Es ist ein eigentümliches Schauspiel, das sich derzeit auf der politischen Bühne darbietet: Eine Partei, die sich jahrzehntelang als staatstragende Inkarnation der Besonnenheit verstand, entdeckt plötzlich ihr inneres Revolutionskomitee – allerdings nicht gegen Machtmissbrauch, Filz oder politische Selbstgefälligkeit, sondern gegen das Internet. Genauer: gegen jene Teile des Internets, die es wagen, ihre Stirn nicht in Ehrfurcht vor ministerialer Würde zu senken. Wenn kritische Onlineportale zu »Feinden der Demokratie« erklärt werden, wenn neue Medien der »Zersetzung unseres freiheitlichen, demokratischen Systems« bezichtigt werden, wenn man publizistische Auswüchse pauschal als »Gülle« etikettiert und sie in die dunkelsten Kapitel deutscher Pressegeschichte einsortiert – dann spürt man förmlich die feierliche Empörung, mit der hier um sich geschlagen wird. Nicht mit Argumenten, sondern mit moralischer Großkalibrigkeit.
Und während man noch darüber nachdenkt, wie elastisch der Demokratiebegriff inzwischen geworden ist – offenbar so dehnbar wie ein Yogaband im Seniorenfitnesskurs –, tritt der nächste Protagonist ans Pult und fordert Konsequenzen: Staatsdienst und falsche Parteipräferenz, das passe nicht zusammen; politische Gegner werden nicht mehr nur kritisiert, sondern als systemische Bedrohung markiert. Wer Stimmen verliert, verliert offenbar auch die Geduld mit dem Wähler und ruft nach dem Parteiverbot. Und wenn schließlich ein Minister Kritik an seiner Amtsführung als orchestrierte Kampagne deutet und Vorwürfe, die selbst etablierte Leitmedien aufgreifen, kategorisch zurückweist, dann wirkt das weniger wie souveräne Gelassenheit als wie die Empfindlichkeit eines Hofes, der es nicht mehr gewohnt ist, dass draußen jemand laut hustet. Das, meine Damen und Herren, ist nicht irgendeine Partei. Es ist die Partei, die sich selbst gern als Bollwerk der Mitte versteht.
Klarnamen, Klartext und die Sehnsucht nach dem Telefonbuch
Dann kommt der Kanzler und wünscht sich Klarnamen im Internet. Ein Satz wie aus der guten alten Zeit, als das Telefonbuch noch heilig war und man wusste, wo der Nachbar wohnt, was er verdient und welche Gardinen er bevorzugt. »Ich will wissen, wer sich zu Wort meldet«, heißt es sinngemäß. Der Wunsch klingt zunächst harmlos, beinahe väterlich, wie ein Erziehungsimpuls am Küchentisch. Doch zwischen den Zeilen lauert die alte Idee: Wer sichtbar ist, ist kontrollierbar. Wer namentlich auftritt, überlegt es sich zweimal. Und wer es sich zweimal überlegt, sagt vielleicht gar nichts mehr.
Die rhetorische Dramaturgie ist stets dieselbe: Die Gesellschaft stehe vor der Zerstörung, die Feinde der freien Ordnung arbeiteten im Verborgenen, im Digitalen, im Anonymen. Man hört das Rauschen der Bedrohung, das leise Knistern des Ausnahmezustands. Und wie immer, wenn eine Gesellschaft angeblich am Abgrund steht, wird nach Regulierung gerufen. Social Media für Jugendliche verbieten oder zumindest strengstens regulieren – als handle es sich um eine besonders aggressive Designerdroge und nicht um einen Kommunikationsraum, der, bei allen Schattenseiten, zur alltäglichen Infrastruktur einer Generation gehört.
Natürlich: Es gibt toxische Dynamiken, Suchtmechanismen, algorithmische Abgründe. Aber wenn plötzlich dieselben politischen Kräfte, die beim Thema Datenschutz jahrelang mit Achselzucken reagierten, nun die moralische Oberaufsicht über jugendliche Bildschirmzeiten beanspruchen, dann darf man zumindest leise fragen, ob hier wirklich Fürsorge oder nicht doch Deutungshoheit verteidigt wird.
Die EU als pädagogischer Oberlehrer
Auf europäischer Ebene wird das Ganze mit einem wohlklingenden Akronym versehen, das so technokratisch klingt, dass es beinahe unschuldig wirkt. Digitale Dienste sollen sicherer, transparenter, verantwortungsvoller werden. Wer wollte widersprechen? Doch während man die Regulierung als Akt der Modernität verkauft, wächst der Katalog an Meldepflichten, Eingriffsmöglichkeiten und unbestimmten Rechtsbegriffen, die sich wunderbar ausdehnen lassen, wenn der politische Wind entsprechend weht.
