Es ist eine jener politischen Ironien, die so vollkommen geraten sind, dass man sie kaum mehr als Ironie erkennt: Nach nur einem Jahr im Amt würden die drei Koalitionsparteien gemeinsam keine Mehrheit mehr erreichen. Das Kunststück, die Macht zu erringen, scheint ihnen mühelos gelungen zu sein; das Kunststück, sie zu rechtfertigen, hingegen weniger. Man kann es als Tragikomödie lesen, als demokratisches Lehrstück oder als Langzeitexperiment in politischer Thermodynamik: Energie wird hineingesteckt, Wärme entsteht, doch Arbeit verrichtet wird kaum. Besonders die ÖVP verliert Wähler, weil sie nicht tut, was sie verspricht. Die SPÖ verliert Wähler, weil sie tut, was sie verspricht. Und die dritte Kraft im Bunde, die NEOS, bemüht sich redlich, zwischen beiden eine Art pädagogisches Begleitprogramm zu veranstalten, das irgendwo zwischen PowerPoint-Optimismus und liberalem Sendungsbewusstsein oszilliert. Gemeinsam bilden sie eine Koalition, deren innerer Zusammenhalt weniger aus inhaltlicher Überzeugung als aus strategischer Vermeidung gespeist wird: Man ist sich einig, dass man sich einig sein muss – nur worüber, das bleibt Verhandlungssache.
Die ÖVP hat das Kunststück perfektioniert, zugleich staatstragend und staatsabgewandt zu wirken: Sie verspricht Reformen, wenn sie in Opposition ist, und Prüfaufträge, wenn sie regiert. Ihre Wähler hatten sich vermutlich einen konservativen Kompass erwartet und bekommen nun eine Art politisches Navigationsgerät mit permanentem „Route wird neu berechnet“. Man wollte Stabilität und erhielt stattdessen eine Choreografie des Zauderns. Dass dabei Stimmen verloren gehen, ist weniger Verrat als Logik: Wer Erwartungen schürt und dann administriert, darf sich über Frustration nicht wundern.
Die SPÖ hingegen leidet unter einer fast rührenden Form der Aufrichtigkeit. Sie sagt, was sie vorhat, und versucht dann, es umzusetzen. Doch was im Parteiprogramm als sozialdemokratische Erneuerung gedacht war, gerät im Regierungsalltag zur fiskalischen Großbaustelle mit moralischem Überbau. Ihre Kritiker werfen ihr vor, sie nehme sich selbst zu ernst, ihre Anhänger werfen ihr vor, sie nehme die Kompromisse zu ernst. In beiden Fällen bleibt der Eindruck einer Partei, die das Richtige will, aber die falsche Bühne erwischt hat. Man wollte soziale Gerechtigkeit und bekam stattdessen eine Dauererklärung, warum sie gerade leider budgetär nicht darstellbar ist – oder doch, aber nur unter Auflagen, die so komplex sind, dass man sie besser gleich in einer Enquete-Kommission versenkt.
Die NEOS schließlich agieren wie das politisch versierte Kind im Raum: geschniegelt, argumentativ geschult, stets bereit, mit Diagrammen und internationalen Vergleichen aufzuwarten. Doch zwischen zwei Schwergewichten wird man leicht zum moralischen Kommentar statt zur gestaltenden Kraft. Sie mahnen Reformen ein, fordern Transparenz, sprechen von Zukunft – und werden am Ende doch Teil eines Systems, das den Status quo mit modernem Vokabular versieht. Ihre Wähler lieben das Prinzip, fürchten aber die Praxis.
Die Vision als Fata Morgana
Was dieser Koalition fehlt, ist nicht nur Zustimmung, sondern Richtung. Eine Vision, wohin das Land geführt werden soll, bleibt vage wie eine PowerPoint-Folie mit dem Titel „Österreich 2035“, unter der in geschwungener Schrift die Worte Innovation, Nachhaltigkeit und Zusammenhalt stehen. Man hört viel von Transformationsprozessen, Resilienz und Standortattraktivität, doch selten von einem klaren Bild, das über die Legislaturperiode hinausweist. Politik verkommt so zur Verwaltung der Gegenwart mit rhetorischer Zukunftsmusik im Hintergrund.
