Die EU ist nicht Europa

Es gehört zu den großen rhetorischen Taschenspielertricks unserer Zeit, dass man Europa und die Europäische Union mittlerweile nahezu synonym verwendet, als handle es sich bei beiden um ein und dasselbe Wesen – wie Seele und Leib in einer besonders glücklichen Ehe. Doch diese Gleichsetzung ist ungefähr so präzise wie die Behauptung, der Wiener Opernball sei identisch mit der gesamten österreichischen Kultur. Europa ist ein Kontinent, eine Zivilisation, ein historisches Gedächtnis voller Kathedralen, Bibliotheken, Schlachtfelder, Bauernhöfe, Revolutionen und Opernarien; die Europäische Union hingegen ist eine bürokratische Konstruktion mit Hauptsitz in Brüssel, deren wichtigste kulturelle Ausdrucksform vermutlich das PDF-Dokument ist. Und während Europa seit Jahrtausenden durch Konflikte, Vielfalt und widersprüchliche Traditionen lebt, scheint die EU von einer beinahe religiösen Sehnsucht nach administrativer Harmonisierung beseelt zu sein. Dass diese beiden Dinge identisch sein sollen, wird mittlerweile mit der Inbrunst einer dogmatischen Liturgie behauptet: Wer die EU kritisiert, kritisiert angeblich Europa selbst – ein Argumentationsstil, der intellektuell ungefähr auf dem Niveau der mittelalterlichen Gleichung „Kirchenkritik = Gotteslästerung“ operiert.

Dabei gab es historisch durchaus andere Vorstellungen davon, was ein politisches Europa sein könnte. Eine der bekanntesten stammt von Charles de Gaulle, der ein „Europa der Nationen“ imaginierte, das sich vom Atlantik bis zum Ural erstrecken sollte – eine lose, souveräne Gemeinschaft von Staaten, verbunden durch Kultur, Geschichte und strategische Interessen, aber nicht durch eine supranationale Verwaltung mit einem Regulationsdrang, der selbst die Krümmung der Gurke einst zum legislativen Problem erhob. Dieses alternative Europa wäre möglicherweise chaotischer gewesen, gewiss weniger technokratisch elegant, vielleicht auch politisch unbequemer. Doch es hätte einen Vorteil gehabt: Es hätte die Vielfalt Europas als Realität anerkannt, statt sie durch administrative Vereinheitlichung zu kurieren, als handele es sich um eine hartnäckige dermatologische Erkrankung.

Der Fetisch Brüssel

Inzwischen hat sich jedoch eine merkwürdige intellektuelle Orthodoxie etabliert: Die EU ist nicht mehr ein politisches Projekt unter anderen, sondern ein Fetisch. Sie darf kritisiert werden – aber nur in der Art, wie man eine Religion reformieren möchte, niemals in der Art, wie man sie grundsätzlich in Frage stellt. Jede Debatte über Alternativen wird sofort mit dem moralischen Verdacht versehen, man wolle „Europa zerstören“. Dabei ist es gerade die EU selbst, die zunehmend Schwierigkeiten hat, jene europäischen Ideale glaubwürdig zu verkörpern, auf die sie sich so gern beruft: Demokratie, Freiheit, Humanismus, kulturelle Vielfalt. In der Theorie ist sie deren Hohepriesterin; in der Praxis wirkt sie oft eher wie eine Verwaltungsmaschine, die diese Begriffe als PR-Slogans verwendet, während die realen Entscheidungsprozesse irgendwo zwischen Lobbytreffen, Kommissionspapieren und diplomatischen Hinterzimmern stattfinden.

TIP:  Antifaschistischer Schutzwall 2.0

Die Ironie ist dabei kaum zu übersehen: Während Europa historisch eine der pluralistischsten Zivilisationen der Welt hervorgebracht hat – mit rivalisierenden Städten, Sprachen, Philosophien und politischen Systemen –, scheint die EU zunehmend von der Idee fasziniert zu sein, diese Vielfalt in ein administrativ ordentliches Regelwerk zu überführen. Die Europäer, so könnte man meinen, werden weniger als Bürger einer Zivilisation betrachtet, sondern eher als Nutzer eines überdimensionierten politischen Betriebssystems, das regelmäßig Updates erhält, deren Sinn niemand ganz versteht, die aber angeblich alternativlos sind.

