Es gehört zu den faszinierendsten Errungenschaften der modernen Politik, dass sich Mathematik inzwischen offenbar dem Koalitionsvertrag unterordnet. Einst galt die eher altmodische Vorstellung, dass 200 Milliarden Euro neue Schulden den finanziellen Spielraum eines Staates erheblich erweitern müssten. Heute scheint das Gegenteil der Fall zu sein. Je höher die Kreditaufnahme steigt, desto häufiger erklingen gleichzeitig die Worte „Sparzwang“, „Haushaltskonsolidierung“, „schwierige Zeiten“ und „schmerzhafte Einschnitte“. Der gewöhnliche Steuerzahler blickt auf diese Logik wie ein Naturforscher auf ein Einhorn: voller Neugier, aber ohne jede Hoffnung, jemals eine wissenschaftlich nachvollziehbare Erklärung zu erhalten.
Denn die Frage drängt sich beinahe zwangsläufig auf: Wenn ein Staat Schulden in historischer Größenordnung aufnimmt, weshalb werden dann gleichzeitig Leistungen gekürzt, die unmittelbar den Bürgern zugutekommen? Wohngeld, Pflege, Elterngeld, Gesundheitsleistungen oder Zuschüsse im Gesundheitssystem erscheinen plötzlich nicht mehr als soziale Sicherungsinstrumente, sondern als lästige Kostenstellen eines Unternehmens, dessen Vorstand gerade beschlossen hat, den Kreditrahmen zu verdoppeln und gleichzeitig die Kantine zu schließen.
Der Haushalt als politisches Zauberstück
Der Bundeshaushalt erinnert zunehmend an eine Zaubershow, bei der das Publikum gebannt verfolgt, wie Milliardenbeträge verschwinden, ohne jemals den Alltag der meisten Menschen sichtbar zu erreichen. Auf der Bühne wird mit gigantischen Zahlen jongliert, während hinter dem Vorhang neue Sondervermögen, Kreditermächtigungen, Investitionsfonds und Zukunftspakete entstehen, deren Namen regelmäßig größer klingen als ihre unmittelbare Wirkung im Portemonnaie des Durchschnittsbürgers.
Tatsächlich verweist die Bundesregierung darauf, dass ein erheblicher Teil der zusätzlichen Schulden in Verteidigung, Infrastruktur, Digitalisierung sowie langfristige Investitionen fließen soll. Gleichzeitig sieht der aktuelle Haushaltsentwurf aber auch Einsparungen unter anderem beim Wohngeld, beim Elterngeld sowie bei verschiedenen Zuschüssen vor, während weitere Kürzungen in Begleitgesetzen konkretisiert werden sollen.
Damit entsteht jener kommunikative Spagat, der selbst erfahrene Zirkusartisten neidisch machen könnte: Einerseits wird erklärt, das Land investiere so viel wie niemals zuvor. Andererseits müsse leider gerade dort gespart werden, wo Bürger staatliche Leistungen unmittelbar wahrnehmen.
Die erstaunliche Elastizität des Wortes Investition
Kaum ein Begriff besitzt heute eine größere Dehnbarkeit als das Wort „Investition“. Früher bezeichnete es Ausgaben, die später messbare Erträge erzeugen sollten. Heute genügt offenbar bereits die politische Absichtserklärung, damit nahezu jede Milliardenüberweisung zur Zukunftsinvestition erklärt werden kann.
Neue Straßen sind Investitionen.
Neue Brücken sind Investitionen.
Rüstungsausgaben sind Investitionen.
Verwaltungsdigitalisierung ist Investition.
Förderprogramme sind Investitionen.
Beratungsprogramme sind Investitionen.
Taskforces sind Investitionen.
Strategiepapiere über Investitionen entwickeln sich beinahe selbst zu Investitionen. Nur dann, wenn Eltern ihr Kind betreuen, ältere Menschen gepflegt werden oder Familien Unterstützung beim Wohnen benötigen, verwandelt sich das gleiche Geld plötzlich wieder in einen Kostenfaktor. Die semantische Eleganz dieser Unterscheidung verdient beinahe einen Literaturpreis.
Das Prinzip der doppelten Wahrheit
Die politische Kommunikation lebt inzwischen von zwei Wahrheiten, die gleichzeitig gelten dürfen. Die erste Wahrheit lautet, Deutschland müsse dringend sparen. Die zweite Wahrheit lautet, Deutschland müsse gleichzeitig so viel Geld ausgeben wie niemals zuvor. Beide Aussagen schließen sich auf den ersten Blick gegenseitig aus.
Auf den zweiten Blick ebenfalls.
Erst auf dem dritten Blick beginnt der Bürger zu ahnen, dass beide Aussagen politisch vollkommen kompatibel sein können. Gespart wird nämlich nicht überall. Gespart wird dort, wo Leistungen direkt beim Bürger ankommen. Ausgegeben wird dort, wo sich Milliarden in langfristigen Programmen, Sonderfonds, Behördenhaushalten oder strategischen Großprojekten verteilen lassen.
