Wie Europa lernt, seine Prinzipien zu „managen“
Man muss sich das einmal bildlich vorstellen: Brüssel, kurz vor einer entscheidenden Phase im EU-Parlament, die Luft elektrisch wie in einem schlecht gelüfteten Konferenzraum mit PowerPoint-Geruch. Draußen: Weltpolitik, China, USA, Rohstoffabhängigkeiten, Lieferketten, multipolare Unordnung, der ganze Apparat apokalyptischer Schlagworte, die man inzwischen wie Wellness-Tee konsumiert. Drinnen: Kommissare, Berater, Sprecher, die mit der Festigkeit von Menschen reden, die wissen, dass sie am Ende sowieso recht behalten werden, weil sie die Deutungshoheit über das „strategisch Notwendige“ besitzen. Und genau in diesem Moment stellt die EU-Kommission klar: Das Mercosur-Abkommen soll durchgesetzt werden. Nicht irgendwann, nicht „wenn die Umstände es erlauben“, nicht „nach intensiven Gesprächen“. Sondern jetzt. Mit dem Impetus eines Verwaltungsakts, der sich als Schicksalsentscheidung tarnt. Und Ursula von der Leyen, jene Hohepriesterin des europäischen Pragmatismus, signalisiert dabei: Schluss mit Samthandschuhen. Blockierer sollen nicht länger geschont werden. Man habe jetzt genug gesäuselt, genug moderiert, genug „die Sorgen ernst genommen“, genug Verständnis-PR betrieben. Jetzt wird Verantwortung verteilt. Und zwar so, wie man in der EU gern Verantwortung verteilt: als politisches Druckmittel, selbstverständlich in der Verpackung der historischen Notwendigkeit. Das ist die Eleganz europäischer Macht: Sie ist nie brutal, sie ist lediglich alternativlos. Sie schlägt nicht, sie „setzt Rahmen“. Sie droht nicht, sie „macht transparent“. Sie zwingt nicht, sie „stellt in die Verantwortung“. Und wenn einer dabei aufschreit, dann war das eben der Schmerz der Modernisierung.
Die EU und das Kunststück, gleichzeitig moralisch zu sein und Handel zu treiben
Mercosur, für alle, die bei dem Wort zuerst an ein Ikea-Regal oder eine südamerikanische Fußballliga denken: Das ist dieses gigantische Handelsabkommen zwischen der EU und Brasilien, Argentinien, Uruguay, Paraguay. Ein Vertrag, der seit Jahren herumliegt wie ein halb fertiges Bauprojekt: zu teuer zum Abreißen, zu peinlich zum Fertigbauen, und doch ständig als Symbol des Fortschritts beschworen. Es geht um Zölle, Märkte, Autos, Maschinen, Chemie, Dienstleistungen – und, natürlich, Fleisch. Viel Fleisch. Sehr viel Fleisch. Und Soja. Und Zucker. Und alles, was man in Europa gern konsumiert, aber ungern produziert sieht, weil Produktion immer nach Stall, Landnutzung und moralischer Verlegenheit riecht. Die europäische Erzählung ist dabei so alt wie charmant: Wir handeln frei, aber verantwortungsvoll. Wir öffnen Märkte, aber nur, wenn es nachhaltig ist. Wir profitieren, aber ohne schmutzige Hände. Wir sind Kapitalismus, aber mit Gewissen – eine Art fairer Raubtierpark, in dem der Löwe vorher ein Diversity-Training absolviert und der Antilope einen CO₂-Kompensationsbeleg ausstellt.
Und doch stehen auf der anderen Seite in Europa Leute – vor allem in Ländern mit starken Agrarsektoren – die sagen: Moment mal. Das ist unfair. Das ist Konkurrenz. Das ist ein Import-Tsunami, der unsere Bauern kaputt macht. Das ist die berüchtigte EU-Version von „Freihandel“, bei der am Ende immer die gewinnen, die sowieso schon groß genug sind, um die Regeln zu schreiben, und die verlieren, die man als romantisches Beiwerk für Sonntagsreden braucht: „die Landwirtschaft“, „die bäuerliche Kultur“, „die ländlichen Räume“. Diese Gruppen sind in Europa keine exotischen Minderheiten, sondern politisch hochgradig wirksam, weil sie das seltene Talent besitzen, zugleich als wirtschaftliche Branche und als identitätsstiftender Mythos aufzutreten. Bauern sind in der Politik die letzte Berufsgruppe, die man gleichzeitig bemitleiden und fürchten muss.
