Es gehört zu den bemerkenswertesten Kunststücken moderner Demokratien, dass sie ihre Kriege beinahe immer mit der Verteidigung der Freiheit beginnen lassen. Kaum fällt irgendwo ein Schuss, wird bereits die Freiheit bemüht, jene beinahe heilige Universalvokabel, die politisch ungefähr alles bedeuten kann und deshalb so praktisch ist. Freiheit muss schließlich nicht näher bezeichnet werden. Sie ist ein bisschen wie das Wetter: Jeder spricht darüber, niemand kann sie anfassen, und wenn es unangenehm wird, war selbstverständlich jemand anderer dafür verantwortlich. So wird aus einem Krieg plötzlich eine moralische Veranstaltung, aus Geopolitik eine Wertegemeinschaft, aus Interessenpolitik eine Charakterprüfung und aus dem Schlachtfeld ein imaginärer Schutzwall, hinter dem angeblich die gesamte westliche Zivilisation steht. Der Satz, dass „unsere Freiheit“ in der Ukraine verteidigt werde, klingt deshalb so eindrucksvoll, weil er eine höchst komplizierte politische Wirklichkeit in einen einzigen emotionalen Reflex verwandelt: Dort stehen die Guten, hier stehen die Guten, und dazwischen steht leider der Krieg. Wer nach den Interessen, Vorgeschichten, Machtverschiebungen, Sicherheitsinteressen und politischen Entscheidungen fragt, bekommt dagegen schnell den Eindruck, bereits die Frage sei moralisch anstößig. Denn in einer ordentlich erzählten Geschichte hat ein Held keine Vorgeschichte. Er hat einen Anlass. Und der Gegner hat selbstverständlich eine Biographie voller Sünden.
Dass der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine durch nichts gerechtfertigt wird, muss dabei nicht als pflichtschuldiger Halbsatz irgendwo am Rand versteckt werden. Er gehört an den Anfang. Ein souveräner Staat wurde militärisch angegriffen. Städte wurden zerstört, Menschen getötet, Familien auseinandergerissen, Millionen vertrieben. Das ist keine Fußnote und kein geopolitisches Rätselspiel, bei dem am Ende derjenige gewinnt, der die längste Chronologie vorlegen kann. Aber aus der Feststellung, dass ein Angriffskrieg Unrecht ist, folgt eben nicht automatisch die Behauptung, dass jede vorherige politische Entwicklung irrelevant sei. Zwischen Rechtfertigung und Erklärung liegt ein ganzer Kontinent. Wer diesen Unterschied nicht mehr erkennen will, verwechselt historische Analyse mit Parteinahme und moralische Bewertung mit Geschichtsschreibung. Ein Angriff kann Unrecht sein und dennoch eine Vorgeschichte besitzen. Russland kann für seinen Angriff verantwortlich sein und gleichzeitig können westliche Staaten politische Entscheidungen getroffen haben, die zur Verschärfung der Sicherheitslage beigetragen haben. Die Ukraine kann Opfer eines Angriffskrieges sein und dennoch Gegenstand einer internationalen Machtkonkurrenz geworden sein. Mehrere Sätze können gleichzeitig wahr sein. Nur die politische Kommunikation scheint zunehmend Schwierigkeiten mit dieser elementaren Eigenschaft der Wirklichkeit zu haben.
Die Vorgeschichte ist der unerwünschte Teil der Geschichte
Besonders störend an einer Vorgeschichte ist ihre Existenz. Sie ruiniert die elegante Dramaturgie. Denn plötzlich beginnt der Film nicht mehr mit dem Knall der ersten Rakete, sondern viele Jahre früher. Plötzlich tauchen Verträge auf, Gipfel, Bündnisse, Proteste, Regierungswechsel, Sicherheitsdoktrinen, Truppenbewegungen, wirtschaftliche Interessen, strategische Partnerschaften und diplomatische Fehlentscheidungen. Plötzlich wird aus dem scheinbar unvermittelten Einfall eines einzelnen bösen Mannes in ein friedliches Paradies eine lange Kette von Entscheidungen, Reaktionen, Gegenreaktionen und Fehleinschätzungen. Das macht die Sache unerquicklich kompliziert. Und Komplexität ist bekanntlich der natürliche Feind des politischen Slogans.
