oder Wenn die Bürokratie die Wahrheit in Förderanträge gießt
Europa besitzt seit Jahrhunderten eine bemerkenswerte Fähigkeit: Aus jeder Krise eine Institution zu machen, aus jeder Institution einen Ausschuss und aus jedem Ausschuss einen Fördertopf. Wo andere Kontinente Berge versetzen, Flüsse umleiten oder Eisenbahnen bauen, errichtet Europa Gremien. Es ist ein Kontinent, der seine eigentliche Leidenschaft nie ganz verborgen hat. Nicht Freiheit. Nicht Fortschritt. Nicht einmal Macht. Sondern Formulare. Irgendwo in den Tiefen Brüssels, hinter Glasfassaden, deren Architektur aussieht wie die Materialisierung eines PowerPoint-Hintergrunds, sitzt ein Heer von Menschen, deren Berufsalltag darin besteht, Dokumente zu verfassen, die in einer Sprache geschrieben sind, die kein Mensch spricht, aber alle unterschreiben. Dort entstehen Sätze wie: „Förderung der demokratischen Resilienz im Rahmen integrativer und nachhaltiger Informationsstrukturen zur Stärkung transnationaler Synergien.“ Das ist keine Sprache mehr. Das ist Beton mit Verben.
Und nun also „AgoraEU“. Schon der Name besitzt jene eigentümliche Magie europäischer Projekttitel, die an Marketingabteilungen erinnert, in denen drei Berater, zwei Politologen und ein erschöpfter Praktikant sieben Stunden lang Begriffe auf Haftnotizen kleben. „Agora“ – einst der freie Marktplatz Athens, jener Ort, an dem Philosophen stritten, Händler feilschten und Bürger sich gegenseitig lautstark widersprachen. Der historische Witz liegt darin, dass die Agora gerade deshalb funktionierte, weil niemand eine „Koordinierungsstelle für demokratische Kommunikationsresilienz“ eingerichtet hatte. Sokrates brauchte keine Kontaktstelle. Diogenes beantragte keine Mittel aus einem Programm zur Förderung grenzüberschreitender Fassbewohnungs-Initiativen.
Nun jedoch soll für rund 8,5 Milliarden Euro die moderne Agora entstehen. Nicht als Marktplatz. Nicht als Ort ungeordneter Rede. Sondern als verwaltete Agora. Eine Agora mit Compliance-Abteilung. Mit Leitlinien. Mit Evaluierungsmechanismen. Mit strategischer Kommunikationsarchitektur. Mit Arbeitsgruppen zur Arbeitsgruppe.
Die Bürokratie entdeckt die Wahrheit
George Orwell schrieb einst: „Wer die Vergangenheit kontrolliert, kontrolliert die Zukunft; wer die Gegenwart kontrolliert, kontrolliert die Vergangenheit.“ Der Mann hatte jedoch einen entscheidenden Fehler: Er unterschätzte die Verwaltung. In „1984“ gibt es das Ministerium für Wahrheit. Das klingt grob, direkt und beinahe erfrischend ehrlich. In Brüssel dagegen würde ein Ministerium für Wahrheit niemals Ministerium für Wahrheit heißen. Es hieße vermutlich: „Europäische Agentur für pluralistische Resilienzsicherung und präventive demokratische Kommunikationsstabilisierung“. Ein Titel von solcher Länge, dass jede Kritik daran bereits aus Erschöpfung scheitert.
Denn moderne Macht liebt keine Befehle mehr. Befehle sind altmodisch. Sie wirken autoritär. Moderne Macht bevorzugt Begriffe wie „Förderung“, „Koordinierung“ und „Schutz“. Früher sagte ein Staat: „Das darf nicht veröffentlicht werden.“ Heute erklärt er: „Die Sichtbarkeit resilienzgefährdender Narrative wird durch innovative Instrumente neu bewertet.“ Es ist dieselbe Ohrfeige – nur in Samt verpackt.
Die Schönheit solcher Formulierungen liegt in ihrer Unschärfe. „Desinformation“ etwa. Ein wunderbares Wort. Elastisch wie Kaugummi. Formbar wie Ton. Früher hätte man gelogen oder die Wahrheit gesagt. Heute existiert eine dritte Zone: die administrativ missbilligte Aussage. Der Satz lebt fort, doch über ihm schwebt ein Etikett. Unsichtbar, aber wirksam. Es lautet: problematisch.
Und problematisch ist inzwischen fast alles. Der Bürger der Zukunft wird nicht mehr irren dürfen. Irrtum war einst Voraussetzung von Erkenntnis. Heute ist Irrtum ein Risiko im Informationsraum.
Die vierte Gewalt am Tropf der fünften Gewalt
Die Presse galt einmal als vierte Gewalt. Eine romantische Vorstellung. Das Bild war einfach: Journalisten als unbequeme Wächter der Macht, ausgestattet mit Stift, Notizblock und gesundem Misstrauen. Heute tritt ein anderes Modell auf die Bühne: der subventionsgestützte Wächter, der mit Antrag, Projektbeschreibung und Evaluierungsbogen bewaffnet die Demokratie verteidigt.