Mercosur oder die geopferte Landwirtschaft

Diese Spannung zwischen europäischer Realität und Brüsseler Ideologie zeigt sich derzeit besonders deutlich am Beispiel des Freihandelsabkommens mit dem Mercosur-Raum. Auf dem Papier ist es eine klassische Globalisierungsinitiative: Märkte öffnen, Zölle senken, Handel erleichtern, Wachstum versprechen. In der Realität wirkt es eher wie ein Lehrbuchbeispiel dafür, wie unterschiedliche Interessen innerhalb Europas kollidieren – und wie die EU dazu neigt, diese Konflikte zugunsten der stärksten industriellen Akteure zu entscheiden.

Vor allem Deutschland und einige nordeuropäische Länder betrachten das Abkommen als strategischen Triumph für ihre exportorientierten Industrien. Autos, Maschinen, Chemieprodukte – all jene wunderbaren Dinge, die in klimatisierten Fabrikhallen entstehen und anschließend über den Globus verteilt werden, als wären sie besonders ambitionierte Brieftauben. Für diese Industrien ist Mercosur ein Versprechen neuer Märkte. Für große Teile der europäischen Landwirtschaft hingegen ist es eher eine Drohung. Länder wie Frankreich, Österreich, Polen, Ungarn oder Irland sehen darin eine potenzielle Katastrophe für ihre Bauern – jene merkwürdigen Menschen, die noch immer glauben, dass Lebensmittel aus Erde, Wetter und menschlicher Arbeit entstehen, statt aus internationalen Lieferketten und Excel-Tabellen.

Denn das Abkommen würde die europäischen Märkte stärker für landwirtschaftliche Produkte aus Südamerika öffnen, die unter Bedingungen produziert werden, die mit den europäischen Standards oft wenig gemein haben. Pestizide, Hormone, geringere Umweltauflagen, niedrigere Arbeitsstandards – all das führt zu Preisen, mit denen europäische Bauern kaum konkurrieren können. Der freie Markt, dieser oft beschworene olympische Gott der Wirtschaftstheorie, liebt nun einmal asymmetrische Wettbewerbsbedingungen besonders.

TIP:  Die Gleichheitsmaschine und ihre Nebenwirkungen

Die ökologische Komödie der Globalisierung

Hinzu kommt eine ökologische Ironie, die fast schon literarisch ist: Während Europa sich gern als moralische Supermacht des Klimaschutzes inszeniert – mit ambitionierten Green Deals, CO₂-Zielen und moralischen Predigten über nachhaltiges Wirtschaften – plant man gleichzeitig Handelsabkommen, die den Transport riesiger Mengen landwirtschaftlicher Produkte über den Atlantik fördern. Rindfleisch aus Brasilien, Soja aus Argentinien, Zucker aus Paraguay – alles schön verpackt in Container, die fröhlich über Tausende Kilometer Ozean schippern, während irgendwo ein EU-Kommissar eine Rede über die Reduktion des ökologischen Fußabdrucks hält.

Man könnte diese Situation als Tragödie betrachten, doch eigentlich ist sie eher eine Komödie – eine besonders europäische Komödie der kognitiven Dissonanz. Auf der Bühne steht der europäische Bürger, der sorgfältig seinen Müll trennt und Bio-Gemüse kauft; hinter der Bühne verhandeln Handelsabkommen, die globale Lieferketten verlängern, als gäbe es kein Morgen. Vielleicht ist dies die eigentliche europäische Innovation: die Fähigkeit, moralische Rhetorik und wirtschaftliche Praxis so elegant voneinander zu trennen, dass beide völlig unbeirrt weiterexistieren können.

