Berlin hat einen neuen Gedenktag. Nicht für die Opfer eines Krieges, nicht für die Verteidiger der Demokratie, nicht einmal für jene jüdischen Bürger, deren Alltag seit Monaten wieder von Polizeischutz begleitet wird. Nein – der Berliner Senat hat beschlossen, den 15. März zum „Internationalen Tag gegen Islamfeindlichkeit“ zu erklären.
Man muss diese Entscheidung zunächst einmal würdigen, denn sie besitzt eine fast literarische Qualität. Sie ist ein Meisterwerk politischer Ironie. Ausgerechnet in jener Stadt, in der seit dem 7. Oktober 2023 antisemitische Demonstrationen durch Straßen ziehen, in der israelische Fahnen von Hausfassaden gerissen werden, in der jüdische Studenten Universitäten meiden und Restaurants ihre Schilder auf Hebräisch abkleben – genau dort erklärt die politische Führung, die zentrale moralische Herausforderung unserer Zeit sei nun: Islamfeindlichkeit.
Es ist, als würde man während eines Waldbrandes einen Aktionstag gegen feuchte Wiesen organisieren.
Natürlich existiert antimuslimischer Hass. Niemand mit funktionierenden Augen oder einem Mindestmaß an historischer Bildung würde das bestreiten. Europa hat genug Erfahrungen mit religiösem und ethnischem Ressentiment gesammelt, um solche Phänomene ernst zu nehmen. Aber die Berliner Inszenierung wirkt weniger wie eine nüchterne Antwort auf reale Bedrohungen als vielmehr wie eine Art moralisches Theaterstück – eine Aufführung, in der die Rollen längst verteilt sind und die Realität nur noch als störender Improvisationsfaktor gilt.
Der Kalender wird moralisch korrigiert, während die Straßen eine ganz andere Geschichte erzählen.
Der 7. Oktober und das große Schweigen
Seit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober 2023 hat sich in vielen europäischen Städten etwas verändert. In Berlin besonders deutlich.
Die Bilder sind dokumentiert, vielfach gefilmt, tausendfach diskutiert. Demonstrationen, auf denen der Angriff auf israelische Zivilisten gefeiert wurde. Parolen, die nach Vernichtung klangen. Fahnen von Organisationen, deren Programme man früher nur in extremistischen Pamphleten erwartete.
Die politische Reaktion darauf war bemerkenswert: eine Mischung aus betretenem Schweigen, administrativer Ratlosigkeit und gelegentlichen moralischen Appellen, die ungefähr so viel Wirkung hatten wie eine Hausordnung im Orkan.
Doch während man bei antisemitischen Demonstrationen lange darüber diskutierte, ob man sie wirklich verbieten könne, während Schulen darüber rätselten, wie sie mit offenem Judenhass auf Pausenhöfen umgehen sollen, fand der Berliner Senat plötzlich erstaunliche Entschlossenheit – allerdings in einer ganz anderen Richtung.
Man rief einen „Tag gegen Islamfeindlichkeit“ aus.
Es ist eine dieser Entscheidungen, die weniger über das Problem aussagen als über die Denkstruktur derjenigen, die sie treffen.
Die erstaunliche Produktion von Bedrohungslagen
Wie kommt man überhaupt zu der Überzeugung, dass Berlin dringend einen solchen Aktionstag benötigt?
Die offizielle Begründung lautet: zahlreiche Übergriffe auf Muslime.
Eine schwere Behauptung, die eine solide empirische Grundlage verlangen würde. Doch wer versucht, diese Grundlage zu finden, stößt schnell auf ein vertrautes Muster moderner Politik: Studien, die sich auf Meldestellen stützen, Meldestellen, die auf freiwilligen Berichten beruhen, und Berichte, deren Kategorien so weit gefasst sind, dass sie vom tätlichen Angriff bis zur kritischen Bemerkung über Kopftücher alles umfassen können.
In solchen Datensätzen verschmelzen reale Gewalt, soziale Konflikte, politische Meinungsverschiedenheiten und persönliche Empfindungen zu einer Statistik, die vor allem eines garantiert: Alarm.
Diese Zahlen zirkulieren anschließend durch ein Netzwerk von Organisationen, die sie gegenseitig bestätigen, interpretieren und politisch verwerten. Aus Meldungen werden Studien, aus Studien werden Pressemitteilungen, aus Pressemitteilungen politische Forderungen.
