Es gibt Momente, da spürt man, wie sich ein Staat in seiner ganzen metaphysischen Wucht nicht in Verfassungen, nicht in Budgets, nicht einmal in Wahlplakaten materialisiert, sondern in einem ganz bestimmten Geräusch: dem zornig-resignierten Rascheln eines Kassabons, der länger ist als die Geduld der Bevölkerung. Österreich, dieses Land zwischen Opernball und Baumarkt, zwischen Prunk und „Heast, des is’ jo a Frechheit“, hat die Inflation nicht bloß erlebt, es hat sie emotional adoptiert wie ein Haustier, das man nicht wollte und das nun jeden Tag auf den Teppich macht. Und weil sich die Regierung – in dieser klassischen Mischung aus Überforderung und Tatendrang – vorgenommen hat, die Teuerung zu bekämpfen, greift sie tief in die Steuerkiste. Das klingt nach Staatskunst und nach dem großen Instrumentarium der Makroökonomie. Und endet dann dort, wo alle großen Systeme enden: beim Apfel. Beim Banane-Nicht. Beim „Grundnahrungsmittel“, diesem politisch umkämpften Wesen, halb Kartoffel, halb ideologischer Grenzpfahl. Ab Juli, heißt es, soll die Mehrwertsteuer auf bestimmte Grundnahrungsmittel von zehn auf 4,9 Prozent sinken. Eine Zahl, die so spezifisch ist, dass man sie bereits für ein Kunstwerk halten könnte: 4,9 – nicht fünf, nicht vier, nicht „wir machen da was“, sondern 4,9, als hätte ein Ministerium einen Taschenrechner gefunden und beschlossen, damit Geschichte zu schreiben.
Natürlich wird das als Entlastung verkauft. Natürlich wird es als sozialer Akt inszeniert, als Rettungsring für jene, die beim Wocheneinkauf nicht mehr die Frage stellen: „Was brauche ich?“, sondern: „Was kann ich mir leisten, ohne danach Scham zu empfinden?“ Und natürlich ist offen, ob das überhaupt irgendwo ankommt – oder ob es, wie so vieles in dieser Republik, auf dem Weg vom Gesetzblatt zur Supermarktkasse plötzlich verdunstet wie ein guter Vorsatz nach dem zweiten Glas Spritzer. In dieser Gemengelage tritt nun der WIFO-Chef Gabriel Felbermayr auf wie ein nüchterner Mann in einem Raum voller Symboliker. Er sagt: Ja, der Ansatz mit den Grundnahrungsmitteln ist richtig, aber unvollständig. Und das ist eine dieser Aussagen, die so höflich sind, dass sie im Kern eine Ohrfeige darstellen: Ihr macht eh irgendwas, aber ihr macht’s halt so, wie man es macht, wenn man vor allem will, dass es so aussieht, als würde man etwas machen.
