Die Beerdigung eines Versprechens
Es gibt politische Reden, die beruhigen sollen, und solche, die aufrütteln. Und dann gibt es Reden, die das Protokoll einer gesellschaftlichen Bankrotterklärung verlesen. Ilse Aigner, Präsidentin des Bayerischen Landtags, hat mit ihrem Satz „Das ‚Nie wieder‘ ist tot“ eine jener unbequemen Wahrheiten ausgesprochen, die im politischen Betrieb gewöhnlich hinter Kranzschleifen, Sonntagsreden und sorgfältig choreografierten Gedenkveranstaltungen verborgen bleiben. Denn das Versprechen, aus Auschwitz die Konsequenz zu ziehen, dass Judenhass niemals wieder gesellschaftsfähig werden dürfe, ist längst zu einer moralischen Pflichtübung geworden, die bei offiziellen Anlässen zuverlässig beschworen und im Alltag erstaunlich zuverlässig missachtet wird. Man gedenkt, man mahnt, man verurteilt, man veröffentlicht Erklärungen. Anschließend geht man zur Tagesordnung über. Die Demokratie hat ihr Gewissen beruhigt, während ihre Opfer sich überlegen müssen, ob sie ihre Kippa auf der Straße lieber abnehmen.
Die bittere Pointe besteht darin, dass „Nie wieder“ niemals ein Zauberspruch war, der sich selbst vollzieht. Es war ein Auftrag an jede Generation, gegen Menschenverachtung einzutreten, bevor aus Verachtung Ausgrenzung, aus Ausgrenzung Verfolgung und aus Verfolgung industrielle Vernichtung wird. Doch aus dem Auftrag wurde ein politisches Markenversprechen, aus der Erinnerung eine staatstragende Kulisse und aus der historischen Verantwortung bisweilen eine feierliche Selbstbescheinigung moralischer Überlegenheit. Man erklärte die Vergangenheit für bewältigt, weil man ihre Gedenktage institutionalisiert hatte. Nun stellt sich heraus, dass Erinnerungskultur allein keinen Charakter erzeugt, kein Rückgrat verleiht und schon gar nicht verhindert, dass uralter Hass unter neuen Etiketten wieder in Mode kommt. Die Geschichte wiederholt sich bekanntlich nicht exakt. Sie ist schließlich keine Wiederholungstäterin mit immer demselben Drehbuch. Sie recycelt ihre Ressentiments und aktualisiert ihre Propaganda.
Antisemitismus: Der alte Wahn mit modernem Betriebssystem
Die von Aigner angeführten antisemitischen Vorfälle sind mehr als eine statistische Größe. Hinter jeder Bedrohung, jeder Schmiererei, jeder körperlichen Attacke und jeder Einschüchterung steht die Botschaft, dass jüdisches Leben angeblich unter Vorbehalt steht. Dass Menschen ihre Herkunft verbergen, religiöse Symbole ablegen oder Sicherheitsmaßnahmen treffen müssen, um unbehelligt durch den Alltag zu kommen, ist nicht bloß ein gesellschaftliches Problem unter vielen. Es ist ein Angriff auf die elementare Zusage des Rechtsstaates, dass Menschenwürde nicht von Mehrheitsverhältnissen abhängt. Eine Minderheit, die ihre Sicherheit nicht mehr als selbstverständlich betrachten kann, hält der Mehrheit einen Spiegel vor, in dem deren demokratische Selbstzufriedenheit ausgesprochen schlecht aussieht.
Antisemitismus ist dabei ein bemerkenswert anpassungsfähiges Gift. Er gedeiht im völkischen Nationalismus ebenso wie in verschwörungsideologischen Milieus, in religiösem Fanatismus ebenso wie in jenem selbstgerechten Aktivismus, der sich für grundsätzlich immun gegen Vorurteile hält. Rechte erklären Juden zu Fremden, Linke erklären sie unter Umständen zu Stellvertretern einer vermeintlich allmächtigen Weltordnung, religiöse Extremisten erklären sie zu Feinden des Glaubens. Die Kostüme wechseln, die Dramaturgie bleibt: Eine komplexe Welt wird auf einen angeblich schuldigen Akteur reduziert, und plötzlich erscheint der eigene Hass nicht mehr als moralisches Versagen, sondern als aufgeklärte Erkenntnis, patriotische Pflicht oder revolutionäre Gerechtigkeit.
