oder Der Streamingstaat schlägt zurück
Es gibt politische Ideen, die betreten die Bühne wie ein Staatsmann in historischer Pose: mit ernster Stirn, kulturgeschwängerter Rhetorik und dem Anspruch, etwas Höheres zu verteidigen als bloße Interessen. Und dann gibt es politische Ideen, die wirken, als hätte eine spätabendliche Arbeitsgruppe aus Förderlogik, Verwaltungssehnsucht und österreichischer Spezialromantik den Auftrag erhalten, aus einem Taschenrechner eine Weltanschauung zu basteln. Die geplante Streaming-Abgabe ab 2027 gehört mit einer gewissen Eleganz in die zweite Kategorie. Sie erscheint wie eine jener Erfindungen, die ausschließlich in Staaten entstehen können, deren Verwaltungskultur irgendwann den stillen Glauben entwickelt hat, jeder neue technische Fortschritt sei in Wahrheit bloß ein bislang unentdecktes Steuerobjekt.
Das Kulturministerium unter Andreas Babler plant neben einer Abgabe für audiovisuelle Streaminganbieter nun offenbar auch einen Musikstreamingbeitrag. Ein schönes Wort: Musikstreamingbeitrag. Das klingt nicht nach Belastung, nicht nach Griff in die Tasche, sondern nach einem solidarischen Akt kultureller Hygiene. Das Wort „Beitrag“ gehört ohnehin zu den großen Zaubertricks politischer Sprache. Niemand erhebt Beiträge gegen den Willen der Menschen. Beiträge entstehen wie Frühlingsregen oder Alpenblumen. Sie erscheinen einfach, naturgegeben und alternativlos. Eine Steuer dagegen riecht nach Finanzamt und Formularen. Ein Beitrag hingegen klingt wie ein kleiner freiwilliger Händedruck unter Freunden.
Die Konstruktion selbst besitzt den Charme einer architektonischen Meisterleistung österreichischer Verwaltungsästhetik: sieben Prozent Abgabe plus fünf Prozent Direktinvestition in Filmproduktionen. Zwölf Prozent insgesamt, allerdings auf eine Weise formuliert, die klingt, als würde nicht Geld genommen, sondern Kultur verschenkt. Man muss diese sprachliche Choreografie bewundern. Ein Taschendieb mit Stil würde vermutlich ebenfalls nicht vom Entwenden sprechen, sondern von einer unmittelbaren Investition in die Mobilitätsförderung des eigenen Portemonnaies.
Die hohe Kunst des kulturellen Umverteilens
Selbstverständlich soll das Geld der heimischen Filmförderung zugutekommen. Denn wenn etwas in Österreich bislang eindeutig zu wenig öffentlich unterstützt wurde, dann ist es bekanntlich die Kunst des Förderantrags. Irgendwo zwischen Almromantik, Krimiformat und tragikomischer Sozialrealität existiert offenbar eine kreative Reservearmee, die seit Jahren sehnsüchtig auf die Befreiung wartet. Nicht durch Publikum. Nicht durch Nachfrage. Nicht durch begeisterte Zuschauer. Sondern durch einen Gebührenmechanismus.
Die Idee folgt einem alten kulturpolitischen Traum: Wenn das Publikum nicht freiwillig schaut, muss eben das Finanzmodell überzeugt werden. Kunst soll schließlich frei sein. Frei vor allem von den Launen des Marktes, den Vorlieben des Publikums und jener unangenehmen Frage, ob jemand das Ergebnis tatsächlich sehen möchte.
Der Schriftsteller Karl Kraus bemerkte einst: „Die Welt ist jene Gesamtheit von Erscheinungen, die nicht zusammenpassen.“ Ein Satz, der wie eigens für österreichische Kulturpolitik konserviert worden sein könnte. Denn während Streamingplattformen gerade deshalb erfolgreich wurden, weil Menschen zeitunabhängig Inhalte auswählen möchten, entsteht nun der Gedanke, dieselbe digitale Freiheit in ein Fördermodell des späten Verwaltungszeitalters einzubauen. Moderne Technik trifft hier auf den Geist einer Behörde, die wahrscheinlich noch Aktenstempel emotional vermisst.
Natürlich ist der ORF ausgenommen
Und dann kommt jener Moment, an dem Satire plötzlich nervös wird. Denn Satire lebt davon, die Wirklichkeit zu überzeichnen. Schwieriger wird es allerdings, wenn die Wirklichkeit beschließt, den Beruf des Satirikers vollständig zu übernehmen.
Laut Fachverband soll der ORF von der Abgabe ausgenommen sein.
Natürlich soll er das.
Selbstverständlich.
