Es gehört zu den liebgewonnenen Traditionen der deutschen politischen Kultur, dass jede Wahl, jede Koalition und jede Veränderung der parteipolitischen Landschaft zuverlässig als Vorstufe zum Untergang der Zivilisation angekündigt wird. Andere Nationen bauen Kathedralen, komponieren Opern oder gewinnen Fußballweltmeisterschaften. Deutschland hingegen perfektioniert seit Jahrzehnten die Kunst der politischen Apokalypse. Kaum bewegt sich eine Wählerstimme einen Zentimeter aus dem vertrauten Koordinatensystem des etablierten Parteienkartells, ertönen bereits die Sirenen. Die Demokratie steht am Abgrund. Europa zittert. Die Welt hält den Atem an. Die Geschichte klopft wieder an die Tür. Und irgendwo sitzt ein pensionierter Politiker, blickt ernst in die Kameras und erklärt, dass nun wirklich die dunkelsten Kapitel der Vergangenheit zurückkehren könnten.
In dieser ehrwürdigen Tradition steht auch die Warnung des ehemaligen Außenministers Joschka Fischer. Die Vorstellung einer AfD in Regierungsverantwortung sei ein schwerer Schlag für die Demokratie, insbesondere ein AfD-Ministerpräsident in Sachsen-Anhalt sei „beängstigend“. Noch eindrucksvoller gerät die internationale Perspektive. Sollte die AfD in einem Bundesland an die Macht gelangen, so werde man sich in Polen und Frankreich fragen, ob „es wieder so weit ist“. Die Deutschen, so die zugespitzte Formulierung, könnten erneut Gegenstand besorgter Nachfragen werden: „Spinnen die Deutschen jetzt wieder?“
Eine bemerkenswerte Aussage. Nicht etwa, weil sie überraschend wäre. Überraschend wäre vielmehr das Gegenteil. Die eigentliche Sensation bestünde mittlerweile darin, wenn ein prominenter deutscher Politiker erklären würde, Wahlergebnisse seien zunächst einmal Wahlergebnisse und keine Vorboten des Jüngsten Gerichts. Das wäre revolutionär. Stattdessen erlebt die Öffentlichkeit seit Jahren dieselbe Dramaturgie: Eine Partei gewinnt Stimmen, ein Teil des politischen Establishments reagiert mit Entsetzen, Kommentatoren sprechen von historischen Wendepunkten, und irgendwo wird bereits geistig das Fallbeil der Republik geschärft.
Die seltsame Logik der demokratischen Panik
Besonders faszinierend ist die innere Logik solcher Warnungen. Demokratie wird einerseits als höchster Wert gepriesen, als sakrosanktes Fundament des Gemeinwesens, als Ausdruck des Volkswillens und als Krönung jahrhundertelanger politischer Entwicklung. Andererseits scheint genau dieser Volkswille regelmäßig verdächtig zu werden, sobald er sich anders äußert als gewünscht. Solange die Bürger die „richtigen“ Parteien wählen, gilt ihre Entscheidung als Ausdruck politischer Reife. Wählen sie jedoch unerwünschte Parteien, wird dieselbe Entscheidung plötzlich zum Beweis für Verirrung, Verführung, Unwissenheit, Frustration, Protest oder gar demokratische Gefährdung.
Der Bürger erscheint in dieser Erzählung wie ein Kind, das unter Aufsicht durchaus mit Streichhölzern spielen darf, solange es nichts anzündet. Sobald jedoch die Möglichkeit besteht, dass eine unbequeme Partei Regierungsverantwortung übernehmen könnte, wird die demokratische Selbstbestimmung plötzlich zur Gefahr für die Demokratie selbst. Das ist eine bemerkenswerte intellektuelle Verrenkung. Demokratie wird gefeiert, solange sie kalkulierbar bleibt. Wird sie unberechenbar, beginnt das große Zittern.