Besonders perfide ist die Umdeutung des Hamas-Terrors vom 7. Oktober 2023 zum vermeintlich legitimen Widerstand. Wer den Mord an Zivilisten, Vergewaltigungen, Entführungen und die gezielte Jagd auf jüdische Menschen romantisiert, hat keine Menschenrechte verteidigt, sondern sie selektiv entsorgt. Selbstverständlich muss israelische Regierungspolitik kritisiert werden dürfen; selbstverständlich müssen die Rechte der Palästinenser geschützt und ziviles Leid benannt werden. Doch wer diese notwendige Unterscheidung absichtlich verwischt, um Juden kollektiv verantwortlich zu machen oder antisemitische Gewalt zu entschuldigen, betreibt keine Solidarität. Er betreibt moralische Buchhaltung mit zweierlei Maß. Menschenrechte gelten dann offenbar nur noch für die politisch genehmigten Opfer. Ein erstaunlich flexibles Prinzip für eine Bewegung, die sich sonst so gern auf universelle Werte beruft.
Die Demokratie sägt an ihrem eigenen Fundament
Aigners Warnung richtet sich auch gegen den Rechtsextremismus, dessen parlamentarische Erfolge zeigen, wie weit sich die Grenzen des Sagbaren verschieben lassen. Wenn Vertreter einer Partei, die sich als Alternative zum etablierten politischen Betrieb inszeniert, die historische Erinnerung zurechtstutzen und nationalistische Sehnsüchte kultivieren, dann ist das nicht einfach ein weiterer Programmpunkt im demokratischen Wettbewerb. Es berührt die Frage, ob eine Demokratie noch weiß, welche historischen Erfahrungen ihre Existenzbedingungen geprägt haben. Wer aus der Vergangenheit nur jene Teile behalten möchte, die das eigene nationale Selbstbild schmücken, betreibt keine Geschichtspolitik, sondern geistige Renovierung mit zugemauerten Fenstern.
Allerdings wäre es zu bequem, den Niedergang des „Nie wieder“ ausschließlich einer politischen Randgruppe anzulasten. Radikale werden gefährlich, wenn ihre Parolen Anschluss finden, ihre Grenzüberschreitungen folgenlos bleiben und die demokratische Mitte sich einbildet, Empörung sei bereits Widerstand. Die Mitte ist schließlich kein moralischer Schutzraum, sondern zunächst nur eine statistische Lagebeschreibung. Auch dort können Vorurteile gedeihen, wenn sie als Stammtischwitz, berechtigte Sorge oder angeblich bloße Provokation daherkommen. Wer jede Warnung vor Menschenfeindlichkeit mit dem Hinweis auf die Meinungsfreiheit abwehrt, verwechselt das Recht, eine Meinung zu äußern, mit einem Anspruch darauf, dass ihre Konsequenzen gesellschaftlich folgenlos bleiben.
Und während sich die politischen Lager gegenseitig die moralische Verantwortung zuschieben, wächst das Misstrauen in die Institutionen. Soziale Medien belohnen Empörung, Vereinfachung und Feindbilder mit Aufmerksamkeit. Die politische Debatte wird zum Wettbewerb um die schärfste Zuspitzung, als ließe sich gesellschaftliche Orientierung durch permanente Erregung ersetzen. Wer differenziert, gilt als schwach; wer hetzt, als mutig; wer widerspricht, als Verräter. Der demokratische Diskurs verwandelt sich in eine Art moralisches Schlammcatchen, bei dem jeder behauptet, die Wahrheit auf seiner Seite zu haben, während die gemeinsame Wirklichkeit längst unter der Matte liegt.
