Es beginnt stets mit einem Pathos, das so dick aufgetragen ist, dass man es mit dem Brotmesser vom Bildschirm schaben möchte: Unsere Demokratie™ ist in Gefahr. Gesprochen wird dieser Satz bevorzugt von Menschen, die dabei aussehen, als hätten sie soeben ein besonders delikates Stück Moral verspeist und würden nun genüsslich kauen. Sie stehen da, die selbsternannten Retter, geschniegelt, geschniegelt vor allem im Geist, und erklären mit ernster Miene, dass sie nun leider, leider gezwungen seien, harte Maßnahmen zu ergreifen – selbstverständlich nur, um das Allerheiligste zu schützen. Denn was wäre Demokratie ohne ihre Hohepriester? Ein unerquicklich offener Marktplatz des Denkens vielleicht, ein lärmender Raum voller Zumutungen, Widersprüche und falscher Meinungen. Welch schreckliche Vorstellung. Nein, sagen die Retter, Demokratie müsse verteidigt werden – und zwar vor allem vor den Bürgern, die sie praktizieren wollen.
Dabei ist dieses „Unsere Demokratie™“ ein bemerkenswertes Produkt. Es ist keine Demokratie im antiken, aufmüpfigen Sinne mehr, sondern ein zertifiziertes Markenartikelchen: geprüft, genormt, mit Gütesiegel versehen. Wer sie benutzt, hat gefälligst die Gebrauchsanweisung zu lesen. Abweichungen vom vorgesehenen Gebrauch gelten als Missbrauch. Und Missbrauch, so weiß man seit jeher, rechtfertigt Eingriffe. Der Bürger darf also teilnehmen, solange er die richtigen Meinungen hat, die richtigen Sorgen äußert und die falschen Sorgen bitteschön für sich behält. Freiheit, so lernt man, ist die Einsicht in ihre Notwendigkeit – eine Einsicht, die praktischerweise immer deckungsgleich ist mit den Vorgaben derer, die gerade den Rettungswagen fahren.
Die Angst als Universalwerkzeug
Angst ist das Schweizer Taschenmesser der Demokratie-Retter. Mit ihr lässt sich schneiden, hebeln, festziehen und notfalls auch zustechen. Man warnt vor dem Untergang, vor dem „Kippen“, vor dem „Dammbruch“, vor dem „Ende, wie wir es kennen“. Dass dieses Ende seit Jahrzehnten im Fünfjahresrhythmus angekündigt wird und sich dennoch hartnäckig weigert einzutreten, mindert seinen propagandistischen Wert kein bisschen. Im Gegenteil: Die permanente Apokalypse erzeugt eine wohlige Dauererregung, einen Zustand moralischer Alarmbereitschaft, in dem jede Maßnahme gerechtfertigt erscheint, solange sie nur als Feuerwehrübung deklariert wird.
So werden Meinungen zu Gefahrenquellen, Fragen zu Verdachtsmomenten, Skepsis zu einem frühen Symptom demokratiefeindlicher Gesinnung. Wer nicht mitzittert, wer nicht sofort versteht, warum diesmal wirklich alles anders ist, gerät unter Generalverdacht. Die Demokratie, heißt es dann, sei wehrhaft. Ein schönes Wort. Wehrhaft klingt nach Muskeln, nach Standhaftigkeit, nach heroischer Selbstverteidigung. Dass diese Wehrhaftigkeit sich erstaunlich oft darin äußert, Debatten zu verkürzen, Diskurse zu schließen und den Korridor des Sagbaren mit der Präzision eines Umzugskartons auszumessen, fällt nur den Nörglern auf. Und Nörgler, das weiß man, sind der natürliche Feind jeder Rettung.
Die Verwechslung von Staat, Moral und Wahrheit
Ein besonders delikater Kunstgriff der Demokratie-Retter besteht in der sanften, aber nachhaltigen Verschmelzung dreier Dinge, die früher einmal als getrennt galten: Staat, Moral und Wahrheit. Was der Staat sagt, ist moralisch richtig. Was moralisch richtig ist, ist wahr. Und was wahr ist, darf selbstverständlich auch durchgesetzt werden. Wer widerspricht, widerspricht also nicht nur einer politischen Maßnahme, sondern gleich dem Guten an sich. Eine bequemere Ausgangslage kann man sich kaum wünschen. Der politische Gegner wird so elegant in einen ethischen Problemfall verwandelt, den man nicht mehr überzeugen, sondern nur noch therapieren, erziehen oder – falls nötig – isolieren muss.
Die Ironie dabei ist von jener bitteren Sorte, die man erst im Abgang schmeckt: Demokratie lebt von der Zumutung, dass Wahrheit umstritten ist, dass Mehrheiten irren können und Minderheiten trotzdem sprechen dürfen. Doch genau diese Zumutung wird von den Rettern als unzumutbar gebrandmarkt. Zu gefährlich, zu verwirrend, zu spaltend. Einheit ist das neue Ideal, Einigkeit die neue Tugend. Natürlich nicht irgendeine Einheit, sondern die richtige. Pluralismus wird feierlich beschworen, solange er sich in vorher genehmigten Varianten äußert. Alles andere gilt als Sabotage am großen Werk der Rettung.
Die pädagogische Republik
Am Ende steht eine Demokratie, die sich weniger wie ein politisches Gemeinwesen anfühlt und mehr wie eine Volkshochschule mit Anwesenheitspflicht. Der Bürger wird zum Schüler degradiert, der bitte noch ein bisschen Nachhilfe in Sachen „richtige Haltung“ benötigt. Man erklärt ihm geduldig, was er eigentlich denken sollte, warum seine Intuitionen problematisch sind und weshalb seine Sorgen zwar gehört, aber leider falsch sind. Kritik wird nicht widerlegt, sondern eingeordnet. Widerspruch wird nicht diskutiert, sondern markiert. Und immer schwingt dieser leicht genervte Unterton mit: Warum versteht ihr das denn nicht? Wir machen das doch alles nur für euch.
So zerstören die Retter das, was sie zu schützen vorgeben, nicht aus Bosheit, sondern aus Überzeugung. Sie ersticken die Demokratie nicht mit einem großen Knall, sondern mit einer Abfolge wohlmeinender Umarmungen, so fest, dass man irgendwann keine Luft mehr bekommt. Am Ende bleibt eine Hülle aus Ritualen, Schlagworten und Sonntagsreden, in der das Risiko, die Offenheit und die anarchische Lebendigkeit demokratischer Selbstbestimmung sorgfältig entfernt wurden – aus Sicherheitsgründen natürlich.
Und vielleicht liegt genau darin die letzte, zynische Pointe: Die größte Gefahr für die Demokratie sind selten ihre erklärten Feinde. Es sind jene, die sie so sehr lieben, dass sie sie nicht mehr loslassen können.