So entsteht eine Bedrohungslage, die immer plausibel wirkt, solange niemand zu genau hinschaut.
Es ist eine Art industrieller Prozess moralischer Evidenzproduktion.
Das Lobby-Labyrinth
Im Zentrum dieses Prozesses steht ein Geflecht von Vereinen, Initiativen und Forschungsprojekten, das sich in den letzten Jahren rund um das Thema „antimuslimischer Rassismus“ gebildet hat.
Diese Organisationen erfüllen eine doppelte Funktion. Einerseits sammeln sie Vorfälle und bieten Beratung an – eine Aufgabe, die durchaus sinnvoll sein kann. Andererseits sind sie politische Akteure mit klaren Interessen, Netzwerken und Förderstrukturen.
Sie produzieren Studien über Probleme, die sie selbst dokumentieren, und empfehlen politische Maßnahmen, die wiederum ihre eigene Bedeutung erhöhen.
Ein System, das sich selbst legitimiert.
Man könnte es die NGOs des moralischen Perpetuum mobile nennen.
Und wie bei allen solchen Systemen gilt eine einfache Regel: Wenn das Problem verschwindet, verschwindet auch ein Teil der institutionellen Existenzgrundlage.
Die Versuchung, Bedrohungslagen großzügig zu interpretieren, ist daher nicht nur ideologisch – sie ist strukturell.
Die Immunisierung durch Moral
Besonders heikel wird das Ganze, wenn Kritik an bestimmten islamischen Organisationen automatisch als Islamfeindlichkeit interpretiert wird.
Denn in Deutschland – und besonders in Berlin – existieren längst nicht nur religiöse Gemeinden, sondern auch Organisationen mit klar politischen Agenden: islamistische Bewegungen, Netzwerke des politischen Islam, transnationale Verbände mit ideologischen Programmen.
Diese Akteure versuchen selbstverständlich Einfluss zu gewinnen – kulturell, gesellschaftlich, politisch.
Das wäre in einer offenen Gesellschaft zunächst einmal nichts Ungewöhnliches. Problematisch wird es jedoch, wenn jede Kritik an diesen Strukturen sofort in die Kategorie „Diskriminierung“ verschoben wird.
Dann entsteht ein rhetorischer Schutzschild.
Politische Ideologie wird als religiöse Identität getarnt.
Kritik wird als Hass delegitimiert.
Und plötzlich gilt nicht mehr die demokratische Grundregel der offenen Auseinandersetzung, sondern eine Art moralisches Sonderrecht.
Die große Berliner Verdrängungsleistung
Der Berliner Aktionstag wirkt daher wie ein Lehrstück politischer Verdrängung.
Statt über antisemitische Mobilisierung zu sprechen, redet man über Islamfeindlichkeit.
Statt über den politischen Islam zu diskutieren, organisiert man Workshops über Sensibilität.
Statt reale Konflikte zu analysieren, produziert man symbolische Rituale.
Es ist die politische Version jener psychologischen Technik, bei der man unangenehme Wahrheiten einfach durch angenehmere Narrative ersetzt.
Berlin betreibt diese Technik mittlerweile mit einer bewundernswerten Konsequenz.
Die Satire der Wirklichkeit
Am Ende bleibt eine Szene, die fast schon literarisch wirkt.
Während Polizisten jüdische Einrichtungen bewachen, während Universitäten über antisemitische Proteste diskutieren, während Lehrer berichten, dass sie über den Holocaust nur noch vorsichtig sprechen können – erklärt die politische Führung der Stadt, der dringendste moralische Anlass für einen internationalen Gedenktag sei nun: Islamfeindlichkeit.
Wenn man diese Szene einem Satiriker des 20. Jahrhunderts vorgelegt hätte, hätte er vermutlich abgewunken.
Zu unrealistisch.
Zu überzeichnet.
Zu sehr nach politischer Groteske.
Doch manchmal übertrifft die Realität jede Satire – besonders dann, wenn Politik beginnt, ihre eigene Parallelwelt zu organisieren.
Der Berliner „Tag gegen Islamfeindlichkeit“ ist deshalb weniger ein Ereignis als ein Symptom.
Ein Symptom einer politischen Kultur, die moralische Erzählungen oft für wichtiger hält als die Wirklichkeit, die vor ihrer eigenen Haustür stattfindet.
Und vielleicht liegt gerade darin die eigentliche Tragikomik dieses neuen Feiertags.
