Eine Zensur findet selbstverständlich nicht statt

Es gehört zu den bemerkenswertesten Errungenschaften moderner Bürokratie, dass sie selbst den ältesten menschlichen Instinkt – den Wunsch, unerwünschte Meinungen verschwinden zu lassen – mit einer Sprache versehen hat, die jede Form von Härte in den Klang administrativer Vernunft taucht. Früher sprach man von Verboten, Indizes, Beschlagnahmungen oder Zensur. Das klang unerquicklich, autoritär und nach schlecht gelüfteten Amtsstuben. Heute dagegen herrscht das Zeitalter der Governance, der Compliance, der Moderation, der Resilienz, der Vertrauenswürdigkeit und der Risikominimierung. Wörter, die so harmlos klingen wie Kräutertee, aber gelegentlich dieselbe Wirkung entfalten wie eine schallisolierte Gefängnistür. Denn eine Zensur findet selbstverständlich nicht statt. Das wäre schließlich verboten. Sie wird lediglich koordiniert, zertifiziert, gemeldet, priorisiert, dokumentiert, evaluiert, transparent begründet und anschließend in einer Datenbank erfasst, damit jederzeit nachvollziehbar bleibt, weshalb etwas niemals zensiert worden ist.

Der eigentliche Triumph besteht dabei nicht in der Kontrolle selbst, sondern darin, den Begriff der Kontrolle vollständig aus dem öffentlichen Bewusstsein zu entfernen. Niemand verbietet mehr Gedanken. Gedanken verschwinden einfach. Wie Herbstlaub, das zufällig genau dort vom Wind verweht wird, wo zuvor ein Algorithmus entlanggefegt ist. Niemand unterdrückt Kritik. Sie erreicht lediglich ihr Publikum nicht mehr. Niemand verhindert Debatten. Sie werden bloß aus Gründen der Sicherheit, des Jugendschutzes, der Integrität demokratischer Prozesse, der Bekämpfung von Desinformation oder der Einhaltung unternehmensinterner Gemeinschaftsstandards vorsorglich eingeschränkt. Wer dennoch hartnäckig nachfragt, ob das Ergebnis nicht erstaunlich ähnlich aussieht wie das, was frühere Generationen einmal Zensur nannten, beweist damit lediglich ein bedenkliches Defizit an Medienkompetenz.

Die Magie der privaten Entscheidung

Besonders elegant funktioniert dieses System durch die wunderbare Entdeckung, dass der Staat gar nichts verbieten muss. Wozu auch? Es genügt, wenn private Plattformen eigenständig handeln. Natürlich völlig freiwillig. Völlig unabhängig. Völlig unbeeinflusst. Dass gleichzeitig Behörden Empfehlungen aussprechen, Risiken bewerten, Meldekanäle etablieren, regelmäßige Gespräche führen, Leitlinien veröffentlichen und den regulatorischen Rahmen definieren, ist selbstverständlich reiner Zufall. Ebenso zufällig erkennen sämtliche großen Plattformen nahezu gleichzeitig dieselben Gefahren, dieselben problematischen Narrative und dieselben Inhalte, die dringend entfernt werden sollten. Offenbar entwickeln globale Konzerne unabhängig voneinander eine erstaunlich synchrone moralische Intuition.

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Juristisch betrachtet ist die Konstruktion ebenso elegant wie ein Möbiusband. Was rechtmäßig ist, bleibt selbstverständlich online. Jedenfalls theoretisch. Verschwindet es dennoch aufgrund der Geschäftsbedingungen einer Plattform, dann war dies ausschließlich die souveräne Entscheidung des Unternehmens. Dass dieselben Unternehmen gleichzeitig milliardenschwere Bußgelder, regulatorische Verfahren oder politische Kampagnen gegen sich vermeiden möchten, spielt dabei selbstverständlich keine Rolle. Freiwilligkeit ist bekanntlich besonders überzeugend, wenn ihre Alternative wirtschaftlicher Selbstmord ist.

