Wenn die Republik ihre eigenen Illusionen nicht mehr überlebt
Frankreich hat ein Problem. Und wie es sich für eine moderne europäische Demokratie gehört, besteht die erste Reaktion darauf darin, über jene Menschen zu diskutieren, die das Problem beim Namen nennen. Nicht über geplünderte Geschäfte, angezündete Fahrzeuge oder einen Staat, der sein Gewaltmonopol zunehmend mühsam behaupten muss. Nein, das eigentliche Drama besteht darin, dass jemand etwas ausspricht, das nicht in das sorgfältig kuratierte Weltbild des gesellschaftlichen Fortschritts passt. Sobald Migration, gescheiterte Integration, kulturelle Konflikte und Gewaltkriminalität im selben Satz auftauchen, springt der moralische Feueralarm an. Die Empörung läuft heiß, die Rauchmelder kreischen, und irgendein Kommentator erklärt zuverlässig, dass bereits die Erwähnung unbequemer Zusammenhänge ein Angriff auf die Demokratie sei. Die Demokratie selbst darf derweil nachsehen, ob ihr noch jemand die Fensterscheiben eingeschlagen hat.
In Frankreich ist diese Choreografie längst politische Routine. Das Land, das mit seiner revolutionären Tradition, seinem Laizismus und seinem republikanischen Selbstverständnis gern als Lehrmeister der Freiheit auftritt, erlebt in seinen Vorstädten eine Krise, die sich mit den üblichen Sonntagsreden immer weniger eindämmen lässt. Wenn Geschäfte geplündert und Polizisten angegriffen werden, genügt es nicht, die Täter pauschal als „Jugendliche“ zu bezeichnen. Das wäre ungefähr so präzise, als würde man einen Banküberfall als spontane Zusammenkunft wirtschaftlich interessierter Mitbürger beschreiben. Natürlich sind nicht alle Jugendlichen gewalttätig, nicht alle Einwanderer kriminell und nicht alle Muslime Islamisten. Daraus folgt allerdings keineswegs, dass soziale, kulturelle und religiöse Faktoren bei der Analyse konkreter Probleme grundsätzlich ausgeklammert werden dürfen. Wer jede Differenzierung für diskriminierend erklärt, betreibt keine Aufklärung, sondern die organisierte Vermeidung unangenehmer Erkenntnisse.
Die Republik und ihr koloniales Phantom
Frankreich hat sich seine gegenwärtige Misere nicht allein durch missglückte Integrationspolitik eingehandelt. Die Geschichte liefert reichlich Material für Selbstkritik. Eine Republik, die Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit auf ihre Fahnen schreibt, zugleich aber jahrzehntelang koloniale Herrschaft ausübte, hinterließ Widersprüche, die nicht mit der feierlichen Absenkung einer Flagge verschwinden. Algerien, koloniale Gewalt und gesellschaftliche Demütigungen gehören zu diesem Erbe. Wer erwartet, dass historische Erfahrungen von Generation zu Generation geräuschlos verschwinden, nur weil inzwischen alle Bürger theoretisch dieselben Rechte besitzen, verwechselt Gesetzestexte mit gesellschaftlicher Wirklichkeit.
In den Banlieues treffen diese historischen Belastungen auf Arbeitslosigkeit, Wohnungsprobleme, schwache Aufstiegschancen, Segregation und das Gefühl, von einer Gesellschaft lediglich geduldet zu werden. Hinzu kommen politische Milieus, die aus realen Benachteiligungen eine dauerhafte Identität formen und aus jedem Integrationsproblem den Beweis einer angeblich unveränderlichen Unterdrückung ableiten. Das ist bequem: Die Gesellschaft ist schuld, der Staat ist schuld, die Geschichte ist schuld – nur derjenige, der den Laden ausräumt, erscheint plötzlich als unschuldiges Produkt seiner Umstände. Aus einer notwendigen Erklärung wird ein moralischer Freispruch, aus sozialer Analyse eine Entschuldigung und aus der Forderung nach Gerechtigkeit die stillschweigende Erwartung, dass sich die Opfer gefälligst mit ihrer Ohnmacht arrangieren sollen.
Doch auch die Gegenthese, sämtliche Probleme seien lediglich die späte Rache der Kolonialgeschichte, ist intellektuell bequem. Geschichte erklärt manches, entschuldigt aber nicht alles. Wer aus kolonialen Verbrechen ein zeitlich unbegrenztes Guthaben für heutige Gewalt konstruiert, verwechselt historische Verantwortung mit einer Erlaubnis zur Gegenwartskriminalität. Eine Republik kann ihre Vergangenheit nicht ungeschehen machen. Sie kann aber verlangen, dass ihre Gesetze für alle gelten.
