Die große Einzäunung

Jede Epoche besitzt ihre Lieblingsbegründung, um die Reichweite staatlicher Kontrolle auszudehnen. Im 19. Jahrhundert war es die öffentliche Ordnung, im 20. Jahrhundert die nationale Sicherheit, und im 21. Jahrhundert scheint sich eine neue Zauberformel etabliert zu haben: der Schutz der Kinder. Kaum ein politisches Vorhaben ist so unangreifbar, so moralisch aufgeladen und so wirkungsvoll immunisiert gegen Kritik wie jenes, das sich im Namen des Kindeswohls präsentiert. Wer wollte schon gegen den Schutz von Minderjährigen argumentieren? Das Kind ist der heilige Schutzpatron moderner Gesetzgebung geworden. Es sitzt unsichtbar in jeder Debatte, blickt mit großen Augen auf jedes Parlament und verwandelt jeden Einwand gegen neue Kontrollmechanismen in einen Verdacht moralischer Verrohung. Die politische Kunst besteht inzwischen nicht mehr darin, Maßnahmen zu begründen, sondern darin, eine genügend rührende Gruppe zu finden, in deren Namen sie durchgesetzt werden können.

So erklärt sich auch die bemerkenswerte Entwicklung in mehreren westlichen Demokratien, die beschlossen haben, Minderjährige von sozialen Netzwerken fernzuhalten. Die Idee wirkt auf den ersten Blick vernünftig. Jugendliche sollen vor schädlichen Inhalten geschützt werden. Die digitale Welt sei gefährlich. Plattformen würden süchtig machen. Cybermobbing, Desinformation und allerlei psychologische Katastrophen lauerten hinter jedem Bildschirm. Die Diagnose mag teilweise zutreffen. Doch wie so oft liegt die eigentliche Geschichte nicht im Ziel, sondern im Instrument. Denn die Frage lautet nicht, ob ein Vierzehnjähriger Zugang zu einer Plattform erhalten soll. Die Frage lautet vielmehr, wie ein Staat überhaupt feststellen will, wer vierzehn und wer vierzig Jahre alt ist.

An dieser Stelle beginnt die eigentliche Komödie. Um Kinder auszusperren, müssen plötzlich Erwachsene ihre Existenz nachweisen. Um eine kleine Altersgruppe zu kontrollieren, wird die gesamte Bevölkerung identifizierbar gemacht. Um einige Minderjährige am Betreten eines digitalen Raumes zu hindern, errichtet man Eingangstore für alle. Die politische Argumentation erinnert dabei an einen Hausmeister, der wegen einiger Schulschwänzer beschließt, sämtliche Bewohner einer Stadt täglich beim Verlassen ihrer Wohnung zu fotografieren. Der Zweck erscheint begrenzt, die Mittel dagegen universell.

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Die Geburt des digitalen Ausweispflichtigen

Das Bemerkenswerte an der Entwicklung ist nicht ihre technische Dimension, sondern ihre psychologische Eleganz. Jahrzehntelang galten anonyme Meinungsäußerung und informationelle Selbstbestimmung als zentrale Bestandteile liberaler Gesellschaften. Heute genügt der Hinweis auf die Gefährdung Jugendlicher, um dieselben Prinzipien in lästige Relikte einer naiven Vergangenheit zu verwandeln. Plötzlich erscheint die Forderung, sich vor jedem digitalen Betreten eines öffentlichen Raumes mittels Gesichtserkennung, Bankdaten, digitaler Identität oder Reisepass auszuweisen, als Ausdruck moderner Vernunft.

Die Ironie ist schwer zu übersehen. Über Generationen hinweg wurden Ausweispapiere als Instrument betrachtet, das der Staat unter bestimmten Voraussetzungen verlangen durfte. Nun entwickelt sich die Vorstellung, dass Bürger ihre Identität präventiv und dauerhaft offenlegen sollen, bevor sie überhaupt eine Handlung vornehmen. Nicht der Verdacht begründet die Kontrolle, sondern die Kontrolle wird zur Voraussetzung jeder Verdachtsfreiheit. Der Bürger wird nicht überprüft, weil er etwas getan hat. Er muss sich überprüfen lassen, um überhaupt handeln zu dürfen.

George Orwell hätte vermutlich Schwierigkeiten gehabt, einen Verleger für ein Manuskript zu finden, in dem sämtliche Einwohner eines Landes freiwillig ihre biometrischen Daten hochladen, um Katzenvideos anzusehen oder über Fußball zu diskutieren. Jeder Lektor hätte den Entwurf mit dem Hinweis zurückgewiesen, dies sei unrealistisch. Totalitäre Systeme, so hätte man argumentiert, seien schließlich auf Zwang angewiesen. Die Wirklichkeit des 21. Jahrhunderts zeigt eine raffiniertere Variante. Hier wird der Kontrollmechanismus als Komfortfunktion angeboten. Die Schranke erscheint als Serviceleistung.

Die Architektur des sanften Käfigs

Besonders faszinierend ist die politische Technik, mit der solche Systeme entstehen. Selten wird offen erklärt, dass eine umfassende digitale Identifizierungsinfrastruktur aufgebaut werden soll. Stattdessen erfolgt der Prozess schrittweise. Zunächst wird ein Problem beschrieben. Danach wird eine technische Lösung präsentiert. Anschließend wird erklärt, die technischen Voraussetzungen seien leider unvermeidbar. Schließlich existiert die Infrastruktur, lange bevor die Öffentlichkeit über ihre langfristigen Konsequenzen diskutiert hat.

