Was ist das für eine Sozialhilfe, die nicht Armut bekämpfen will? Die Frage klingt naiv, als hätte jemand endlich den Beipackzettel gelesen und entdeckt, dass das Medikament die Krankheit nicht heilt, sondern bloß den Fieberzettel führt. In Wahrheit ist sie ein Geständnis. Denn die Sozialhilfe, dieses letzte Netz, das halten soll, wenn alles andere reißt, ist seit ihrer Erfindung weniger ein Instrument der Abschaffung als ein Apparat der Einhegung. Sie sortiert, bemisst, belehrt, kürzt, bewilligt, widerspricht, mahnt und zahlt aus. Sie erzeugt Akten, Termine, Widerspruchsfristen, Bezahlkarten und statistische Beruhigung. Was sie selten erzeugt, ist das Verschwinden der Armut. Christoph Butterwegge hat den Satz formuliert, der hier wie ein Stein im Getriebe liegt: Sozial sei nicht alles, was Arbeit schaffe; sozial sei vielmehr nur, was Armut abschafft. Die Sozialhilfe tut das Erstere allenfalls beiläufig und das Letztere so gut wie nie. Sie verwaltet die Armut, wie ein Friedhofsgärtner das Unkraut verwaltet: nicht, damit es verschwindet, sondern damit es in ordentlichen Reihen steht und niemanden mehr stört, der vorübergeht.
Ein System das die Not pflegt
Armut bekämpfen hieße, die Bedingungen zu zerstören, unter denen Menschen dauerhaft unterhalb jener Schwelle leben, die man höflich Armutsgefährdung nennt. Es hieße Löhne, die zum Leben reichen; Wohnraum, der nicht die Hälfte eines Einkommens frisst; Bildung, die nicht schon im Kindergarten über Herkunft entscheidet; Gesundheit, die nicht vom Kontostand abhängt. Die Sozialhilfe hingegen beginnt dort, wo diese Bedingungen bereits versagt haben, und endet dort, wo sie weiter versagen dürfen. Sie ersetzt den fehlenden Lohn durch einen Regelsatz, der so berechnet ist, dass er das Überleben ermöglicht und den Aufstieg verhindert. Sie ersetzt die fehlende Wohnung durch Kosten der Unterkunft, die in vielen Städten schon lange nicht mehr die reale Miete decken. Sie ersetzt Würde durch Mitwirkungspflichten. Das ist keine Bekämpfung. Das ist ein Thermostat. Die Temperatur der Not wird so eingestellt, dass sie weder zum Aufruhr noch zur sichtbaren Verelendung reicht, die das gute Gewissen der Wohlgeordneten belästigen würde. Die Armut bleibt, nur wird sie bürokratisch klimatisiert. Und weil sie bleibt, bleibt auch der Apparat, der sie betreut. Ein System, das seine Klientel abschaffen würde, schaffte sich selbst ab. Welche Behörde, welcher Träger, welche Jobcenter-Abteilung träumt ernsthaft von der eigenen Überflüssigkeit?
Die Moralökonomie der würdigen Armen
Seit Jahrhunderten unterscheidet die Armenpflege zwischen den Würdigen und den Unwürdigen, zwischen dem kranken Greis und dem angeblich arbeitsscheuen Faulenzer, zwischen der alleinerziehenden Mutter und demjenigen, der einen Termin versäumt hat. Die moderne Sozialhilfe hat diese Unterscheidung nicht abgeschafft, sie hat sie digitalisiert. Sanktionen, Vermittlungsvorrang, Bezahlkarten mit Sperrfunktion für Genussmittel, Datenabgleiche und Aktionspläne gegen Missbrauch sind die zeitgemäßen Formen jener alten Moralökonomie. Sie inszenieren den Eindruck, das eigentliche Problem sei nicht die Armut, sondern der Charakter der Armen. Während die Armutsquote hartnäckig um die fünfzehn, sechzehn Prozent kreist und Millionen trotz Transferleistungen materiell depriviert bleiben, richtet sich der öffentliche Furor auf den einen Prozentpunkt der Sanktionierten, auf den Einzelfall des Leistungsmissbrauchs, auf die Karte, die keinen Schnaps mehr kauft. Das ist politisch billiger als ein armutsfester Regelsatz. Es liefert außerdem Arbeit: für Kontrolleure, für Software, für Pressestellen, für Talkshows. Die Armut wird so zur Kulisse eines fortlaufenden Erziehungsschauspiels, in dem der Staat die Rolle des strengen, aber gerechten Vaters spielt und der Leistungsempfänger die des ewig unmündigen Kindes. Wer Armut bekämpfen wollte, müsste dieses Theater schließen. Wer sie verwalten will, braucht es dringend.
