Es gehört zu den eher unterhaltsamen Konstanten der politischen Moderne, dass große Worte selten leise sterben. Sie explodieren vielmehr – vorzugsweise auf internationalen Bühnen, flankiert von Flaggen, diplomatischen Floskeln und einem Buffet, dessen Preis vermutlich dem Jahresgehalt eines mittelgroßen Bibliothekars entspricht. Und so geschah es also in Neu-Delhi, wo ein Präsident, der sich seit Jahren mit der Aura des aufgeklärten Technokraten umgibt, einen jener Sätze fallen ließ, die sich sofort selbständig machen wie ein schlecht erzogenes Kind im Museumsshop: Meinungsfreiheit sei „reiner Unsinn“, wenn niemand verstehe, wie sie gesteuert werde.
Man muss sich diesen Satz langsam auf der Zunge zergehen lassen, wie einen Wein, der entweder hervorragend oder verdorben ist – und bei dem man sich nicht ganz sicher ist, ob das leichte Brennen im Hals nun Qualität oder Gift bedeutet. Denn natürlich sagte er ihn nicht in der Pose eines Despoten, der gerade die Druckpressen beschlagnahmen lässt. Nein, er sprach als rationaler Verteidiger der Ordnung, als Mann, der offenbar nachts wachliegt und sich Sorgen macht, dass wir alle von Algorithmus zu Algorithmus taumeln wie digitale Schlafwandler auf einem Jahrmarkt der Empörung.
Und doch bleibt da dieses Geräusch. Dieses kleine, trockene Knacken, das entsteht, wenn ein Begriff wie „Meinungsfreiheit“ plötzlich nicht mehr als Fundament gilt, sondern als Problemfall.
Der Präsident als Pädagoge der Verirrten
Es ist ein faszinierendes Rollenangebot: der Staatsmann als Erzieher einer Bevölkerung, die ohne Anleitung offenbar Gefahr läuft, sich in der Wildnis der Kommentare zu verlaufen. Man hört beinahe den impliziten Unterton: „Kinder, bitte nicht mit den extremen Positionen spielen – ihr könnt euch daran schneiden.“
Dass ausgerechnet Emmanuel Macron diese Rolle übernimmt, überrascht dabei weniger, als man zunächst glauben möchte. Er verkörpert seit jeher jenen spezifisch europäischen Glauben, dass jedes gesellschaftliche Problem im Grunde ein Verwaltungsproblem sei – lösbar durch klug designte Regeln, ein paar Expertengremien und eine Präsentation mit beruhigend vielen Diagrammen.
Der Gedanke ist verführerisch: Wenn Algorithmen uns beeinflussen, dann machen wir sie eben transparent. Wenn Plattformen Chaos stiften, regulieren wir sie. Wenn Menschen Unsinn reden – nun, dann sorgen wir zumindest dafür, dass sie ihn nicht zu laut oder zu erfolgreich äußern.
Hier beginnt die eigentliche Ironie. Denn kaum jemand würde bestreiten, dass algorithmische Systeme tatsächlich lenken. Dass Empörung klickt. Dass Extreme Reichweite erzeugen wie Zucker Hyperaktivität. Aber zwischen der Diagnose und der politischen Therapie klafft ein Abgrund, in den schon ganze Demokratien beinahe gefallen wären: Wer entscheidet, was Schutz ist – und was Kontrolle?
Es ist die uralte Versuchung der Macht, Freiheit nicht abzuschaffen, sondern sie zu kuratieren.
Der Algorithmus als moderner Leviathan
Man könnte argumentieren, dass wir längst nicht mehr in klassischen Öffentlichkeiten leben, sondern in privat betriebenen Resonanzkammern, deren Architektur wir weder gewählt noch vollständig verstanden haben. Plattformen sind keine neutralen Marktplätze; sie sind eher Theater mit unsichtbaren Regisseuren, deren Skript auf Engagement optimiert ist – und Engagement wiederum bevorzugt selten den differenzierten Halbsatz.
In diesem Sinne wirkt Macrons Sorge fast rührend vernünftig. Doch Vernunft hat eine unangenehme Angewohnheit: Sie mutiert schnell zur Rechtfertigung für Eingriffe, die man bei weniger sympathischen Regierungen sofort „Übergriff“ nennen würde.
Hier tritt der Digital Services Act auf die Bühne – ein Gesetzeswerk, das von seinen Anhängern als demokratischer Schutzwall gefeiert wird, während Kritiker darin eine Art höflich formuliertes Kontrollinstrument erkennen. Beide Seiten haben, wie so oft, nicht ganz unrecht.
Denn selbstverständlich ist es problematisch, wenn wenige Konzerne Informationsflüsse dominieren. Ebenso problematisch ist es jedoch, wenn staatliche Instanzen beginnen, Wahrheit, Risiko und Zumutbarkeit zu taxieren. Zwischen Plattformmacht und Staatsmacht entsteht dann eine eigentümliche Allianz: Beide behaupten, uns vor Schaden zu bewahren.
Man fühlt sich an jene überfürsorglichen Gastgeber erinnert, die einem unaufgefordert den Wein wegnehmen, weil man „genug gehabt“ habe – ohne zu bedenken, dass man vielleicht gerade erst anfangen wollte, das Leben interessant zu finden.
