Es gehört zu den stillen, kaum noch beachteten Kunstformen der politischen Gegenwart, gleichzeitig mit der Maurerkelle und dem Bauhelm des Brückenarchitekten aufzutreten. Der eine Arm zieht eine Brandmauer hoch, der andere spannt angeblich verbindende Bögen über die Schluchten der Gesellschaft, und irgendwo dazwischen steht der Bürger, der sich fragt, ob er gerade eingeladen oder ausgesperrt wird. In einem Interview mit der ehrwürdigen ZEIT – jener Zeitung, die sich selbst gern als Diskursraum versteht, was ungefähr so gemeint ist wie ein Salon, in dem alle sprechen dürfen, solange sie höflich genug nicken – erklärte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier jüngst, Brandmauern seien notwendig, Parteiverbote ein legitimes Mittel der Demokratie, und der Missmut im Land etwas, das man durchaus auch einmal rügen dürfe. Und dann, in einem jener Momente politischer Selbstbeschreibung, die so perfekt sind, dass sie bereits wie Satire klingen, äußerte derselbe Mann den Wunsch, später einmal als Brückenbauer zwischen Menschen und Meinungen erinnert zu werden.
Es ist schwer, dieser Szene noch etwas hinzuzufügen, ohne in den Verdacht zu geraten, lediglich Protokoll zu führen. Die Wirklichkeit hat sich, wie so oft, bereits selbst karikiert.
Die neue Architektur der Demokratie
Brandmauern sind in der politischen Sprache unserer Zeit eine bemerkenswerte Konstruktion. Ursprünglich dienten sie dem Brandschutz – sie verhinderten, dass Feuer von einem Gebäude auf das nächste überspringt. In der Politik hingegen haben sie eine andere Funktion: Sie verhindern, dass Meinungen von einem Wähler zum anderen überspringen. Das Feuer der Demokratie soll brennen, aber bitte nur in den dafür vorgesehenen Kammern, überwacht von einem Kreis zertifizierter Brandschutzbeauftragter, die sehr genau wissen, welche Funken gefährlich sind und welche nur das gemütliche Kaminfeuer der akzeptierten Debatte darstellen.
Dass ein Bundespräsident diese Architektur verteidigt, ist zunächst wenig überraschend. Staatsoberhäupter sind traditionell Freunde stabiler Gebäude. Stabilität ist ihr Geschäft. Doch bemerkenswert wird es dort, wo diese Stabilität zunehmend mit der Rhetorik der Abwehr, der Abschottung und der politischen Quarantäne einhergeht. Brandmauern hier, Verbote dort, moralische Absperrbänder überall – das Ganze erinnert weniger an eine offene Republik als an eine sorgfältig kuratierte Ausstellung, in der bestimmte Exponate mit der Aufschrift „Nicht berühren“ versehen sind.
Natürlich wird das alles im Namen der Demokratie getan. Demokratie, so lernt man inzwischen, ist eine empfindliche Pflanze, die nur unter streng kontrollierten Bedingungen gedeiht. Zu viel Wettbewerb, zu viel Unmut, zu viel falsche Begeisterung – all das könnte die botanische Balance stören.
Das Parteiverbot als demokratisches Werkzeug
Wenn Demokratien anfangen, Parteien zu verbieten, geschieht das traditionell mit einer gewissen feierlichen Schwere. Man tut es ungern, man erklärt es als äußerstes Mittel, als Notbremse der Verfassung. Steinmeier formuliert es nun als „Mittel der Demokratie“. Das klingt fast handwerklich, als gehöre das Parteiverbot in dieselbe Werkzeugkiste wie der Koalitionsvertrag oder der Untersuchungsausschuss.
Man stellt sich unwillkürlich eine Werkbank vor: Hier liegt der Hammer der parlamentarischen Mehrheit, dort die Zange der moralischen Delegitimierung, daneben – ordentlich sortiert – das Parteiverbot, griffbereit für den Fall, dass die Dinge unordentlich werden.
