Europa liebt freundliche Menschen. Freundliche Menschen lächeln. Freundliche Menschen sprechen von Dialog, Vielfalt, Integration und gegenseitigem Respekt. Freundliche Menschen reichen die Hand, nicht die Faust. Freundliche Menschen verfassen Positionspapiere statt Kampfaufrufe, besuchen Podiumsdiskussionen statt Barrikaden und beantragen Fördermittel statt Revolutionen. Nichts wirkt in einer spätmodernen Gesellschaft verdächtiger als jemand, der offen erklärt, die bestehende Ordnung überwinden zu wollen. Wesentlich erfolgreicher ist dagegen derjenige, der dieselbe Absicht in die Sprache von Kooperation, Antidiskriminierung und gesellschaftlicher Teilhabe kleidet. Die Geschichte politischer Bewegungen lehrt seit Jahrhunderten eine einfache Erkenntnis: Wer Veränderungen dauerhaft durchsetzen will, marschiert selten mit Trommeln und Fahnen. Meist erscheint er als Partner.
Genau darin liegt die eigentliche Brillanz jener Netzwerke, die europäischen Sicherheitsbehörden seit Jahren Sorgen bereiten. Während Öffentlichkeit und Politik immer noch nach dem Bild des schreienden Fanatikers suchen, begegnet ihnen eine Generation professioneller Funktionäre, die perfekt gelernt hat, welche Vokabeln in Brüssel, Straßburg, Berlin, Paris oder Wien Anerkennung finden. Es ist die Verwandlung des politischen Islam vom Straßenprediger zum Konferenzteilnehmer, vom Agitator zum NGO-Vertreter, vom Ideologen zum Lobbyisten. Die Tarnung ist dabei nicht die Verneinung der Ideologie, sondern ihre Veredelung für den Export in westliche Demokratien.
Die Religion des guten Eindrucks
Der Council of European Muslims präsentiert sich als Musterbeispiel europäischer Zivilgesellschaft. Die Sprache seiner Verlautbarungen erinnert an die Wortwahl internationaler Organisationen, kirchlicher Dialogforen oder integrationspolitischer Thinktanks. Offenheit, Zusammenarbeit, gemeinsame Werte, friedliches Zusammenleben – der Textbausteinkatalog scheint direkt aus einer Brüsseler Förderbroschüre entnommen worden zu sein.
Dabei entfaltet sich eine bemerkenswerte Ironie. Je häufiger von gemeinsamen Werten gesprochen wird, desto seltener werden diese Werte konkret benannt. Das Publikum soll Vertrauen entwickeln, ohne zu viele Fragen zu stellen. Die politische Kommunikation des 21. Jahrhunderts lebt bekanntlich von der Magie wohlklingender Leerformeln. Wer gegen Offenheit ist, muss schließlich verschlossen sein. Wer Dialog hinterfragt, scheint Dialog abzulehnen. Und wer genauer wissen möchte, welche gesellschaftliche Ordnung langfristig angestrebt wird, gerät rasch unter den Verdacht mangelnder Toleranz.
Es ist ein bemerkenswertes Schauspiel: Während jede konservative Bürgerinitiative auf ihre Finanzierungsquellen, personellen Verbindungen und ideologischen Hintergründe abgeklopft wird, genügt andernorts ein Vokabular aus Diversität, Antirassismus und Partizipation, um eine Art politischen Unschuldsbonus zu erhalten. Das europäische Establishment hat sich gewissermaßen selbst konditioniert. Es reagiert auf bestimmte Schlüsselbegriffe wie Pawlows Hund auf die Glocke.
Die Schule des strategischen Lächelns
Besonders faszinierend ist die Beschreibung jener Ausbildungsprogramme, auf die französische Untersuchungen hinweisen. Dort sollen angehende Funktionäre ausdrücklich lernen, radikale oder extremistische Rhetorik zu vermeiden. Eine solche Schulung besitzt zweifellos pädagogischen Wert. Allerdings weniger im Sinne demokratischer Läuterung als vielmehr im Bereich professioneller Kommunikation.