Die große Liste der kleinen Demütigungen: Apfel ja, Banane nein und der Kulturkampf im Obstregal
Die Politik, so lernt man spätestens dann, wenn man einmal eine Debatte über eine Käsesorte verfolgt hat, ist nicht die Kunst des Möglichen, sondern die Kunst des Abgrenzens. Wo ein Mensch „Frühstück“ sagt, sagt der Staat „Katalog“. Wo einer „lebensnotwendig“ meint, sagt das Ministerium „Position XY, Unterpunkt 3, außer bei aromatisierten Varianten“. Das wahre Drama dieser Mehrwertsteuersenkung ist daher nicht die Zahl 4,9, sondern die Liste. Die Liste ist das Schwert. Die Liste ist das Dogma. Die Liste ist der Moment, in dem ein Regierungsprogramm plötzlich zur Speisekarte wird – und alle Bürgerinnen und Bürger, die sich ohnehin schon geduckt durchs Preisgewitter bewegen, zu kulinarischen Bittstellern degradiert: „Bitte, dürfte mein Lieblingsprodukt auch ein bisschen weniger Steuern haben? Ich verspreche, ich kaufe es nicht aus Spaß, sondern aus Notwendigkeit.“
Und nun kommt Vizekanzler Andreas Babler in der ORF-Pressestunde daher und präsentiert, als wäre es eine neue Staatsdoktrin, die Formel: „Apfel ja, Banane nein.“ Das ist nicht einfach eine Entscheidung, das ist eine Allegorie. Es ist die österreichische Version von Exkommunikation: Du, Apfel, bist drin, weil du heimisch bist, traditionell, fast schon moralisch. Du, Banane, bist draußen, weil du fremd bist, international, zu gelb, zu globalisiert, zu sehr nach Urlaub riechend. Und während man noch darüber lacht – ein bisschen, weil es so grotesk ist, und ein bisschen, weil man sich das Lachen sonst abgewöhnen müsste –, merkt man, wie ernst es eigentlich ist: Eine Regierung, die die Inflation bekämpfen will, gerät in die Versuchung, das Land in essbare Kategorien zu unterteilen. Der Apfel als Staatsbürger, die Banane als Ausländer ohne Aufenthaltsbewilligung. Willkommen im Zollregime des Frühstücks.
Felbermayr nennt das „Abgrenzungsprobleme“. Das ist Ökonomen-Sprache für: Ihr werdet euch blamieren. Denn natürlich fragt man sofort: Wenn Milch ein Grundnahrungsmittel ist, warum dann nicht Hafermilch? Weil Hafermilch, so scheint es, in den Augen mancher Entscheidungsträger noch immer nicht Milch ist, sondern ein urbanes Experiment, eine Art Getränk für Menschen, die ihre Ernährung wie ein politisches Statement tragen. Hafermilch ist in dieser Logik nicht bloß ein Produkt, sondern eine Provokation. Und damit natürlich steuerlich verdächtig. Man merkt: Die Mehrwertsteuer ist nicht nur ein fiskalisches Instrument, sie ist ein moralisches Urteil.
Steuerpolitik als Seelsorge: Wenn der Staat die Bevölkerung beruhigen will, indem er Brot segnet
Was hier geschieht, ist eigentlich keine klassische Inflationspolitik. Es ist eine Art kollektive Beruhigungstherapie. Denn Inflation, das ist ja längst nicht mehr nur ein statistischer Wert, irgendein Prozentpunkt, der in Tabellen steht, wo man ihn mit einem Stirnrunzeln zur Kenntnis nimmt. Inflation ist inzwischen eine Stimmung. Eine Kränkung. Ein Dauerrauschen im Hinterkopf. Sie hat etwas Psychoaktives: Wer einmal erlebt hat, wie die Preise durch die Decke gehen, der sieht die Welt fortan in Preisetiketten. Der Mensch wird zum wandelnden Preisvergleich, zum Jäger im Regal, zum Überlebenskünstler zwischen Sonderangebot und Selbstbetrug. Man geht einkaufen und kommt zurück, als hätte man eine Schlacht geschlagen, nicht weil man sich geprügelt hätte, sondern weil man mit dem Gefühl heimkehrt, man sei betrogen worden – ganz legal, ganz sauber, ganz „Markt“.
Felbermayr formuliert das erstaunlich offen: Es gehe um die auseinanderklaffende Wahrnehmung zwischen erlebter Inflation und tatsächlicher. Ein Satz, der klingt wie Psychotherapie für Volkswirtschaften. Und er hat recht. Denn die „tatsächliche“ Inflation, das ist eine Zahl im Monatsbericht. Die erlebte Inflation ist der Moment, in dem man für denselben Einkauf plötzlich zehn Euro mehr bezahlt und sich fragt, ob man jetzt offiziell arm ist oder ob man einfach nur „in Zeiten lebt“. Der Unterschied zwischen Statistik und Supermarktkasse ist der Unterschied zwischen Theorie und Demütigung. Und weil die Menschen ein-, zwei-, dreimal pro Woche einkaufen, wie Felbermayr sagt, ist das der Ort, an dem Politik nicht nur wirkt, sondern auch bewertet wird. Dort entscheidet sich die Legitimität des Staates – nicht im Parlament, sondern zwischen Kühlregal und Kassa 4.