Stattdessen scheint der eigentliche Kitt dieser Koalition die Verhinderung der FPÖ zu sein. Die Freiheitlichen dienen als politisches Schreckgespenst und als strategischer Fixpunkt: Man ist sich nicht einig, wohin man will, aber man weiß sehr genau, wohin man nicht will. Das ist legitim, ja nachvollziehbar – nur ersetzt Abwehr noch keine Gestaltung. Wer Politik primär als Bollwerk betreibt, darf sich nicht wundern, wenn die Wähler irgendwann fragen, was hinter der Mauer eigentlich gebaut wird. Eine Koalition, deren größter gemeinsamer Nenner die Abgrenzung ist, läuft Gefahr, selbst zum Negativ ihrer selbst zu werden: Man definiert sich über das, was man verhindert, nicht über das, was man schafft.
Die Wähler als flüchtige Wesen
Der Wähler – dieses rätselhafte, launische Wesen – hat inzwischen gelernt, dass Versprechen dehnbar sind wie Koalitionsverträge. Er beobachtet, wie Ankündigungen in Arbeitsgruppen verschwinden und Reformen in Pilotprojekten enden. Er registriert, dass Streitigkeiten öffentlich inszeniert werden, um interne Unentschlossenheit zu kaschieren. Und er zieht Konsequenzen. Nicht aus Bosheit, sondern aus Enttäuschung. Man kann nicht dauerhaft behaupten, man rette das Land vor dem Schlimmsten, wenn man gleichzeitig kaum das Beste anbietet.
Die Ironie ist dabei kaum zu überbieten: Die ÖVP wird abgestraft, weil sie ihre Versprechen nicht einlöst; die SPÖ, weil sie ihre Versprechen einlöst – zumindest soweit es Koalitionsarithmetik und Budgetrealität zulassen. Beide verlieren Wähler, weil sie das tun, was Koalitionsparteien nun einmal tun müssen: Kompromisse schließen. Doch der Kompromiss, einst als Königsdisziplin der Demokratie gefeiert, wirkt heute wie ein Verrat an der Klarheit. Vielleicht liegt das Problem weniger im Kompromiss selbst als in seiner Kommunikation: Man verkauft ihn als Sieg, obwohl er ein Tauschgeschäft ist.
Das nächste Kunststück
Soll dieses Kunststück – eine Mehrheit ohne die FPÖ – ein weiteres Mal gelingen, wird es nicht reichen, sich gegenseitig die Schuld an Umfragewerten zuzuschieben. Es braucht mehr als das stille Einverständnis, dass man gemeinsam gegen jemanden ist. Es braucht ein gemeinsames Narrativ, das über die Verhinderung hinausgeht. Eine Idee davon, wie Wirtschaft, Soziales, Bildung und Migration nicht nur verwaltet, sondern gestaltet werden sollen. Eine ehrliche Debatte darüber, was finanzierbar ist und was Wunschdenken bleibt. Und vor allem: den Mut, Prioritäten zu setzen, auch auf die Gefahr hin, jemanden zu verärgern.
Denn am Ende ist Politik kein Selbstzweck, keine Koalitionsarithmetik mit menschlichem Antlitz. Sie ist der Versuch, ein Land in eine Richtung zu führen, die mehr ist als die Abwesenheit des Gegenteils. Wenn die drei Parteien weiterhin glauben, die bloße Verhinderung der FPÖ genüge als Vision, dann werden sie eines Tages feststellen, dass Verhinderung allein keine Mehrheit trägt. Mehrheiten entstehen aus Hoffnung, nicht aus Angst. Und Hoffnung verlangt mehr als einen gemeinsamen Feind – sie verlangt eine gemeinsame Idee.