Die eigentliche Pointe besteht darin, dass moderne Demokratien häufig weniger auf Ziele als auf Tonlagen reagieren. Wer höflich spricht, gilt rasch als moderat. Wer freundlich formuliert, erscheint vernünftig. Wer ein Lächeln trägt, wird oft nicht mehr nach den politischen Absichten gefragt.
So entsteht eine neue Form des politischen Chamäleons. Nicht die Überzeugungen ändern sich, sondern ihre Verpackung. Aus der Forderung nach religiöser Dominanz wird kulturelle Identitätspolitik. Aus gesellschaftlicher Segregation wird der Schutz von Gemeinschaften. Aus ideologischer Expansion wird die Förderung von Teilhabe. Der Inhalt bleibt häufig derselbe, lediglich die Präsentation orientiert sich an den Erwartungen des Zielpublikums.
Man könnte es als die hohe Schule des demokratischen Marketings bezeichnen. Früher schrieb man Manifeste. Heute erstellt man Förderanträge.
Europas institutionelle Naivität
Besonders bemerkenswert ist dabei die Rolle europäischer Institutionen. Die Europäische Union besitzt eine fast religiöse Verehrung für den Begriff der Zivilgesellschaft. Wer sich als NGO organisiert, gewinnt bereits einen Vertrauensvorschuss. Wer zusätzlich von Inklusion und Antidiskriminierung spricht, nähert sich dem Status moralischer Unantastbarkeit.
In dieser Atmosphäre konnte sich eine bemerkenswerte Situation entwickeln. Organisationen, die von Sicherheitsbehörden kritisch betrachtet werden, erscheinen gleichzeitig als Gesprächspartner politischer Institutionen. Netzwerke, deren ideologische Hintergründe Gegenstand offizieller Untersuchungen sind, erhalten öffentliche Anerkennung, Zugang zu Entscheidungsträgern und teilweise sogar finanzielle Unterstützung.
Es ist die politische Version jener Komödie, in der ein Einbrecher die Schlüssel zum Haus erhält, weil er sich erfolgreich als Sicherheitsberater beworben hat.
Niemand behauptet dabei, sämtliche Beteiligten seien Mitwisser oder gar Komplizen. Im Gegenteil. Die meisten Akteure handeln vermutlich aus ehrlicher Überzeugung. Gerade darin liegt die Tragik. Europas politische Klasse hat über Jahrzehnte ein System geschaffen, das Freundlichkeit mit Harmlosigkeit verwechselt und institutionelle Anerkennung mit demokratischer Zuverlässigkeit gleichsetzt.
Die konzentrischen Kreise der Macht
Die Untersuchungen französischer Behörden beschreiben die Muslimbruderschaft als ein System konzentrischer Kreise. Im Zentrum befindet sich ein vergleichsweise kleiner Kern. Um ihn herum gruppieren sich Sympathisanten, Aktivisten, Unterstützer und ideologische Weggefährten unterschiedlicher Intensität.
Dieses Modell besitzt einen erheblichen strategischen Vorteil. Es erschwert die Zuordnung von Verantwortung. Jeder kann behaupten, lediglich lose Kontakte zu unterhalten. Niemand scheint wirklich zuständig. Verbindungen werden relativiert, Zuständigkeiten aufgelöst und ideologische Gemeinsamkeiten als Zufälle dargestellt.
Die Struktur erinnert an einen Nebel. Man erkennt einzelne Umrisse, doch sobald man versucht, sie festzuhalten, lösen sie sich auf. Gerade deshalb wirken solche Netzwerke auf Sicherheitsbehörden oft so schwer greifbar. Es handelt sich nicht um starre Organisationen mit Mitgliedsausweisen und Kommandoketten, sondern um flexible Milieus, die zugleich politisch wirksam und organisatorisch schwer nachweisbar bleiben.
Der moderne politische Aktivismus hat längst verstanden, was militärische Strategen seit Jahrhunderten wissen: Sichtbarkeit erzeugt Angreifbarkeit. Unsichtbarkeit erzeugt Einfluss.