Traktoren gegen Technokratie

Kein Wunder also, dass der Widerstand der Bauern massiv war. Traktoren vor Parlamenten sind mittlerweile zu einem festen Bestandteil der europäischen politischen Folklore geworden – gewissermaßen die agrarische Version der französischen Revolution, nur mit mehr Diesel und weniger Guillotinen. In Brüssel, Paris und Straßburg blockierten Landwirte Straßen und Plätze, um daran zu erinnern, dass Lebensmittel nicht in Kommissionsbüros wachsen.

Die Reaktion der europäischen Führung war erwartungsgemäß nüchtern. Ursula von der Leyen präsentierte das Mercosur-Abkommen als strategische Antwort auf die protektionistische Handelspolitik der Vereinigten Staaten unter Donald Trump. Während Washington Zölle erhöht und wirtschaftlichen Nationalismus predigt, wolle Europa zeigen, dass es weiterhin an den freien Handel glaubt. Eine edle Idee – nur dass sie, wie so oft, von jenen bezahlt wird, die politisch am wenigsten Einfluss besitzen: den Bauern.

Autopilot Europa

Besonders aufschlussreich wurde die Situation jedoch nach dem Rückschlag vom 21. Januar, als das Europäische Parlament beschloss, das Abkommen zur Prüfung an den Europäischen Gerichtshof zu verweisen. Ein parlamentarischer Aufschub – in einer Demokratie eigentlich ein normaler Vorgang. Doch innerhalb der EU wirkt selbst ein solcher Moment bereits wie ein administrativer Betriebsunfall.

TIP:  Bürokratie als Selbstzweck

Denn die europäische Integration hat sich im Laufe der Jahrzehnte eine bemerkenswerte Eigendynamik zugelegt. Mario Draghi beschrieb dies einmal recht nüchtern: Die EU laufe mittlerweile auf Autopilot. Ein bemerkenswerter Satz – nicht zuletzt, weil Autopiloten normalerweise für Flugzeuge gedacht sind, deren Route vorher demokratisch festgelegt wurde. In der europäischen Politik hingegen scheint manchmal der Eindruck zu entstehen, dass die Route selbst dann beibehalten wird, wenn die Passagiere beginnen, lautstark über das Ziel zu diskutieren.

Dass nach der Parlamentsentscheidung sowohl Ursula von der Leyen als auch der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz sofort erklärten, man werde trotz allem am Mercosur-Projekt festhalten, illustriert diese Logik beinahe lehrbuchhaft. Wenn gewählte Institutionen bremsen, wird der Integrationsmotor eben etwas lauter gestellt. Seit dem Vertrag von Lissabon hat sich diese Praxis zu einer Art institutionellem Reflex entwickelt: politische Beschleunigung durch technokratische Beharrlichkeit.

Europa jenseits der EU

All dies führt zurück zur Ausgangsfrage: Ist die EU wirklich Europa? Oder ist sie nur eine mögliche politische Konstruktion innerhalb einer viel größeren historischen und kulturellen Realität? Europa existierte lange vor der Europäischen Kommission und wird vermutlich auch lange nach ihr existieren. Es besteht aus Sprachen, Landschaften, Philosophien, Städten, Dörfern, Bauernhöfen, Universitäten, Kirchen und Cafés – aus einem komplexen Geflecht von Traditionen, das sich kaum in Vertragswerke und Richtlinien pressen lässt.

Vielleicht liegt die größte Ironie der europäischen Integration darin, dass sie ein Projekt zur Überwindung nationaler Rivalitäten war, das zunehmend selbst zu einem Gegenstand politischer Kontroversen geworden ist. Europa ist eine alte, widersprüchliche, streitlustige Zivilisation. Die EU hingegen träumt von geordneten Prozessen, harmonisierten Märkten und strategischen Partnerschaften.

Man könnte sagen: Europa ist ein Roman von Dostojewski – chaotisch, leidenschaftlich, voller Widersprüche. Die EU dagegen wirkt manchmal wie das Benutzerhandbuch eines besonders komplizierten Haushaltsgeräts. Und vielleicht liegt das Problem nicht darin, dass dieses Handbuch existiert. Sondern darin, dass man uns immer wieder versichert, es sei identisch mit der gesamten Bibliothek.

Please follow and like us:
Pin Share