Es gehört zu den zuverlässigsten Ritualen spätmoderner Politik, dass Krisen nicht nur verwaltet, sondern dramaturgisch zugespitzt werden, bis sie den Charakter einer existenziellen Entscheidung annehmen, die keinen Zwischenraum mehr kennt und keinen Zweifel duldet; in diesem Sinne verwandelt sich eine Landtagswahl, ein genuin regionales Ereignis mit begrenzter Zuständigkeit und überschaubarem Horizont, in eine angebliche Volksabstimmung über Krieg und Frieden, als hinge das Schicksal eines Kontinents am Stimmzettel zwischen Magdeburg und Mansfeld, und die politische Klasse, die sich sonst gern auf Zuständigkeitsfragen beruft, entdeckt plötzlich ihre prophetische Gabe, aus kommunalen Mehrheiten weltgeschichtliche Konsequenzen zu lesen, während der Wähler, dem man eben noch die Komplexität globaler Zusammenhänge nicht zumuten wollte, nun als Souverän eines Endspiels angesprochen wird, das er weder begonnen hat noch beenden kann, wodurch sich ein paradoxes Theater ergibt, in dem die Verantwortung maximal behauptet und zugleich minimal getragen wird, ein Theater, das seine Spannung aus der Übertreibung bezieht und seine Legitimation aus der Angst.
Die Ökonomie der Erschütterung
Parallel dazu entfaltet sich eine ökonomische Erzählung, die weniger durch Zahlen als durch Kaskaden wirkt: Werksschließungen, Standortverlagerungen, Lieferketten, die reißen wie alte Seile, Kommunen, die plötzlich mit leeren Kassen und vollen Sorgen dastehen, Sparkassen, die ihre Kredite zählen wie ein Arzt die Pulsschläge eines Patienten, dessen Prognose sich täglich verschlechtert; das alles ist nicht neu, aber die Gleichzeitigkeit verleiht dem Bekannten den Anstrich des Unausweichlichen, und die Gelassenheit, mit der offizielle Stellen auf diese Entwicklung reagieren, wirkt nicht wie Souveränität, sondern wie eine Form administrativer Apathie, die sich hinter dem Mantra struktureller Anpassung versteckt, während die Betroffenen den Eindruck gewinnen, dass Anpassung hier ein Euphemismus für Abwicklung ist, ein Wort, das sich gut ausspricht, solange es andere betrifft, und unerquicklich wird, sobald es die eigene Adresse meint.
Der Feind als Variable
In diese Lage hinein tritt die außenpolitische Dramaturgie, die einen Gegner braucht, der groß genug ist, um die eigene Ratlosigkeit zu überstrahlen, und vage genug, um jede neue Wendung zu rechtfertigen; der Verdacht genügt, der Beweis wird zur Nebensache, und die rhetorische Eskalation ersetzt die nüchterne Analyse, sodass aus Vorfällen, die für sich genommen kaum die Schwelle des Spektakulären überschreiten, Bausteine eines Narrativs werden, das mit jedem Umlauf an Schärfe gewinnt, ohne an Substanz zu gewinnen, ein Narrativ, das die politische Kommunikation mit Begriffen auflädt, die eigentlich dem Ernstfall vorbehalten sein sollten, und damit den Ernstfall zugleich normalisiert, denn was ständig beschworen wird, verliert seine Ausnahmequalität und wird zur Gewohnheit, zur Folie, vor der sich alles andere abspielt.
Erinnerungslücken einer saturierten Generation
Auffällig ist dabei die historische Leichtigkeit, mit der über Krieg gesprochen wird, als handle es sich um ein komplexes, aber letztlich beherrschbares Instrument der Politik, dessen Einsatz man nach sorgfältiger Abwägung beschließt, während die Erfahrung des Krieges selbst, das Chaos, die Kontingenz, die banale Grausamkeit, die keinen Plan respektiert, aus dem Diskurs verschwindet oder in museale Distanz gerückt wird; gelegentliche Verweise auf vergangene Konflikte wirken wie Pflichtübungen, nicht wie warnende Beispiele, und wenn doch einmal ein Name fällt, ein Ort, eine Schlacht, dann eher als rhetorische Kulisse denn als ernsthafte Mahnung, als hätte die Geschichte die Eigenschaft verloren, widerspenstig zu sein, und sei stattdessen zu einem Zitatreservoir geworden, aus dem sich jeder bedienen kann, der eine Pointe braucht.