Amazonasdämmerung im Kleingedruckten: Nachhaltigkeit als diplomatisches Beruhigungsmittel
Natürlich gibt es da noch die Umweltfrage. Und zwar die große, glühende, unangenehme: Amazonas. Entwaldung. Brandrodung. Rinderweiden. Soja-Monokulturen. Die schleichende Verwandlung eines globalen Klimaregulators in eine Mischung aus Warenlager und geopolitischer Geisel. Europa steht da wie der klassische Gast auf einer Party, der „eigentlich nicht trinken wollte“, aber dann doch das dritte Glas nimmt und am Ende behauptet, er sei nur aus Höflichkeit mitgegangen. Denn wir wissen das alles. Wir sehen die Satellitenbilder. Wir hören die Warnungen. Wir lesen die Berichte. Wir schaudern kurz, posten vielleicht einen empörten Kommentar oder zwei, und kaufen dann im nächsten Atemzug billiges Steak, weil das Leben eben teuer ist und das Gewissen ein Luxusgut geworden ist. Was also macht die EU-Kommission? Sie sagt: Das Abkommen enthält Nachhaltigkeitsauflagen. Es ist modern. Es ist grün. Es verpflichtet. Es schafft Standards.
Das ist der Moment, in dem man unwillkürlich lachen möchte, so wie man lacht, wenn jemand behauptet, sein Smartphone habe ihn heute ausnahmsweise mal nicht abgelenkt. Nachhaltigkeitsauflagen in einem Handelsabkommen sind das politische Äquivalent zu „Ich passe schon auf“ beim Tragen einer randvollen Kaffeetasse über einen weißen Teppich. Natürlich kann das gutgehen. Und natürlich kann es auch in einer braunen Katastrophe enden. Aber das Entscheidende ist: Der Satz dient vor allem der Selbstberuhigung. Es ist die ritualisierte Versicherung, dass man moralisch sauber bleibt, während man gerade dabei ist, ökonomisch sehr schmutzig zu werden. Die EU liebt solche Konstruktionen: Man baut das Gewissen in den Vertrag ein, und wenn später jemand sagt, es werde nicht eingehalten, dann kann man streng gucken und von „Mechanismen“ sprechen. Mechanismen sind in Brüssel die Ersatzreligion für Konsequenzen.
Geopolitik als Ausrede mit akademischem Anstrich
Doch jetzt kommt das neue, glänzende Argument, das in Zeiten globaler Nervosität immer zieht: Strategie. Rohstoffe. Unabhängigkeit. Geopolitische Souveränität. Die EU-Kommission argumentiert, das Abkommen sei nicht nur Handel, sondern ein historischer Schritt in Richtung geopolitischer Handlungsfähigkeit. Man brauche diese Partnerschaften, um nicht von China oder den USA abhängig zu sein. Man brauche Zugang zu Märkten und Ressourcen. Man brauche politische Verbündete. Man müsse „resilient“ werden – dieses Wort, das inzwischen alles bedeutet, außer dass man tatsächlich widerstandsfähiger wird. Es ist faszinierend: Sobald ein Projekt als „geopolitisch“ etikettiert wird, verwandelt sich jede Kritik automatisch in Provinzialismus. Wer Einwände hat, versteht die Weltlage nicht. Wer zögert, gefährdet die Freiheit Europas. Wer fragt, ob das mit Klima und Landwirtschaft kompatibel ist, wird behandelt wie jemand, der im brennenden Haus über die Farbe des Feuerlöschers diskutiert.
Aber genau das ist die perfide Kunst: Die Kommission setzt den Rahmen so, dass man nicht mehr über konkrete Schäden spricht, sondern über abstrakte Notwendigkeiten. Man kann dann sehr elegant sagen: Ja, der Amazonas ist wichtig, aber die Welt ist gefährlich. Ja, die Bauern leiden, aber Europa braucht Stärke. Ja, es gibt Risiken, aber man darf jetzt nicht kleinmütig sein. Und schwupps ist man nicht mehr ein Politiker, der Interessen abwägt, sondern ein Staatsmann, der Geschichte formt. Geopolitik ist die große Erzählung, mit der man jedes unbequeme Detail übertönen kann. Sie ist das Pathos, das das Kleingedruckte überlebt.
Von der Leyens neue Härte: Wenn Verantwortung zur Drohkulisse wird
Und nun also von der Leyen mit dem Satz, den man sich in Brüssel vermutlich als Kugelschreibergravur wünscht: keine Samthandschuhe mehr. Das ist eine dieser Formulierungen, die gleichzeitig Stärke signalisieren und doch so vage bleiben, dass man sie später als „missverstanden“ erklären kann. Was heißt das praktisch? Es heißt: Länder, Parteien, Fraktionen, die blockieren, sollen politisch stärker in die Verantwortung genommen werden. Übersetzt in ehrliches Deutsch: Wer nicht mitmacht, wird öffentlich markiert. Wer bremst, wird als Problem benannt. Wer sich verweigert, bekommt die volle Wucht des moralischen und strategischen Framing zu spüren. Man wird nicht mehr als legitimer Interessenvertreter behandelt, sondern als lästiges Hindernis auf dem Weg zum „größeren Ganzen“.
