Die erhabene Isolation des Kanzlers im eigenen Echo

In den erlauchten Sphären jenes Paralleluniversums, in dem Friedrich Merz regiert, scheint die Wirklichkeit nur als lästiges Hintergrundrauschen wahrgenommen zu werden, das man gelegentlich mit zerknirschter Miene zur Kenntnis nimmt, bevor man eilends zur Tagesordnung übergeht. Nach dem historischen Debakel in Mecklenburg-Vorpommern, wo die stolze CDU erstmals aus einem Landesparlament flog, und der krachenden Niederlage in Berlin, wo ausgerechnet die Linke den ersten Platz eroberte, trat der Kanzler vor die Kameras und verkündete mit jener Miene, die man sonst bei den großen Tragödiendarstellern der Antike bewundert, eine radikale Kurskorrektur. „Wir erreichen die Bevölkerung nicht mehr, die CDU hat auf viele Fragen keine zufriedenstellenden Antworten mehr“, gab er zu – eine Einsicht von geradezu epochaler Klarheit, die allerdings den Beigeschmack einer verspäteten Selbstanklage trägt. Denn was hier als Offenbarung verkauft wird, ist nichts anderes als die längst überfällige Bestandsaufnahme eines Schiffes, das schon seit Jahren mit lecken Planken und zerfetzten Segeln durch den Sturm der Zeiten driftet, während der Kapitän beharrlich behauptet, der Kurs sei stabil und die Mannschaft bestens motiviert. Die Bundespolitik habe eine große Rolle gespielt, auch seine Person, räumte Merz ein, doch die Gründe reichten weit darüber hinaus: große Verschiebungen in Deutschland und der Welt, das Erstarken radikaler Kräfte. Man könnte fast meinen, der Mann spreche von einer Naturkatastrophe, die plötzlich über das Land hereingebrochen sei, und nicht von einer Politik, die jahrelang die eigenen Grundlagen erodieren ließ, während man sich mit Reformrhetorik und moralischen Appellen über Wasser hielt.

Die große Kraftanstrengung der Unbelehrbaren

Vor der schwarz-roten Regierung liege nun eine sehr große Kraftanstrengung, betonte der Kanzler, und man müsse und werde wieder zusammenfinden in Bund und Ländern. Es sei die historische Aufgabe dieser Koalition, das Land fit für die Zukunft zu machen. Man habe schon gute Sachen erreicht, aber das reiche noch nicht. Klar sei, dass die Koalition weiterarbeite – nur wie, das bleibe vorerst im Ungefähren. Stabilität und ein klarer Kurs seien wichtig, aber eben nicht ausreichend. Für die CDU stellten sich grundsätzliche und langfristige Fragen, über die man intensiv beraten wolle. Man könne nicht da bleiben, wo man gerade aufgestellt sei. Eine Volkspartei sei eine Volkspartei, wenn sie alle Gruppen einer Gesellschaft erreiche und das im ganzen Land. Das sei man noch in Teilen, aber eben nur in Teilen. Man werde nun intensiv beraten, wie man wieder erreiche, was man einmal war. Diese Sätze, vorgetragen mit der feierlichen Ernsthaftigkeit eines Mannes, der soeben entdeckt hat, dass das Wasser nass ist, entfalten eine satirische Kraft, die kaum zu überbieten ist. Denn während draußen die Wähler in Scharen zu den Rändern strömen und die CDU in Berlin von der SED-Nachfolgepartei überholt wird, diskutiert man im Paralleluniversum des Kanzlers über die Wiederherstellung einer Volkspartei, als handele es sich um eine handwerkliche Reparatur, die mit etwas gutem Willen und ein paar internen Klausuren zu bewerkstelligen sei. Die internationalen Medien, die von düsterer Symbolkraft und einem äußerst unbeliebten Merz sprechen, der um sein politisches Überleben kämpft, und die prophezeien, niemand glaube, dass er sich bis zum Ende seiner Amtszeit halten könne, werden in diesem Kosmos höchstens als störendes Rauschen wahrgenommen. Kanzler Deutschlands zu sein, komme derzeit einem angekündigten Selbstmord gleich, heißt es da – und im Merz’schen Paralleluniversum nickt man verständnisvoll, bevor man zur nächsten Pressekonferenz übergeht.