Empörung, diese zuverlässigste aller Energien
Kaum war der Satz ausgesprochen, begann das digitale Schauspiel. Entrüstung rauschte durch die Netzwerke wie ein Herbststurm durch schlecht isolierte Fensterrahmen. Manche riefen „Tyrannei“, andere „Missverständnis“, wieder andere schlicht „Endlich sagt es mal jemand“.
Das ist das Paradox unserer Zeit: Wir leben angeblich unter wachsender Kontrolle – und können diese Diagnose gleichzeitig in Echtzeit millionenfach verbreiten. Die Freiheit erklärt ihren eigenen Tod vorzugsweise per Hashtag.
Doch Spott allein ersetzt keine Analyse. Die entscheidende Frage lautet nicht, ob Regulierung automatisch Zensur bedeutet. Sie lautet vielmehr: Ab welchem Punkt wird der Schutz der Öffentlichkeit zur Bevormundung derselben?
Politische Systeme haben ein Talent dafür, Notwendigkeiten zu entdecken, sobald sie Instrumente besitzen. Hat man einmal ein Regulativ geschaffen, findet sich fast immer ein Anlass, es anzuwenden. Sicherheit ist ein expansiver Begriff; er wächst mit jeder Krise wie Hefeteig.
Europa und seine alte Sehnsucht nach Ordnung
Man könnte Macrons Haltung auch als Ausdruck einer tieferen kulturellen Strömung lesen. Europa misstraut traditionell der ungezügelten Dynamik. Der „Wilde Westen“ war hier nie romantisch, sondern stets ein Verwaltungsdefizit.
Jenseits des Atlantiks hingegen gilt Rede oft als nahezu sakrosankt – ein Relikt aus revolutionären Zeiten, als Worte tatsächlich noch gefährlicher waren als Armeen. Wenn nun amerikanische Stimmen vor „ausländischer Zensur“ warnen, dann klingt darin nicht nur geopolitische Rivalität mit, sondern ein echter philosophischer Unterschied: Freiheit wird dort eher als Risiko verstanden, das man ertragen muss; hier häufiger als Gut, das man gestalten sollte.
Beide Perspektiven tragen eine Wahrheit in sich. Absolute Redefreiheit kann Gesellschaften zerreißen. Übermäßige Steuerung kann sie ersticken. Die Kunst bestünde darin, nicht reflexhaft ins jeweilige Extrem zu kippen – eine Kunst, die Demokratien ungefähr so zuverlässig beherrschen wie Diäten im Januar.
Die gefährliche Bequemlichkeit der guten Absichten
Vielleicht liegt die eigentliche Pointe gar nicht im Satz selbst, sondern in seiner Selbstverständlichkeit. Wenn ein führender Politiker öffentlich darüber nachdenkt, dass Freiheit ohne Steuerung „Unsinn“ sei, dann zeigt das weniger autoritäre Ambitionen als eine Verschiebung im politischen Denken: Freiheit wird nicht mehr als Ausgangspunkt betrachtet, sondern als Variable.
Das klingt technischer, als es ist. Denn Variablen lassen sich optimieren.
Die Geschichte ist reich an Beispielen, in denen Einschränkungen mit den besten Motiven begannen. Stabilität. Schutz. Harmonie. Niemand baut je ein „Ministerium für schlechte Absichten“. Und doch fanden sich Bürger erstaunlich oft in Systemen wieder, die sie zwar vor Chaos bewahrten – allerdings auch vor eigenständigem Denken.
Unsere Gegenwart ist (noch) nicht Orwell. Aber sie liest ihn plötzlich wieder mit weniger ironischer Distanz.
Schlussbetrachtung: Freiheit ist unbequem – und genau deshalb unverzichtbar
Vielleicht wäre es klüger, einen weniger dramatischen Satz zu wagen: Meinungsfreiheit ist kein Unsinn. Sie ist ein Ärgernis. Laut, widersprüchlich, gelegentlich unerquicklich. Sie produziert Unsägliches ebenso zuverlässig wie Erkenntnis.
Doch gerade darin liegt ihr Wert.
Eine Gesellschaft, die nur noch jene Rede toleriert, deren Folgen berechenbar erscheinen, gleicht einem Orchester, das ausschließlich Tonleitern spielt – technisch makellos, aber erschütternd langweilig. Fortschritt hingegen entsteht fast immer aus Reibung, aus Übertreibung, aus Grenzüberschreitung.
Macrons Warnung vor algorithmischer Lenkung verdient ernsthafte Diskussion. Aber ebenso ernsthaft sollte man jede politische Begeisterung für Steuerungsinstrumente betrachten. Denn Macht wächst selten spektakulär; sie wächst pragmatisch, Schritt für Schritt, Verordnung für Verordnung.
Am Ende bleibt eine unbequeme Wahrheit: Freiheit garantiert nicht, dass wir klug sprechen. Nur, dass wir es dürfen.
Und vielleicht ist genau dieses Risiko der Preis dafür, keine perfekt verwalteten Wesen zu sein – sondern Bürger.