So entsteht der bemerkenswerte Eindruck, dass Geld durchaus vorhanden ist – allerdings meist nur in Bereichen, die weit genug vom eigenen Konto entfernt liegen.
Die große Kunst des Milliardennebels
Je größer die Zahlen werden, desto kleiner scheint ihre politische Greifbarkeit.
Eine Million Euro wirkt konkret.
Hundert Millionen erscheinen bereits abstrakt.
Eine Milliarde verliert jede emotionale Dimension.
Zweihundert Milliarden verwandeln sich endgültig in eine meteorologische Erscheinung.
Der Bürger hört die Zahl, nickt höflich und bestellt anschließend beim Bäcker ein Brötchen, dessen Preis sich innerhalb weniger Jahre deutlich verändert hat.
Der Staat hingegen spricht über Milliarden mit jener Gelassenheit, mit der früher Briefmarkensammler ihre Alben sortierten. Ob 180 Milliarden, 200 Milliarden oder 220 Milliarden Neuverschuldung – irgendwann verschwimmen die Dimensionen zu einem finanziellen Nebel, in dem sich politische Verantwortung erstaunlich elegant auflöst.
Der Bürger als wandelnde Einnahmequelle
Bemerkenswert ist dabei die Rollenverteilung. Immer wenn der Staat mehr Geld benötigt, wird erklärt, dass außergewöhnliche Herausforderungen außergewöhnliche Maßnahmen erfordern. Immer wenn Bürger Unterstützung benötigen, wird erklärt, dass leider gespart werden müsse. So entwickelt sich langsam eine eigentümliche Asymmetrie. Einnahmen des Staates gelten als notwendige Solidarität. Ausgaben zugunsten der Bürger erscheinen dagegen zunehmend als finanzielle Belastung.
Der Steuerzahler übernimmt dabei gleich mehrere Rollen gleichzeitig: Kreditgeber, Schuldner, Finanzierer, Beitragszahler, Konsument, Investor und gelegentlich auch statistische Größe, wenn irgendwo eine Präsentation über gesellschaftlichen Zusammenhalt erstellt werden muss.
Der Staat als größter Optimist Europas
Politik lebt von Optimismus.
Haushaltspolitik lebt inzwischen von Optimismus auf Steroiden.
Die zusätzlichen Schulden sollen Wachstum erzeugen.
Das Wachstum soll höhere Steuereinnahmen erzeugen.
Diese höheren Einnahmen sollen die Schulden tragfähig machen.
Bis dahin müssen allerdings noch Sozialleistungen gekürzt, Zuschüsse reduziert und neue Einnahmequellen erschlossen werden.
Es handelt sich um eine Zukunftsrechnung, deren Erfolg stets einige Jahre entfernt liegt. Sollte sie aufgehen, werden die Verantwortlichen den Erfolg für sich reklamieren. Sollte sie scheitern, haben sich leider die internationalen Rahmenbedingungen unerwartet verändert.
Diese Erklärung besitzt mittlerweile einen ähnlich universellen Charakter wie früher das Wetter.
Der ewige Ausnahmezustand
Fast jede Epoche kennt ihre Krisen.
Finanzkrise.
Pandemie.
Energiekrise.
Inflation.
Krieg in Europa.
Geopolitische Unsicherheit.
Rezession.
Lieferketten.
Transformation.
Klimawandel.
Digitalisierung.
Jede einzelne Herausforderung ist real. Doch gemeinsam erzeugen sie einen politischen Dauerzustand, in dem außergewöhnliche Maßnahmen zur neuen Normalität werden. Ausnahmehaushalte folgen auf Sondervermögen, Sondervermögen auf Kreditermächtigungen und Kreditermächtigungen auf weitere Reformen der Finanzarchitektur.
Aus der Ausnahme entwickelt sich schleichend die Regel.
Die eigentliche Frage
Die eigentliche Frage lautet deshalb nicht, ob 200 Milliarden Euro neue Schulden gerechtfertigt sein können. In außergewöhnlichen Situationen können hohe staatliche Investitionen durchaus ökonomisch begründbar sein.
Die entscheidende Frage lautet vielmehr, weshalb gleichzeitig ausgerechnet jene Bereiche unter Konsolidierungsdruck geraten, die Millionen Bürger unmittelbar betreffen. Diese Frage verdient eine politische Antwort und keine bloße Sammlung wohlklingender Schlagworte über Transformation, Zukunftsfähigkeit oder Resilienz.
Denn Vertrauen entsteht nicht dadurch, dass immer größere Zahlen verkündet werden.
Vertrauen entsteht dort, wo Bürger nachvollziehen können, wohin ihr Geld tatsächlich fließt und warum gleichzeitig an Leistungen gespart wird, die jahrzehntelang als unverzichtbarer Bestandteil des Sozialstaates galten.
Vielleicht besteht genau darin das eigentliche Wunder moderner Haushaltspolitik: Noch nie wurde mit so vielen Milliarden gearbeitet, während gleichzeitig so viele Menschen den Eindruck gewinnen, dass am Ende trotzdem immer weniger bei ihnen selbst ankommt.