Meldestellen schießen aus dem Boden wie Pilze nach einem warmen Sommerregen, Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung oder Volksverhetzung erreichen mitunter eine Intensität, die man sich bei anderen Delikten wünschen würde, und Plattformen werden mit der Aussicht auf Sanktionen dazu angehalten, lieber einmal zu viel als einmal zu wenig zu löschen. Das Ergebnis ist keine offene Agora, sondern ein digitaler Raum mit eingebautem Zittern: Wer weiß schon, ob der zugespitzte Kommentar von heute nicht das Ermittlungsverfahren von morgen wird?
Man muss kein Libertärer im Silicon-Valley-Hoodie sein, um zu erkennen, dass hier eine Verschiebung stattfindet: vom liberalen Vertrauen in die Mündigkeit der Bürger hin zur vorsorglichen Regulierung des Denkbaren. Der Staat als digitaler Vormund, der weiß, was gesagt werden darf, bevor es gesagt wird.
Die Angst vor der eigenen Bedeutungslosigkeit
Und dann drängt sich ein Gedanke auf, so unhöflich wie naheliegend: Was, wenn all das weniger mit Jugendschutz und mehr mit politischer Erosion zu tun hat? Was, wenn eine Partei, deren Stammwählerschaft statistisch eher mit dem Faxgerät als mit TikTok sozialisiert wurde, langsam spürt, dass ihre kulturelle Dominanz bröckelt? Dass junge, online aktive Menschen andere Informationsquellen nutzen, andere Narrative konsumieren, andere Prioritäten setzen?
Die digitale Öffentlichkeit ist laut, chaotisch, respektlos – und sie ist schnell. Sie verzeiht keine Floskeln, sie seziert Widersprüche in Echtzeit, sie produziert Gegenöffentlichkeit, wo früher vielleicht betretenes Schweigen geherrscht hätte. Wer in diesem Raum nicht bestehen kann, hat zwei Möglichkeiten: sich anpassen oder regulieren. Anpassung ist mühsam, Regulierung klingt nach Ordnung.
So entsteht der Eindruck, dass hier weniger die Demokratie verteidigt als vielmehr die eigene Relevanz konserviert werden soll. Schranken für anonyme Nutzer, Altersbarrieren für junge Stimmen, mehr Kontrolle über Plattformen – all das trifft auffällig oft jene Milieus, in denen die traditionelle Parteibindung längst erodiert ist. Es ist die stille Hoffnung, dass weniger digitale Unruhe vielleicht mehr analoge Ruhe bedeutet.
Der Staat als Erziehungsberechtigter
Dabei wäre es durchaus legitim, über Medienkompetenz zu sprechen, über Aufklärung, über Schutzräume. Doch Medienkompetenz wächst nicht durch Verbote, sondern durch Bildung; nicht durch staatliche Oberaufsicht, sondern durch familiäre, schulische, gesellschaftliche Auseinandersetzung. Wenn der Staat beginnt, sich als primärer Erziehungsberechtigter in Fragen der alltäglichen Kommunikation zu inszenieren, überschreitet er eine symbolische Schwelle.
Alkohol und Zigaretten sind stoffliche Gefahren mit klarer physischer Wirkung. Social Media hingegen ist Kommunikationsraum, Identitätslabor, politisches Forum, Freundeskreis und Marktplatz in einem. Es ist nicht nur Konsum, sondern Teilhabe. Wer hier mit pauschalen Verboten operiert, behandelt Mündige wie Unmündige und Unmündige wie Gefährder.
Und so bleibt am Ende ein schaler Beigeschmack: Die Partei, die einst Freiheit und Eigenverantwortung im Wappen führte, entdeckt ihre Leidenschaft für Kontrolle und Regulierung ausgerechnet dort, wo sie selbst an Einfluss verliert. Das ist nicht die Verteidigung der liberalen Demokratie, sondern ihre bürokratische Umarmung – fest, fürsorglich gemeint und doch so eng, dass einem langsam die Luft knapp wird.
Man darf darüber lachen, augenzwinkernd, mit einer Portion Zynismus, weil Satire manchmal das letzte Ventil ist, bevor die Debatte vollends in moralischer Dauerempörung versinkt. Aber man sollte es auch ernst nehmen. Denn wenn jede fundamentale Kritik zur »Zersetzung« erklärt wird und jede unliebsame Plattform zum »Feind«, dann verschiebt sich etwas im politischen Koordinatensystem. Und Demokratien sterben selten laut. Manchmal werden sie einfach nur sehr, sehr vorsichtig.