Der Gedanke hat etwas Beunruhigend Praktisches. Denn Demokratie lebt eigentlich davon, dass Parteien bekämpft werden – politisch, argumentativ, wahlweise auch rhetorisch mit der groben Bürste. Wer sie stattdessen verbietet, verwandelt den politischen Streit in eine juristische Angelegenheit. Das ist ungefähr so, als würde man einen Boxkampf durch ein Notariat ersetzen.
Die Zuschauer dürfen dann noch klatschen, aber der Ausgang steht vorher fest.
Der Missmut der Bevölkerung
Noch eleganter ist allerdings die Rüge des Missmuts. Der Missmut, dieses unhöfliche Gefühl, das sich in Umfragen, Wahlergebnissen und gelegentlich auch in Gesprächen auf Marktplätzen manifestiert, scheint mittlerweile selbst zu einem politischen Problem geworden zu sein. Früher galt Unzufriedenheit als Motor der Demokratie. Heute wirkt sie bisweilen wie ein Betriebsunfall.
Man kann das verstehen. Missmut ist unerquicklich. Er stellt Fragen, die man ungern beantwortet, und er äußert sich selten in der wohltemperierten Sprache des politischen Feuilletons. Missmut klingt nach Wirtshaus, nach Kommentarspalten, nach jenem ungebügelten Tonfall, der die professionelle Politik seit jeher nervös macht.
Doch es hat eine gewisse Ironie, wenn gerade die Institution, die symbolisch für die Einheit des Landes stehen soll, den Bürgern erklärt, ihr Unmut sei eigentlich ein bisschen unerquicklich. Man fühlt sich an den Gastgeber erinnert, der während einer zunehmend hitzigen Dinnerparty aufsteht und den Gästen mitteilt, schlechte Stimmung sei jetzt wirklich unangebracht.
Die Gäste sitzen dann etwas betreten da – und bestellen noch ein Glas.
Der Brückenbauer
Und dann also die Brücke. Steinmeier möchte als Brückenbauer in Erinnerung bleiben, als jemand, der Menschen und Meinungen verbindet. Es ist ein schönes Bild, beinahe pastoral. Man sieht einen Fluss, vielleicht leicht neblig, auf der einen Seite Menschen, auf der anderen ebenfalls Menschen, und irgendwo dazwischen spannt sich ein eleganter Bogen aus Dialog, Respekt und demokratischer Großzügigkeit.
Leider steht mitten auf dieser Brücke eine Brandmauer.
Oder genauer: mehrere Brandmauern, sauber aufgereiht, mit Absperrband und politischem Warnschild. Wer hinübergehen will, muss zuerst durch ein Labyrinth aus moralischen Kontrollen, juristischen Optionen und diskursiven Sicherheitsmaßnahmen.
Das ist keine Brücke mehr. Das ist ein Grenzübergang.
Die unfreiwillige Satire der Gegenwart
Das eigentliche Problem ist nicht einmal die Position des Bundespräsidenten. Staatsoberhäupter äußern sich nun einmal staatstragend, und staatstragend bedeutet oft auch staatsschützend. Das Problem ist vielmehr die fast perfekte Selbstparodie der politischen Sprache unserer Zeit.
Wenn Brandmauern als Brücken verkauft werden, wenn Parteiverbote als Werkzeuge der Demokratie erscheinen und wenn Bürger für ihren Missmut gerügt werden, während man gleichzeitig mehr Dialog fordert, dann erreicht die politische Kommunikation eine Form von surrealer Eleganz, die jeder Satiriker nur noch neidisch betrachten kann.
Man könnte sich anstrengen, diese Widersprüche zu überzeichnen, sie in groteske Szenen verwandeln, sie literarisch zuspitzen. Doch wozu? Die Realität erledigt das längst selbst, mit einer Gelassenheit, die fast bewundernswert ist.
Der Bundespräsident möchte als Brückenbauer erinnert werden. Vielleicht wird er das sogar. Allerdings als eine ganz besondere Sorte Brückenbauer: einer, der zuerst sehr sorgfältig entscheidet, wer überhaupt ans Ufer darf.