Gedenken ist keine Zivilcourage
Was also bleibt von einer Erinnerungskultur, die Auschwitz kennt und dennoch den Judenhass nicht verhindert? Zunächst die unbequeme Einsicht, dass historisches Wissen nicht automatisch moralische Haltung erzeugt. Man kann Konzentrationslager besuchen, Gedenkreden anhören und die richtigen Formulierungen beherrschen, ohne im entscheidenden Augenblick einem bedrohten Menschen beizustehen. Man kann gegen Antisemitismus sein, solange er von den eigenen politischen Freunden ausgeht, und plötzlich erstaunlich viele Gründe finden, wenn die Täter dem vermeintlich richtigen Lager angehören. Der Charakter einer Gesellschaft zeigt sich nicht darin, wie entschieden sie das Böse in abstrakter Form verurteilt, sondern darin, wie konsequent sie es erkennt, wenn es unter dem eigenen Banner auftritt.
Aigners Satz ist deshalb weniger eine historische Diagnose als eine Warnung vor politischer Selbsttäuschung. Das „Nie wieder“ ist nicht deshalb tot, weil es ausgesprochen wurde, sondern weil seine Wiederholung allein es nicht am Leben hält. Es stirbt jedes Mal ein Stück, wenn antisemitische Parolen als lässige Provokation durchgehen, wenn jüdische Einrichtungen Polizeischutz benötigen, während die Öffentlichkeit sich an den Anblick gewöhnt, oder wenn politische Verantwortliche zwar Betroffenheit demonstrieren, aber Konsequenzen scheuen. Es stirbt, wenn der Kampf gegen Menschenfeindlichkeit zum Instrument der Abgrenzung gegen politische Gegner verkommt, statt ein verbindlicher Maßstab für das eigene Handeln zu sein.
Der Grundanstand als letzte Verteidigungslinie
Am Ende bleibt Aigners Hinweis auf den Grundanstand. Das klingt beinahe bescheiden angesichts der Größe des Problems. Es gibt keine magische Gesetzesnovelle, keine pädagogische Zauberformel und keine Sonntagsrede, die den Antisemitismus aus den Köpfen entfernt. Gesetze müssen durchgesetzt, Straftaten verfolgt, Betroffene geschützt und historische Bildung ernst genommen werden. Schulen, Universitäten, Medien, Religionsgemeinschaften und Parteien müssen sich der Verantwortung stellen, die ihnen nicht erst dann zufällt, wenn ein Vorfall Schlagzeilen macht. Vor allem aber braucht es Menschen, die nicht erst nach einer Meinungsumfrage entscheiden, ob Zivilcourage politisch opportun ist.
Vielleicht ist das die eigentliche Tragik des „Nie wieder“: Es scheitert nicht unbedingt am Mangel an Wissen, sondern am Überfluss an Ausreden. An der Bequemlichkeit, den Hass der anderen für gefährlicher zu halten als den eigenen. An der Versuchung, Menschenwürde als universelles Prinzip zu feiern und als politische Verhandlungsmasse zu behandeln. Und an der Vorstellung, die Geschichte habe ihre Lektion bereits gelernt, nur weil sie im Lehrplan steht.
Die Demokratie braucht keine weiteren wohlklingenden Grabreden auf ihre moralischen Grundsätze. Sie braucht Menschen, die verhindern, dass diese Grundsätze tatsächlich begraben werden. Das „Nie wieder“ ist noch nicht endgültig tot. Aber wer es weiterhin nur bei Gedenkveranstaltungen beschwört, während draußen der alte Hass neue Anhänger findet, sollte sich nicht wundern, wenn eines Tages tatsächlich nur noch die Kranzschleifen übrig bleiben. Dann wäre die Erinnerung perfekt organisiert, die Verantwortung feierlich delegiert und das Gewissen vorschriftsmäßig entlastet.
Eine makellose Gedenkkultur wäre das. Nur leider keine besonders lebendige Demokratie.