Hier beginnt die eigentliche Satire. Denn offiziell soll die Medienfreiheit gestärkt werden. Gleichzeitig sollen Medien die „Werte der Union“ aktiv fördern. Das besitzt die Logik eines Gastwirtes, der erklärt: „Selbstverständlich dürfen alle Gäste frei wählen – solange jeder das Tagesmenü bestellt.“
„Wer zahlt, schafft an“, lautet ein altes Sprichwort. Es besitzt die Brutalität schlichter Wahrheiten. Geld entwickelt eine eigentümliche Schwerkraft. Es zieht Loyalitäten an wie Planeten ihre Monde. Niemand braucht zum Telefon zu greifen und Befehle zu erteilen. Das System wirkt subtiler. Wer Fördermittel erwartet, entwickelt ein feines Gespür für Erwartungen. Ein Pianist muss den Flügel nicht hassen, um nach dessen Tonlage zu spielen.
Jean-Paul Sartre schrieb: „Die Freiheit ist das, was man mit dem macht, was aus einem gemacht wurde.“ Eine schöne Formulierung. Doch in Brüssel scheint Freiheit zunehmend das zu sein, was innerhalb der Förderkriterien beantragt werden kann.
Die Krakenarme der guten Absichten
Besonders majestätisch wirkt das Netzwerk geplanter Kontaktstellen. Kontaktstellen – allein dieses Wort verdient literarische Bewunderung. Es klingt harmlos wie eine Auskunft am Bahnhof. Tatsächlich entsteht die Vorstellung eines weit verzweigten Apparates, kleiner Außenposten der europäischen Vernunft, verteilt über den Kontinent wie administrative Pilzsporen.
Und hier zeigt sich das eigentliche Kunststück moderner Bürokratien: Sie wachsen niemals offen. Keine Krake erklärt sich zur Krake. Sie nennt ihre Arme „partizipative Schnittstellen“.
Franz Kafka hätte vermutlich Tränen gelacht. Oder geweint. Bei Kafka betrat ein Mann ein Schloss und wusste nie, wer eigentlich entschied. Heute betritt man digitale Portale und erhält PDFs von solcher Komplexität, dass selbst der gesunde Menschenverstand kapituliert. Kafkas Welt war wenigstens literarische Fiktion. In Brüssel ist sie Stellenbeschreibung.
Die Bürokratie besitzt überhaupt eine besondere Begabung: Sie kann jedes lebendige Prinzip in ein Verfahren verwandeln. Freiheit wird zur Leitlinie. Kritik zur Moderation. Denken zur Kompetenz. Wahrheit zur Strategie.
Der Bürger als Renovierungsprojekt
Am faszinierendsten aber erscheint die Vorstellung, Menschen müssten „resilient“ gemacht werden. Resilienz – eines jener Wörter, die plötzlich überall auftauchen wie ein modischer Hut, den niemand tragen wollte und den plötzlich alle besitzen. Bürger sollen resilient sein. Gesellschaften sollen resilient sein. Informationen sollen resilient sein.
Dabei schwingt ein eigentümliches Menschenbild mit: Der Bürger erscheint als eine Art dauergefährdetes Möbelstück. Kaum öffnet jemand ein soziales Netzwerk, droht sofort der Zusammenbruch der Demokratie. Irgendwo sitzt ein Europäer vor einem Bildschirm und wird offenbar als Wesen betrachtet, das jederzeit durch fremde Gedanken hypnotisiert werden könnte. Ein intellektueller Schlafwandler, taumelnd zwischen Propaganda, Falschmeldung und Katzenvideo.
Die Pointe ist fast liebevoll paternalistisch. Der Bürger soll geschützt werden – vor Irrtum, vor Manipulation, vor gefährlichen Ideen und möglicherweise irgendwann vor sich selbst. Die Aufklärung kehrt zurück, allerdings mit Sicherheitsgurt.
Voltaire schrieb: „Ich missbillige, was Sie sagen, aber ich werde bis zum Tod Ihr Recht verteidigen, es zu sagen.“ Heute würde vermutlich ergänzt: „…unter Vorbehalt einer Evaluierung durch die zuständigen Stellen und nach Maßgabe unionsrechtlicher Resilienzkriterien.“
Der Triumph der sanften Bevormundung
Es gibt historische Systeme, die ihre Macht durch Gewalt sicherten. Andere durch Angst. Die moderne Bürokratie bevorzugt etwas Raffinierteres: Verwaltung. Niemand wird verhaftet. Niemand verschwindet. Niemand verbietet ausdrücklich. Stattdessen entstehen Richtlinien, Förderlinien, Arbeitsprogramme, Kontaktstellen, Berichte und Strategiepapiere.
Und während all dies geschieht, wird stets betont, dass alles ausschließlich im Namen der Freiheit geschieht.
Das ist die vielleicht größte Ironie unserer Zeit. Die Sprache der Freiheit wird zunehmend verwendet, um ihre Verwaltung zu organisieren. Der Käfig kommt heute nicht mehr als Käfig daher. Er erscheint als Sicherheitsarchitektur. Mit Transparenzbericht.
Und irgendwo in Brüssel öffnet jemand eine Präsentation mit dem Titel: „Stärkung demokratischer Informationsresilienz durch innovative Governance-Instrumente“. Zwölf Menschen nicken ernst. Drei machen sich Notizen. Einer fragt nach Synergien.
Und irgendwo am Rand sitzt vielleicht ein einzelner Skeptiker, räuspert sich vorsichtig und wagt den Gedanken, ob freie Medien möglicherweise dann am unabhängigsten sind, wenn sie nicht ständig von jenen finanziert werden, die sie kontrollieren sollen.
Betretenes Schweigen.
Dann sagt jemand das Zauberwort: „Narrativ.“
Und alles ist wieder in Ordnung.