Der Import der Illusionen
Die europäische Migrationspolitik hat über Jahre eine bemerkenswerte Mischung aus moralischem Pathos, administrativer Überforderung und politischer Feigheit hervorgebracht. Besonders 2015 wurde unter Angela Merkel eine Entscheidungskultur sichtbar, die humanitäre Verantwortung mit der Hoffnung verwechselte, strukturelle Probleme würden sich durch die richtige Gesinnung irgendwie selbst lösen. Die Folgen sind komplexer, als es die nachträgliche Schuldzuweisung an eine einzelne Politikerin suggeriert. Dennoch bleibt die Frage berechtigt, ob Staaten ihre Aufnahmefähigkeit, ihre Integrationssysteme und ihre Sicherheitsinteressen ausreichend berücksichtigt haben.
Es war eine eigenartige Epoche, in der Grenzmanagement als moralischer Makel galt, während die praktische Organisation der Integration häufig erst nach der Ankunft der Menschen ernsthaft begann. Unterkünfte, Sprachkurse, Schulen, Wohnraum, Arbeitsmarkt und Behörden sollten bewältigen, was politische Sonntagsreden längst als humanitären Triumph verkündet hatten. Wer auf Überforderung hinwies, galt schnell als herzlos; wer Probleme benannte, musste zunächst seine moralische Unbedenklichkeit nachweisen. Dass verantwortungsvolle Migrationspolitik sowohl humanitäre Verpflichtungen als auch staatliche Steuerungsfähigkeit benötigt, ging in diesem Gesinnungswettbewerb allzu oft verloren.
Besonders problematisch ist die Frage nach jungen Männern. Junge Männer sind in nahezu allen Gesellschaften bei bestimmten Formen der Gewalt überrepräsentiert. Das ist ein bekanntes sozialwissenschaftliches Muster, keine ethnische Naturkonstante. Wenn größere Gruppen junger Männer unter prekären Bedingungen, ohne stabile soziale Bindungen und mit geringen Zukunftsaussichten in ein fremdes Gesellschaftssystem gelangen, entstehen Integrationsaufgaben, die sich nicht durch Willkommensplakate erledigen lassen. Entscheidend sind individuelle Voraussetzungen, soziale Strukturen, Bildungswege und konkrete Lebensumstände. Aus Herkunft oder Religion allein lässt sich weder die Kriminalität eines Menschen ableiten noch seine Integrationsbereitschaft vorhersagen.
Die Härte des Rechts und die Weichheit der Ausreden
Damit wäre man bei einem europäischen Missverständnis: der Vorstellung, konsequente Rechtsdurchsetzung sei das Gegenteil von Menschlichkeit. Ein funktionierender Rechtsstaat ist eine Grundvoraussetzung dafür, dass Freiheit nicht zum Privileg der Stärkeren wird. Der kleine Händler, dessen Geschäft geplündert wird, hat ebenfalls Rechte. Die Frau, die auf der Straße bedroht wird, ebenso. Der Bewohner eines Viertels, der sein Auto nicht mehr unversehrt abstellen kann, ist nicht weniger schutzwürdig als jener Täter, dessen schwierige Kindheit in der öffentlichen Debatte ausführlich gewürdigt wird.
Soziale Arbeit, Bildung und Prävention sind unverzichtbar. Sie können aber weder Polizei noch Justiz ersetzen. Wer gewalttätiges Verhalten dauerhaft mit pädagogischen Gesprächsangeboten beantwortet, ohne zugleich klare Grenzen durchzusetzen, verwechselt Empathie mit Wirkungslosigkeit. Eine Gesellschaft muss erklären können, warum ein Verhalten falsch ist; sie muss aber auch glaubwürdig zeigen, dass es Konsequenzen hat. Das gilt für den gewalttätigen Jugendlichen ebenso wie für den korrupten Minister, den prügelnden Ehemann und den randalierenden Fußballfan.
Die Forderung nach einer „harten Hand“ klingt deshalb zunächst einleuchtend, bleibt aber unzureichend, solange nicht geklärt wird, was damit gemeint ist. Rechtsstaatliche Konsequenz ist etwas anderes als ethnische Pauschalverdächtigung oder Kollektivstrafe. Eine harte Hand ohne rechtsstaatliche Kontrolle ist keine Stärke, sondern eine Einladung zum Machtmissbrauch. Umgekehrt ist eine weiche Hand, die aus ideologischer Bequemlichkeit auf die Durchsetzung geltenden Rechts verzichtet, keine Humanität, sondern Verantwortungslosigkeit gegenüber den friedlichen Bürgern.
