Herzlichen Glückwunsch an Simbabwe. Die Wahl für eine zweijährige Amtszeit im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist gelungen. Es ist ein Moment der Anerkennung, der Würde und der internationalen Wertschätzung. Schließlich handelt es sich beim Sicherheitsrat um jenes exklusive Gremium, das über Frieden, Sicherheit, Stabilität und die Einhaltung jener Regeln wacht, welche die Weltgemeinschaft angeblich zusammenhalten sollen. Wer dort Platz nimmt, darf sich zumindest für einige Jahre als moralischer Mitverwalter der internationalen Ordnung betrachten. Und so erhebt sich die Frage, welche besonderen Qualifikationen einen Staat für diese ehrenvolle Aufgabe auszeichnen. Im Falle Simbabwes fällt die Antwort bemerkenswert vielfältig aus.
Seit Jahren liefern internationale Menschenrechtsorganisationen Berichte, die sich lesen wie eine Mischung aus düsterem Kriminalroman, Behördenprotokoll und politischer Tragikomödie. Einschränkungen der Pressefreiheit, Probleme bei der Versammlungsfreiheit, Einschüchterungen von Oppositionellen, Berichte über willkürliche Verhaftungen, Vorwürfe politisch motivierter Strafverfolgung und Zweifel an der Unabhängigkeit der Justiz bilden ein Repertoire, das in vielen westlichen Demokratien bereits für eine kommunale Untersuchungskommission genügen würde. Auf internationaler Bühne hingegen scheint es gelegentlich eher als Empfehlungsschreiben zu dienen. Während gewöhnliche Menschen bei einer Bewerbung erklären müssen, weshalb sie zuverlässig, vertrauenswürdig und geeignet seien, genügt im diplomatischen Betrieb offenbar oft die Fähigkeit, lange genug an der Macht zu bleiben und die richtigen Freunde zu haben. Die Vereinten Nationen haben daraus eine eigene Kunstform entwickelt: die Verwandlung politischer Problemfälle in ehrwürdige Hüter universeller Werte.
Der Sicherheitsrat als Theater der Weltpolitik
Der Sicherheitsrat war nie als Versammlung von Heiligen gedacht. Das wäre auch schwierig geworden. Bereits seine ständigen Mitglieder demonstrieren seit Jahrzehnten, dass geopolitische Interessen und moralische Prinzipien oft nur lose miteinander bekannt sind. Dennoch besitzt die Wahl neuer Mitglieder stets einen besonderen symbolischen Reiz. Sie erinnert daran, dass die internationale Gemeinschaft in ihrer Weisheit gelegentlich Entscheidungen trifft, die an die Vergabe eines Brandschutzpreises an einen notorischen Pyromanen erinnern.
Dabei liegt die eigentliche Satire nicht einmal in Simbabwe selbst. Staaten handeln seit jeher nach Machtinteressen. Regierungen versuchen, Kritik abzuwehren, Einfluss zu sichern und ihre Position auszubauen. Neu ist das nicht. Der eigentliche Gegenstand der Verwunderung ist vielmehr die feierliche Ernsthaftigkeit, mit der dieselben Vorgänge anschließend in die Sprache moralischer Legitimation übersetzt werden. Aus Machtpolitik wird Verantwortung. Aus Opportunismus wird multilaterale Kooperation. Aus diplomatischen Tauschgeschäften wird ein Triumph gemeinsamer Werte. George Orwell hätte vermutlich seine helle Freude daran gehabt. Der Autor, der einst bemerkte, politische Sprache sei dazu bestimmt, „Lügen wahrhaftig und Mord respektabel erscheinen zu lassen“, würde sich im modernen UNO-Jargon vermutlich sofort heimisch fühlen.
Die erstaunliche Elastizität moralischer Maßstäbe
Besonders beeindruckend ist die Elastizität internationaler Standards. In nationalen Debatten werden demokratische Defizite, Korruption oder Angriffe auf die Pressefreiheit regelmäßig als schwere Verstöße gegen die Grundlagen moderner Gesellschaften dargestellt. Sobald dieselben Themen jedoch in den Sitzungssälen der internationalen Diplomatie auftauchen, beginnt ein bemerkenswerter Verwandlungsprozess. Was eben noch ein Skandal war, wird plötzlich zur „Herausforderung“. Was als Unterdrückung bezeichnet wurde, wird zur „komplexen innenpolitischen Situation“. Was andernorts als Missbrauch staatlicher Macht gilt, erscheint nun als Gegenstand eines „konstruktiven Dialogs“.