Also versucht man, genau dort anzusetzen. Nicht, weil es ökonomisch die eleganteste Lösung wäre, sondern weil es das sichtbarste Pflaster ist. Die Hoffnung ist, dass die Leute wahrnehmen, dass etwas passiert. Es ist ein Satz, der gleichzeitig ehrlich und traurig ist: Die Politik will nicht primär die Realität verändern, sondern die Wahrnehmung. Sie will nicht nur entlasten, sie will trösten. Und Trösten ist in Österreich eine Kernkompetenz. Wir trinken ja auch nicht, um zu feiern, sondern um zu ertragen.
Die metaphysische Würde des Klopapiers: Felbermayrs genialer Tabubruch im Reich der Notwendigkeiten
Und dann passiert dieser kleine, große Moment, in dem das ganze Projekt plötzlich aus dem Bereich der „nüchternen Steuerpolitik“ in die Sphäre des Grotesken kippt – und genau dadurch Wahrheit gewinnt. Felbermayr sagt sinngemäß: Wenn schon Grundnahrungsmittel, dann bitte nicht nur Essen. Auch Dinge des täglichen Bedarfs. Auch Hygieneartikel. Beispielsweise Toilettenpapier. Und in diesem Augenblick, in dem das Wort „Toilettenpapier“ aus dem Mund eines Top-Ökonomen fällt, öffnet sich eine Tür zur Realität, wie sie ehrlicher nicht sein könnte. Denn was ist der Alltag, wenn nicht eine Abfolge von Bedürfnissen, die alle gleich dringend sind, aber von der Politik unterschiedlich würdevoll behandelt werden? Essen ist nobel. Essen kann man politisch verkaufen. Essen hat Kultur, Tradition, Landwirtschaft, Heimat. Klopapier hingegen hat nur eine Funktion: Es erinnert uns daran, dass wir Körper sind. Dass wir nicht nur Konsumenten, sondern auch Verdauungsmaschinen sind. Dass wir, egal wie sehr wir uns als Nation inszenieren, am Ende alle gleich enden: im Badezimmer, im stillen Einverständnis mit der Biologie.
Dass ausgerechnet Klopapier zum Symbol einer Steuerdebatte werden kann, ist daher nicht peinlich – es ist konsequent. Klopapier ist vielleicht das demokratischste Produkt überhaupt: Es ist unideologisch (zumindest bis man plötzlich zwischen 2-lagig und 4-lagig eine Klassenfrage erkennt), es ist universal, es ist regelmäßig notwendig, und niemand kann es sich dauerhaft „abgewöhnen“, ohne dass die Lage eskaliert. Klopapier ist die letzte Bastion des zivilisierten Lebens. Und wenn die Politik wirklich behauptet, sie wolle die Menschen entlasten, dann ist es fast schon grotesk, dass sie ausgerechnet dort bisher nicht hinschaut, wo die Würde am dünnsten ist – im wörtlichen Sinn.
Man könnte sogar sagen: Eine Regierung, die Klopapier steuerlich begünstigt, gesteht ein, dass Alltag nicht nur aus Brot und Milch besteht, sondern aus der gesamten Kette menschlicher Bedürfnisse, die vom Frühstück bis zum finalen Papierabriss reicht. Das ist Realpolitik. Das ist die „Grundversorgung“ ohne Schamgefühl. Und es ist eine Art stiller Sieg der Vernunft über die moralische Kulinarik.