Die große europäische Selbsthypnose
Europa befindet sich in einem eigentümlichen Zustand geistiger Selbstberuhigung. Man möchte glauben, dass alle Konflikte letztlich Kommunikationsprobleme seien. Dass jede ideologische Spannung durch ausreichend Dialog aufgelöst werden könne. Dass radikale Weltbilder irgendwann in liberalen Konsens übergehen, wenn man sie nur oft genug zu Gesprächsrunden einlädt.
Diese Hoffnung besitzt etwas Rührendes. Sie erinnert an einen Vegetarier, der überzeugt ist, ein Tiger werde irgendwann Karotten bevorzugen, wenn man ihm nur lange genug erklärt, wie gesund sie sind.
Ideologien funktionieren jedoch selten nach therapeutischen Prinzipien. Sie verschwinden nicht durch Verständnis. Sie verlieren ihren Einfluss erst dann, wenn ihre Anhänger selbst ihre Grundannahmen aufgeben. Genau an diesem Punkt wird die Diskussion unangenehm. Denn zahlreiche islamistische Bewegungen definieren sich gerade durch die Ablehnung jener säkularen Ordnung, die ihnen in Europa Schutz, Freiheit und Handlungsspielräume garantiert.
Die paradoxe Situation entsteht, dass liberale Demokratien Organisationen tolerieren, deren langfristige Zielvorstellungen teilweise mit den Grundlagen eben dieser Demokratien kollidieren.
Der Triumph der höflichen Revolutionäre
Die vielleicht größte Leistung moderner islamistischer Netzwerke besteht darin, dass sie den politischen Diskurs auf ein Feld verlagert haben, auf dem ihre Gegner kaum noch argumentieren können. Wer Fragen stellt, riskiert den Vorwurf der Islamfeindlichkeit. Wer Zusammenhänge untersucht, gilt rasch als Verschwörungstheoretiker. Wer Sicherheitsbedenken äußert, steht schnell unter Generalverdacht.
So entsteht ein Klima, in dem Kritik nicht widerlegt, sondern moralisch delegitimiert wird.
Die eigentliche Satire liegt allerdings darin, dass die deutlichsten Warnungen häufig nicht von rechten Aktivisten stammen, sondern von Innenministerien, Geheimdiensten, Verfassungsschutzbehörden und staatlichen Untersuchungsberichten. Jenen Institutionen also, die normalerweise nicht für hysterische Fantasiegebilde bekannt sind.
Wenn staatliche Sicherheitsbehörden über Jahre hinweg ähnliche Muster beschreiben und politische Entscheidungsträger dennoch so tun, als handle es sich um Missverständnisse, entsteht der Eindruck einer Elite, die ihre Augen mit bemerkenswerter Konsequenz geschlossen hält. Vielleicht aus Angst vor Konflikten. Vielleicht aus Opportunismus. Vielleicht auch aus jener typisch europäischen Hoffnung, Probleme könnten verschwinden, wenn man ausreichend lange nicht hinsieht.
Die freundlichen Feinde
Der Begriff des freundlichen Feindes wirkt zunächst paradox. Doch gerade darin liegt seine Kraft. Der gefährlichste Gegner ist selten derjenige, der seine Absichten lautstark verkündet. Gefährlicher ist derjenige, der gelernt hat, dieselben Absichten in die Sprache seiner Umgebung zu übersetzen.
Europa sieht sich deshalb weniger mit einer offenen Konfrontation als mit einem Wettbewerb der Narrative konfrontiert. Die Frage lautet nicht, ob jemand freundlich auftritt. Die Frage lautet, welche gesellschaftliche Ordnung hinter dieser Freundlichkeit steht.
Eine Demokratie darf großzügig sein. Sie darf tolerant sein. Sie darf Minderheiten schützen und Dialog fördern. Was sie jedoch nicht darf, ist Naivität zur Staatsphilosophie zu erheben.
Denn Geschichte beginnt selten mit dem Sturm auf Paläste. Häufig beginnt sie mit freundlichen Menschen auf Podien, die erklären, alles geschehe ausschließlich im Namen von Offenheit, Zusammenarbeit und gemeinsamen Werten. Und manchmal stellt sich erst Jahre später die Frage, wessen Werte damit eigentlich gemeint waren.
