt diplomatische Höflichkeiten, die erscheinen unerquicklich. Und dann gibt es jene Momente, in denen sich der durchschnittliche Beobachter unwillkürlich die Augen reibt, den Kalender überprüft und sich fragt, ob versehentlich eine Satirezeitschrift die Regierungsgeschäfte übernommen hat. Ein solcher Moment entsteht, wenn Vertreter einer europäischen Demokratie öffentlich und mit sichtbarer Dankbarkeit einem Regime die Reverenz erweisen, dessen Ruf nicht gerade von liberaler Humanität, rechtsstaatlicher Zurückhaltung oder einer besonderen Liebe zu Menschenrechten geprägt ist. Die Frage drängt sich mit einer gewissen Wucht auf: Ist das tatsächlich ernst gemeint?
Diplomatie als Kunst der selektiven Erinnerung
Denn selbstverständlich gehört Dankbarkeit zum diplomatischen Handwerkszeug. Staaten bedanken sich ständig füreinander. Für Unterstützung. Für Kooperation. Für gute Gespräche. Für konstruktive Beiträge. Die internationale Politik gleicht schließlich einem gigantischen Empfang, auf dem Menschen in dunklen Anzügen einander lächelnd die Hände schütteln, während sie gleichzeitig versuchen herauszufinden, wer gerade wem das Messer in den Rücken steckt. Doch selbst in diesem Theater der Höflichkeit existieren Grenzen des guten Geschmacks. Es gibt Partner, bei denen ein Dankeswort kaum Aufsehen erregt. Und es gibt Regime, bei denen sich jede öffentliche Lobpreisung anhört, als würde man einem Brandstifter für seine wertvollen Beiträge zur Feuerwehr danken.
Die olympischen Spiele der moralischen Verrenkung
Der moderne Westen besitzt bekanntlich eine bemerkenswerte Fähigkeit zur moralischen Akrobatik. Mit erstaunlicher Gelenkigkeit gelingt es politischen Funktionären immer wieder, dieselben Maßstäbe gleichzeitig anzuwenden und nicht anzuwenden. Menschenrechte gelten als unteilbar, solange sie nicht im Weg stehen. Demokratie ist unverzichtbar, solange geopolitische Kalkulationen etwas anderes nahelegen. Frauenrechte sind heilig, bis ein strategisch nützlicher Gesprächspartner auftaucht. Pressefreiheit wird gefeiert, solange die betreffende Regierung Journalisten nicht gerade einsperrt. Die Prinzipien bleiben bestehen; sie werden lediglich flexibel interpretiert. Man könnte sagen: Sie sind nicht abgeschafft worden, sondern befinden sich in einem Zustand diplomatischer Schwerelosigkeit.
Die Verwandlung des Despoten zum Gesprächspartner
Besonders faszinierend wird es, wenn die Fassade der Realpolitik auf die Sprache moralischer Selbstüberhöhung trifft. Seit Jahrzehnten präsentieren sich europäische Demokratien als globale Lehrmeister der Menschenrechte. In Sonntagsreden wird die universelle Würde des Menschen beschworen, bei Konferenzen werden feierlich Resolutionen verabschiedet, und auf internationalen Foren erklingen die bekannten Melodien von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und demokratischen Werten. Doch sobald ein Regime auftaucht, das zufällig über politischen Einfluss, strategische Bedeutung oder nützliche Stimmen in internationalen Gremien verfügt, verwandelt sich die moralische Klarheit häufig in eine bemerkenswert elastische Masse. Dann wird aus dem Unterdrücker ein Gesprächspartner, aus dem Despoten ein geschätzter Kollege und aus der Diktatur ein „wichtiger Akteur in der Region“.
Wenn Dankbarkeit peinlich wird
Besonders unerquicklich wirkt diese Verwandlung, wenn sie gegenüber Regierungen stattfindet, deren Bilanz selbst bei großzügiger Betrachtung eher an eine Anklageschrift erinnert als an einen Lebenslauf für den Friedensnobelpreis. Wenn politische Gegner verschwinden, Demonstrationen niedergeschlagen, Minderheiten verfolgt und die eigenen Bürger mit einer Härte behandelt werden, die selbst abgebrühten Beobachtern Unbehagen bereitet, entsteht ein gewisser Widerspruch zwischen der Realität und den freundlichen Dankesbekundungen europäischer Diplomaten. Dieser Widerspruch verschwindet auch nicht dadurch, dass er in die Sprache des diplomatischen Protokolls eingewickelt wird.