Der Bürger als vorläufig zugelassener Sender

Bemerkenswert ist auch die neue Definition der Meinungsfreiheit. Früher bedeutete sie das Recht, Gedanken zu äußern, solange keine Gesetze verletzt wurden. Heute bedeutet sie zunehmend das Privileg, Gedanken äußern zu dürfen, solange eine Vielzahl privater, technischer und administrativer Instanzen gleichzeitig zu dem Schluss kommt, dass dagegen nichts einzuwenden ist. Das Recht wird damit zur ersten Hürde eines Hindernisparcours, dessen eigentliche Schwierigkeiten erst danach beginnen.

Die moderne Öffentlichkeit gleicht einem Flughafen. Jeder darf grundsätzlich reisen. Allerdings nur nach Sicherheitskontrolle, Gepäckprüfung, Identitätsfeststellung, Körperscanner, biometrischer Erfassung, Zufallskontrolle, Dokumentenprüfung und gelegentlichen Zusatzmaßnahmen. Am Ende wird freundlich erklärt, dass selbstverständlich Reisefreiheit herrsche. Dasselbe gilt für das Wort. Jeder darf sprechen. Vorausgesetzt, das Gesagte passiert sämtliche Filter, Klassifikationen, Wahrscheinlichkeitsbewertungen, automatisierten Prüfungen, Moderationsschichten und Richtlinien, die eigens eingerichtet wurden, um die uneingeschränkte Meinungsfreiheit zu schützen.

Die Urheber kritischen Schrifttums werden daher auch keineswegs zensiert. Sie haben lediglich ihre Einspeiseberechtigung verloren. Ein bemerkenswert technischer Ausdruck, der jeden politischen Beigeschmack vermeidet. Es klingt fast wie ein Wartungsproblem im Stromnetz. Die Leitung sei vorübergehend abgeschaltet worden. Nicht wegen des Inhalts des Stroms selbstverständlich, sondern wegen der Stabilität des Systems. Schließlich kann nicht jede Spannung bedenkenlos eingespeist werden.

Das Hohelied der Transparenz

Besonders faszinierend ist die inflationäre Berufung auf Transparenz. Nahezu jede neue Eingriffsbefugnis wird mit dem Versprechen versehen, sie sei transparent. Entscheidungen würden dokumentiert. Verfahren seien nachvollziehbar. Berichte würden veröffentlicht. Kontrollmechanismen existierten. Dass der Betroffene häufig dennoch nicht erfährt, welche konkrete Passage beanstandet wurde, welcher Algorithmus sie bewertete, welche Gewichtung bestimmte Schlüsselbegriffe erhielten oder weshalb ein Beitrag plötzlich nur noch ein Publikum in Wohnzimmergröße erreicht, gehört offenbar zu jener besonderen Form der Transparenz, bei der ausschließlich die Fensterscheiben durchsichtig sind, nicht aber die Mauern dahinter.

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George Orwell hätte vermutlich mit einer gewissen Bewunderung festgestellt, dass sich Sprachpolitik erheblich weiterentwickelt hat. Wo einst das Wahrheitsministerium mühsam umformulieren musste, genügt heute eine Kombination aus algorithmischer Reichweitenbegrenzung, Community Standards und automatisierten Risikoeinstufungen. Die Sprache erledigt den Rest. Niemand wird zum Schweigen gebracht. Manche Stimmen werden lediglich statistisch unwahrscheinlich.

Der Algorithmus als höflicher Zensor

Frühere Zensoren waren Menschen. Sie mussten Bücher lesen, Theaterstücke prüfen oder Manuskripte mit rotem Stift bearbeiten. Das war anstrengend und fehleranfällig. Der moderne Zensor arbeitet dagegen mit Wahrscheinlichkeiten. Er kennt keine Ideologie, sondern Muster. Er empfindet nichts, glaubt nichts und zweifelt an nichts. Er erkennt lediglich statistische Auffälligkeiten. Das macht ihn objektiv. Zumindest solange niemand fragt, wer diese Muster definiert, welche Trainingsdaten verwendet wurden und welche gesellschaftlichen Vorannahmen in mathematische Modelle übersetzt wurden.