Dabei besitzt jede neue Sicherheitsmaßnahme die erstaunliche Eigenschaft, niemals wieder zu verschwinden. Vorübergehende Instrumente haben die Angewohnheit, dauerhaft zu werden. Datenbanken entwickeln ein bemerkenswertes Überlebensinteresse. Zuständigkeiten vermehren sich. Behörden entdecken neue Anwendungsmöglichkeiten. Was ursprünglich dem Jugendschutz diente, erweist sich plötzlich auch als nützlich für die Bekämpfung von Hassrede, Desinformation, Steuerbetrug, Wahlbeeinflussung oder sonstigen gesellschaftlichen Krankheiten. Die Liste wächst schneller als die Serverkapazitäten.

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Es handelt sich um eine politische Dynamik, die so alt ist wie die Bürokratie selbst. Jede Institution sucht nach ihrer eigenen Unverzichtbarkeit. Jede Befugnis erzeugt den Wunsch nach weiteren Befugnissen. Jede Kontrollmöglichkeit gebiert die Versuchung ihrer Ausweitung. Der französische Schriftsteller Alexis de Tocqueville beschrieb einst die Gefahr eines „sanften Despotismus“, der seine Bürger nicht mit Gewalt unterdrückt, sondern sie fürsorglich umhüllt. Die moderne Variante wirkt noch eleganter. Sie präsentiert sich nicht als Herrschaft, sondern als Benutzeroberfläche.

Das australische Laboratorium

Dass ähnliche Modelle inzwischen in mehreren Ländern diskutiert oder eingeführt werden, ist kein Zufall. Politische Innovation verbreitet sich heute ähnlich wie Software-Updates. Ein Staat testet eine Maßnahme, andere beobachten die Reaktionen und übernehmen anschließend die vermeintlich erfolgreichen Elemente. Die internationale Politik gleicht zunehmend einem Franchise-System. Ideen wandern schneller als je zuvor über Kontinente hinweg. Was gestern als nationale Besonderheit erschien, wird morgen europäischer Standard.

Dabei fällt auf, dass die entscheidenden Debatten häufig erst stattfinden, nachdem die gesetzlichen Grundlagen bereits geschaffen wurden. Die Öffentlichkeit diskutiert dann über einzelne Anwendungen, während die eigentliche Infrastruktur längst beschlossen wurde. Das erinnert an jene berühmten Hotelgäste, die erst nach dem Einchecken bemerken, dass das Gebäude keine Türen nach außen besitzt.

Die Freiheit als Kollateralschaden

Natürlich wird niemand behaupten, dass die Einführung von Altersverifikationssystemen unmittelbar den Untergang der Demokratie bedeutet. Der politische Alltag besteht selten aus dramatischen Brüchen. Freiheit verschwindet gewöhnlich nicht in einer einzigen Nacht. Sie wird in kleine Verwaltungsvorgänge zerlegt. Sie wird digitalisiert, standardisiert und optimiert. Schließlich verschwindet sie nicht einmal. Sie wird lediglich an Bedingungen geknüpft.

Genau darin liegt die eigentliche Pointe. Moderne Gesellschaften schaffen keine Mauern mehr, sie schaffen Zugangskontrollen. Sie verbieten nicht unbedingt den Eintritt, sondern verlangen die Vorlage eines immer umfangreicheren Identitätsnachweises. Der Unterschied wirkt gering, verändert jedoch die politische Architektur grundlegend. Aus einem Recht wird eine Genehmigung. Aus einem Bürger wird ein verifizierter Nutzer.

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Vielleicht besteht die größte Ironie darin, dass all dies im Namen der Freiheit geschieht. Die Kinder sollen frei von Gefahren sein. Die Gesellschaft soll frei von Missbrauch werden. Die Demokratie soll frei von schädlichen Einflüssen bleiben. Die Geschichte zeigt allerdings, dass nahezu jede Einschränkung der Freiheit mit dem Versprechen begründet wurde, Freiheit zu schützen. Kaum jemand baut einen Käfig und bezeichnet ihn als Käfig. Meist trägt er einen freundlicheren Namen.

Und so entsteht vor den Augen einer selbstzufriedenen Gegenwart eine neue Form der Einzäunung. Nicht aus Stacheldraht, Beton oder Wachtürmen. Sondern aus Datenbanken, Gesichtsscannern, digitalen Identitäten und gut gemeinten Absichten. Die Mauern sind unsichtbar, die Tore automatisch, die Wächter algorithmisch. Das Resultat bleibt erstaunlich vertraut. Um einige Kinder auszusperren, wird ein ganzes Land registriert. Um die Freiheit der Minderjährigen zu schützen, wird die Anonymität der Erwachsenen geopfert. Und während die Schranken installiert werden, applaudiert die Öffentlichkeit ihrer eigenen Einhegung mit jener Mischung aus moralischer Überlegenheit und technologischem Fortschrittsglauben, die schon so viele Irrtümer der Geschichte begleitet hat.

Die Zukunft wird vermutlich feststellen, dass die eigentliche Frage niemals lautete, wie Kinder aus sozialen Netzwerken ferngehalten werden können. Die eigentliche Frage lautete, wie viele Menschen bereit waren, ihre eigene Freiheit aufzugeben, um diese Antwort zu ermöglichen.