Das ist eine interessante Entwicklung, denn die EU hat sich über Jahrzehnte als Konsensmaschine definiert. Konsens war nicht nur Methode, sondern Mythos: Wir sind die, die reden, bis keiner mehr nein sagen kann. Wir sind die, die Kompromisse bauen wie Kathedralen aus Fußnoten. Doch in einer Zeit, in der die Welt schneller und härter geworden ist, entdeckt Brüssel plötzlich den Charme der Entschlossenheit. Und Entschlossenheit, das muss man sagen, ist ein wunderbares Gefühl – vor allem, wenn man sie nicht selbst bezahlen muss. Denn die Kosten dieser Entschlossenheit tragen selten die Kommissare, sondern die Gruppen, die man ohnehin gern als „Einzelinteressen“ etikettiert: Bauern, regionale Produzenten, kleine Betriebe, Umweltschützer, all jene, die nicht mit dem Wort „Strategie“ wedeln können, weil ihre Strategie aus sehr profanen Dingen besteht: überleben, nicht untergehen, nicht aufgeben.
Freihandel gegen Agrarinteressen: Der ewige Kampf zwischen Abstraktion und Bodenhaftung
Hier verläuft die eigentliche Konfliktlinie, und sie ist so alt wie die moderne Politik: Abstraktion gegen Boden. Der Freihandel kommt stets mit großen Worten: Wachstum, Wohlstand, Innovation, Wettbewerbsfähigkeit. Er ist wie ein glänzendes Hochhausprojekt, dessen Renderings so beeindruckend sind, dass man die Menschen, die dafür umgesiedelt werden, nur noch als störendes Beiwerk wahrnimmt. Agrarinteressen dagegen kommen mit Dreck unter den Fingernägeln, mit Bildern von Höfen, Feldern, Familienbetrieben, Tierhaltung, Wetter, Preisen, Überstunden. Sie sind unerquicklich konkret. Und Politik liebt nichts weniger als das Konkrete, weil das Konkrete nach Verantwortung riecht.
Die europäische Landwirtschaft ist ohnehin schon in einem Zustand chronischer Überforderung: Sie soll gleichzeitig billig produzieren und hochwertig sein, global konkurrenzfähig und regional verwurzelt, klimafreundlich und ertragsstark, tierwohlgerecht und preiswert, biodiversitätsfördernd und exportorientiert. Kurz: Sie soll ein Wunder sein, das man jeden Tag im Supermarkt für 3,99 Euro kaufen kann. Und wenn diese Landwirtschaft dann sagt: „Moment, wenn ihr jetzt noch mehr billig produziertes Rindfleisch und Agrarprodukte aus Südamerika in den Markt drückt, dann wird das für uns ruinös“, dann ist das keine hysterische Besitzstandswahrung, sondern schlichte Mathematik. Aber Mathematik ist in politischen Debatten selten willkommen, wenn sie das schöne Narrativ stört.
Umweltbedenken als moralische Reservearmee: Praktisch zum Zücken, unbequem zum Befolgen
Auf der anderen Seite stehen Umweltbedenken, und die sind in Europa ein merkwürdiges politisches Instrument geworden: eine Art moralische Reservearmee. Man kann sie mobilisieren, wenn man ein Abkommen verhindern will. Man kann sie beruhigen, wenn man ein Abkommen durchsetzen will. Und man kann sie im Zweifel in Arbeitsgruppen parken, wo sie so lange diskutiert werden, bis niemand mehr weiß, worum es am Anfang ging. Die Entwaldung im Amazonas ist real, aber in Europa wird sie oft behandelt wie ein Argument in einem rhetorischen Spiel: Wer sich gegen Mercosur stellt, ist plötzlich Klimaretter. Wer dafür ist, ist Realpolitiker mit grünem Anstrich. Beide Rollen haben ihre Vorteile, weil beide erlauben, sich moralisch überlegen zu fühlen, ohne notwendigerweise etwas zu ändern.
Das wirklich Zynische daran ist: Europa ist durchaus in der Lage, strenge Umweltauflagen durchzusetzen – wenn es ernsthaft will und wenn es bereit ist, wirtschaftliche Konsequenzen zu tragen. Aber genau hier knirscht die Maschine. Strenge Regeln sind toll, solange sie andere treffen. Sobald sie den eigenen Preis erhöhen, wird aus dem „ambitionierten Klimaschutz“ ein „pragmatischer Übergang“. Man kann das in den Gesichtern sehen: die kurze Schrecksekunde, wenn jemand vorschlägt, die Dinge wirklich verbindlich zu machen. Dann kommt sofort das Wort „Balance“. Balance ist der höfliche Name für Feigheit, wenn Feigheit zu hart klingt.