Zur Vorgeschichte gehören auch die Entwicklungen rund um die Krim, die ukrainische Politik nach 2014, die militärische und politische Unterstützung der Ukraine durch westliche Staaten, die schrittweise Annäherung an NATO und EU sowie die zunehmende strategische Bedeutung des Landes für beide Seiten. Über einzelne Dokumente, Absichten und konkrete militärische Planungen kann und muss gestritten werden. Gerade deshalb ist es intellektuell redlicher, nicht aus jeder Behauptung eine Gewissheit zu basteln. Wer beispielsweise von einer längst beschlossenen „Rückeroberung der Krim“, unmittelbar bevorstehenden NATO-Mitgliedschaft oder bereits voll ausgebauten CIA-Basen spricht, sollte zwischen dokumentierten Tatsachen, politischen Absichten, geheimdienstlichen Aktivitäten, Medienberichten und Interpretation unterscheiden. Sonst wird aus der Kritik an einer einseitigen Erzählung lediglich eine andere einseitige Erzählung. Das wäre ungefähr so, als würde man den staatlichen Wetterbericht kritisieren, weil er zu optimistisch ist, und anschließend behaupten, am Horizont stehe deshalb ein Drache. Auch das ist nicht automatisch bessere Meteorologie.
Doch gerade diese notwendige Differenzierung wird in einer aufgeheizten Debatte gerne als Schwäche missverstanden. Wer nicht bereit ist, Russland als alleinige Ursache sämtlicher Entwicklungen seit dem Zerfall der Sowjetunion zu behandeln, gilt rasch als „russlandfreundlich“. Wer darauf hinweist, dass NATO-Erweiterung aus russischer Sicht als strategische Bedrohung wahrgenommen wurde, gilt als Apologet. Wer die westliche Politik kritisiert, muss sich offenbar zunächst eine moralische Unbedenklichkeitsbescheinigung ausstellen lassen, unterschrieben von mindestens drei Außenministern und einem pensionierten General. Umgekehrt verhält es sich allerdings genauso grotesk: Wer westliche Fehler benennt, darf daraus nicht automatisch eine moralische Entlastung des Kremls konstruieren. Die Weltgeschichte ist kein Fußballspiel, bei dem eine Mannschaft nur dann gefoult haben kann, wenn die andere Mannschaft sauber spielt.
Die Freiheit am Hindukusch
Die Formel von der Freiheit hat allerdings eine bemerkenswerte Karriere hinter sich. Schon am Hindukusch wurde einst eine militärische Mission mit dem großen Versprechen verbunden, Deutschland werde dort verteidigt. Die Sicherheit Deutschlands, so hieß es sinngemäß, beginne eben nicht erst an den eigenen Grenzen. Das war politisch durchaus elegant. Es verwandelte einen weit entfernten Krieg in eine unmittelbare nationale Sicherheitsfrage und verlieh einer militärischen Intervention einen moralischen und sicherheitspolitischen Sinn, der zuhause leichter zu vermitteln war.
Jahre später blieb von dieser Gewissheit weniger übrig als von den damaligen Pressekonferenzen. Afghanistan wurde nicht zu einem Muster demokratischer Stabilität. Die Taliban verschwanden nicht dauerhaft aus der Geschichte. Der Westen zog sich schließlich zurück, und die Bilder vom Zusammenbruch der afghanischen Regierung wirkten wie ein spätes Nachwort zu einer sehr langen politischen Selbsttäuschung. Die Geschichte hatte sich damit einen makabren Scherz erlaubt: Eine Mission, die mit dem Versprechen langfristiger Sicherheit und Stabilität begründet worden war, endete in einer Situation, in der die Öffentlichkeit plötzlich wieder sehr genau erklärte bekam, warum alles leider viel komplizierter gewesen sei.
