Es gehört zu den liebenswürdigsten Eigentümlichkeiten der europäischen Politik, dass sie ihre kühnsten Machtphantasien in Watte packt und ihnen Namen gibt, die nach pädagogischem Bastelzimmer klingen. Wenn also Lena Schilling, EU-Abgeordnete der Grünen, in einem Interview mit der Die Presse erklärt, Social Media tue „der gesamten Bevölkerung nicht gut“, dann klingt das zunächst wie der Seufzer einer übermüdeten Klassenlehrerin nach dem Elternsprechtag. Doch kaum hat man das Bild vom digitalen Pausenhof vor Augen, fällt auch schon das Wort „Wertekompass“ – und die Kreide wird zur Richtlinienverordnung.
Man möchte sich diesen Kompass vorstellen: aus recyceltem Aluminium, klimaneutral gefertigt, selbstverständlich gendergerecht geeicht und in den Sternenkranz der EU eingraviert. Die Nadel schlägt aus, wenn jemand zu laut lacht, zu heftig widerspricht oder – Gott bewahre – einen ironischen Tweet nicht als solchen kennzeichnet. Und sie schlägt besonders heftig aus, wenn Bürger auf die Idee kommen, sich ohne didaktische Begleitung zu empören. Denn Empörung, das wissen wir, ist nur dann legitim, wenn sie kuratiert wird.
Digital Services Act als pädagogischer Rohrstock
Natürlich will Frau Schilling nicht verbieten. Verbote sind grob, sie riechen nach 20. Jahrhundert. Nein, sie will regulieren – „besser regulieren“, „härter durchsetzen“, mithilfe bestehender Instrumente wie dem Digital Services Act. Der klingt wie ein Fitnessprogramm für Plattformen, ist aber eher eine Mischung aus Benimmfibel und Bußgeldkatalog.
Der Gedanke ist bestechend: Wenn Social Media der Bevölkerung schadet, dann muss man es eben so lange regulieren, bis es heilt. Wie homöopathische Demokratie – je stärker verdünnt, desto wirksamer. Dass ausgerechnet die Plattformen, die heute als Hort toxischer Debattenkultur gelten, einst als Befreiungsinstrumente gefeiert wurden, gehört zu jenen ironischen Fußnoten der Geschichte, die in keinem Wertekompass vorgesehen sind.
Regulierung als Therapie: Der Bürger wird zum Patienten, der Algorithmus zum Verdachtsfall, die Meinungsfreiheit zum Risikofaktor. Und irgendwo zwischen Brüssel und Straßburg sitzt eine Taskforce, die entscheidet, welche Pointe noch als Satire gilt und welche bereits als Debattengefährdung eingestuft werden muss. Es ist die sanfte Form der Zensur, die nie so heißen darf, weil sie ja im Dienste des Guten steht.
Der Wertekompass als moralisches Navigationssystem
„Europäische digitale Medien, die unserem Wertekompass entsprechen und ein gutes Community-Management garantieren.“ Dieser Satz ist so harmlos formuliert, dass man fast übersieht, wie viel Sprengstoff in ihm steckt. Werte – wer könnte dagegen sein? Ein Kompass – wer möchte schon orientierungslos durchs Netz irren? Community-Management – klingt nach Sommerfest mit Moderationskärtchen.
Und doch stellt sich die unerquicklich banale Frage: Wer hält diesen Kompass in der Hand? Wer legt fest, wo Norden ist? Die politische Mehrheit? Eine Expertengruppe? Ein interdisziplinärer Ethikrat mit Genderparität und algorithmischer Beratung?
Die Vorstellung europäischer Digitalmedien „nach Wertekompass“ hat etwas von einem gepflegten Schrebergarten: klare Parzellen, akkurat gestutzte Hecken, keine wilden Gedanken, die über den Zaun wuchern. Wer dennoch Unkraut sät – etwa eine unbotmäßige Meinung –, wird nicht etwa verhaftet, nein, er wird herabgestuft. Reichweite ist die neue Währung der Moral. Wer brav ist, wird priorisiert. Wer querdenkt, wird algorithmisch in die Vorstadt verschoben.
Community-Management als neue Hohepriesterklasse
Es ist eine bemerkenswerte Verschiebung: Früher zensierten Staaten mit Stempel und Schere. Heute moderieren Communities mit Dashboard und KPI. Das klingt nach Mitbestimmung, ist aber oft eine professionell organisierte Form des Eingriffs. Community-Manager als digitale Hohepriester, die darüber wachen, dass die Liturgie der Debattenkultur nicht entgleist.
Man könnte es auch so sagen: Die Öffentlichkeit wird nicht mehr verboten, sie wird betreut. Ein betreutes Denken, ein betreutes Streiten, ein betreutes Missverstehen. Und wehe, jemand verwechselt das mit Bevormundung – dann hat er den Wertekompass offenbar falsch gelesen.
Dabei bleibt die zentrale, unbeantwortete Frage: Wer kontrolliert die Kontrollierenden? Wer überwacht jene, die Reichweite steuern, Inhalte löschen, Debatten kanalisieren? In einer Union, die sich gern als Bollwerk gegen autoritäre Tendenzen versteht, wäre diese Frage nicht nur rhetorischer Zierrat, sondern demokratische Pflicht. Doch sie klingt unangenehm, fast schon querulatorisch. Und Querulanten passen selten in ein harmonisches Community-Management.
Die Ironie der gut gemeinten Ordnung
Vielleicht ist es das Tragikomische unserer Zeit, dass die Sehnsucht nach Ordnung ausgerechnet dort am größten ist, wo einst die Freiheit gefeiert wurde. Social Media, so die Diagnose, schadet der „gesamten Bevölkerung“. Also muss die Bevölkerung vor sich selbst geschützt werden – vor ihrer Wut, ihrer Dummheit, ihrer Polemik, ihrer Ironie.
Das Projekt eines europäischen Digitalraums nach verbindlichem Wertekompass ist in seiner Ambition durchaus grandios. Es verspricht ein Internet, das nicht mehr nervt, nicht mehr verletzt, nicht mehr entgleist. Ein Internet, das uns guttut – wie ein Kräutertee am Abend.
Doch die Freiheit war nie ein Wellnessprogramm. Sie war immer auch Zumutung, Lärm, Übertreibung. Wer sie in den Griff bekommen will, muss sehr genau wissen, was er tut – und wem er die Macht dazu gibt.
Am Ende bleibt die leise, zynische Vermutung: Vielleicht ist nicht das Netz zu wild, sondern die Politik zu empfindlich. Vielleicht braucht es weniger Kompass und mehr Gelassenheit. Oder, um es im Jargon des Community-Managements zu sagen: ein bisschen mehr Vertrauen in die Resilienz der User.
Denn ein Kompass, der nur eine Richtung kennt, ist kein Navigationsinstrument. Er ist eine Vorschrift. Und Vorschriften haben die unangenehme Eigenschaft, selten dort zu enden, wo sie begonnen haben.
