In den hinteren Räumen Berliner Parteilokale, wo die Revolution noch immer nach abgestandenem Kaffee und ideologischer Selbstgerechtigkeit riecht, vollzieht sich ein semantisches Wunder, das selbst die kühnsten Dialektiker früherer Generationen vor Neid erblassen ließe. Was am 7. Oktober 2023 als planmäßiges, sadistisches Abschlachten von Zivilisten, als Vergewaltigung, Verstümmelung und Verschleppung begann, verwandelt sich in bestimmten Zirkeln der Berliner Linkspartei mit der Eleganz eines Taschenspielertricks in einen „Akt des Widerstands“. Die Landesarbeitsgemeinschaft Palästinasolidarität, jener innerparteiliche Hort unerschütterlicher Gewissheiten, formulierte in einem Antrag die Forderung nach voller politischer und materieller Unterstützung des palästinensischen Widerstands in allen seinen Formen. Audioaufnahmen, die der Welt vorliegen, dokumentieren die dazugehörige Wortakrobatik: Ein Initiator wies die Bezeichnung des Geschehens als grausamen terroristischen Akt entschieden zurück und empfahl stattdessen die Klarstellung, es habe sich um Widerstand gehandelt. Terrorismus? Ein unpassendes Wort. Gewalt in Selbstverteidigung, so die bevorzugte Formulierung. Man muss sich die Szene vorstellen: Während irgendwo in Gaza und Israel die Realität aus Blut, Trümmern und Geiseln besteht, sitzen in Berlin Menschen zusammen und verhandeln über die korrekte Vokabel für das Abschlachten von Festivalbesuchern und Kibbuzniks, als handle es sich um die Feinjustierung eines Parteiprogramms. Die Ironie liegt darin, dass ausgerechnet jene, die sich als unerbittliche Gegner jedes Imperialismus und jeder Unterdrückung gerieren, die präziseste Form der Unterdrückung – das gezielte Morden Unbeteiligter – in den Ehrenrang des Widerstands erheben. Es ist die alte linke Kunst, die Opfer so lange umzudefinieren, bis der Täter als Befreier dasteht und der Ermordete als strukturelles Problem.
Der ausgeschlossene Ehrengast und die Jagd auf den Informanten
Besonders pikant wird das Schauspiel durch die Anwesenheit eines Mannes, der die Partei eigentlich bereits verlassen haben sollte. Ramsis Kilani, wegen Äußerungen ausgeschlossen, die selbst parteiinterne Schiedsgerichte als terrorverherrlichend werteten, saß offenbar wieder mit am Tisch, als wäre der Ausschluss ein bloßer bürokratischer Betriebsunfall gewesen, den man mit einem Schulterzucken und einer Tasse Fair-Trade-Tee überwindet. Konsequenzen für diese Rückkehr in den inneren Zirkel? Keine erkennbaren. Dafür geriet ein anderes Mitglied ins Visier, dem vorgeworfen wurde, Informationen nach außen getragen zu haben. Die damalige stellvertretende Landesvorsitzende Ongoo Buyanjargal entfernte den Betreffenden aus einer internen Chatgruppe. Hier offenbart sich die eigentliche Hierarchie der Empörung: Der ausgeschlossene Aktivist, der Hamas-Kämpfer als heldenhaft selbstaufopfernd bezeichnet und mehr als einen Mord an Israelis für nötig gehalten haben soll, darf weiter mitdiskutieren. Wer hingegen die internen Umdeutungen an die Öffentlichkeit bringt, wird zum Verräter gestempelt. Die Partei, die nach außen unermüdlich Transparenz und basisdemokratische Offenheit predigt, entdeckt plötzlich den Reiz der Verschwiegenheit, sobald ihre eigenen Wortprotokolle unbequem werden. Es ist, als würde man den Brandstifter zum Ehrenmitglied machen und denjenigen, der den Rauch gemeldet hat, aus dem Verein werfen. Die moralische Kompassnadel der Berliner Linken zeigt in solchen Momenten nicht nach Norden, sondern dorthin, wo der Wind der eigenen Basis gerade am lautesten weht.