Dabei entsteht ein merkwürdiger Widerspruch. Wer ständig erklärt, ein erheblicher Teil der Wählerschaft sei faktisch eine potenzielle Gefahr für das politische System, spricht zwar von Demokratie, vermittelt aber zunehmend Misstrauen gegenüber deren eigentlichem Fundament. Denn die Demokratie lebt nicht davon, dass immer die „richtigen“ Parteien gewinnen. Sie lebt davon, dass auch unerwünschte Wahlergebnisse akzeptiert werden. Gerade das unterscheidet sie von autoritären Systemen, die ebenfalls Wahlen lieben, allerdings vorzugsweise solche mit vorab feststehendem Ausgang.
Die Deutschen als ewige Verdächtige der Geschichte
Noch interessanter wird die Angelegenheit dort, wo historische Schuld als politisches Universalwerkzeug eingesetzt wird. In Fischers Warnung schwingt ein Motiv mit, das tief in der politischen Psyche der Bundesrepublik verankert ist: die Vorstellung, Deutschland müsse sich permanent gegenüber seinen Nachbarn rechtfertigen, beobachten lassen und prophylaktisch Bußübungen vollziehen, damit niemand auf die Idee komme, die Vergangenheit könne sich wiederholen.
Natürlich besitzt die deutsche Geschichte eine historische Last, die nicht verschwinden wird. Niemand ernsthaft Denkender bestreitet das. Doch zwischen historischem Bewusstsein und historischer Dauerhysterie besteht ein Unterschied. Wenn jede politische Entwicklung, die nicht den Vorstellungen des politischen Mainstreams entspricht, sofort in die Nähe der Jahre 1933 bis 1945 gerückt wird, entsteht ein paradoxer Effekt: Die historische Einzigartigkeit jener Katastrophe wird schleichend relativiert, indem sie als universelle Vergleichsfolie für nahezu jede Gegenwartsdebatte dient.
So entsteht ein politisches Theaterstück von bemerkenswerter Vorhersehbarkeit. Die Rollen sind fest verteilt. Auf der Bühne erscheinen die Mahner, die Warner, die Wächter der Republik. Im Hintergrund ertönt das Orchester der historischen Analogien. Das Publikum kennt jede Szene, jede Pointe und jeden dramatischen Höhepunkt bereits auswendig. Dennoch wird das Stück Abend für Abend erneut aufgeführt, als handele es sich um eine sensationelle Uraufführung.
Die sakrale Aura der politischen Moral
Die eigentliche Stärke solcher Aussagen liegt nicht in ihrer analytischen Schärfe, sondern in ihrer moralischen Aufladung. Wer vor dem drohenden Unheil warnt, besetzt automatisch die Position des Tugendhaften. Der Warner erscheint als Hüter der Demokratie, als Beschützer Europas, als Verteidiger der Zivilisation. Die Gegenposition wird dadurch implizit moralisch delegitimiert. Denn wer möchte schon auf der falschen Seite der Geschichte stehen?
Hier zeigt sich eine Entwicklung, die weit über einzelne Parteien hinausgeht. Politik wird zunehmend nicht mehr als Wettbewerb unterschiedlicher Interessen, Ideen und Konzepte verstanden, sondern als moralischer Prüfstand. Es geht nicht mehr darum, ob eine Position richtig oder falsch, praktikabel oder unpraktikabel, überzeugend oder unüberzeugend ist. Stattdessen wird gefragt, ob sie moralisch zulässig ist. Der politische Gegner wird nicht widerlegt, sondern etikettiert. Nicht das Argument wird bekämpft, sondern dessen Existenzberechtigung.
Das Ergebnis ist eine Atmosphäre, in der politische Debatten oft den Charakter religiöser Auseinandersetzungen annehmen. Es gibt die Gerechten und die Irrenden, die Erleuchteten und die Gefährlichen, die Demokraten und jene, deren demokratische Legitimation zwar formal existiert, aber moralisch irgendwie verdächtig erscheint. Der politische Diskurs verwandelt sich in eine säkulare Form mittelalterlicher Ketzerjagd, allerdings mit Fernsehstudios statt Scheiterhaufen und Leitartikeln statt Bannbullen.