Die Ökonomie der Stimmung: Warum ein billiger Einkauf mehr bewirkt als tausend Sonntagsreden
Felbermayr spricht etwas aus, das politisch oft nur hinter vorgehaltener Hand gesagt wird: Die Stimmung im Land ist ein wirtschaftlicher Faktor. Das klingt banal, ist aber in Wahrheit hochbrisant. Denn es bedeutet, dass Menschen nicht nur aufgrund von Einkommen und Preisen handeln, sondern aufgrund von Gefühlen. Ein Land, das sich arm fühlt, konsumiert anders, wählt anders, misstraut anders. Ein Land, das sich abgezockt fühlt, sucht Schuldige – und findet sie zuverlässig. Und die Mechanik ist so simpel wie grausam: Wenn die Preise hoch sind, schätzen die Menschen die Inflation insgesamt als hoch ein. Wenn sie sinken, verbessert sich die Stimmung. Das ist keine tiefenpsychologische Erkenntnis, es ist Alltag. Man braucht dafür kein WIFO, man braucht nur einmal im Billa vor der Kassa stehen, wenn jemand halblaut sagt: „Na servas.“
Die geplante Mehrwertsteuersenkung ist also weniger ein ökonomisches Großprojekt als ein Stimmungsprogramm. Eine Art staatlich subventioniertes Aufatmen. Und genau hier liegt die Tragikomik: Es ist wahrscheinlich nicht die effizienteste Maßnahme, um Inflation strukturell zu bekämpfen, aber vielleicht eine der effektivsten, um das Gefühl von Ohnmacht zu dämpfen. Denn Menschen wollen nicht nur Geld sparen. Sie wollen gesehen werden. Sie wollen das Gefühl haben, dass der Staat verstanden hat, was sie jeden Tag erleben. Dass Politik nicht nur mit Zahlen hantiert, sondern mit dem, was diese Zahlen im Kühlschrank anrichten.
Und das wiederum erklärt, warum Listen so gefährlich sind. Denn sobald der Staat entscheidet, was „wichtig genug“ ist für Entlastung, beginnt die gesellschaftliche Feuilleton-Schlacht im Regal. Dann wird jedes Produkt zur Frage: Bin ich dabei oder nicht? Wird mein Alltag anerkannt oder nicht? Und wenn man Pech hat, verwandelt sich ein Steuerpaket in eine nationale Kränkung. Es gibt Länder, die führen Kulturkämpfe um Religion oder Sprache. Österreich schafft es, Kulturkämpfe um Hafermilch zu führen. Das ist einerseits lächerlich, andererseits erschreckend logisch: Wenn die großen Fragen unlösbar scheinen, stürzt man sich auf die kleinen – mit umso größerer Leidenschaft.
Der Staat als Händler im eigenen Supermarkt: Warum Symbolpolitik nicht harmlos ist, sondern heimtückisch
Nun könnte man sagen: Was soll’s? Wenn die Mehrwertsteuer sinkt, wird’s halt ein bisschen billiger, das ist doch gut. Ja. Aber Symbolpolitik hat eine Eigenschaft, die sie so gefährlich macht: Sie erzeugt Erwartungen. Und Erwartungen sind wie Glasflaschen in der Politik – man kann sie leicht werfen, aber schwer wieder einsammeln. Wenn man ankündigt, die Preise zu senken, dann wollen die Menschen das auch sehen. Nicht „im Jahresdurchschnitt“, nicht „im Warenkorb“, nicht „bei ausgewählten Produkten, sofern der Handel die Senkung weitergibt“, sondern konkret: am Display der Kassa. Und wenn das nicht passiert – wenn der Preis gleich bleibt oder nur minimal sinkt – dann wird aus der Entlastung eine zusätzliche Enttäuschung. Man hat dann nicht nur Inflation, man hat auch noch das Gefühl, dass man für dumm verkauft wurde. Und nichts ist politisch explosiver als der Verdacht, man werde für dumm verkauft. Österreich ist in dieser Hinsicht wie ein grantiger, aber sehr wacher Wirtshausgast: Er verzeiht viel, aber keine Bevormundung.
