Es gehört zu den verlässlichsten Disziplinen politischer Rhetorik, Verantwortung in elegante Nebelschwaden aufzulösen, bis am Ende nur noch schemenhafte Gegnerbilder übrig bleiben, gegen die sich vortrefflich anreden lässt. In dieser Kunst hat Andreas Babler, Vizekanzler einer Koalition, die sich aus ÖVP, SPÖ und NEOS zusammensetzt, jüngst ein Meisterstück geliefert. Am symbolisch aufgeladenen 1. Mai, jenem Feiertag, der einst für Selbstbewusstsein der Arbeiterschaft stand und heute oft eher als Folkloreveranstaltung zwischen Parteibühne und Würstelstand fungiert, wurde ein Schuldnarrativ präsentiert, das so kühn ist, dass es beinahe wieder bewundernswert erscheint: Die Misere der Gegenwart – Schulden, Insolvenzen, Inflation, Energiepreise – sei, so der Tenor, im Wesentlichen anderen anzulasten. Namentlich der FPÖ, Viktor Orbán und Donald Trump.
Man reibt sich die Augen und fragt sich, ob hier ein politisches Paralleluniversum betreten wurde, in dem Zeitachsen nach Belieben gebogen werden können. Denn während die FPÖ seit 2019 nicht mehr Teil der Bundesregierung ist, während die Jahre danach maßgeblich von anderen politischen Kräften gestaltet wurden und während die gegenwärtige Regierung nun selbst die Zügel in der Hand hält, wird eine Erzählung konstruiert, die Verantwortung in die Vergangenheit und ins Ausland exportiert. Es ist, als würde ein Kapitän mitten im Sturm erklären, das Leck im Schiff sei von einem früheren Steuermann verursacht worden, während das Wasser bereits knöcheltief im Maschinenraum steht.
Der bequeme Sündenbock und die lange Halbwertszeit politischer Ausreden
Die politische Versuchung, externe Akteure als universelle Erklärung für komplexe Entwicklungen heranzuziehen, ist altbekannt. Schon Karl Kraus bemerkte spöttisch, Politik bestehe nicht selten darin, „die Probleme zu verschieben, bis sie sich in Luft auflösen oder jemand anderem gehören“. In diesem Sinne wirkt die jüngste Argumentation wie ein Paradebeispiel jener Methode, die weniger auf Analyse als auf Entlastung abzielt.
Natürlich existieren geopolitische Faktoren, natürlich beeinflussen internationale Entwicklungen nationale Ökonomien, und selbstverständlich hat die Weltpolitik ihren Anteil an Energiepreisen, Lieferketten und Inflationsdynamiken. Doch aus dieser Binsenweisheit eine Generalentschuldigung zu destillieren, ist intellektuell ungefähr so anspruchsvoll wie das Erklären eines Gewitters mit „dem Himmel“. Wenn etwa der Wegfall günstiger Energieimporte, die Umstellung auf neue Bezugsquellen und die damit verbundenen Kostensteigerungen thematisiert werden, dann handelt es sich nicht um ein Schicksal, das vom Himmel gefallen ist, sondern um das Resultat politischer Entscheidungen auf europäischer wie nationaler Ebene – Entscheidungen, die von genau jenen Kräften mitgetragen wurden, die nun regieren.
Die Pointe liegt darin, dass die Schuldzuweisung umso lauter wird, je unmittelbarer die eigene Verantwortung ist. Es ist ein paradoxer Mechanismus: Je näher man der Macht steht, desto weiter entfernt erscheinen angeblich die Ursachen der Probleme. Das erinnert an ein Theaterstück, in dem die Hauptdarsteller unablässig auf Statisten zeigen und behaupten, diese hätten den Plot geschrieben.
Energie, Inflation und die Kunst der selektiven Erinnerung
Besonders aufschlussreich wird die Argumentation im Bereich der Energiepolitik. Hier verdichten sich wirtschaftliche Realität und politische Erzählung zu einem Spannungsfeld, das kaum Raum für einfache Antworten lässt – es sei denn, man entscheidet sich bewusst für Vereinfachung. Der Übergang von vergleichsweise günstigen Pipeline-Lieferungen hin zu teureren Alternativen ist kein Naturereignis, sondern Teil eines strategischen Umbaus, der politisch gewollt, beschlossen und umgesetzt wurde.
Die Folgen – steigende Produktionskosten, Druck auf Industrie und Haushalte, eine Inflationsdynamik, die sich hartnäckig hält – sind daher nicht bloß externe Effekte, sondern inhärente Begleiterscheinungen dieser Transformation. Wer diese Zusammenhänge verschweigt oder verkürzt darstellt, betreibt keine Aufklärung, sondern narrative Kosmetik. Oder, um es mit Hannah Arendt zu formulieren: „Die Freiheit der Meinung ist eine Farce, wenn die Information über die Tatsachen nicht garantiert ist.“
Die selektive Erinnerung, die in solchen Reden mitschwingt, blendet nicht nur eigene Entscheidungen aus, sondern unterschätzt auch das Publikum. Denn die wirtschaftlichen Realitäten sind im Alltag spürbar: in Rechnungen, in Betriebsschließungen, in der schleichenden Erosion der Kaufkraft. Wer diese Erfahrungen mit Verweisen auf entfernte politische Figuren erklärt, riskiert, nicht als erklärend, sondern als ausweichend wahrgenommen zu werden.
Der rhetorische Reflex und die Grenzen des Framings
Das, was oft als „Framing“ bezeichnet wird – die bewusste Rahmung von politischen Narrativen –, stößt dort an seine Grenzen, wo die Diskrepanz zwischen Erzählung und Erfahrung zu groß wird. Der Versuch, komplexe innenpolitische Probleme auf externe Gegner zu projizieren, mag kurzfristig mobilisieren, langfristig jedoch erzeugt er genau das, was er zu bekämpfen vorgibt: Misstrauen, Frustration und politische Verdrossenheit.
Es ist ein alter Reflex, der quer durch politische Lager zu beobachten ist: Wenn die eigene Bilanz schwer zu verteidigen ist, wird die Debatte auf ein moralisches Spielfeld verlagert, auf dem Gegner als Ursache allen Übels erscheinen. Doch diese Strategie hat eine Achillesferse – sie setzt voraus, dass das Publikum bereit ist, die eigene Lebensrealität zugunsten eines politischen Narrativs zu relativieren. Eine Annahme, die sich in Zeiten wirtschaftlicher Anspannung als zunehmend gewagt erweist.
Zwischen Satire und Realität
Die eigentliche Tragikomik dieser Situation liegt darin, dass sie kaum noch der satirischen Überhöhung bedarf. Was einst Stoff für Kabarett gewesen wäre, präsentiert sich heute als politische Realität. Wenn ein amtierender Vizekanzler die Verantwortung für gegenwärtige Probleme primär bei Akteuren verortet, die weder aktuell regieren noch unmittelbar in nationale Entscheidungsprozesse eingebunden sind, dann verschwimmt die Grenze zwischen Analyse und Inszenierung.
Vielleicht ist dies der Punkt, an dem Satire kapituliert, weil die Wirklichkeit sie überholt hat. Oder, um es mit einem leicht resignierten Augenzwinkern zu sagen: Die politische Bühne liefert inzwischen Pointen frei Haus – nur leider ohne die befreiende Wirkung des Lachens.