Yalla Intifada auf der Wahlkampfbühne
Während interne Papiere und Audioaufnahmen die programmatische Verschiebung dokumentieren, liefert der Wahlkampf die öffentliche Bühne. Bei einer Veranstaltung der Neuköllner Linken trat der Rapper Dahabflex auf und rief zur Intifada auf, jenem Begriff, der in der zweiten Intifada mit Selbstmordattentaten, Busexplosionen und gezielt getöteten Zivilisten verbunden war. „Yalla yalla Intifada“ und „Death to the IDF“ hallten über den Platz, während Teile des Publikums mittanzten. Der Berliner Landesvorstand hatte im Oktober 2024 noch eine Resolution verabschiedet, wonach die Solidarität dort ende, wo das Massaker des 7. Oktober als Akt des Widerstandes gefeiert werde. Die Formulierung klang damals nach einer roten Linie. In der Praxis erweist sie sich als Kreidezeichnung im Regen. Die Partei, die sich als Hüterin humanistischer Werte und als Gegnerin jeder Form von Gewalt gegen Zivilisten versteht, lädt einen Künstler ein, dessen Texte genau jene Gewalt poetisch verpacken, und schaut dann überrascht, wenn die Kameras laufen. Die Distanzierungen folgen auf dem Fuß, wie immer: Der Auftritt sei nicht abgesprochen gewesen, man verurteile Gewaltaufrufe, man stehe fest an der Seite der Opfer – nur eben nicht so fest, dass man den Auftritt im Vorfeld verhindert oder den Künstler danach konsequent isoliert hätte. Es ist das klassische Ritual: erst die Bühne bereiten, dann die Empörung simulieren, schließlich die Medien als Hetzer brandmarken, die das Offensichtliche lediglich dokumentiert haben. Die Springer-Presse, so der Vorwurf, gehöre ja zu dem Konzern, der auch die Bild herausgibt. Als ob die Zugehörigkeit zu einem Verlagshaus die Existenz von Audioaufnahmen oder die Inhalte eines Rapsongs ungeschehen machen könnte. Die Wahrheit braucht keinen Konzern, sie braucht nur Ohren, die hören wollen.
Die Grammatik des Grauens und ihre Übersetzer
Am 7. Oktober 2023 überfielen Hamas-Terroristen und verbündete Milizen israelisches Gebiet. Rund 1200 Menschen wurden massakriert, mehr als 250 als Geiseln verschleppt. Die Täter filmten ihre Taten, sie vergewaltigten, sie verbrannten, sie schleppten Leichen und Lebende über die Grenze. Aus diesem Angriff entstand ein Krieg, der Gaza verwüstete und dessen humanitäre Katastrophe niemand leugnen kann, der bei klarem Verstand ist. Doch genau diese Klarheit fehlt dort, wo man den 7. Oktober zur Selbstverteidigung umdeutet. Die Argumentation folgt einem bekannten Muster: Weil Israel eine Besatzungsmacht sei, weil Gaza unter Blockade stehe, weil Palästinenser Unrecht erlitten hätten, werde das Massaker zur legitimen Antwort. Die Logik ist so simpel wie zynisch. Sie erklärt jede Gräueltat zur unvermeidlichen Reaktion und enthebt die Täter jeder individuellen Verantwortung. Die Kinder, die in Kibbuzim erschossen wurden, die jungen Frauen auf dem Nova-Festival, die Geiseln in den Tunneln – sie alle werden zu Kollateralschäden einer historischen Gerechtigkeit. Wer so denkt, braucht keine Hamas-Charta mehr zu lesen, in der die Vernichtung Israels und der Juden festgeschrieben steht. Die Charta stört nur das schöne Bild vom reinen Widerstandskämpfer. Stattdessen spricht man von „allen Formen“ des Widerstands und überlässt es der Phantasie des Zuhörers, ob damit Steinewerfen, Raketen oder das Abschlachten von Zivilisten gemeint ist. Die Berliner Linke, oder zumindest jene Teile, die in der LAG Palästinasolidarität den Ton angeben, hat sich damit in eine Tradition gestellt, die schon frühere Generationen linker Intellektueller pflegten: die Verklärung des Terrors, solange er von der richtigen Seite kommt. Damals waren es Flugzeugentführer und Stadtguerillas, heute sind es Islamisten mit GoPro-Kameras. Die Rhetorik bleibt dieselbe, nur die Kostüme wechseln.
Die Satire schreibt sich fast von selbst. Eine Partei, die in Berlin um Stimmen wirbt und gleichzeitig intern diskutiert, ob man den palästinensischen Widerstand materiell unterstützen solle, also möglicherweise auch jene Kräfte, die Geiseln nehmen und Zivilisten abschlachten, betreibt Realitätsverweigerung auf höchstem Niveau. Sie predigt Frieden und praktiziert die Romantisierung des Krieges. Sie verurteilt Antisemitismus und lässt Intifada-Rufe über ihre Bühnen hallen. Sie schließt Mitglieder aus und lädt sie wieder ein, wenn es der Stimmungslage dient. Und sie jagt denjenigen, der die internen Gespräche nach außen trägt, während sie die eigentliche Grenzüberschreitung – die Umdeutung eines Massakers in Widerstand – als legitime Debatte behandelt. In dieser Welt ist der 7. Oktober kein Datum des Grauens mehr, sondern ein Prüfstein ideologischer Reinheit. Wer das Massaker beim Namen nennt, gilt als Agent der Staatsräson. Wer es umdeutet, gilt als konsequent. Der Zynismus liegt nicht darin, dass solche Positionen existieren. Der Zynismus liegt darin, dass sie in einer Partei geduldet, diskutiert und teilweise sogar gefeiert werden, die sich selbst als moralische Instanz der Stadt begreift. Berlin, die Stadt, die ihre eigene Geschichte kennt, erlebt hier eine besonders bittere Pointe: Ausgerechnet jene, die unermüdlich vor dem Wiederaufleben alter Dämonen warnen, liefern den Dämonen die neuen Vokabeln. Widerstand. Selbstverteidigung. Alle Formen. Die Worte klingen nach Befreiung. Die Realität, die sie beschreiben sollen, stinkt nach Blut.
