der plötzlich bemerkte, wo er war
Es gibt Momente in der Politik, die wirken wie jene Szenen in schlechten Kriminalfilmen, in denen der Kommissar nach zwei Stunden verzweifelter Ermittlungen plötzlich feststellt, dass der Täter die ganze Zeit neben ihm stand – und zwar mit einem Namensschild. Andreas Büttner, Antisemitismusbeauftragter des Landes Brandenburg, hat nun also eine solche epiphanische Sekunde erlebt: Nach Jahren in der Partei Die Linke, nach einem Landtagsmandat, nach parteiinternen Debatten, nach ideologischen Verrenkungen und nach der nicht ganz unbedeutenden Tatsache, dass seine eigene Partei ein Ausschlussverfahren gegen ihn betrieb, kam er zu der schlichten Erkenntnis: „Es geht nicht mehr.“ Man könnte sagen: Willkommen im Jahr der verspäteten Einsichten. Denn die eigentliche Nachricht ist nicht, dass Büttner gegangen ist. Die eigentliche Nachricht ist, dass er so lange geblieben ist.
Dass ein Antisemitismusbeauftragter irgendwann Probleme mit einer Partei bekommt, deren Teile Antizionismus als moralische Pflichtübung betreiben, ist ungefähr so überraschend wie die Erkenntnis, dass Vegetarier und Schlachthöfe selten dieselbe Weltanschauung teilen. Doch die Tragikomödie der deutschen Linken besteht seit Jahrzehnten darin, dass sie sich selbst für immun gegen Antisemitismus hält – aus ideologischen Gründen, versteht sich. Wer sich als antifaschistisch versteht, so die interne Logik, kann per Definition kein Antisemit sein. Das ist eine moralische Version der Unfehlbarkeit des Papstes: Wer die richtige Gesinnung hat, ist automatisch von den falschen Gedanken befreit. Antisemitismus ist folglich immer etwas, das die anderen haben: Rechte, Kapitalisten, konservative Stammtische, vielleicht noch verschwörungsgläubige Telegram-Gruppen. Dass auch linksradikale Weltbilder ihre eigene Variante des Judenhasses entwickeln können, ist in dieser kosmischen Ordnung ungefähr so denkbar wie Schnee in der Hölle – theoretisch vielleicht, praktisch aber ausgeschlossen.
Antizionismus, die moralische Tarnkappe
Nun hat der niedersächsische Landesparteitag der Linken also beschlossen, sich gegen den Zionismus auszusprechen. Das klingt zunächst nach einer jener Debatten, die man in studentischen Politseminaren um zwei Uhr nachts führt, nachdem der dritte Mate-Tee und die vierte Fußnote aus Edward Said konsumiert wurden. Doch der Antrag ist weniger akademische Fingerübung als vielmehr ein ideologisches Bekenntnis, das erstaunlich präzise zeigt, wie die politische Mechanik funktioniert: Israel wird als siedlerkolonialer Staat beschrieben, als gewaltsamer Eroberer, als Apartheidregime, ja sogar als genozidaler Akteur. Gleichzeitig erklärt man, selbstverständlich weiterhin mit jüdischen Organisationen zusammenarbeiten zu wollen – eine Formulierung, die ungefähr denselben Charme besitzt wie der Satz: „Ich habe nichts gegen Juden, aber …“
Antizionismus ist dabei das perfekte rhetorische Werkzeug. Er erlaubt es, jede Kritik an Israel als moralische Pflicht darzustellen und gleichzeitig jede Kritik an dieser Kritik als Versuch der Zensur zu brandmarken. In dieser diskursiven Akrobatik verwandelt sich der Antisemitismusbegriff in eine Art politisches Gespenst, das angeblich überall lauert, außer dort, wo es tatsächlich spukt. Wer den Zionismus ablehnt, so die Argumentation vieler Aktivisten, bekämpft nicht Juden, sondern eine Ideologie. Dass diese Ideologie im Kern nichts anderes ist als die Idee eines jüdischen Staates – also die politische Selbstbestimmung eines Volkes, das über Jahrhunderte hinweg verfolgt, vertrieben und ermordet wurde – wird dabei elegant übersehen, verdrängt oder rhetorisch umgedeutet.
Es ist ein bemerkenswerter intellektueller Taschenspielertrick: Man erklärt die Existenzgrundlage Israels zur problematischen Ideologie und wundert sich anschließend, wenn jemand fragt, ob das nicht doch ein bisschen antisemitisch klingt.
Die moralische Geografie der deutschen Linken
In der Welt vieler linker Aktivisten existiert eine sehr klare moralische Landkarte. Auf der einen Seite stehen die Unterdrückten, auf der anderen die Unterdrücker. Die Rollen sind fest verteilt: Palästinenser gehören zur ersten Kategorie, Israel zur zweiten. Dass diese Einteilung gelegentlich mit der Realität kollidiert – etwa wenn eine islamistische Terrororganisation wie die Hamas ihre politischen Ziele mit Raketen, Massakern und religiösem Fanatismus verfolgt – stört das Weltbild nur bedingt. Denn in der moralischen Dramaturgie dieser Szene gilt eine eiserne Regel: Der Westen ist immer schuld, Israel ist ein Teil des Westens, also ist Israel ebenfalls schuld. Es ist eine Art geopolitischer Determinismus, der erstaunlich wenig Raum für historische Komplexität lässt.