Frieden als unpopuläre Zumutung
Vor diesem Hintergrund erscheint der Frieden nicht mehr als Ziel, sondern als Problem, als etwas, das Kompromisse verlangt, also den Verzicht auf Reinheit und die Anerkennung von Grenzen, die man lieber ignorieren würde; es ist leichter, den Sieg zu versprechen, selbst wenn er unerreichbar ist, als den Kompromiss zu erklären, der immer unbefriedigend bleibt, weil er gerade darin besteht, dass keine Seite bekommt, was sie ursprünglich wollte, und so entsteht eine politische Kultur, die den Krieg rhetorisch überhöht und den Frieden praktisch vernachlässigt, obwohl jeder nüchterne Blick auf die Geschichte zeigt, dass Kriege selten mit klaren, sauberen Ergebnissen enden, sondern mit Arrangements, die man im Nachhinein beschönigt, weil die Alternative, nämlich die Fortsetzung der Gewalt, noch unerträglicher wäre.
Innenpolitik im Ausnahmezustand
Die innenpolitische Konsequenz dieser Konstellation ist eine schleichende Verschiebung von Maßstäben, in der Verfahren als hinderlich erscheinen und Regeln als verhandelbar, sobald sie dem angestrebten Ergebnis im Weg stehen; Verfassungen werden interpretiert, als seien sie elastische Texte, die sich der politischen Notwendigkeit anpassen müssen, nicht umgekehrt, und die Idee, dass Wahlen klare Folgen haben, wird relativiert durch Konstruktionen, die formal korrekt sein mögen und doch den Geist der Demokratie aushöhlen, weil sie den Wählerwillen in eine Art Rohmaterial verwandeln, das erst durch politische Verarbeitung seine endgültige Form erhält, eine Form, die im Zweifel den Amtsinhabern zugutekommt, die sich auf diese Weise Zeit verschaffen, ohne sich rechtfertigen zu müssen.
Angst als politisches Kapital
In diesem Klima wird Angst zu einer Ressource, die sich mobilisieren lässt wie Kapital, eine Ressource, die Rendite verspricht, wenn man sie klug einsetzt, indem man sie steigert, kanalisiert und mit Versprechen verbindet, die nur unter der Voraussetzung der Angst plausibel erscheinen; wer sich fürchtet, ist eher bereit, Einschränkungen zu akzeptieren, Kompetenzen zu übertragen und Entscheidungen zu delegieren, die er in ruhigeren Zeiten kritisch hinterfragen würde, und so entsteht eine Dynamik, in der die Erzeugung von Angst zugleich ihre politische Verwertung ermöglicht, ein Kreislauf, der sich selbst stabilisiert und nur schwer zu durchbrechen ist, weil jeder Versuch der Entdramatisierung als Naivität oder gar als Verrat interpretiert werden kann.
Satirische Schlussbetrachtung
Am Ende steht ein Szenario, das sich mit den Mitteln der Satire fast schon zu realistisch ausnimmt, um noch als Übertreibung zu gelten: eine Politik, die gleichzeitig den Untergang beschwört und ihre eigene Unverzichtbarkeit betont, eine Öffentlichkeit, die zwischen Alarm und Ermüdung schwankt, und Institutionen, die in dem Maße an Vertrauen verlieren, in dem sie es am dringendsten bräuchten; vielleicht ist das eigentlich Bemerkenswerte nicht die einzelne Krise, sondern ihre Verdichtung zu einem Zustand, in dem die Ausnahme zur Regel wird und die Regel zur bloßen Option, und in dem die Frage, ob es sich um Putsch, Wirtschaftskrise oder Krieg handelt, weniger wichtig ist als die Erkenntnis, dass alle drei Begriffe inzwischen so leichtfertig verwendet werden, dass sie ihre Unterscheidungskraft verlieren, was wiederum die Ironie hervorbringt, dass gerade die Sprache, die Klarheit schaffen soll, zur Quelle der Verwirrung wird, ein Befund, der so unerquicklich ist, dass er fast schon wieder komisch wirkt, wenn auch auf jene trockene, wenig tröstliche Weise, die einem Lachen ähnelt, dem der Anlass abhandengekommen ist.