Die EU als Weltmacht im Werden: Mit erhobenem Zeigefinger und Einkaufskorb
Natürlich hat die Kommission nicht Unrecht, wenn sie sagt: Europa muss geopolitisch handeln. Die Welt ist tatsächlich rauer geworden. Abhängigkeiten sind gefährlich. Rohstoffe werden politisiert. Lieferketten sind verwundbar. Man kann nicht ewig auf „regelbasierte Ordnung“ hoffen, während andere längst nach dem Prinzip „wer hat, der hat“ spielen. Und Mercosur könnte tatsächlich ein Baustein sein, um Handelsbeziehungen zu diversifizieren und Einfluss zu sichern. Das Problem ist nur: Europa will Weltmacht sein, ohne sich wie eine zu verhalten. Es will Macht ausüben, ohne Machtpolitik zu machen. Es will Vorteile, ohne Konflikte zu akzeptieren. Es will die moralische Oberhoheit behalten, während es sich gleichzeitig in die gleiche Logik begibt, die es an anderen kritisiert.
So entsteht dieses groteske Bild: Die EU steht da mit erhobenem Zeigefinger und Einkaufskorb. Sie predigt Werte und verhandelt Rabatte. Sie fordert Nachhaltigkeit und importiert Entwaldungsprodukte, die man anschließend mit einem Stempel „zertifiziert“ und damit in moralisch unbedenkliche Ware verwandelt. Es ist die alchemistische Meisterleistung europäischer Politik: Man nimmt wirtschaftliche Interessen, fügt ein paar Sätze über Menschenrechte und Klima hinzu, rührt das Ganze mit geopolitischer Dringlichkeit um – und heraus kommt ein Elixier, das sich „Wertebasierter Handel“ nennt. Ein Getränk, das gleichzeitig bitter und süß schmeckt, je nachdem, wer es trinkt.
Schluss mit Samthandschuhen: Oder wie man Konflikte löst, indem man sie gewinnt
Was bleibt also? Ein Konflikt, der nicht verschwinden wird, weil er in der DNA der EU steckt: Freihandel und geopolitischer Nutzen auf der einen Seite, Agrarinteressen und Umweltbedenken auf der anderen. Und eine Kommission, die jetzt offensichtlich entschlossen ist, diesen Konflikt nicht mehr in endlosen Kompromissrunden zu verwässern, sondern politisch zu entscheiden. Das klingt nach Fortschritt, nach Handlungsfähigkeit, nach jener europäischen Härte, die man sich so lange nicht zutraute. Aber es ist auch ein Risiko: Denn wer „keine Samthandschuhe“ mehr trägt, muss irgendwann erklären, warum er plötzlich Handschuhe braucht, wenn die Wähler reagieren. Politik kann Konflikte nicht einfach wegmoderieren, indem sie die Gegner „in Verantwortung nimmt“. Verantwortung ist kein Zauberspruch. Sie ist die Rechnung, die am Ende auf dem Tisch liegt.
Vielleicht ist Mercosur tatsächlich strategisch wichtig. Vielleicht ist es ein notwendiger Schritt, um Europa unabhängiger zu machen, Märkte zu sichern, Partnerschaften zu stärken. Vielleicht ist es sogar besser, die Bedingungen in einem Vertrag zu verankern, als gar keine zu haben. Aber die Pointe bleibt: Europa verkauft uns wieder einmal den klassischen Deal, den man von ihm kennt. Es will alles zugleich: Wachstum und Gewissen, Freihandel und Naturschutz, Bauernromantik und globale Wettbewerbsfähigkeit, harte Durchsetzung und sanfte Rhetorik. Ein Kontinent, der sich gern als moralische Supermacht inszeniert, entdeckt gerade, dass moralische Supermächte im Zweifel sehr weltlich handeln müssen. Und das ist die eigentliche Wahrheit hinter der Ankündigung, die Samthandschuhe auszuziehen: Nicht der Gegner wird härter behandelt. Sondern die Illusion, man könne Politik ohne Schmerz machen, wird endlich abgelegt.
Und wenn man darüber lachen will – augenzwinkernd, bitter, mit diesem typisch europäischen Humor, der immer ein bisschen nach Selbstverachtung schmeckt –, dann vielleicht so: Die EU tritt nun entschlossen auf, um ihre Werte zu verteidigen. Und falls dabei ein Regenwald, ein Bauernhof und ein paar politische Karrieren unter die Räder kommen, dann war das eben der Preis der Verantwortung. Samthandschuhe? Nein. Aber immerhin tragen wir weiterhin eine sehr hübsche, grün etikettierte Gewissensmaske.