Das Problem ist also nicht, dass die Regierung etwas tun will. Das Problem ist, dass sie es tut, indem sie sich in die Detailsteuerung des Konsums hineinbegibt, als wäre das Land eine Excel-Tabelle mit Obstspalten. Listen sind politisch, sagt Felbermayr. Und er meint: Listen sind Macht. Sie schaffen Gewinner und Verlierer. Sie definieren Normalität. Sie legen fest, was als „Grund“ gilt und was als „Luxus“ gilt – und damit auch, wer als „normaler Mensch“ gilt und wer als „Sonderfall“ gilt. Der Staat, der über Grundnahrungsmittel entscheidet, entscheidet in Wahrheit darüber, wie er seine Bürger sieht: als Bedürftige, als Konsumenten, als Zielgruppen, als Stimmungsbarometer.
Und hier wird es polemisch, weil es polemisch sein muss: Eine Regierung, die die Bevölkerung beruhigen will, indem sie den Steuersatz auf Äpfel senkt, aber nicht auf Bananen, wirkt wie ein Therapeut, der Depressionen mit Gratis-Kaugummi bekämpft. Nicht falsch, aber unerquicklich. Und vielleicht ist genau das der österreichische Weg: die große Krise mit kleinen Gesten zu besänftigen, und wenn das nicht reicht, mit noch kleineren Gesten nachzulegen. Man wartet fast schon darauf, dass irgendwann jemand fordert, auch die Mehrwertsteuer auf Sackerl zu senken, weil ohne Sackerl der Einkauf zur existenziellen Tragödie wird. Oder auf Einkaufswagerl-Münzen. Oder auf diese kleinen Trennstäbchen am Förderband, weil sie das einzige sind, was noch Ordnung in ein Land bringt, das innerlich längst im Chaos schwimmt.
Schluss mit Würde: Die Wahrheit liegt zwischen Kassabereich und Badezimmer
Am Ende bleibt die überraschend ernste Erkenntnis, die in diesem ganzen absurden Reigen steckt: Die Inflation ist nicht nur ein ökonomisches Problem, sie ist ein Alltagskrieg. Und wer diesen Krieg gewinnen will, muss dort ansetzen, wo er geführt wird: beim Einkauf, bei den Dingen, die man regelmäßig braucht, bei den Produkten, die nicht glamourös sind, aber unverzichtbar. Felbermayrs Vorschlag, auch Toilettenpapier einzubeziehen, ist deshalb nicht bloß ein PR-Gag, nicht bloß eine Pointe für Schlagzeilen, sondern eine fast schon philosophische Intervention. Er sagt: Wenn ihr den Alltag entlasten wollt, dann nehmt den Alltag ernst. Nicht nur den essbaren Teil davon, den man politisch hübsch dekorieren kann, sondern auch den restlichen, den man normalerweise verschweigt, weil er nicht in Sonntagsreden passt.
Die Regierung will, dass die Leute wahrnehmen, dass etwas passiert. Das ist der Satz, der bleibt. Und er ist bitter, weil er zeigt, wie sehr Politik inzwischen auf Wahrnehmungsmanagement reduziert ist. Aber er ist auch ehrlich. Und vielleicht ist es genau diese Ehrlichkeit, die man sich öfter wünschen würde: Ja, wir kämpfen nicht nur gegen Inflation, wir kämpfen gegen schlechte Stimmung. Ja, wir wollen nicht nur Zahlen senken, wir wollen den Frust senken. Ja, wir hoffen auf das kleine Wunder an der Kassa, wenn jemand zum ersten Mal seit Monaten sagt: „Na schau, es is’ tatsächlich a bissl billiger worden.“
Und wenn dieses Wunder ausgerechnet über Klopapier kommt, dann ist das vielleicht die österreichischste Pointe überhaupt: Der Staat rettet nicht die Welt, er rettet den Hintern. Und manchmal – man muss es so unfein wie wahr sagen – ist das schon mehr, als man erwartet hat.