Das Problem lag dabei nicht darin, dass die Soldaten oder die Bevölkerung Afghanistans irgendeine Schuld an der politischen Kommunikation gehabt hätten. Das Problem lag in der Behauptung, man könne militärische Interventionen durch eine einzige moralische Formel erklären. Freiheit, Sicherheit, Menschenrechte, Demokratie: alles richtige Begriffe. Aber richtige Begriffe werden nicht automatisch zu richtigen politischen Strategien, nur weil sie auf eine Pressemappe gedruckt werden.
Und so steht nun wieder die große Vokabel im Raum: Freiheit.
Freiheit als geopolitischer Schutzhelm
„Unsere Freiheit wird in der Ukraine verteidigt.“ Der Satz besitzt die sprachliche Qualität eines politischen Schutzhelms. Er sitzt fest, sieht bedeutend aus und verhindert zuverlässig, dass allzu viele Gedanken nach oben dringen. Denn wenn dort unsere Freiheit verteidigt wird, dann darf man kaum noch fragen, welche konkreten Interessen dort ebenfalls verteidigt werden. Energieversorgung? Handelswege? Einflusszonen? Sicherheitsarchitektur? Bündnispolitik? Rüstungsindustrie? Glaubwürdigkeit westlicher Abschreckung? Machtbalance auf dem europäischen Kontinent? Strategische Positionierung gegenüber Russland? All das klingt plötzlich unanständig, sobald das Wort Freiheit im Raum steht.
Dabei ist internationale Politik seit Jahrhunderten geradezu berüchtigt dafür, dass Staaten selten ausschließlich aus altruistischen Gründen handeln. Staaten haben Interessen. Bündnisse haben Interessen. Militärbündnisse haben Interessen. Geheimdienste haben Interessen. Unternehmen haben Interessen. Und sogar Friedenskonferenzen haben gelegentlich Interessen. Nur in Sonntagsreden verwandelt sich diese banale Tatsache in eine Art anstößige Verschwörungstheorie.
Natürlich besitzt die Ukraine ein fundamentales Recht auf politische Selbstbestimmung. Natürlich hat die Bevölkerung eines Landes das Recht, ihre politische Zukunft selbst zu gestalten. Natürlich darf ein Nachbarstaat nicht deshalb über die Souveränität eines anderen verfügen, weil er sich von dessen Bündnispolitik bedroht fühlt. Aber ebenso legitim ist die Frage, wie eine Sicherheitsarchitektur aussieht, in der die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt werden. Wer solche Fragen stellt, fordert nicht die Unterwerfung kleiner Staaten unter große. Im Gegenteil: Er stellt die Frage, ob eine europäische Sicherheitsordnung möglich ist, die nicht zwangsläufig darauf hinausläuft, dass die Sicherheitsgewinne der einen Seite als Sicherheitsverluste der anderen behandelt werden.
Das ist keine Rechtfertigung russischer Aggression. Es ist die alte und ziemlich nüchterne Erkenntnis, dass Sicherheitsdilemmata existieren. Der Klassiker internationaler Politik lautet schließlich nicht: „Ich rüste auf, weil ich Krieg will.“ Er lautet viel häufiger: „Ich rüste auf, weil ich mich bedroht fühle.“ Und die andere Seite sagt dasselbe. Irgendwann stehen dann beide Seiten bis an die Zähne bewaffnet voreinander und erklären einander, die eigene Bewaffnung sei rein defensiv. Das ist ungefähr die geopolitische Variante zweier Nachbarn, die gleichzeitig behaupten, der andere habe angefangen, den Gartenzaun höher zu bauen.
Die Moral braucht einen Bösewicht
Kriegsbereitschaft braucht Feindbilder. Nicht unbedingt immer bewusst und nicht notwendigerweise als zynischen Masterplan. Aber politische Mobilisierung funktioniert leichter, wenn eine Gesellschaft eine klare Vorstellung davon besitzt, wer der Gegner ist. Der Mensch liebt Geschichten mit Rollenverteilung. Held, Opfer, Täter. Gut, böse. Licht, Finsternis. Dazwischen höchstens ein paar bedauerliche Nebenfiguren, die noch nicht verstanden haben, auf welcher Seite sie stehen sollen.