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Die Schande, die man betrauert, während man sie selbst befördert

Zum Schluss seiner Ausführungen kam der Kanzler noch auf Berlin zu sprechen und beklagte den radikalen Antisemitismus, der dort – und nicht nur dort – teilweise mit Beifall begrüßt werde. Das verstöre ihn zutiefst, auch dass dies in Teilen der Gesellschaft unwidersprochen bleibe. Dass Juden in Deutschland nicht mehr sicher seien, sei die schwerste Hypothek überhaupt. Was auf den Straßen passiere, sei eine Schande für Deutschland. Diese Worte, gesprochen von einem Mann, der soeben Juden zu Ausländern erklärt hat, entfalten eine Ironie von geradezu literarischer Dichte und einer Zynismusdichte, die selbst die gewieftesten Satiriker erblassen ließe. Denn während man im Paralleluniversum die Schande beklagt und Tränen der moralischen Entrüstung vergießt, hat derselbe Kanzler in einem Akt bürokratischer Kaltschnäuzigkeit just jene Gruppe, deren Sicherheit er nun so pathetisch beschwört, aus dem Kreis der selbstverständlichen Zugehörigkeit hinausdefiniert – als wären Jahrhunderte deutscher Geschichte, als wären die Opfer und die Überlebenden, als wäre das „Nie wieder“ nichts weiter als eine Fußnote, die man bei Bedarf umschreibt. Merz, ein Mann, der gerade Juden zu Ausländern erklärt hat, nimmt sich die Freiheit, den Antisemitismus auf den Straßen zu geißeln, während er selbst mit administrativer Geste die Grenze zwischen „wir“ und „die anderen“ neu zieht und damit jenen Kräften in die Hände spielt, die er vorgeblich bekämpft. Die tiefste Demütigung in der 81-jährigen Geschichte der CDU – das Ausscheiden in Mecklenburg-Vorpommern und die Niederlage gegen die Linke in Berlin – wird hier nicht als Konsequenz einer Politik analysiert, die den Bürgern zu lange erzählt hat, man habe auf alles eine Antwort, sondern als bedauerlicher Zwischenfall, der mit einer Kurskorrektur und intensiven Beratungen zu beheben sei. Erste Rücktrittsforderungen von der Basis, etwa aus den Reihen der Mittelstandsunion, die dem Kanzler attestieren, er könne weder Exekutive noch Kommunikation, werden mit dem Hinweis pariert, die Parteispitze stehe hinter ihm. Und während man betont, das Kabinett sei handlungsfähig, und darauf verweist, dass es an einem Nachfolger mangele, hinter dem sich alle versammeln könnten – die Namen Wüst und Söder kursieren, die sich untereinander nicht besonders gut verstehen –, bleibt die eigentliche Frage ungestellt: Wie lange kann ein Paralleluniversum bestehen, in dem man die eigene Irrelevanz diagnostiziert, den Antisemitismus bejammert und zugleich Juden zu Ausländern erklärt, als sei dies der selbstverständlichste Verwaltungsakt der Welt?

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Die Atempause vor dem nächsten Absturz

Was derzeit für den Verbleib von Merz spricht, ist die Atempause von gut einem halben Jahr, bevor die nächsten wichtigen Landtagswahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Bremen und Niedersachsen anstehen. In dieser Zeit müsse er Vertrauen zurückgewinnen und das beschlossene Reformpaket gegen Widerstände aus der SPD durchsetzen. Daran werde man ihn messen. Sollte das schiefgehen, würde die K-Frage erneut gestellt – und dann möglicherweise anders beantwortet. In diesem Szenario entfaltet sich die ganze Tragikomödie des Merz’schen Paralleluniversums: Ein Kanzler, der zugibt, keine zufriedenstellenden Antworten mehr zu haben, kündigt an, konkrete Vorschläge zu machen, wie die CDU wieder Volkspartei werde; eine Partei, die soeben ihre tiefste Demütigung erlitten hat, versichert, hinter ihrem Vorsitzenden zu stehen; und ein Regierungschef, der den radikalen Antisemitismus als Schande geißelt, während er selbst Juden zu Ausländern erklärt und damit die moralische Grundlage seiner eigenen Entrüstung untergräbt. Die Satire schreibt sich hier beinahe von selbst. Denn während man im Paralleluniversum intensiv berät und Kraftanstrengungen beschwört, erodiert draußen weiter jene Mitte, die man angeblich retten will, und die Glaubwürdigkeit eines Mannes, der mit der einen Hand den Juden die Zugehörigkeit abspricht und mit der anderen deren Unsicherheit beklagt, zerfällt zu einem Lehrstück über die Kunst der politischen Selbstentlarvung. Die Nachrichten aus diesem Kosmos sind klar: Man hat die Bevölkerung verloren, man hat keine Antworten mehr, man ist nur noch in Teilen eine Volkspartei – und dennoch wird man weitermachen, als sei nichts geschehen, während draußen die Schande, die man so beredt betrauert, weiter gedeiht.