Der große Realpolitik Joker
Natürlich folgt nun stets die übliche Verteidigung. Diplomatie sei keine Moralveranstaltung. Staaten müssten mit allen reden. Internationale Politik bestehe aus Interessen und nicht aus Gefühlen. Das ist richtig. Niemand erwartet, dass Außenminister die Welt retten, während sie Händchen haltend Kumbaya singen. Diplomatie erfordert Gespräche selbst mit unangenehmen Regimen. Doch zwischen Gesprächsbereitschaft und öffentlicher Dankbarkeit liegt ein Unterschied, der ungefähr so groß ist wie der zwischen einer Gerichtsverhandlung und einer Geburtstagsfeier. Mit jemandem reden zu müssen bedeutet nicht zwangsläufig, ihn öffentlich zu feiern.
Die flexible Halbwertszeit westlicher Werte
Hier beginnt die eigentliche Komik des Vorgangs. Denn die Öffentlichkeit soll gleichzeitig zwei Dinge glauben. Einerseits sei das betreffende Regime so problematisch, dass regelmäßig scharfe Kritik geäußert werden müsse. Andererseits soll niemand Anstoß daran nehmen, wenn Vertreter demokratischer Staaten dessen Unterstützung mit sichtbarer Freude würdigen. Die Botschaft lautet sinngemäß: Diese Regierung ist zwar schlimm, aber heute ist sie hilfreich. Und hilfreich schlägt schlimm. Zumindest vorübergehend. Moral wird in solchen Momenten zu einer Art Klappstuhl, den man bei Bedarf aufstellt und nach Gebrauch wieder zusammenfaltet.
Orwell hätte seine Freude daran
Der Schriftsteller George Orwell bemerkte einst, politische Sprache diene oft dazu, Lügen wahrhaftig und Mord respektabel erscheinen zu lassen. Die Gegenwart hat diese Technik verfeinert. Heute genügt häufig ein sorgfältig formuliertes Dankeswort, um die unangenehmen Aspekte eines Regimes für einen Augenblick im Nebel diplomatischer Floskeln verschwinden zu lassen. Die Opfer bleiben zwar tot, die Gefängnisse bleiben gefüllt, die Repression bleibt bestehen – aber die Formulierung klingt freundlich, und Freundlichkeit besitzt bekanntlich eine erstaunliche Fähigkeit, Realitäten zu überdecken.
Die Botschaft zwischen den Zeilen
Gerade deshalb erzeugen solche Gesten eine Wirkung, die weit über die eigentliche diplomatische Situation hinausgeht. Sie senden Signale. Nicht an Regierungen allein, sondern auch an die Öffentlichkeit. Sie vermitteln den Eindruck, dass moralische Prinzipien letztlich verhandelbar sind und dass die Schwere eines Regimes weniger von dessen Verhalten abhängt als von seiner aktuellen Nützlichkeit. Wer Stimmen liefern kann, wird zum Partner. Wer strategisch relevant ist, wird zum geschätzten Gesprächspartner. Wer geopolitisch benötigt wird, darf sich gelegentlich sogar über öffentliche Dankbarkeit freuen. Das mag Realpolitik sein. Es ist jedoch eine Realpolitik, die ihre eigene moralische Verpackung allzu oft vergisst.
Wenn die Satire arbeitslos wird
Am Ende bleibt deshalb weniger Empörung als eine Mischung aus Verwunderung und bitterem Gelächter. Die moderne Diplomatie gleicht manchmal einem Theaterstück, dessen Schauspieler vergessen haben, dass das Publikum den ersten Akt ebenfalls gesehen hat. Während auf der Bühne von Menschenrechten gesprochen wird, werden hinter den Kulissen Hände geschüttelt, Dankesworte verteilt und politische Gefälligkeiten ausgetauscht. Alles ist vollkommen logisch. Alles ist vollkommen professionell. Alles folgt den Regeln der internationalen Politik. Und dennoch bleibt beim Zuschauer ein hartnäckiger Gedanke zurück.
Die letzte Frage
Ist das tatsächlich ernst gemeint?
Oder hat die Satire inzwischen einfach kapituliert, weil die Wirklichkeit ihr seit Jahren jede Pointe stiehlt?