In dieser Hinsicht ist der moderne Informationskrieg erstaunlich archaisch. Die Technik ist hochmodern, die Psychologie uralt. Fernsehen, soziale Medien, Nachrichtenticker, Podcasts und algorithmische Plattformen können innerhalb von Minuten Millionen Menschen erreichen. Die grundlegende Dramaturgie aber könnte aus einem mittelalterlichen Mysterienspiel stammen. Ein Bösewicht bedroht die Ordnung. Der Held muss handeln. Zweifel sind gefährlich. Geschlossenheit ist Tugend. Abweichung ist Verdacht.
Natürlich existiert in einem Krieg Propaganda. Auf allen Seiten. Natürlich verbreiten Staaten Informationen selektiv. Natürlich werden Bilder emotional eingesetzt, Begriffe politisch aufgeladen und Ereignisse unterschiedlich interpretiert. Das bedeutet nicht, dass alle Informationen falsch wären oder alle Seiten gleichermaßen lügen. Es bedeutet lediglich, dass Information im Krieg niemals ausschließlich Information ist. Sie ist auch Waffe, Ressource, Moralverstärker und Machtinstrument.
Wer das ignoriert, überlässt sein Denken freiwillig der Kommunikationsabteilung irgendeiner Regierung.
Die heilige Vereinfachung
Besonders problematisch wird es, wenn aus einer notwendigen Solidarität mit den Menschen in der Ukraine eine Verpflichtung zur intellektuellen Vereinfachung gemacht wird. Solidarität mit Opfern bedeutet nicht, jede politische Interpretation der Opferseite übernehmen zu müssen. Mitgefühl ersetzt keine Analyse. Und Kritik an westlicher Politik bedeutet nicht, dass Bomben plötzlich zu Friedensinstrumenten werden.
Eine erwachsene Demokratie müsste eigentlich beides aushalten: die klare Verurteilung des russischen Angriffskrieges und die ebenso klare Untersuchung der politischen Vorgeschichte. Sie müsste Waffenlieferungen diskutieren können, ohne Kritiker automatisch als Verräter zu behandeln. Sie müsste über NATO-Politik sprechen können, ohne daraus eine Rechtfertigung des Kremls zu machen. Sie müsste über ukrainische Innenpolitik sprechen können, ohne das Leid der Bevölkerung zu relativieren. Sie müsste über russische Sicherheitsinteressen sprechen können, ohne russische Imperialpolitik zu romantisieren. Und sie müsste vor allem verstehen, dass historische Ursachen nicht mit moralischen Entschuldigungen identisch sind.
Das wäre Demokratie.
Leider ist Demokratie im politischen Betrieb häufig etwas anderes: ein Ritual, bei dem man sich gegenseitig versichert, offen für Debatten zu sein, solange das Ergebnis der Debatte vorher feststeht.
Die erstaunliche Karriere des Wortes alternativlos
Irgendwann taucht dann das Wort „alternativlos“ auf. Es ist eines der gefährlichsten Wörter der politischen Sprache, gerade weil es so vernünftig klingt. Alternativlos bedeutet nämlich häufig nichts anderes als: Die Alternativen sind politisch unerwünscht und sollen deshalb gar nicht erst diskutiert werden.
Im Krieg ist das besonders bequem. Wer fragt, ob es andere diplomatische Wege gegeben hätte, bekommt die Antwort, Russland hätte ohnehin angegriffen. Wer fragt, ob bestimmte westliche Entscheidungen die Eskalationsgefahr erhöht haben könnten, bekommt zu hören, dies sei eine gefährliche Relativierung. Wer fragt, welche Friedensordnung nach dem Krieg überhaupt entstehen soll, wird darauf verwiesen, dass jetzt nicht die Zeit für solche Fragen sei. Und irgendwann ist niemals die Zeit für solche Fragen, weil vor dem Krieg immer die falsche Zeit ist, während des Krieges die falsche Zeit und nach dem Krieg festgestellt wird, dass man nun nach vorne schauen müsse.