Diese Sichtweise hat einen besonderen Reiz: Sie erlaubt moralische Gewissheit ohne die Mühe des Nachdenkens. Man muss sich nicht mit den widersprüchlichen Realitäten des Nahostkonflikts auseinandersetzen, nicht mit der Geschichte jüdischer Verfolgung, nicht mit der Tatsache, dass Israel aus der Erfahrung eines nahezu ausgelöschten Volkes entstanden ist. Stattdessen genügt eine einfache Formel: Kolonialismus, Apartheid, Genozid. Drei Schlagwörter, und die moralische Weltordnung ist wieder hergestellt.
Dass ein Antisemitismusbeauftragter bei dieser Art politischer Rhetorik irgendwann nervös wird, ist nachvollziehbar. Schließlich besteht sein Job darin, genau jene Denkfiguren zu erkennen, die sich hinter moralischen Floskeln verstecken.
Der Parteiausschluss als Pointe
Besonders grotesk wird die Geschichte durch das Parteiausschlussverfahren gegen Büttner. Man muss sich diese Situation einmal in ihrer ganzen absurden Schönheit vorstellen: Der Antisemitismusbeauftragte eines Bundeslandes steht unter Ausschlussverdacht, weil er Antisemitismus benennt. Das ist ungefähr so, als würde die Feuerwehr den Brandmelder aus dem Gebäude werfen, weil er zu laut piept.
Natürlich argumentieren seine innerparteilichen Kritiker, Büttner habe die Partei öffentlich beschädigt, ihre Positionen verzerrt, ihre Debatten in ein falsches Licht gerückt. Das ist der klassische Reflex politischer Organisationen: Nicht die Realität ist das Problem, sondern die Person, die sie beschreibt. Wenn jemand auf ein strukturelles Problem hinweist, dann wird nicht das Problem bekämpft, sondern der Hinweisgeber. Man könnte es die Logik der institutionellen Selbstverteidigung nennen – oder, weniger höflich, die Kunst des kollektiven Wegsehens.
Dass Büttner schließlich selbst gegangen ist, bevor die Partei ihn hinauswerfen konnte, verleiht der Geschichte eine ironische Note. Es ist der seltene Moment, in dem jemand freiwillig eine Tür schließt, die ihm ohnehin bald vor der Nase zugeschlagen worden wäre.
Die Illusion der moralischen Reinheit
Der vielleicht interessanteste Aspekt dieser Episode ist jedoch nicht der Parteiaustritt selbst, sondern das dahinterliegende Selbstbild. Teile der Linken glauben ernsthaft, sie könnten strukturell keinen Antisemitismus produzieren. Ihre Ideologie sieht sich als antifaschistisch, antirassistisch, emanzipatorisch – also als moralisches Gegenmittel zu genau jenen Ideologien, aus denen der historische Antisemitismus erwuchs.
Doch Ideologien haben eine bemerkenswerte Eigenschaft: Sie sind blind für ihre eigenen Schatten. Der rechte Antisemitismus spricht offen von „den Juden“ und ihren angeblichen Verschwörungen. Der linke Antisemitismus spricht lieber von „Zionisten“, „Kolonialismus“ und „Apartheid“. Die Begriffe sind unterschiedlich, das Ergebnis kann erstaunlich ähnlich sein: eine Dämonisierung Israels, die weit über legitime Kritik hinausgeht.
Die Ironie besteht darin, dass diese Form des Antisemitismus gerade deshalb so hartnäckig ist, weil sie sich selbst nicht als solche erkennt. Sie trägt die Maske der Moral.
Der späte Realismus
Am Ende bleibt also ein Mann, der feststellt, dass seine politische Heimat keine mehr ist. „Es geht nicht mehr. Und ich will nicht mehr.“ Dieser Satz klingt wie das Ende einer langen Beziehung, in der man irgendwann merkt, dass die gemeinsamen Werte nur noch auf dem Papier existieren.
Man könnte darüber spötteln, dass diese Erkenntnis reichlich spät kam. Man könnte fragen, warum es erst eines niedersächsischen Parteitags bedurfte, um eine Entwicklung zu erkennen, die seit Jahren sichtbar ist. Doch vielleicht ist genau das der tragikomische Kern der Geschichte: Politische Loyalität funktioniert oft wie eine emotionale Bindung. Man bleibt länger, als man sollte, weil man hofft, dass sich etwas ändert.
Am Ende ändert sich meist nur die eigene Geduld.
Und so verlässt Andreas Büttner eine Partei, die sich weiterhin sicher ist, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen. Die Partei verliert einen Antisemitismusbeauftragten. Büttner verliert eine politische Heimat. Und die deutsche Linke verliert – wieder einmal – eine Gelegenheit zur Selbstkritik.
Aber keine Sorge: Die moralische Gewissheit bleibt unerschütterlich. Schließlich weiß man dort sehr genau, wer die Antisemiten sind.
Nur eben selten im eigenen Spiegel.