Die politische Brandstiftung mit moralischem Feuerzeug
Auch die politische Linke muss sich fragen lassen, welchen Beitrag ihre Sprache zur Eskalation leistet. Wer gesellschaftliche Konflikte ausschließlich als Kampf zwischen Unterdrückern und Unterdrückten interpretiert, schafft ein Weltbild, in dem Gewalt plötzlich als verständliche Gegenwehr erscheinen kann. Wer Institutionen pauschal delegitimiert und den Aufstand romantisiert, darf sich nicht wundern, wenn manche Zuhörer aus der Metapher eine Handlungsanweisung machen. Zwischen radikaler Rhetorik und konkreter Straftat besteht zwar kein automatischer Kausalzusammenhang. Politische Verantwortung endet aber nicht dort, wo ein Sprecher behauptet, seine Worte seien selbstverständlich nur bildlich gemeint gewesen.
Das gilt allerdings für sämtliche politischen Lager. Rechte Politiker, die ganze Bevölkerungsgruppen zu Sicherheitsrisiken erklären, liefern ebenfalls Brennstoff für eine Eskalation. Wer gesellschaftlichen Zusammenhalt zerstört, um aus der entstehenden Angst politisches Kapital zu schlagen, handelt nicht verantwortungsbewusster als jener, der jede Regelverletzung zum revolutionären Befreiungsakt verklärt. Der eine verkauft die Angst vor dem Fremden, der andere die Empörung über das System. Beide können dabei übersehen, dass die eigentlichen Leidtragenden weder in Parteizentralen noch in Fernsehstudios sitzen, sondern in den Straßen, in denen Menschen ihre Geschäfte, ihre Sicherheit und schließlich ihr Vertrauen in den Staat verlieren.
Wenn der Bürger zum Selbstschutz greift
Besonders alarmierend wird die Lage, wenn Geschäftsleute beginnen, sich für angekündigte Demonstrationen zu bewaffnen, weil sie dem Staat nicht mehr zutrauen, sie ausreichend zu schützen. Wo Bürger das Gewaltmonopol des Staates nicht mehr als verlässlich erleben, entsteht ein gefährlicher Raum zwischen Angst, Selbstjustiz und Einschüchterung. Aus einem geplünderten Geschäft wird ein Symbol, aus einem Symbol ein Feindbild und aus dem Feindbild womöglich eine Schusswaffe.
Ob Frankreich tatsächlich auf einen Bürgerkrieg zusteuert, lässt sich aus alarmistischen Schlagzeilen allein nicht seriös ableiten. Bürgerkrieg ist kein journalistischer Verstärker für schlechte Nachrichten, sondern eine spezifische Form organisierter innerstaatlicher Gewalt. Dennoch wäre es töricht, die Gefahr gesellschaftlicher Verhärtung zu unterschätzen. Wenn Teile der Bevölkerung den Staat als feindlich, andere ihn als schwach und wieder andere ihre Nachbarn als potenzielle Gegner betrachten, verliert die Republik jene gemeinsame Grundlage, auf der Konflikte friedlich ausgetragen werden können.
Das eigentliche Versagen beginnt lange vor dem ersten brennenden Auto. Es beginnt dort, wo Politiker Probleme erkennen, aber aus Angst vor den falschen Schlagzeilen nicht handeln; wo Medien lieber über die Gesinnung eines Kritikers als über dessen Argumente diskutieren; wo Aktivisten soziale Ursachen mit moralischer Unschuld verwechseln und konservative Scharfmacher aus jedem Einzelfall den Untergang der Zivilisation ableiten. Frankreich ist dabei kein exotischer Sonderfall, sondern ein Spiegel europäischer Selbsttäuschungen.
Eine demokratische Gesellschaft braucht weder rassistische Ressentiments noch beschönigende Sprachregelungen. Sie braucht offene Analysen, belastbare Daten, konsequente Strafverfolgung, wirksame Prävention und eine Integrationspolitik, die Erwartungen nicht nur formuliert, sondern auch durchsetzt. Wer Schutz erhält, muss nicht dankbar schweigen; wer benachteiligt wird, darf nicht gewalttätig werden; wer politische Verantwortung trägt, darf sich nicht hinter wohlklingenden Absichten verstecken.
Die bittere Pointe dieser französischen Tragödie lautet: Eine Republik kann an ihren Widersprüchen zerbrechen, aber ebenso an der Weigerung, sie auszusprechen. Wer jedes Problem tabuisiert, überlässt seine Deutung irgendwann jenen, die keine Lösungen, sondern nur Feindbilder anbieten. Und wer aus Angst vor dem Vorwurf der Härte die Durchsetzung des Rechts vernachlässigt, darf sich nicht wundern, wenn am Ende ausgerechnet die Schwächsten nach Schutz schreien. Die Wirklichkeit lässt sich eben nicht dauerhaft wegmoderieren. Sie hat die unangenehme Angewohnheit, irgendwann selbst ans Mikrofon zu treten.
