Es gehört mittlerweile zum guten Ton der moralischen Feuilleton-Polizei, bei jeder scharf formulierten Kritik an einer religiösen Schrift die Sirenen des Strafrechts aufheulen zu lassen, als stünde bereits der Mob mit Fackeln vor der Kathedrale. Ein Politiker kritisiert den Koran und nennt ein von Menschen geschriebenes Buch gefährlich – und augenblicklich weht der eisige Wind des Verhetzungsverdachts durch die Gänge der Staatsanwaltschaft. Man muss diese Wortwahl weder elegant noch klug finden. Man darf sie grob, taktisch ungeschickt oder intellektuell unterkomplex nennen. Aber wer in einer liberalen Demokratie lebt und dennoch meint, nur das Wohltemperierte, Sanftgespülte und Theologisch-Korrekte dürfe öffentlich artikuliert werden, der verwechselt die offene Gesellschaft mit einem Meditationsraum, in dem jede scharfe Silbe als Störung der inneren Chakra-Balance gilt. Die Pointe ist ja gerade: Freiheit beweist sich nicht im Schutz des Konsenses, sondern im Aushalten des Dissenses – und zwar auch dann, wenn dieser mit der Feinfühligkeit einer Motorsäge vorgetragen wird.
Bücher sind keine Personen, auch wenn sie heilig genannt werden
Ich darf die Bibel für problematisch halten. Ich darf „Das Kapital“ von Karl Marx für eine ökonomische Versuchsanordnung mit historisch unerquicklich hohem Blutzoll halten. Ich darf den Koran kritisieren, den Talmud, die Bhagavad Gita oder, wenn mir danach ist, auch eine Wochenzeitung wie den Falter für moralinsauer oder weltfremd erklären. All das ist keine Heldentat, sondern schlicht Ausübung des Denkens. Die Kritik an einem Buch – egal welchem – ist für sich genommen noch keine Verhetzung, sondern der Normalzustand einer Gesellschaft, die sich nicht vor gedruckten Seiten fürchtet. Verhetzung wäre es, einer Gruppe von Menschen pauschal Gefährlichkeit zu unterstellen, also zu sagen, Muslime seien als Gruppe gefährlich, Christen seien latent gewaltbereit, Juden inhärent verschlagen oder Marxisten genetisch enteignungsfreudig. Das wäre menschenfeindlich, dumm und klar abzulehnen. Aber ein Text ist kein Mensch. Eine Ideologie hat keine Menschenwürde. Ein Dogma besitzt kein Grundrecht auf Unverletzlichkeit. Wer diese Unterscheidung verwischt, betreibt eine gefährliche Sakralisierung des Gedruckten und infantilisiert zugleich die Gläubigen, als seien sie so zerbrechlich, dass jede Kritik an ihrem Buch sie persönlich in Stücke reiße.
Gotteslästerung als Lackmustest der Liberalität
Dass Gotteslästerung ein Menschenrecht ist, klingt für manche wie eine Provokation, ist aber in Wahrheit die nüchterne Konsequenz der Trennung von Staat und Religion. Eine liberale Demokratie schützt Menschen – nicht Ideen vor Kränkung. Das österreichische Strafrecht schützt die Religionsausübung und den religiösen Frieden, und auch das nur unter klaren Voraussetzungen: Eine Handlung muss geeignet sein, ein berechtigtes Ärgernis hervorzurufen, eine konkrete Störung religiöser Praxis zu bewirken. Eine politische Veranstaltung – sei sie blau, grün oder fuchsia – ist per se keine Störung einer religiösen Übung, solange sie nicht gezielt vor einer Messe, während des Freitagsgebets oder mitten in einer Synagoge inszeniert wird, um zu provozieren. Wer aber im politischen Raum, als Mandatar, im Rahmen einer Debatte, eine religiöse Schrift scharf kritisiert, der bewegt sich im Kernbereich politischer Rede. Und politische Rede ist das Herzblut der Demokratie, nicht ihr Betriebsunfall. Wenn wir beginnen, sie unter den Generalverdacht der Strafbarkeit zu stellen, nur weil sie religiöse Empfindlichkeiten berührt, dann ersetzen wir die offene Gesellschaft durch ein Kuratorium für verletzte Gefühle.
Der Unterschied zwischen Gläubigen und Gedrucktem
Es ist eine bemerkenswerte Verschiebung unserer Diskurskultur, dass Kritik an einer Ideologie zunehmend wie ein Angriff auf deren Anhänger behandelt wird. Man tut so, als sei der Satz „Dieses Buch enthält gefährliche Ideen“ semantisch identisch mit „Die Menschen, die daran glauben, sind gefährlich“. Das ist intellektuell unredlich. Eine Idee kann autoritäre, gewaltlegitimierende oder freiheitsfeindliche Passagen enthalten, ohne dass jeder, der sich kulturell oder religiös auf sie bezieht, diese Passagen lebt oder gutheißt. Gerade deshalb ist Kritik an der Schrift legitim: weil sie zwischen Text und Person unterscheidet. Wer hingegen jede scharfe Textkritik als Gruppenfeindlichkeit etikettiert, verunmöglicht diese Differenzierung und treibt die Debatte in eine hysterische Entweder-oder-Logik. Das Ergebnis ist nicht mehr Respekt, sondern Sprachvermeidung. Und Sprachvermeidung ist die höfliche Schwester der Denkvermeidung.
Parlamentarische Rede unter Strafandrohung
Es sollte daher auch selbstverständlich sein, dass ein Landtag – etwa im Burgenland – einen Abgeordneten nicht leichtfertig ausliefert, wenn dessen beanstandete Äußerung eindeutig im Rahmen seiner politischen Tätigkeit gefallen ist. Ein Mandatar spricht als freier Repräsentant des Volkes, nicht als Privatpoet am Stammtisch. Er äußert politische Meinungen, pointiert, zugespitzt, bisweilen polemisch. Das ist sein Beruf. Ob man die Meinung teilt oder für unerquicklich hält, ist eine Frage des politischen Streits, nicht des Strafrechts. Wer beginnt, parlamentarische Rede unter den Damoklesschwert-Vorbehalt strafrechtlicher Ermittlungen zu stellen, weil sie religiöse Texte kritisiert, der verschiebt die Grenze zwischen politischer Auseinandersetzung und Kriminalität auf gefährliche Weise. Heute ist es der Koran, morgen die Bibel, übermorgen ein ideologisches Grundlagenwerk irgendeiner säkularen Heilslehre. Der Staat wird zum Schiedsrichter über die richtige Auslegung des Heiligen – und das ist eine Rolle, die ihm in einer liberalen Ordnung gerade nicht zukommt.
Die robuste Zumutung der Freiheit
Die offene Gesellschaft ist kein Wellnesshotel. Sie ist eine Zumutung. Sie verlangt von Gläubigen, Kritik an ihren heiligen Schriften zu ertragen. Sie verlangt von Kritikern, zwischen Text und Mensch zu unterscheiden. Sie verlangt vom Staat, nicht zum Gesinnungswächter zu mutieren. Und sie verlangt von uns allen, mit der existenziellen Kränkung zu leben, dass das, was uns heilig ist, für andere nur Papier ist. Diese Zumutung ist kein Betriebsfehler der Demokratie, sondern ihr Preis. Wer ihn nicht zahlen will, darf sich gerne nach geschlossenen Gesellschaften umsehen – dort sind Bücher unantastbar, Meinungen normiert und die Freiheit sorgfältig verpackt. Man nennt das dann Frieden. Es ist nur leider der Frieden des Schweigens.