Die Angstindustrie der Republik
Angst ist ein bemerkenswertes politisches Produkt. Sie lässt sich kostengünstig herstellen, verlustfrei transportieren und dauerhaft lagern. Vor allem aber erzeugt sie Aufmerksamkeit. Wer nüchtern erklärt, politische Entwicklungen seien komplex, widersprüchlich und müssten abgewartet werden, wird selten Schlagzeilen produzieren. Wer hingegen den Untergang der Demokratie prognostiziert, erhält sofort Gehör.
So entsteht eine regelrechte Angstindustrie. Jede Wahl wird zur Schicksalswahl. Jede Koalition zur historischen Zäsur. Jeder politische Gegner zur existenziellen Bedrohung. Das politische Klima ähnelt zunehmend einem Dauerzustand kurz vor dem Einschlag eines Asteroiden. Die Bevölkerung soll permanent alarmiert bleiben, wachsam sein, mobilisiert werden. Das Problem besteht lediglich darin, dass selbst die eindrucksvollste Alarmglocke irgendwann ihre Wirkung verliert, wenn sie jeden Tag läutet.
Vielleicht liegt genau darin die eigentliche Ironie. Wer jahrelang jede politische Abweichung als Vorstufe der Katastrophe beschreibt, riskiert, dass echte Warnungen irgendwann nicht mehr ernst genommen werden. Die permanente Übertreibung stumpft ab. Die Republik entwickelt eine Art demokratische Alarmmüdigkeit. Der Weltuntergang, so scheint es, findet inzwischen häufiger statt als manche Regionalmesse.
Die Komik der historischen Endlosschleife
Und so bleibt am Ende ein eigentümlich komisches Bild. Ein Land, das wirtschaftliche Krisen, Wiedervereinigung, Finanzkrisen, Migrationskrisen, Pandemien, Energiekrisen und unzählige politische Erschütterungen überstanden hat, diskutiert erneut darüber, ob eine demokratisch gewählte Landesregierung bereits die Vorstufe zum Zusammenbruch der europäischen Ordnung darstellen könnte.
Die Pointe liegt nicht darin, dass Sorgen grundsätzlich unberechtigt wären. Politik lebt von Wachsamkeit. Die Pointe liegt vielmehr in der bemerkenswerten deutschen Neigung, jede politische Kontroverse augenblicklich in eine historische Tragödie von weltgeschichtlichem Ausmaß umzudeuten. Aus einer Wahl wird ein Menetekel. Aus einer Regierung eine Zeitenwende. Aus einem Wahlergebnis ein internationaler Krisenfall.
Vielleicht werden sich Polen und Frankreich tatsächlich Fragen stellen. Vielleicht auch nicht. Vielleicht beobachten die Nachbarn Deutschland mit Aufmerksamkeit. Vielleicht beschäftigen sie sich aber überwiegend mit ihren eigenen Problemen, die erfahrungsgemäß ebenfalls zahlreich vorhanden sind. Die Vorstellung, ganz Europa sitze permanent vor den deutschen Nachrichtenkanälen und warte auf die nächste Offenbarung aus Sachsen-Anhalt, besitzt jedenfalls einen gewissen Charme. Sie verrät ein Maß an selbstbezogener Dramatik, das fast schon wieder sympathisch wirkt.
So bleibt Deutschland seiner politischen Lieblingsbeschäftigung treu: dem leidenschaftlichen Studium seiner eigenen Befindlichkeiten. Kaum bewegt sich eine Figur auf dem politischen Schachbrett, wird sofort über den Zustand der Demokratie, Europas und der Weltgeschichte verhandelt. Der Vorhang hebt sich, die Mahner treten auf, die Warnungen erklingen, das Publikum nickt wissend, und irgendwo im Hintergrund räuspert sich die Geschichte erneut für ihren nächsten Gastauftritt. Ein Land, das sich selbst ununterbrochen beobachtet, wird schließlich niemals arbeitslos an Stoff für neue Sorgen werden.