Der französische Schriftsteller François de La Rochefoucauld schrieb einst, die Heuchelei sei die Huldigung, welche das Laster der Tugend erweise. Kaum irgendwo wird diese Erkenntnis so konsequent bestätigt wie in den internationalen Institutionen. Die Tugend bleibt stets anwesend. Sie sitzt auf dem Podium, hält Eröffnungsreden und verabschiedet Resolutionen. Das Laster sitzt oft direkt daneben und stimmt mit ab. Beide kennen einander seit Jahren und pflegen einen ausgesprochen höflichen Umgangston.
Die Republik der Resolutionen
Die Vereinten Nationen sind eine einzigartige Einrichtung. Sie stellen gewissermaßen die größte Debattiergesellschaft der Menschheitsgeschichte dar. Hier treffen Demokratien, Autokratien, Monarchien, Militärregime und allerlei Mischformen aufeinander, um sich gegenseitig die Vorzüge von Rechtsstaatlichkeit, Transparenz und Menschenrechten zu erläutern. Es ist ein wenig so, als würde eine Versammlung notorischer Verkehrssünder über die ideale Straßenverkehrsordnung diskutieren. Die Regeln sind meist hervorragend formuliert. Die Praxis besitzt allerdings einen ausgeprägten Hang zur Improvisation.
In diesem Umfeld wirkt die Wahl Simbabwes beinahe folgerichtig. Sie erinnert daran, dass internationale Politik nicht primär nach moralischen Kategorien funktioniert, sondern nach Mehrheiten, Bündnissen, regionalen Absprachen und strategischen Interessen. Der Sicherheitsrat erscheint dann weniger als Rat der Weisen denn als Spiegel der Welt, und dieser Spiegel zeigt bekanntlich nicht immer ein schmeichelhaftes Bild.
Die Würde der offiziellen Empörung
Das Erstaunlichste an solchen Vorgängen ist die ritualisierte Empörung, die regelmäßig folgt. Kommentatoren zeigen sich überrascht. Politiker äußern Besorgnis. Organisationen veröffentlichen Stellungnahmen. Experten analysieren die Folgen. Nach einigen Tagen kehrt Routine ein, und die Maschinerie dreht sich weiter. Die Überraschung wirkt dabei fast rührend. Als hätte jemand gerade entdeckt, dass ein Kasino vom Glücksspiel lebt oder eine Bürokratie Formulare produziert.
Tatsächlich offenbart die Wahl Simbabwes keine Ausnahme, sondern eine Regel. Die Vereinten Nationen sind kein Parlament der Tugendhaften. Sie sind eine Organisation von Staaten. Und Staaten besitzen Interessen, keine Gewissen. Wer von ihnen moralische Reinheit erwartet, wird regelmäßig enttäuscht werden. Wer hingegen politische Realitäten erwartet, erlebt selten Überraschungen.
Der Triumph des diplomatischen Lächelns
So bleibt am Ende vor allem Bewunderung für die erstaunliche Fähigkeit des internationalen Systems, selbst die offensichtlichsten Widersprüche mit ernster Miene zu verwalten. Staaten, denen Defizite bei Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit oder politischer Teilhabe vorgeworfen werden, können zu Hütern der internationalen Ordnung aufsteigen. Regierungen, die regelmäßig Kritik von Menschenrechtsorganisationen auf sich ziehen, dürfen über globale Sicherheitsfragen mitentscheiden. Und Institutionen, die universelle Werte vertreten, finden stets einen Weg, solche Kontraste als Ausdruck ihrer Inklusivität zu präsentieren.
Vielleicht liegt darin sogar eine tiefe Wahrheit über die Weltpolitik. Der Sicherheitsrat ist nicht deshalb glaubwürdig, weil dort nur vorbildliche Staaten sitzen. Er ist vielmehr ein monumentales Denkmal menschlicher Widersprüchlichkeit. In ihm versammeln sich Macht und Moral, Idealismus und Zynismus, hohe Prinzipien und niedrige Interessen unter derselben Decke. Die Wahl Simbabwes erinnert daran, dass diese Konstruktion nicht trotz ihrer Widersprüche funktioniert, sondern wegen ihnen.
Und so darf herzlich gratuliert werden. Nicht nur Simbabwe. Sondern auch jenem internationalen System, das es immer wieder schafft, die Grenze zwischen Satire und Realität so gründlich zu verwischen, dass selbst erfahrene Beobachter gelegentlich nachsehen müssen, ob sie noch einen Nachrichtenbericht lesen oder bereits eine besonders gelungene politische Komödie.