Die Verwaltung als eigentlicher Nutznießer
Nichts entlarvt den Charakter der Sache so sehr wie die Kostenrechnung. Milliarden fließen nicht nur in die Leistungen selbst, sondern in das Verwalten der Leistungen. Formulare von zweiundzwanzig Seiten, Widerspruchsverfahren, in denen ein Drittel der Bescheide kassiert wird, Jobcenter, die Fördermittel in Verwaltungsstellen umschichten, weil die Betreuung der Akten teurer geworden ist als die Betreuung der Menschen. Jeder erwerbsfähige Empfänger verursacht Verwaltungskosten in einer Höhe, die einem bescheidenen Monatseinkommen gleicht. Das ist kein Betriebsunfall. Das ist die Betriebslogik. Die Sozialhilfe produziert Beschäftigung, nur eben nicht dort, wo sie es verspricht. Sie beschäftigt Sachbearbeiter, Softwarefirmen, Gutachter, Sozialgerichte, Wohlfahrtsverbände, die Stellungnahmen schreiben, und Journalisten, die über den nächsten Skandal berichten. Sie ist ein Arbeitsmarkt für die, die über die Armen sprechen, schreiben und entscheiden. Die Armen selbst bleiben die Rohmasse dieses Marktes. Umbenannt wird das Ganze alle paar Jahre, Hartz IV wird Bürgergeld, Bürgergeld wird Grundsicherung, als könne man durch Semantik heilen, was durch Mathematik krank bleibt. Der Regelsatz stagniert, die Mieten steigen, die Armutslücke wächst, und irgendwo in einem Ministerium feiert man die Reform als Rückkehr zur Vernunft.
Statistik als Trost und Verschleierung
Die amtliche Sprache kennt den Trick, den Bezug von Sozialhilfe nicht mit Armut gleichzusetzen. Man habe die Leistungen angehoben, also sei ein Anstieg der Empfängerzahlen kein Zeichen wachsender Not, sondern Ausdruck gesetzgeberischen Wohlwollens. Gleichzeitig gilt, wer Grundsicherung bezieht, in der gesellschaftlichen Wahrnehmung als arm, und wer arm ist, ohne zu beantragen, verschwindet in der verdeckten Armut, weil Scham, Komplexität und Angst vor dem Amt wirksamer sind als jedes Plakat über Rechtsansprüche. Transfers senken die Armutsquote vorübergehend, das ist unbestritten; sie senken sie jedoch auf ein Niveau, das seit Jahren als inakzeptabel gilt und trotzdem festzementiert wirkt. Vor den Transfers wären noch mehr Menschen arm, nach den Transfers sind es immer noch viel zu viele, und ein erheblicher Teil derer, die Leistungen beziehen, bleibt unter der Schwelle, die Teilhabe bedeutet. Die Statistik spendet Trost, indem sie die Differenz zwischen Marktarmut und Transferarmut ausweist, als sei diese Differenz ein Sieg. In Wahrheit ist sie die Visitenkarte eines Systems, das die Katastrophe mildert, ohne die Ursache anzurühren. Ein Feuerwehrschlauch, der das Haus nicht löscht, sondern nur verhindert, dass die Flammen auf die Nachbarvilla übergreifen.
Was Bekämpfung verlangen würde und warum sie ausbleibt
Armut bekämpfen hieße, das Existenzminimum so zu bemessen, dass es oberhalb der Armutsgrenze liegt, nicht knapp darunter. Es hieße, Wohnkosten vollständig und real zu decken, statt sie zu deckeln. Es hieße, Arbeit so zu entlohnen, dass Aufstocker überflüssig werden. Es hieße, Kinderarmut nicht mit Symbolpolitik und späterem Vermittlungsdruck auf die Eltern zu behandeln, sondern mit einer Absicherung, die Herkunft nicht zum Schicksal macht. Es hieße vor allem, Reichtum und Machtverteilung in denselben Satz zu nehmen wie Bedürftigkeit, statt die Armen zu isolieren und den Rest der Gesellschaft als unbeteiligtes Publikum zu behandeln. Genau das unterbleibt, weil es teurer wäre als Verwaltung, unbequemer als Sanktion und gefährlicher für jene Ordnung, die Armut als dunkle Folie braucht, vor der der eigene Status leuchtet. Die Sozialhilfe will die Armut nicht bekämpfen, weil Bekämpfung ein politisches Ziel wäre und Verwaltung ein administrativer Zustand ist. Zustände lassen sich haushalten, zertifizieren, digitalisieren und in Wahlkämpfen als Härte oder als Herz verkaufen. Ziele verlangen Entscheidungen über Eigentum, Löhne, Mieten und Steuern. Also bleibt es bei der Pflege der Not. Das Netz hält, ja. Es hält die Armut fest. Und wer genau hinsieht, erkennt in der Frage, was das für eine Sozialhilfe sei, die nicht Armut bekämpfen will, bereits die Antwort: eine sehr erfolgreiche.