So wird aus Politik ein perpetuum mobile der Gegenwart: Es darf immer nur über den nächsten Schritt gesprochen werden, niemals darüber, wie man überhaupt hierher gekommen ist.
Der Krieg als moralische Komfortzone
Der vielleicht unangenehmste Aspekt besteht darin, dass ein Krieg moralisch erstaunlich bequem werden kann. Nicht für die Menschen, die ihn erleben. Für jene, die ihn aus sicherer Entfernung kommentieren. Dort lässt sich die Welt wunderbar sortieren. Sanktionen hier, Waffen dort, Pressekonferenz am Morgen, Expertenrunde am Abend, dazwischen ein dramatisches Satellitenbild und die obligatorische Karte mit roten Pfeilen. Der Krieg wird zum Medienereignis, das gleichzeitig erschreckend und erstaunlich abstrakt bleibt.
Die wirklichen Kosten erscheinen dagegen in nüchternen Zahlen: Tote, Verwundete, Flüchtlinge, Milliarden, zerstörte Infrastruktur, verlorene Lebensjahre. Zahlen sind allerdings schlechte Schauspieler. Sie haben keine Stimme, keine Tränen und keine dramaturgische Musik. Deshalb werden sie schnell von der großen politischen Erzählung überlagert.
Und diese Erzählung lautet: Hier wird unsere Freiheit verteidigt.
Nur: Welche Freiheit genau?
Die Freiheit, in einem demokratischen Rechtsstaat zu leben? Diese Freiheit wird in erster Linie durch funktionierende Institutionen, unabhängige Gerichte, freie Medien, politische Bildung, Rechtsstaatlichkeit und Bürgerrechte geschützt.
Die Freiheit, seine Regierung wählen zu dürfen? Sie wird durch Wahlen verteidigt.
Die Freiheit, seine Meinung äußern zu dürfen? Sie wird durch Meinungsfreiheit geschützt.
Die Freiheit, nicht willkürlich überwacht zu werden? Sie wird durch Datenschutz und rechtsstaatliche Grenzen staatlicher Macht geschützt.
Die Freiheit, eine Regierung friedlich abzuwählen? Sie wird durch demokratische Verfahren geschützt.
Keine dieser Freiheiten befindet sich geografisch automatisch in der ukrainischen Steppe.
Was tatsächlich verteidigt wird
Was in der Ukraine verteidigt wird, ist zunächst die territoriale Integrität und politische Selbstbestimmung der Ukraine gegen einen russischen Angriff. Das ist bereits mehr als genug. Es braucht keine metaphysische Aufladung zur Verteidigung der gesamten westlichen Zivilisation.
Darüber hinaus werden dort geopolitische Interessen verteidigt. Sicherheitsinteressen. Bündnisinteressen. Europäische Ordnungsvorstellungen. Machtinteressen. Und natürlich auch ukrainische Interessen, westliche Interessen und russische Interessen, soweit diese überhaupt miteinander vereinbar sind.
Das ist nicht zynisch. Es ist Politik.
Zynisch wird es erst, wenn Politik so tut, als sei sie keine Politik.
Denn der Satz „Unsere Freiheit wird dort verteidigt“ erzeugt eine moralische Verpflichtung, die wesentlich weiter reicht als die nüchterne Aussage „Ein europäischer Staat wird angegriffen und die westlichen Staaten unterstützen ihn“. Aus dem zweiten Satz kann man politische Entscheidungen diskutieren. Beim ersten wird jeder Zweifel zum moralischen Problem.
Vielleicht wäre es deshalb gesünder, die Sprache wieder zu entzaubern.