Wie hätte man auch etwas anderes erwarten können? Der Gedanke, ausgerechnet beim monumentalen Rundfunkapparat Hand anzulegen, wirkt ungefähr so realistisch wie eine freiwillige Schrumpfkur staatlicher Strukturen. Die österreichische Seele kennt viele Gewissheiten: die Jahreszeiten, die Schwerkraft und die Unantastbarkeit des ORF-Budgets.
Die Vorstellung besitzt fast literarische Qualität: Rundherum ziehen neue Belastungen auf, Streaminganbieter rechnen, Plattformen kalkulieren, Nutzer zahlen irgendwann indirekt mit — und in der Mitte steht der ORF wie ein feudales Schloss im Hochwasser, umgeben von einem Wassergraben aus Sonderstatus und historischer Unberührbarkeit.
Die berühmten rund 800 Millionen Euro stehen dort wie ein kulturpolitischer Alpenmassivblock, den niemand auch nur mit einem Löffel ankratzen möchte. Nicht aus Angst. Sondern aus jener tiefen Ehrfurcht, die Institutionen genießen, sobald sie alt genug geworden sind, um nicht mehr hinterfragt, sondern verwaltet zu werden.
Babler II und das Marvel-Universum der Förderrepublik
Und plötzlich beginnt vor dem geistigen Auge ein eigenes filmisches Universum aufzuleuchten.
Denn wenn Mittel in die Filmförderung fließen, darf natürlich geträumt werden.
„Babler II: Mission Gemeindebau.“
Ein Mann gegen steigende Mieten. Gegen soziale Ungleichheit. Gegen den bösen Immobilienentwickler im schwarzen SUV. Dramatische Musik. Langsame Kamerafahrt. Irgendwo am Gürtel steht ein Held und blickt in die Ferne, während eine Taube bedeutungsvoll durch den Wiener Himmel zieht.
Oder die Fortsetzung: „Babler III: Rote Wende am Gürtel.“
Der Endkampf. Diesmal persönlich. Mit noch mehr Symbolik, noch mehr Dialogen über Solidarität und vermutlich langen Einstellungen auf parkende Straßenbahnen im Abendlicht.
Man möchte sich das gar nicht lustig vorstellen; es drängt sich förmlich auf. Denn staatliche Filmförderung besitzt oft jene eigentümliche Tendenz, Stoffe hervorzubringen, die sich lesen, als hätte ein Ausschuss versucht, gleichzeitig gesellschaftliche Relevanz, politische Sensibilität, Identitätsfragen und urbane Symbolik in einen Mixer zu werfen.
Oscarreif vielleicht nicht. Aber förderwürdig.
Und förderwürdig ist bekanntlich die höchste Form ästhetischer Existenz.
Der Bürger als Rohstofflager der Kulturmaschine
Es steckt hinter all dem allerdings ein größerer Gedanke. Eine fast philosophische Idee. Der moderne Staat betrachtet Menschen zunehmend nicht mehr bloß als Staatsbürger, Konsumenten oder Wähler. Nein. Er entdeckt in ihnen etwas wesentlich Wertvolleres: permanente Finanzierungsquellen.
Jeder technische Fortschritt wird irgendwann inventarisiert. Erst kommt Innovation. Dann Begeisterung. Dann Regulierung. Dann Abgabe. Schließlich eine Kommission.
Es ist eine natürliche Evolutionskette.
Streaming? Abgabe.
Plattformen? Beitrag.
Digitale Dienste? Umlage.
Irgendwann folgt vermutlich die Kulturunterstützungsstrukturbeitragsabgabe zur nachhaltigen Sicherung medienpluralistischer Zukunftsformate. Niemand wird genau wissen, was sie bedeutet. Aber sie wird ausgesprochen seriös klingen.
Und genau darin liegt vielleicht die eigentliche Pointe. Die moderne Politik entwickelt eine fast poetische Fähigkeit, Belastungen in sprachliche Watte zu verpacken. Man nimmt nicht. Man gestaltet. Man belastet nicht. Man sichert. Man finanziert nicht um. Man stärkt kulturelle Resilienzräume.
Der große französische Schriftsteller Honoré de Balzac schrieb: „Hinter jedem großen Vermögen steckt ein Verbrechen.“ Für die Bürokratie des 21. Jahrhunderts müsste man ergänzen: Hinter jeder neuen Abgabe steckt zunächst ein euphemistischer Arbeitskreis.
Und so blickt die Republik wieder einmal hoffnungsvoll in die Zukunft. Irgendwo wird gerechnet. Irgendwo wird formuliert. Irgendwo entstehen Förderlinien. Und irgendwo sitzt vielleicht bereits ein Drehbuchautor über den ersten Seiten von „Babler IV: Rückkehr der Kulturabgabe“.
Abspann.
Gefördert aus Mitteln der öffentlichen Hand.
