Es gibt politische Augenblicke, die wirken wie versehentlich geöffnete Fenster in sorgfältig tapezierte Gedankenwohnungen. Ein Satz fällt heraus, ein Halbsatz stolpert hinterher, und plötzlich steht eine ganze Geisteshaltung im Freien wie ein überrascht dreinblickender Spaziergänger im Regen. Der Satz des Grünen-Vorsitzenden Felix Banaszak gehört in diese Kategorie. Auf die Frage, was Soldaten tun sollten, falls es einen AfD-Verteidigungsminister gäbe, folgte zunächst eine lange Pause – jene kostbare Sekunde politischer Wahrheit, in der der Gedanke noch nicht vollständig von Pressestellen, Kommunikationsberatern und semantischen Notfallteams eingefangen wurde. Dann kam die Antwort: „Dann können sie immer noch desertieren.“ Später die Ergänzung: „Wenn es so wäre, dann würde ich sagen, ist es besser, diesem nicht zu dienen.“ Und weiter: „Ich würde einem AfD-Verteidigungsminister und einer AfD-Regierung sicherlich nicht in der gleichen Loyalität gegenübertreten wie der demokratischen Regierung, die wir gerade haben.“
Es ist die Art von Aussage, die weniger deshalb bemerkenswert ist, weil sie skandalös wäre, sondern weil sie wie eine geöffnete Hintertür den Blick auf eine Denklandschaft freigibt, die sonst bevorzugt durch Nebelmaschinen und moralische Bühneneffekte verborgen bleibt. Denn plötzlich stellt sich die Frage: Wem gilt Loyalität? Dem Staat? Der Verfassung? Den Institutionen? Oder doch den aktuellen politischen Geschmacksvorlieben eines Milieus, das Demokratie offenbar gern als exklusiven Club mit Türsteherfunktion versteht?
Die Demokratie als Lieblingscafé mit Hausrecht
Ein eigentümlicher Zug moderner politischer Milieus besteht darin, Demokratie weniger als Verfahren denn als Wellnessbereich zu betrachten. Demokratie gilt als wunderbar, solange das Ergebnis die eigenen Ansichten bestätigt. Das Wahlvolk darf sprechen – aber möglichst in einer Form, die ästhetisch und moralisch den Erwartungen entspricht. Demokratie erscheint dann wie ein Lieblingscafé: offen, tolerant, bunt und einladend. Solange die falschen Gäste nicht auftauchen. Erscheinen sie doch, beginnt das nervöse Räuspern. Man spricht plötzlich über „Haltung“, „Zeichen setzen“ und den notwendigen Schutz des Hauses vor unerwünschten Erscheinungen.
Dabei besitzt Demokratie einen unangenehmen Wesenszug: Sie ist kein Wunschkonzert. Sie garantiert nicht die ewige Herrschaft der eigenen Weltanschauung. Sie verspricht nicht, dass politische Gegner immer klein, harmlos oder unsichtbar bleiben. Sie ist vielmehr die mühsame Übung, auszuhalten, dass auch andere Menschen politisch Einfluss erhalten können. Wer Demokratie nur liebt, solange die eigene Seite gewinnt, liebt nicht Demokratie. Er liebt Wahlsiege.
Der Staat als moralische Wohngemeinschaft
Gerade im grünen Milieu scheint gelegentlich eine eigentümliche Verschiebung stattgefunden zu haben. Das Verhältnis zum Staat wirkt nicht selten wie das Verhältnis zu einer ideellen Wohngemeinschaft. Man lebt gern darin, solange die Mitbewohner ähnliche Musik hören, dieselben Bücher lesen und dieselben Sprachcodes beherrschen. Kommt jemand hinzu, der andere Vorlieben besitzt, beginnt die große Empörung. Plötzlich wird nicht mehr gefragt, wie gemeinsame Regeln funktionieren, sondern ob man unter solchen Umständen überhaupt noch mit gutem Gewissen am Küchentisch sitzen könne.
Doch Staaten sind keine Wohngemeinschaften und keine moralischen Selbsterfahrungsseminare. Staaten existieren gerade deshalb, weil Menschen fundamental verschiedener Auffassung sind. Loyalität gegenüber staatlichen Institutionen war nie als Gefühlszustand gedacht. Sie war nie abhängig von Sympathie. Soldaten schwören keinen Eid auf tagespolitische Vorlieben. Beamte verpflichten sich nicht auf Parteifarben. Verfassungsstaaten funktionieren gerade deshalb, weil sie verlangen, dass persönliche Präferenzen nicht über dem institutionellen Gefüge stehen.
Die hohe Kunst des selektiven Antifaschismus
Besonders bemerkenswert erscheint dabei die Logik einer politischen Kultur, die jahrzehntelang Begriffe wie Verantwortung, Zivilcourage und historischen Ernst mit nahezu religiöser Inbrunst beschwor – und nun plötzlich Formen politischer Loyalität an Bedingungen knüpft. Das wirkt ungefähr so, als würde ein Feuerwehrmann erklären, er lösche Brände grundsätzlich gern, allerdings nur in Häusern mit ideologisch korrekter Fassadengestaltung.
Hier offenbart sich eine erstaunliche Asymmetrie. Wenn der politische Gegner demokratisch gewählt würde – rein hypothetisch –, dann soll plötzlich die Distanz zur Institution wachsen. Dieselben Stimmen, die regelmäßig den Zusammenhalt der Gesellschaft beschwören, entdecken dann mit überraschender Geschwindigkeit die romantische Schönheit des inneren Widerstands. Ausgerechnet politische Kreise, die gern von gesellschaftlicher Verantwortung sprechen, scheinen manchmal ein bemerkenswert lockeres Verhältnis zu jener Pflicht zu entwickeln, die den Staat überhaupt erst funktionsfähig macht.
Die Republik der Erschütterten
Vielleicht ist dies die eigentliche Tragikomödie unserer Zeit: die erstaunliche Zerbrechlichkeit politischer Milieus, die sich selbst für außergewöhnlich widerstandsfähig halten. Man inszeniert sich als Bollwerk gegen autoritäre Versuchungen, als letzte Verteidigungslinie der Demokratie, als moralische Speerspitze des Fortschritts – und gerät gleichzeitig in tiefe Erschütterung beim bloßen Gedanken, dass demokratische Prozesse Ergebnisse hervorbringen könnten, die nicht dem eigenen Weltbild entsprechen.
Es entsteht der Eindruck einer politischen Kultur, die Stärke predigt und seelische Zartheit praktiziert. Der moderne politische Mensch möchte Haltung demonstrieren, allerdings bevorzugt in Räumen mit kontrollierter Temperatur und ideologisch harmonischer Luftzirkulation. Der Gedanke, Institutionen könnten auch dann Bestand haben müssen, wenn politische Gegner Macht erhalten, wirkt offenbar auf manche Kreise wie eine unzumutbare Zumutung.
Vielleicht erklärt sich daraus die lange Pause vor jener Antwort. Denn manchmal ist Schweigen die letzte Sekunde, bevor ein Gedanke ausbricht, der im Inneren längst eingerichtet war. Und manchmal verrät eine kurze Bemerkung mehr über politische Mentalitäten als hundert Sonntagsreden über Demokratie, Vielfalt und Zusammenhalt. Dann zeigt sich plötzlich, dass manche Menschen ihrem Land durchaus dienen möchten – allerdings nur unter der stillschweigenden Bedingung, dass das Land zuvor ihre politischen Ansichten übernimmt.
Eine merkwürdige Vorstellung von Loyalität ist das.
Und eine noch merkwürdigere Vorstellung von Demokratie.