Der Vorteil liegt auf der Hand. Maschinen diskutieren nicht. Sie erklären nichts. Sie widersprechen nicht. Sie verweisen höflich auf Richtlinien. Wer Einspruch erhebt, kommuniziert mit Formularen. Wer Glück hat, antwortet irgendwann ein Mensch, der sich wiederum auf automatisierte Bewertungen stützt. Bürokratie und Algorithmus bilden eine Symbiose, von der Franz Kafka wahrscheinlich geglaubt hätte, sie sei selbst für seine Romane eine Spur zu unwahrscheinlich.

Die europäische Kunst des demokratischen Verschwindens

Besonders europäisch wirkt dabei der unerschütterliche Glaube, jedes gesellschaftliche Problem lasse sich durch ein Register lösen. Datenbanken besitzen mittlerweile fast etwas Sakrales. Was nicht erfasst wurde, existiert nur halb. Also werden Meldungen gesammelt, Risiken katalogisiert, Inhalte klassifiziert, Entscheidungen archiviert und Prozesse harmonisiert. Irgendwo entsteht zwangsläufig eine neue Plattform, ein neues Netzwerk oder ein neues Koordinierungszentrum, dessen wichtigste Aufgabe darin besteht, den Überblick über Maßnahmen zu behalten, die selbstverständlich nichts mit Zensur zu tun haben.

Das eigentliche Kunststück besteht jedoch darin, dass all dies unter dem Banner demokratischer Werte geschieht. Freiheit soll geschützt werden, indem ihre Ausübung stärker reguliert wird. Offenheit soll bewahrt werden, indem unerwünschte Offenheit reduziert wird. Pluralismus soll gesichert werden, indem problematische Meinungen seltener sichtbar werden. Sicherheit entsteht durch Kontrolle, Kontrolle durch Kooperation, Kooperation durch Regulierung und Regulierung durch immer neue Gremien, deren Existenz wiederum als Beweis funktionierender Demokratie gilt.

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Die Zukunft spricht mit höflicher Stimme

Vielleicht wird eines Tages tatsächlich niemand mehr das Wort Zensur verwenden. Nicht, weil sie überwunden worden wäre, sondern weil der Begriff schlicht überflüssig geworden ist. Die Sprache selbst hat gelernt, unangenehme Tatsachen in angenehm klingende Verwaltungsbegriffe zu übersetzen. Aus Verbot wird Inhaltsmoderation. Aus Sperre wird Maßnahme. Aus Unsichtbarkeit wird Reichweitenoptimierung. Aus Ausschluss wird Vertrauens- und Sicherheitsmanagement. Aus Schweigen wird Verantwortung.

Und vielleicht liegt gerade darin die größte satirische Pointe der Gegenwart: Nicht die Unterdrückung kritischer Stimmen erscheint außergewöhnlich, sondern die beharrliche Weigerung, den Vorgang beim Namen zu nennen. Die moderne Gesellschaft liebt das Paradox. Sie baut immer ausgefeiltere Instrumente zur Steuerung öffentlicher Kommunikation und erklärt mit feierlicher Miene, gerade dadurch werde die Freiheit vollendet. Die Bühne bleibt geöffnet, das Mikrofon steht bereit, der Vorhang hebt sich pünktlich – lediglich die Lautsprecher sind vorsorglich abgeschaltet worden. Selbstverständlich nicht aus politischen Gründen. Sondern gemäß den Nutzungsbedingungen. Und gegen die lässt sich bekanntlich schlechter protestieren als gegen einen klassischen Zensor, denn ein Formular trägt niemals Uniform.