Nicht jede Waffenlieferung ist ein Angriff auf die Demokratie. Nicht jede Kritik daran ist Pazifismus. Nicht jeder Gegner einer Eskalation ist ein Putin-Versteher. Nicht jeder Befürworter militärischer Unterstützung ist ein Kriegstreiber. Und nicht jede historische Erklärung ist eine Rechtfertigung.
Eine Gesellschaft, die diese Unterscheidungen nicht mehr beherrscht, verliert etwas wesentlich Wichtigeres als einen Streit in einer Talkshow: ihre Fähigkeit, komplexe politische Wirklichkeit zu beurteilen.
Die Freiheit, die man zuhause vergessen hat
Ironischerweise könnte die interessanteste Frage daher lauten, wie eine Gesellschaft ihre Freiheit eigentlich im Inneren behandelt, während sie sie außen verteidigt. Denn Demokratie zeigt sich nicht nur darin, welche Fahne vor einem Regierungsgebäude weht oder welche Regierung man auf internationalen Gipfeln unterstützt. Demokratie zeigt sich auch darin, wie viel Widerspruch sie aushält.
Eine Demokratie, die im Namen der Demokratie beginnt, kritische Fragen als moralische Zumutung zu behandeln, sollte gelegentlich einen Blick in den Spiegel werfen. Eine Gesellschaft, die Freiheit verteidigen möchte, sollte die Freiheit des Zweifels nicht als Sicherheitsrisiko betrachten. Eine politische Kultur, die von offenen Gesellschaften spricht, sollte offene Debatten nicht nur dann schätzen, wenn sie in die gewünschte Richtung laufen.
Denn die größte Gefahr für eine Demokratie besteht nicht darin, dass jemand eine unbequeme Frage stellt.
Die größere Gefahr besteht darin, dass niemand sie mehr zu stellen wagt.
Die Rückkehr des mündigen Bürgers
Es wäre daher höchste Zeit, die große Erzählung von der „Verteidigung unserer Freiheit“ auf ihre tatsächlichen Bestandteile zurückzuführen. Die Ukraine ist nicht der magische Ort, an dem plötzlich alle Werte des Westens auf einem einzigen Schlachtfeld materialisieren. Sie ist ein souveräner europäischer Staat, der angegriffen wurde und um sein Überleben, seine territoriale Integrität und seine politische Zukunft kämpft. Russland hat diesen Krieg begonnen und trägt dafür die Verantwortung. Gleichzeitig existiert eine Vorgeschichte, die nicht deshalb verschwindet, weil sie politisch unbequem ist.
Wer diese Vorgeschichte kennt, wird nicht automatisch zum Friedensengel. Er wird auch nicht automatisch zum Kreml-Fan. Er wird lediglich schwerer mit einer monokausalen Erzählung abzuspeisen sein.
Und genau darin liegt möglicherweise bereits ein Stück Freiheit.
Denn Freiheit besteht nicht darin, die richtige Meinung zu besitzen.
Freiheit besteht darin, sich die eigene Meinung bilden zu dürfen.
Auch dann, wenn sie unbequem ist. Auch dann, wenn sie nicht in die nächste Pressekonferenz passt. Auch dann, wenn sie weder Moskau noch Washington, weder Brüssel noch Kiew glücklich macht.
Eine Demokratie, die diesen Luxus nicht mehr erträgt, sollte vielleicht weniger darüber sprechen, dass sie ihre Freiheit irgendwo in der Ferne verteidigt.
Sie könnte zunächst damit beginnen, sie zuhause wieder ernst zu nehmen.
Und vielleicht wäre das sogar die schönere Form der Verteidigung: nicht mit einem Gewehr in der Hand, sondern mit einem funktionierenden Gedächtnis, einem offenen Archiv, einer freien Debatte und der unerhört altmodischen Bereitschaft, zwei widersprüchlich erscheinende Wahrheiten gleichzeitig auszuhalten.
Denn Geschichte ist kein Märchen.
Und wer aus ihr ein Märchen macht, darf sich nicht wundern, wenn irgendwann die Wirklichkeit den Erzähler korrigiert.
